Artikel vom Dienstag, 7. November 2017

Das Siemenswerk in Plagwitz muss bleiben!

Die AfA Sachsen erklärt sich solidarisch mit den Arbeitnehmer*innen des Unternehmens Siemens Compressor Systems GmbH in Leipzig-Plagwitz im Protest gegen die drohende Schließung durch die Konzernleitung der Siemens AG und unterstützt die Erklärung „Siemens bleibt in Plagwitz!“ mit der Forderung nach der Rücknahme der von der Konzernspitze geplanten Schließung. Weiterlesen

Toxischer Müll in Sachsen

Der Müllskandal S.D.R. Biotec – Der Prozess (1): Ex-Chef der Giftmüllfirma referiert über eigene Kompetenz und Inkompetenz der anderen

Rund sechs Stunden referierte der einzig verbliebene Angeklagte Jörg S. am 1. November im Landgericht Leipzig. Foto Michael Billig, muellrausch.de

Für alle LeserDer erste Tag im Strafprozess gegen die Giftmüllfirma S.D.R. Biotec am 1. November 2017 gehörte dem Angeklagten. Angeklagt ist Jörg S., promovierter Chemiker und ehemaliger Chef des mittlerweile insolventen Unternehmens. Der 73-Jährige gab am vergangenen Mittwoch in Saal 217 des Landgerichts Leipzig eine ausführliche Erklärung ab. Rund sechs Stunden sollte sie andauern und erste schmutzige Details aus dem Geschäft mit Sondermüll offenbaren. Aus dem Gerichtssaal berichtet Michael Billig von muellrausch.de. Weiterlesen

Justiz

Urkundenfälschung: Warum RB-Profi Naby Keita wegen falschen Führerscheinen 415.000 Euro zahlen soll

Immer flott unterwegs. Naby Keita. Foto: GEPA pictures/Roger Petzsche

Für alle LeserDieses Strafmaß sorgt unter juristischen Laien garantiert für Aufreger. RB-Superstar Naby Keita kassierte laut Bild-Zeitung einen Strafbefehl über 415.000 Euro, weil er dem Leipziger Ordnungsamt zwei Mal einen gefälschten Führerschein aus seinem Heimatland Guinea vorgelegt haben soll. Keitas Anwalt hat Einspruch eingelegt. Weiterlesen

Übergriffe auf PEGIDA-GegnerInnen

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am 8. November

Am 19.10.2015 fand in Dresden der 1. PEGIDA-Geburtstag statt, der von massiven Gewalttätigkeiten auf PEGIDA-GegnerInnen begleitet wurde. Am Mittwoch findet am Landgericht Leipzig ab 8:30 Uhr dazu eine Berufungsverhandlung im Fall Kevin D. statt. Auch hier ist damit zu rechnen, dass er Unterstützung aus der neonazistischen Szene erhält. Leipzig nimmt Platz ruft daher zur solidarischen Prozessbegleitung am 8. November ab 8:30 Uhr auf. Weiterlesen

Am 16. November: Neueröffnung der Spielstätte für zeitgenössische Dramatik „Diskothek“ des Schauspiel Leipzig

Foto: Schauspiel Leipzig

Am 16.11.2017 öffnet in den Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek „Schauhaus“ in der Bosestraße/Ecke Dittrichring die neue Zweitspielstätte „Diskothek“ des Schauspiel Leipzig feierlich ihre Pforten. Dieser Eröffnung ging eine knapp 9-monatige Bauphase voraus, in der das Gebäude entkernt und mit moderner Bühnentechnik in eine vielseitig nutzbare neue Spielstätte verwandelt wurde. Durch den Umbau geht ein fast fünfjähriges Provisorium zu Ende, in dem das Schauspiel nach der aus Brandschutzgründen notwendig gewordenen Schließung der ehemaligen „Skala“ in der Gottschedstraße im Dezember 2012 auf eine Probebühne unter dem Dach der Bosestraße als Interimsspielstätte ausweichen musste. Weiterlesen

Toxischer Müll in Sachsen

Der Müllskandal S.D.R. Biotec vor Gericht: Nur noch ein Beschuldigter auf der Anklagebank

Rund eine Million Tonnen Industrieabfälle wurden durch die Anlage der S.D.R. Biotec geschleust. Foto: Bürgerverein „Sauberes Delitzscher Land“, mit frdl. Genehmigung von muellrausch.de

Für alle LeserFünf Jahre nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Leipzig kommt endlich Bewegung in den Strafprozess gegen die Giftmüllfirma S.D.R. Biotec aus dem nordsächsischen Pohritzsch. Die Hauptverhandlung am Landgericht Leipzig hat Anfang November begonnen. Allerdings nahm von ursprünglich drei Beschuldigten nur noch einer auf der Anklagebank Platz. Die Verfahren gegen die beiden anderen Angeklagten wurden jüngst eingestellt. Verfolgt wird das Verfahren nun auch für die L-IZ.de vom Leipziger Fach-Journalisten Michael Billig vom Blog „muellrausch.de“. Weiterlesen

Braune Argumente im lila Gewand

Sarah Buddeberg (Linke) zur Diskussion „Von schwarzen Männern und weißen Frauen“

Foto: DiG/trialon

Unter dem provokativen Titel „Von schwarzen Männern und weißen Frauen“ veranstaltet die Fraktion Die Linke des Sächsischen Landtags am Freitag, dem 10. November, eine Podiumsdiskussion – Thema ist das Spannungsfeld von Sexismus und Rassismus. Immer wieder vermischen und verstärken sich diese beiden Diskriminierungsebenen. Ob beispielsweise sexuelle Übergriffe medial geächtet werden, hängt eng damit zusammen, ob die Täter*innen eine andere Hautfarbe haben. Seit jeher wird versucht, das strukturelle Problem des Sexismus auf eine nationale Ebene herunterzubrechen. Weiterlesen

Grüne: Unsere Anstrengungen bringen endlich Erfolge

European Energy Award in Gold für Leipzig

Foto: L-IZ

Mit der Verleihung des European Energy Awards in Gold (EEA) gestern in Dresden durch die Sächsische Energieagentur (SAENA) ist Leipzig nun in die goldene Liga der Klimaschutz-Kommunen aufgestiegen. Bereits seit 2011 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit vielfältigen Initiativen immer wieder versucht, die Stadt Leipzig in Belangen des Klimaschutzes zu fordern – es brauchte allerdings ein paar Jahre, bis der Oberbürgermeister und die Stadt Leipzig die Einsicht gewannen, dass es ohne ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm und einer Leitstelle für den Klimaschutz, die alle Maßnahmen bündelt, um damit die nachhaltige klimagerechte Stadt 2050 zu erreichen, nicht funktionieren wird. Weiterlesen

NABU Sachsen: Herdenschutz statt Abschuss!

Im Verfahren gegen die Abschussgenehmigung bezüglich eines Wolfes des Rosenthaler Rudels wegen Schafrissen hat sich am Abend des 6. November 2017 eine positive Wendung vollzogen. Das Landratsamt Bautzen, das am 30.10.2017 die Genehmigung zur Erlegung eines Wolfs des sogenannten „Rosenthaler Rudels“ erteilte, verzichtet auf einen Sofortvollzug nicht nur für das Widerspruchs-, sondern auch für das Klageverfahren. Weiterlesen

Hofieren von Demokratiefeind Orbán unerträglich – Jusos Sachsen verlangen von Tillich Distanzierung

Foto: Jusos Sachsen

Die sächsischen Jusos kritisieren den Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich für sein Mittagessen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Dresden. Dieser besuchte zuvor bereits Rainer Haseloff (CDU), den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Die beiden Christdemokraten beteuern, dass es sich um rein private Treffen gehandelt hat. Weiterlesen

„Orte der Friedlichen Revolution“ – Neue Ausstellung im Soziokulturellen Zentrum „Die VILLA“

Anlässlich des 9. Novembers – einem zentralen Datum der Friedlichen Revolution von 1989 – laden die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ und das Soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ an diesem Donnerstag um 15:00 Uhr herzlich zur Eröffnung der deutsch-arabischsprachigen Präsentation „Orte der Friedlichen Revolution“ ein. Mit dabei sind u. a. Gedenkstättenleiter Tobias Hollitzer und das Integrationsteam der VILLA Leipzig. Weiterlesen

Bundesteilhabegesetz – Grüne fordern Beteiligung auf Augenhöhe

Foto: Juliane Mostertz

Anlässlich der heute von der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch (CDU) vorgestellten landesrechtlichen Änderungen, die durch das Bundesteilhabegesetz notwendig geworden waren, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Menschen mit Behinderungen müssen in den Umsetzungsprozess des Bundesteilhabegesetzes in Sachsen auf Augenhöhe beteiligt werden. Als Expertinnen und Experten in eigener Sache wissen sie am besten, was sie brauchen. Sie haben viele Erfahrungen mit Ämtern und Leistungserbringern gemacht und können zum Beispiel bei der Neubestimmung des Trägers der Eingliederungshilfe darlegen, was gut und was gar nicht funktioniert hat.“ Weiterlesen

Was ist Freiheit?

Schaubühne Lindenfels: Gespräch im „Café der Toten Philosophen“

Drei Philosophen treffen aufeinander und sprechen über das, was sie sich nie sagen konnten, weil sie zu unterschiedlichen Zeiten lebten. Sie stellten sich die gleichen Fragen, bauten aufeinander auf und kamen dabei doch zu unterschiedlichen Erkenntnissen. Drei Philosophen, vertreten durch drei Geisteswissenschaftler, debattieren über die Frage: Was ist Freiheit? Weiterlesen

Polizeibericht, 7. November: Einbruch in einen Transporter, Hausfassade besprüht, Fanschal geraubt

Foto: L-IZ.de

Auf dem Heimweg nach dem RB-Spiel am 26. Oktober wurde am Ostplatz einem 21-Jährigen der RB-Schal geraubt – die Polizei bittet erneut einen Radfahrer, sich dringend zu melden +++ In der Rinckartstraße wurde die Beifahrerscheibe eines Transporters eingeschlagen und ein Rucksack entwendet +++ In Torgau wurde das Büro des CDU-Bundestagsabgeordneten Wendt mit schwarzer Farbe besprüht – In beiden Fällen werden Zeugen gesucht. Weiterlesen

Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessert

Kabinett beschließt landesrechtliche Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Foto: Freistaat Sachsen, Laurence Chaperon

Mit dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zum 1. Januar 2018 werden auch Änderungen im Landesrecht notwendig. Der entsprechende Gesetzentwurf enthält in erste Linie die Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen. Der Entwurf wurde heute zur Anhörung freigegeben. Weiterlesen

Trotz Abrissgenehmigung

Könnte die alte Propsteikirche mit Denkmalmitteln stabilisiert und gerettet werden?

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferMan könnte es erhalten, dieses durchaus nicht unauffällige Gebäude an der Emil-Fuchs-Straße, das über 30 Jahre lang die Leipziger Propsteigemeinde beherbergte. Bis der Untergrund begann, nachzugeben. Denn das ehemalige Kirchengebäude steht auf unsicherem Grund. Was ja der Anlass dafür war, dass die Gemeinde sich am Martin-Luther-Ring eine neue Kirche baute und das alte Haus verließ. Aber eigentlich wäre es zu retten. Sogar Geld gebe es dafür, bestätigt die Staatsregierung. Weiterlesen

CGC Comics Games Cosplay – Das Kleine Leipziger Nerdfest am 11. November

Foto: Nerdzig

Wenn es draußen kälter wird, sammeln sich die Nerds in der Leipziger Stadtbibliothek! Nerdzig – der MulAmedia-Blog aus der schönsten Stadt der Welt lädt ein zur „CGC Comics Games Cosplay – Das Kleine Leipziger Nerdfest“ – ein NachmiEag mit vielen Künstlern, einem großen Bühnenprogramm und einem kleinen Maid-Café. Zusammen mit der Leipziger Stadtbibliothek feiern wir im Oberlichtsaal und im Grassisaal die moderne Popkultur. Weiterlesen

Kunqu – Chinesische Oper aus Suzhou in der Alten Handelsbörse

Foto: PR

Am 10. November bringt das Konfuzius-Institut eine der ältesten Bühnenkunstformen nach Leipzig. Die berühmte Kunqu-Truppe der Stadt Suzhou spielt drei der berühmtesten und schönsten Szenen aus einer reichen Operntradition, die den meisten Europäern bislang verborgen blieb. Bunt geschminkt und reich verziert zeigen Sie uns u.a. die tragische Liebe Du Liniangs. In einem Traum verliebt sie sich in den Gelehrten Liu Mengmei. Doch das Glück ist nur von kurzer Dauer. Frau Filipiak vom Grassi Museum für Völkerkunde wird die Gäste in das Thema einführen. Weiterlesen

Regelsatz und Armutsgefährdung

Hartz IV ist das Noch-Ärmer-Machen per Gesetz

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserPaul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) ist ja ein bisschen listig. Er nimmt sich einfach die offiziellen Zahlen von Arbeitsagentur, Bundesregierung oder dem Bundesamt für Statistik und stellt sie nebeneinander. Und meistens stellt man dann verblüfft fest, wie in der Bundesrepublik immer wieder mit zweierlei Maß gemessen wird. Gerade wenn es um die Bedürftigsten geht. Weiterlesen