Toxischer Müll in Sachsen

Der Müllskandal S.D.R. Biotec vor Gericht: Nur noch ein Beschuldigter auf der Anklagebank

Für alle LeserFünf Jahre nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Leipzig kommt endlich Bewegung in den Strafprozess gegen die Giftmüllfirma S.D.R. Biotec aus dem nordsächsischen Pohritzsch. Die Hauptverhandlung am Landgericht Leipzig hat Anfang November begonnen. Allerdings nahm von ursprünglich drei Beschuldigten nur noch einer auf der Anklagebank Platz. Die Verfahren gegen die beiden anderen Angeklagten wurden jüngst eingestellt. Verfolgt wird das Verfahren nun auch für die L-IZ.de vom Leipziger Fach-Journalisten Michael Billig vom Blog „muellrausch.de“.

Es war der 10. März 2011, als das sächsische Landeskriminalamt eine Razzia bei der S.D.R. Biotec Verfahrenstechnik GmbH durchführte und damit das Ende einer unglaublichen Geschichte einläutete. Anfangs war es eine Erfolgsgeschichte. Am Ende einer der größten Müllskandale des Landes, mit dem sich sogar ein Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag befasste.

Der Reihe nach: Im Jahr 1999 erteilte die zuständige Behörde in Leipzig der Firma S.D.R. Biotec die Genehmigung für den Betrieb einer sogenannten Abfallimmobilisierungs-Anlage. Mit dieser Anlage, so das Versprechen der beiden S.D.R.-Geschäftsführer Hans-Peter R. und Jörg S., konnten sie toxischen Müll, der etwa mit Schwermetallen belastet ist, in harmlosen Abfall umwandeln und anschließend auf normalen Deponien einlagern oder als Deponiebaustoff sogar verwerten.

Industriemüll aus halb Europa

Diese Art der Entsorgung war insgesamt preisgünstiger als den giftigen Dreck auf speziellen Deponien für Sondermüll teuer zu beseitigen. Die S.D.R. konnte sich vor Anlieferungen kaum retten. Asche aus Kraftwerken, Schlämme aus Aluminiumhütten, Schlacke aus Stahlfabriken, Filterstaub aus Müllverbrennungsanlagen. Aus allen Winkeln der Bundesrepublik sowie aus Italien, Österreich, Slowenien und anderen Ländern Europas rollten Lastwagen den Dreck heran. An manchen Tagen stauten sich die Transporte vor den Toren der Anlage. Das Geschäft mit dem Giftmüll – es boomte.

Bis bei den zuständigen Überwachungsbehörden nach Hinweisen eines Bürgervereins und der Verbraucher- und Umweltschutzorganisation Deutsche Umwelthilfe Zweifel aufkamen, ob die Immobilisierungsanlage überhaupt funktionierte. Zu dieser Zeit war die Anlage bereits zehn Jahre in Betrieb und schätzungsweise rund eine Million Tonnen Abfall waren durchgeschleust und anschließend auf Deponien vor allem in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen verscharrt worden.

Stilllegung, Pleite, Anklage

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Leipzig bestätigten schließlich den schlimmsten Verdacht: Ihren Angaben zufolge wurden die giftigen Abfälle nicht ausreichend behandelt, fälschlicherweise als ungefährlicher Müll deklariert und damit illegal abgelagert.

Anfang 2012 stellte die S.D.R. offiziell den Betrieb ihrer Anlage ein und meldete wenig später Insolvenz an. Rund 700 Tonnen gefährlicher Abfall, der in einem Gebäude auf dem Betriebsgelände in Pohritzsch verblieb, warten seitdem auf ihre Entsorgung. Im Herbst desselben Jahres erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die beiden S.D.R.-Geschäftsführer Hans-Peter R. und Jörg S. wegen des vorsätzlichen unerlaubten Betreibens einer Anlage. Einen leitenden Angestellten des Unternehmens klagte sie außerdem wegen Beihilfe an.

Weitreichende Folgen - Einige Fuhren der S.D.R. Biotec sind damals auch auf der Zentraldeponie Cröbern gelandet. Foto: Matthias Weidemann

Weitreichende Folgen – Einige Fuhren der S.D.R. Biotec sind damals auch auf der Zentraldeponie Cröbern gelandet. Foto: Matthias Weidemann

Von den drei Männern wird aber nur einer auf der Anklagebank im Landgericht Leipzig sitzen. Nach exklusiven Informationen von muellrausch.de wurden die Strafverfahren gegen Hans-Peter R. und den Angestellten im Juni 2017 gegen Geldauflagen in Höhe von 7.000 und 10.000 Euro eingestellt, wie ein Gerichtssprecher auf Anfrage berichtet.

Die Einstellung kommt überraschend, insbesondere im Fall von R.. Als Gesellschafter der S.D.R. und später auch als ihr alleiniger Geschäftsführer war der heute 73-Jährige für den Betrieb und die Geschäfte der Firma maßgeblich mitverantwortlich. Doch offenbar schätzt die Staatsanwaltschaft seine Rolle als weniger bedeutend ein, wie sich aus ihren Antworten auf Fragen von muellrausch.de schließen lässt (siehe weiter unten). Als Grund für die Einstellung führt sie unter anderem auch die lange Verfahrensdauer an.

Ob überhaupt jemand zur Verantwortung gezogen wird, wird sich bald zeigen. Am 1. November 2017 begann im Strafverfahren gegen Jörg S., den zweiten S.D.R.-Gesellschafter, langjährigen Geschäftsführer der Giftmüllfirma und einzig verbliebenen Angeklagten, die öffentliche Hauptverhandlung.

Weitere Verhandlungstermine: 8.11., 20.11., 29.11., 6.12., 13.12, 20.12. jeweils ab 9 Uhr.

Das Interview von muellrausch.de mit der Staatsanwaltschaft Leipzig

Warum hat sich die Staatsanwaltschaft Leipzig mit der Einstellung des Verfahrens gegen Hans-Peter R. einverstanden erklärt?

Staatsanwaltschaft Leipzig: Die Staatsanwaltschaft hat sich auf Anregung der Strafkammer mit der Einstellung des Verfahrens einverstanden erklärt, da die Voraussetzungen des § 153a Abs. 2 stopp vorliegen.

Nach Aktenlage war der Angeklagte R. in der Firma  S.D.R. Biotec Verfahrenstechnik GmbH zunächst nur für den Bereich „Verfahrenstechnik“ zuständig. Erst mit Abberufung des für den Bereich „Abfall“ zuständigen Geschäftsführers wurde der Angeklagte R. alleiniger Geschäftsführer der GmbH, womit ihm auch die alleinige Zuständigkeit für diesen Geschäftsbereich zufiel. Kurz danach teilte der Angeklagte R. dem Landratsamt Nordsachsen mit, dass die GmbH zum 11.03.2011 auf die Annahme und Verarbeitung gefährlicher Abfälle verzichten werde.

Mit Anklage vom 25.09.2012 wurden Taten im Zeitraum von 2007-2010 angeklagt, sodass der Tatbeginn bereits mehr als 10 Jahre zurückliegt. Die Verfahrensdauer, in der sich der inzwischen 73-jährige Hans-Peter R. der Strafverfolgung ausgesetzt sieht, ist auch im Hinblick auf die Dauer der Anhängigkeit der Anklage von inzwischen fünf Jahren bei dem Landgericht erheblich.

Unter Berücksichtigung dieser Punkte war auch nach Auffassung der Staatsanwaltschaft die Zahlung einer Geldauflage von 7.000 Euro geeignet, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen. Die Schwere der Schuld hinsichtlich der dem Angeklagten R. zuzuweisenden strafrechtlichen Verantwortung steht diesem nicht entgegen.

Warum steht die Schwere des Tatvorwurfs und der möglichen Schuld („unerlaubtes Betreiben einer Anlage im besonders schweren Fall“) nicht dieser Einstellung entgegen?

Angesichts der nach Aktenlage bestehenden Verteilung der Verantwortungsbereiche, des Alters des Angeklagten und insbesondere wegen des mehrere Jahre zurückliegenden Tatzeitraumes und der langen Dauer der Anhängigkeit der Anklage bei Gericht nach Anklageerhebung im Herbst 2012 steht die Schwere des Tatvorwurfs einer Einstellung nicht entgegen.

Wird Herr R. im Verfahren gegen seinen ehemaligen Mitgeschäftsführer und den nun einzig verbliebenen Angeklagten Jörg S. aussagen? Ist diese Aussage Teil einer Vereinbarung zwischen Staatsanwaltschaft und der Verteidigung von Herrn R., die zur Einstellung des Verfahrens gegen Herrn R. führte?

Es ist naheliegend, dass das Landgericht im Rahmen seiner Amtsaufklärungspflicht auch den vormaligen Angeklagten R. als Zeugen hören wird. Hierzu kann jedoch seitens der Staatsanwaltschaft im Verhältnis zum Landgericht, dem insoweit die Verfahrensführung und -leitung des Strafverfahrens obliegt, keine Aussage getroffen werden. Eine mögliche Aussage und deren Inhalt war nicht Gegenstand der mit Zustimmung von Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung erfolgten Einstellung des Strafverfahrens gegen den vormaligen Angeklagten R..

Die Fragen wurden per E-Mail gestellt und beantwortet.

Mehr „Recherchen im Dreck“ auf dem Blog muellrausch.de

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 48 im Handel: Zwischen Weiterso, Mut zum Wolf und der Frage nach der Zukunft der Demokratie

MüllskandalS.D.R. Biotecmuellrausch.de
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Was sagt eigentlich die Exportquote der Industrie über die Stabilität der sächsischen Wirtschaft aus?
Entwicklung der sächsischen Exporte. Grafik: Sächsisches Landesamt für Statistik

Grafik: Sächsisches Landesamt für Statistik

Für alle LeserKlassische Wirtschaftspolitik in Deutschland ist ja geradezu berauscht von Exportquoten und Exportüberschüssen. Bei den üblichen Analysten bestimmen ausschließlich diese Quoten darüber, ob sie eine Wirtschaftsentwicklung als gesund einschätzen oder anfangen – wie derzeit wieder zu erleben –, den konjunkturellen Niedergang zu beschwören. Obwohl ein stetes Wachstum der Exportquoten eigentlich eine Katastrophe ist.
Der NuKLA e. V. wendet sich wieder mit einem Offenen Brief an alle Ratsfraktionen
Femelloch in der Nonne. Foto: Ralf Julke

Femelloch in der Nonne. Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie eigentlich anstehende erste Ratsversammlung des neue Stadtrates am 28. August fällt zwar aus. Durch die notwendig gewordene erneute Wahlfeststellung kann der neue Stadtrat erst im September zusammentreten. Aber dann wird wahrscheinlich die Vorlage zum neuen „Forstwirtschaftsplan 2019/2020“ anstehen. Ein Baumfäll-Plan für einen Auenwald, der eigentlich aus Naturschutzgründen nicht zerstört werden darf. Der NuKLA e. V. schreibt auch diesmal wieder an alle Ratsfraktionen.
Am 30. August wird die digitale Karte zur „NS-Zwangsarbeit in Leipzig“ in der Feinkost vorgestellt
Ausschnitt aus der digitalen Karte zur Zwangsarbeit. Screenshot: Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig

Screenshot: Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig

Für alle LeserDas Ende des 2. Weltkrieges jährt sich 2020 zum 75. Mal. Und damit auch das Ende eines finsteren Kapitels, das eher selten thematisiert wird: die Verschleppung von Millionen meist junger Menschen aus den von der Wehrmacht besetzten Gebieten nach Deutschland, wo sie Zwangsarbeit leisten mussten und unter primitivsten Bedingungen meist in Barackenlagern leben mussten. Es gibt keine deutsche Stadt, die nicht eine Karte der Zwangsarbeit zeichnen könnte. Leipzig bekommt jetzt eine.
Freie Wähler schlagen zentrale Plakatgroßwände für alle Parteien vor
Einträchtig nebeneinander: Plakataufsteller am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt eigentlich keine Partei, die nicht darüber klagt, dass ihre Wahlkampfplakate beschädigt, heruntergerissen oder gleich völlig entfernt wurden. Was besonders jenen Kandidat/-innen richtig wehtut, die kein gut dotiertes Mandat haben und sich den Wahlkampf und das Drucken der persönlichen Wahlplakate direkt vom Mund absparen müssen. Sie können die Verluste nicht ersetzen. Und die berechtigte Frage taucht auf: Wie bekommt man überhaupt einen einigermaßen gerechten Wahlkampf für alle hin?
Ausstellung „Lichtblicke“ ist vom 23. August bis 28. November zu sehen
Sommer in der Provence. Quelle: Commerzbank AG

Quelle: Commerzbank AG

Der Leipziger Maler und Grafiker Joachim Zetzsche eröffnet eine neue Ausstellung in der Commerzbank-Filiale am Thomaskirchhof. In der 1. Etage sowie im Eingangsbereich der 2. Etage der Bank sind ab dem 23. August insgesamt 13 Arbeiten des Künstlers zu sehen.
Sachsens alter Forstminister setzt wieder auf künstliche Plantagenwälder
Waldpflanzung im Leipziger Auengebiet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Wahnsinn geht weiter. Da brechen in den beiden Trockenjahren 2018/2019 hektarweise die alten Waldmonokulturen zusammen, weil ihnen das Wasser fehlt und der Borkenkäfer zusetzt. Und dem zuständigen sächsischen Waldminister Thomas Schmidt ( CDU) fällt Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit nichts anderes ein, als noch einmal den Neubau von Waldmonokulturen zu forcieren. Waldumbau nennt sich das. Und es wird sinnlos teuer.
Am 7. März 2020 im beatpol Dresden: Schmutzki – Crazy Tour 2020
Schmutzki © KKT

© KKT

Das Spassbepunkungskommando Schmutzki ist ab Anfang Februar wieder auf Tour und flutet den deutschprachigen Raum mit ihrer schrecklich guten Laune. Völlig ohne Computerplayback oder HD-LED-Wände im Hintergrund, dafür aber mit doppelt Bock und echten Spielfehlern!
Poggenburg will immer noch nach Connewitz + Update
André Poggenburg und Egbert Ermer auf dem Simsonplatz in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer ehemalige ADPM-Vorsitzende André Poggenburg hält offenbar an seinem Vorhaben fest, am Mittwoch, den 21. August, in Connewitz zu demonstrieren. Aktuell liegt dem Ordnungsamt eine entsprechende Anzeige vor. Ob die Kundgebung tatsächlich in Connewitz stattfinden darf, ist noch nicht entschieden. Das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ ruft ab 17 Uhr zum Gegenprotest am Connewitzer Kreuz auf.
Nachdenken über … Robinson Crusoe
Einsam wie ein Marienkäfer ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch so ein Datum, das kaum jemand auf dem Schirm hat. Ein bärtiger Bursche mit Sklavenhaltermentalität wird in diesem Jahr 300 Jahre alt. Der Bursche heißt Robinson Kreutzner. Den Mitmenschen, die noch Bücher lesen, besser bekannt als Robinson Crusoe. Der Roman „The life and strange surprizing adventures of Robinson Crusoe“ erschien 1719.
Rechtsradikaler Angriff auf Connewitz: Landgericht hebt Haftstrafen auf
Wollen nicht erkannt werden: Martin K. (27, l.) und Dennis W. (27) mit ihren Verteidigern Katrin Stärk und Veiko Rabe. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserVor fast genau einem Jahr sorgte das Amtsgericht für einen Paukenschlag, indem es gleich im ersten Prozess zum rechtsradikalen Angriff auf Connewitz zwei junge Männer in Haft schickte. Das Landgericht jedoch hob dieses Urteil nun auf - gegen den Willen des Staatsanwalts, der in seinem Plädoyer ungewohnt deutliche Worte fand.
Mach mal Pause! Leipziger Forschung zeigt jetzt, wie wichtig Pausen beim Lernen sind
Der Kollege Roboter braucht keinen Schlaf. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFrüher dröhnte es in unseren Ohren: „Lernen! Lernen! Nochmals lernen!“ Die Leute, die das predigten, waren zwar meist selbst keine Geistesgrößen, aber zutiefst überzeugt davon, dass Stoffpauken Menschen bildet. Was nicht der Fall ist. Wir lernen nur, wenn uns Abläufe wirklich bewusst werden. Und dazu müssen wir auch bewusste Pausen machen zwischen den Übungen. Unser Gehirn braucht die Zeit, um sich auf Neues einstellen zu können. Eine nicht ganz unwichtige Studie aus Leipzig.
Warum kommt es auf der Strecke Leipzig–Chemnitz zu so vielen Zugausfällen?
Die Regionalbahn nach Chemnitz steht bereit. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserKürzlich berichteten wir an dieser Stelle über die massiv vermehrten Zugausfälle auf der Strecke zwischen Leipzig und Chemnitz. Nur ein kleiner Teil davon aber entfällt auf die Materialprobleme der Mitteldeutschen Regiobahn, die die Strecke befährt. Immer deutlicher wird spürbar, welch ein Versäumnis es ist, dass die Strecke nach 1990 noch nicht ausgebaut und elektrifiziert wurde.
Die Krise des Patriarchats: Warum Wachstumswahn nicht einmal Männer glücklich macht
Vandana Shiva, Lionel Astruc: Eine andere Welt ist möglich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass ausgerechnet Männer so eine Politik der weltweiten Ressourcenplünderung betreiben, ist natürlich auch Thema in Vadana Shivas Buch „Eine andere Welt ist möglich“. Da geht es um die verlorene Verbindung zur Natur. Sie haben weder das Wissen noch ein Gefühl dafür, wie im natürlichen Kreislauf alles mit allem zusammenhängt.
Landwirtschaft in der Krise: Warum in Indien sichtbar wird, was wir in Europa nicht wahrnehmen können
Vandana Shiva, Lionel Astruc: Eine andere Welt ist möglich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich muss man wirklich in einem Land wie Indien leben, um die Dinge klarer zu sehen, in all ihrer Nacktheit. Aus dem noch immer im Konsumwohlstand lebenden Westen heraus ist das fast unmöglich. Nicht nur das billige Nahrungsangebot macht uns blind. Wir sehen nicht mehr, wie auch unsere Nahrungsgrundlage zerstört wird, wenn wir so weitermachen. Das Buch ist mehr als ein Aufruf zum Ungehorsam.
Union Berlin vs. RB Leipzig 0:4 – Rasenballer lassen Bundesliga-Neuling keine Chance
Freude nach dem Treffer von Nkunku in der 69. Minute. Foto: Gepa Pictures

Foto: Gepa Pictures

Für alle Leser15 Minuten dauerte der „Stimmungsboykott“ der Union-Fans gegen das „Konstrukt“ aus Leipzig – und 15 Minuten dauerte es auch, bis die Gäste für den ersten Stimmungskiller sorgten und in Führung gingen. Am Ende folgten drei weitere Tore. Union blieb fast über die komplette Dauer ungefährlich. Die Rasenballer starten damit auf dem 2. Platz in die neue Saison.