Der Stadtrat tagt: Kein Rauchverbot bei der LVB und ein „Papierkorb-Konzept“
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Da wollte die Linksfraktion von der Stadtverwaltung doch wissen, wie nun Raucher und Nichtraucher zukünftig miteinander am menschlichen Sammelpunkt Straßenbahnhaltestelle umgehen werden. Verbote für Raucher? Vielleicht ein paar Inselchen? Wenigstens mehr Mülleimer? Baudezernentin Dorothee Dubrau hatte wenig Klärendes vorbereitet.
Die 2. September-Stadtratssitzung im Livestream
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In der heutigen Sitzung werden sich die Stadträte u. a. mit dem Thema beschäftigen, ob es möglich ist, an Haltestellen des ÖPNV ein Rauchverbot auszusprechen. Auch wie man die Elektromobilität offensiver angehen kann, wie ein friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleistet werden soll und die Leipziger Sparkasse wieder unter die Steuerung des Stadtrates zu stellen. Auch die Klage, die die Grünen-Fraktion beim Verwaltungsgericht über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters eingereicht hat, wird Diskussionsthema sein. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 14 Uhr.
Der Stadtrat tagt: Keine Hausboote auf den Seen
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Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit einen Antrag der Freibeuter-Fraktion abgelehnt, wonach die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von Hausbooten zu prüfen gewesen wären. Die Fraktion bezeichnete dies als alternative Wohnform und Maßnahme gegen möglichen Wohnungsmangel. Die Stadtverwaltung stand dem Vorhaben ebenfalls ablehnend gegenüber.
Der Stadtrat tagt: Diskussion über Migration und Bildung
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Wie sich BMW für junge Geflüchtete engagiert, welche Chancen, Herausforderungen und Probleme die Fraktionen im Themenkomplex Bildung und Migration sehen und was der Migrationsbeirat dazu sagt, war Inhalt einer bildungspolitischen Stunde im Stadtrat. Alle Beteiligten hoben dabei die überragende Bedeutung von Bildung hervor.
Der Stadtrat tagt: Straßenmusik in der Innenstadt bleibt bis 22 Uhr erlaubt
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Straßenmusiker nerven – zumindest nach 20 Uhr, zumindest nach Meinung eines Innenstadteinwohners. Dieser reichte eine Petition ein, wonach die Kunstform nach 20 Uhr verboten werden sollte. Bislang galt 22 Uhr als Grenze – und wird dies auch weiterhin tun. Der Stadtrat wies den Vorschlag einstimmig zurück.
Der Stadtrat tagt: Klage wegen Transparenz – Schlagabtausch zwischen Hobusch und Jung
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Der Start der heutigen Sitzung verlief durchaus amüsant bis spannend. Nach einer Debatte zwischen René Hobusch (Freibeuter/FDP) und Oberbürgermeister Burkhard Jung verlangte dieser eine Unterbrechung der Sitzung, um sich juristisch zu beraten. Dazu kam es, weil René Hobusch darauf bestanden hatte, noch heute über den Vorschlag des Beitritts aller Fraktionen zur Klage der Fraktion der Grünen gegen den OBM wegen Einhaltung von Transparenzregeln abzustimmen. Der OBM wies dies aus formalen Gründen zurück.
Migrantenbeirat kritisiert Medien für ihre fahrlässige Berichterstattung zum Scheitern des FIM
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Die Zahlen standen in einer Stadtratsvorlage zur sogenannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme“ (FIM). Eine Maßnahme, die überall in der Bundesrepublik nicht funktioniert. Die Vorlage zeigte sogar einige Gründe dafür aus. Die LVZ aber fand es richtig, den nicht für 80 Cent jobbenden Flüchtlingen gleich mal schwänzen vorzuwerfen. Ein Vorwurf, den jetzt auch ganz offiziell der Leipziger Migrantenbeirat zurückweist.
Für die Benennung eines Helmut-Kohl-Platzes sollte man sich lieber ein Jahr Besinnung gönnen
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Der Wunsch ist groß: Endlich ein Dr. Helmut-Kohl-Platz für Leipzig! Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat es beantragt, kaum war der einstige Bundeskanzler gestorben. Im Juni 2018, ein Jahr nach seinem Tod, solle ein Leipziger Platz nach ihm benannt werden. Den Vorschlag hatte man gleich mit dazugetan: Ein Plätzchen vor der Glashalle der Neuen Messe wäre schön.
Jeder siebte Seiteneinsteiger hat den sächsischen Schuldienst schon wieder verlassen
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Da helfen auch alle Rettungspakete nicht, wenn man über sieben Jahre die Personalpolitik im sächsischen Schuldienst hat schleifen lassen. Brunhild Kurth (CDU), die sächsische Kultusministerin, war nicht die einzige Bildungsministerin bundesweit, die glaubte, sie könnte mit Seiteneinsteigern das Lehrerproblem lösen, wo ihr schon über 1.000 ausgebildete Lehrkräfte fehlen. Doch der Jubel über die Seiteneinsteiger war verfrüht.
Grüne beantragen Absetzung der Petition zur Karl-Tauchnitz-Straße in der heutigen Ratsversammlung
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Es fällt natürlich auf, wenn die Grünen, kurz nachdem sie OBM Burkhard Jung verklagt haben, ihren Antrag „Transparentes Verwaltungshandeln“ zuzulassen, selbst den Antrag stellen, eine Petition im Stadtrat abzusetzen. Aber ihnen geht es nicht um die Petition, die sie selbst mehr als berechtigt finden – ihnen geht es um die Mauschelei der Stadtverwaltung bei den Zahlen. Denn es geht um dicke Luft und falsche Stickoxidwerte.
Ein Plädoyer für die alte, klassische Mühsal des journalistischen Arbeitens
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Natürlich muss die Wahrheit nicht gerettet werden. Der Titel führt ein wenig in die Irre, weil er im Grunde eine Grundthese jener rechtsradikalen Bewegung aufnimmt, die mit dem Frontalangriff auf „die Medien“ natürlich einen Frontalangriff auf die Demokratie gestartet haben. Denn „die Medien“ mögen zwar nicht (mehr) die sogenannte „vierte Macht“ sein. Aber in einer funktionierenden Demokratie stören sie. Dazu sind sie da.
FC Augsburg vs. RB Leipzig 1:0 – Rasenballer nach Mega-Rotation harmlos
Foto: GEPA pictures/Thomas Bachun
RB Leipzig hat zum dritten Mal in Folge nicht gewonnen. Beim FC Augsburg unterlag das Team von Ralph Hasenhüttl mit 0:1. Bereits in der 4. Minute erzielte Gregoritsch nach einem Konter den Führungstreffer. Die Leipziger bissen sich an der Augsburger Defensive die Zähne aus. Mehr als ein paar Fernschüsse brachten sie nicht zustande. Hasenhüttl hatte seine Mannschaft im Vergleich zur vorherigen Partie fast komplett umgebaut.
Die Parteien und die Wissenschaft: Ein Blick auf die Forderungen von Union, SPD, Linken, Grünen, FDP und AfD
Quelle: Olaf Kosinsky, Skillshare.eu
Nimmt man das TV-Duell zwischen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) und Herausforderer Martin Schulz (SPD) als Maßstab, gehören Hochschule, Forschung und Wissenschaft nicht zu den wichtigen Themen – allenfalls in der Frage, welche Rolle Geflüchtete darin spielen sollten. Dennoch haben die Themen im Wahlkampf eine Bedeutung – bei manchen Parteien sogar die höchste. Es folgt ein Blick in die Wahlprogramme und auf potentielle Forschungsminister.
Sitzblockade gegen Legida: Amtsgericht reduziert Geldbußen
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In den kommenden Wochen sollen am Amtsgericht fast 100 Verhandlungen wegen einer Sitzblockade gegen Legida am 2. Mai 2016 stattfinden. So viele Personen haben Einspruch gegen Bußgeldbescheide in Höhe von 300 beziehungsweise 400 Euro eingelegt. Am Montag fanden die ersten Verhandlungen statt: Die Richter sahen weiterhin eine Ordnungswidrigkeit, reduzierten jedoch die Höhe der fälligen Zahlungen.
Katharina-von-Bora-Theater in Leipzig
Foto: Heike Baasch
Den privaten Martin Luther und den turbulenten Alltag im Hause Luther hautnah erleben. Das geht am Mittwoch, 11.10., 20 Uhr, in der Ratstonne der Leipziger Moritzbastei und am Freitag, 20.10., 19 Uhr, in der Aula der Volkshochschule. Im Theaterstück „Martin Luther. Dein Herzliebchen“ nimmt Schauspielerin Maja Chrenko als Katharina von Bora die Zuschauer direkt hinein in das Leben der Familie Luther: die temperamentvolle Ehe voll Vertrautheit und Respekt, Glück und Leid der Familie, Luthers Kämpfe mit den Mächtigen der Welt und das große Haus voller Logisgäste, das Katharina managt und wo ihr Martinus der Tafel vorsitzt und das Wort führt.
