Aus Sicht der sächsischen AfD ist jede Initiative, die um den Erhalt der Demokratie im Freistaat kämpft, suspekt. Die Partei reagiert gekränkt und stellt hunderte Anfragen dazu an die Sächsische Landesregierung, stets mit der unterschwelligen Annahme, das alles wäre dann auch noch aus Steuergeldern bezahlt. Besonders ärgerte sich die gesichert rechtsextreme Partei über zwei Aktionen […]
Es wird voraussichtlich streitbar am 21. November in der Ratsversammlung. Denn dann steht der „Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße von An der Tabaksmühle bis Friedhofsgärtnerei“ auf der Tagesordnung. Welche Bauvariante hier verwirklicht wird, hat der Stadtrat eigentlich schon 2022 beschlossen. Doch inzwischen machen eine Bürgerinitiative, die Präsidenten der Wirtschaftskammern und die CDU mobil. Mit einem […]
Planungsprozesse in deutschen Landen sind nicht wirklich dazu geeignet, Menschen zur Beteiligung zu ermutigen. Sie sind längst so durchbürokratisiert, dass sie selbst dann mehrere Jahre dauern, wenn das Projekt eigentlich zeitnah gebaut werden sollte. So wie die geplante Photovoltaikanlage auf dem Deponieberg in Seehausen. 2021 überschlugen sich hier die Gemüter. Doch seitdem mahlen die Mühlen. […]
Die Stadt Leipzig plant nun doch die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Jahrtausendfeld. Das gab die Verwaltungsspitze in der vergangenen Woche bekannt. Womit eine wesentliche Forderung des Ökolöwen sowie der Bürgerinitiative „Jahrtausendfeld retten!“ jetzt doch noch erfüllt wird. Doch die Vorlage der Verwaltungsspitze bleibt aus Sicht des Ökolöwen hinter den notwendigen Schritten zurück. Der Grund […]
Begegnet sind sie sich nie – der Theologe Dietrich Bonhoeffer und der Schriftsteller Jochen Klepper. Aber was wäre, wenn sie sich in Berlin doch über den Weg gelaufen wären? Sie müssten sich doch bestens verstanden haben, vermutet Wolfgang Böllmann, Pfarrer im Ruhestand, für den beide Persönlichkeiten Anregung und Vorbild waren. Beide haben Menschen inspiriert – […]
Unheimlich schwer tut sich die Stadt Leipzig, dem Auftrag des Stadtrates nachzukommen, ein ganz zentrales Stück Elsterradweg am Elsterflutbett mit Asphalt zu versehen. Ein Grund dafür sind die dort wachsenden Linden, deren Wurzeln sich auch auf den Weg erstrecken. Weswegen sich das Leipziger Umweltdezernat über Jahre weigerte, hier einen Asphaltweg zu planen und auf dem […]
Freiheit ist eines der am häufigsten beschworenen und geradezu inflationär gebrauchten Substantive. Doch meistens wird es falsch benutzt. Und das auch noch mit Absicht. Denn die Leute, die uns die falsche Freiheit einreden wollen, verfolgen damit fast immer egoistische Ziele. Sie wissen, wie hochemotional der Begriff Freiheit für alle Menschen ist. Und viel zu oft […]
Noch hat Sachsen nach der Landtagswahl im September keine neu konstituierte Regierung und auch keinen gewählten Ministerpräsidenten. Mit der angekündigten Minderheitsregierung aus CDU und SPD dürfte das Regieren in den nächsten fünf Jahren deutlich schwieriger werden, denn zu jedem Beschluss braucht die Regierung dann Stimmen aus den Oppositionsfraktionen. Und das dann auch noch vor dem […]
Selbst wenn Leipzig wollte, würde die Stadt einen Wunsch der Linksfraktion nach deutlich mehr Tempo 30 im ganzen Stadtgebiet nicht umsetzen können. Dazu fehlen schlicht die Ressourcen, hält das Mobilitäts- und Tiefbauamt (MTA) in seiner Stellungnahme zu einem Linke-Antrag fest. Gesetzlich möglich wäre das ja nun, hatte die Linksfraktion in ihrem Antrag festgestellt. „Der Bundesrat […]
Man vergisst ja so leicht, wie schnell die Zeit vergeht und dass der Cospudener See mit all seinen Infrastrukturen schon zur EXPO 2000 freigegeben wurde. Das bedeutet auch für den Lauerschen Weg am Nordufer des Sees, dass er schon 24 Jahre alt ist und an einigen Stellen entsprechend stark beansprucht. Anlass genug für eine Petition, […]
Auf die heftige Kritik an den Baumfällungen auf der Ostseite des Wilhelm-Leuschner-Platzes reagierte die Stadt mit einem Vorschlag: Für die gefällten Bäume sollte es schon kurzfristig einen Ersatz auf der Westseite des Geländes geben, wo schon einmal provisorisch Bäume temporär auf eine Platzfläche gebracht werden, die später dann auch Teil der geplanten Grüngestaltung des Platzes […]
Es gibt viele Antworten auf die Frage, warum heute so vieles auf einmal schiefläuft – und so viele Menschen so wütend sind, auf andere, auf den Staat, die Grünen, sich selbst. Überall wird angeprangert, mit dem Finger gezeigt, verurteilt. Nur: Dabei hört einfach nicht auf, dass eine Menge Menschen – wahrscheinlich sogar die Mehrheit – […]
Ein Reisebuch in dem Sinn ist es nicht, auch wenn die Liebe von Michaela Fuchs zu den skandinavischen Ländern durch mehrere längere Aufenthalte dort geprägt ist und sie vor allem die Gelassenheit der Skandinavier zu schätzen gelernt hat. Aber wer sich länger in einem der hier vertretenen Länder aufhält, der lernt auch die regionale Küche […]
Eine separate Abstimmung der Petition „Petition zur geplanten Baumaßnahme Prager Straße wegen breiterer Straßenbahnen“ wird es am 21. November in der Ratsversammlung nicht geben. Der Grund ist simpel: Am selben Tag steht sowieso die Entscheidung der Ratsversammlung über diese für 2025 geplante Baumaßnahme auf der Tagesordnung. Und die ist dringend, weil dieses Nadelöhr am Völkerschlachtdenkmal […]
Am Montagabend, dem 11. November, haben rund 90 Expertinnen, Experten und Interessierte in der Leipziger Konsumzentrale beim vierten „Impulsforum Leipziger Auwald“ über den aktuellen Stand der Rettung des Leipziger Auwalds diskutiert. Auf Initiative von Sachsens Umweltminister Wolfram Günther ist das Forum seit 2021 die Plattform für den wiederkehrenden Austausch von Interessenvertreterinnen und -vertretern, um die […]
Die Verbrechen der Nationalsozialisten sind auch in der ostdeutschen Erinnerungskultur relativ gut sichtbar. Wesentlich weniger Beachtung finden die stalinistischen Verbrechen der Nachkriegszeit. Obwohl auch sie zur (weiteren) Traumatisierung vieler Ostdeutscher beigetragen haben. Eins dieses Kapitel verbindet sich mit der Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße in Potsdam, wo auch hunderte Jugendliche nach 1945 inhaftiert, verhört und zu […]
Mit der 2025 in Kraft tretenden Grundsteuerreform des Bundes wurde durch den Bundesgesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, dass Kommunen die neue Grundsteuer C für unbebaute, baureife Grundstücke erheben können. Der Freistaat Sachsen hat diese Regelung übernommen und weicht lediglich in der Höhe der Steuermesszahlen vom Bundesmodell ab, die festlegen, welcher Teil des Einheitswertes steuerpflichtig ist. Leipzig […]
Es gibt mittlerweile ein Thema in Leipzig, das eine Menge mehr Menschen bewegt, als es die Stadtpolitik wahrhaben möchte. Das ist der Erhalt der grünen Inseln im Stadtgebiet, die ja tatsächlich vielen Ortsteilen ein besonderes Flair verschaffen und das Gefühl, stets einen Blick auf die lebendige Natur zu haben. Aber die Existenz dieser grünen Inseln […]
Das Bauprojekt Prager Straße, das am 21. November in der Ratsversammlung beschlossen werden soll, droht zu einem neuerlichen heftigen Schlagabtausch zu werden. Denn obwohl die Stadt den anvisierten Bautermin 2025 schon öffentlich gemacht hat, versuchen nun mehrere Einwohner aus Meusdorf, Holzhausen, Stötteritz, Probstheida und Reudnitz-Thonberg, die Umbaupläne zu stoppen – mit einer Petition und einem […]
Noch hat die Landesdirektion Sachsen zur Fachaufsichtsbeschwerde bezüglich des Baus eines Hafenbeckens am Gelände des DHfK am Klingerweg nicht entschieden. Die Beschwerde hatte die Initiative Stadtnatur eingereicht. Auch die von der Stadt Leipzig bereitgestellten Materialien reichen noch nicht für eine Einschätzung, ob das, was die LTV da gebaut hat, nun tatsächlich eine Gewässerunterhaltungsmaßnahme ist, die […]
Im September hat die Landesdirektion Sachsen (LDS) den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle (Saale) genehmigt. Dabei wurden berechtigte Einwände betroffener Kommunen – so auch der Stadt Leipzig – kaum berücksichtigt. Die Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat hat deshalb einen eilbedürftigen Antrag eingereicht, in dem sie fordert, dass die Stadt gegen den Änderungsplanfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen […]
Eigentlich hätte sich Christopher Steele so viel Bekanntheit nie im Leben gewünscht. 22 Jahre lang arbeitete er für den britischen Geheimdienst MI6, bevor er sich mit seinem Partner Christopher Burrows selbstständig machte und 2009 Orbis Business Intelligence gründete, ein Unternehmen, in dem sie ihre nachrichtendienstliche Erfahrung international tätigen Unternehmen zur Verfügung stellen. Auch dieses Unternehmen […]
Da war einmal ein kleines Dorf in Gallien, das sich mit den Kräften des Zaubertranks gegen die Römer wehrte, als Cäsar schon fast ganz Gallien erobert hatte. Es lag im sagenhaften Aremorica, nahe einer wunderschönen Felsenküste. Und das Schöne ist: Aremorica gibt es wirklich. Auch wenn man in Anja Stillers Buch keinen Geheimtipp findet, wie […]
Es hat lange gedauert, die Finanzierung für das letzte Stück Elstermühlgraben zusammenzubekommen. Denn eigentlich sollte es schon bis 2023 freigelegt werden. Aber jetzt sollen die Arbeiten an diesem letzten Teilstück endlich beginnen, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Für den Bau des letzten Abschnittes zur Freilegung des Elstermühlgrabens zwischen Elster- und Lessingstraße beginnen […]
In der aktuellen Politik wird so einiges durcheinander gewirbelt – das BSW lässt die Sondierungsgespräche in Sachsen platzen, die Ampel zerbricht. Vorher waren schon die Vorsitzenden von Linken und Grünen medienwirksam zurückgetreten und neue Gesichter nahmen ihren Platz ein. Und auch im Leipziger Stadtrat gibt es die nächste Veränderung: Professor Getu Abraham gab am Freitag, […]
Dass unsere Politik derzeit so aussieht, wie sie aussieht, hat nun einmal auch damit zu tun, wie die Bürger Politik wahrnehmen. Wie politisches Geschehen also in den Medien dargestellt wird, welche die Leute so konsumieren. Dass Politik in vielen Medien regelrecht zum Zirkus geworden ist, hat natürlich auch mit dem Zwang, Aufmerksamkeit und Reichweite zu […]
Am 23. Oktober erst war es Thema im Stadtrat: Ein Linke-Antrag machte die Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Liebknecht-Straße zum Thema und wollte die Verwaltung beauftragen, die Gefahrenstellen auf dieser viel befahrenen Strecke zu beseitigen. Wofür es aus fachlichen Gründen eine Zustimmung der Stadt gab. Doch dann beschloss eine konservative Stadtratsmehrheit doch lieber einen Änderungsantrag […]
Der Titel dieses Buches ist irreführend. Genauso wie der Name der Übersetzungs-App www.machtsprache.de, die Lucy Gasser und Anna von Rath 2021 gegründet haben. Es ist ein Spiel mit der Doppeldeutigkeit, die tief in der deutschen Sprache verankert ist und die Macht mit dem Machen nicht ganz zufällig in engste Verwandtschaft gebunden hat. Unauflöslich, könnte man […]
Der Titel klingt etwas nüchtern. Aber er passt natürlich zu dem Foto auf dem Cover, das auch in einer Ausstellung im Zeitgeschichtlichen Forum in Leipzig im Jahr 2001 schon für Aufsehen sorgte. Denn es zeigt einen Ausschnitt aus der Geschichte der DDR, den viele ältere Ausstellungsbesucher genau so noch bestens in Erinnerung hatten. Ein Land […]
Immer wieder war das Jahrtausendfeld in den vergangenen Jahren Thema im Stadtrat – meist mit der Frage: Wann wird hier endlich gebaut? Im Jahr 2024 nun wurden die Pläne einer Bebauung tatsächlich konkret. Auf dem Gelände, das der Stadtbau AG gehört, soll ein neuer Schulkomplex für die Leipzig International School (LIS) entstehen. Doch die Beplanung […]
Die Frage steht. Aber die Antwort weiß auch Jens Siegert nicht, der Russland sogar besser kennt als viele der heute täglich kommentierenden „Experten“. Seit 1993 lebt und arbeitet er in Moskau, war dort Radiokorrespondent, ab 1999 baute er das Moskauer Büro der Heinrich-Böll-Stiftung auf, das er bis 2015 leitete. Bis 2021 versuchte er im Auftrag […]
Aus Sicht einer braven Bürgerpartei wie der Leipziger CDU sieht das bunte Leben auf diversen Leipziger Straßen und Plätzen immer ziemlich besorgniserregend aus. Weshalb sich Leipzigs CDU immer wieder etwas mehr Polizeipräsenz wünscht. Im September tat sie das mit einem Antrag für den Lindenauer Markt, zu dem das Ordnungsamt jetzt eine ziemlich deutliche Stellungnahme geschrieben […]
Fast zum Schluss der Ratsversammlung am 23. Oktober wurde noch eine Vorlage aufgerufen, die ein Thema behandelt, das immer mehr Leipzigern auf den Nägeln brennt: der soziale Wohnungsbau. Konkret: Die Leipziger Fachförderrichtlinie für die Bewilligungsmiete sollte angepasst werden. Das ist die Miete, die Bewerber für geförderte Wohnungen in Leipzig zahlen, die einen Wohnberechtigungsschein vorweisen können. […]
Dieses Buch ist eine Entdeckung. Eine späte und spektakuläre. Auch wenn heute kaum jemand noch den Schriftsteller Erwin Ebermayer kennt. Dabei war er einst einer der erfolgreichsten Autoren, bekannt mit Klaus Mann, Franz Werfel, Stefan Zweig. Als Zweijähriger ist er mit seinem damals noch viel berühmteren Vater nach Leipzig gekommen, dem ans Reichsgericht berufenen Richter […]
In der Ratsversammlung am 23. Oktober gab es – nachdem der Stadtrat im September schon grünes Licht für das 40-Millionen-Euro-Projekt Robert-Koch-Park gegeben hatte – den nächsten Aufschlag. Denn bevor an die Sanierung der einzelnen Gebäude gegangen werden kann, müssen die längst verschlissenen Medien im Park komplett erneuert werden: Wasser, Strom, Abwasser, Breitband, Wärmeversorgung. Planen muss […]
Seit einigen Jahren haben verschiedenste Ratsfraktionen darum gekämpft, dass das Thema Kolonialismus endlich in den Fokus der Stadtgeschichte rückt. Denn wie marginal die bisherigen Forschungen dazu waren, zeigte sich nur zu deutlich – etwa als es um die Völkerschauen im Zoo ging oder die Frage, welche Leipziger Unternehmen vom Kolonialismus profitierten. Am 23. Oktober kam […]
Einen dicken Packen Einsprüche zum Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung des Flughafens Leipzig/Halle hatte Leipzig eingereicht. Praktisch alle wurden von der Planfeststellungsbehörde, der Landesdirektion Sachsen, nicht berücksichtigt. Womit Leipzig nicht allein war. Ganz offensichtlich will die Landesregierung den Ausbau gegen alle Widerstände durchsetzen. Am 23. Oktober wurde dann in der Ratsversammlung noch einmal deutlich, wie nackt […]
Im Leipziger Auwald verbirgt sich noch eins dieser Leipziger Jahrzehnteprojekte, bei denen über Jahre nichts wirklich vorangeht. Das ist Schlobachshof bei Böhlitz-Ehrenberg. 2016 hat die Stadt das Gelände mit seinen zum Teil denkmalgeschützten Gebäuden erworben. Aber diese Gebäude in irgendeiner Weise wieder nutzbar zu machen, scheint derzeit ein Ding der Unmöglichkeit. Denn Geld hat die […]
Bei Markkleeberg denkt man am ehesten noch an Seen, den Agra-Park, den Kees’schen Park und das Weiße Haus. Aber Markkleeberg ist auch eine Stadt voller architektonischer Kleinode, die es zu entdecken lohnt. Dazu lädt dieser Kalender ein. Er erinnert auch an eine Zeit, als Architekten noch Wert auf Schönheit legten und unverwechselbare Häuser für solvente […]
Zurückgehende Kinderzahlen in Sachsen könnten eigentlich eine Chance sein, die frei werdenden Gelder dazu zu verwenden, die Betreuungszahlen in den Kindereinrichtungen zu verbessern. Und irgendwie klang es ja auch so, als im September auch noch der Sächsische Landtag beschloss, ein Kita-Moratorium zu erlassen. Heißt: Die Gelder für die anteilige Kita-Finanzierung sinken erst einmal nicht. Und […]
LZ MEDIEN GMBH
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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