Beiträge von Ralf Julke

Jürgen Kasek.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Kann man nicht wenigstens auf dem Fockeberg die Silvesterknallerei unterbinden? + Video

Das Umweltdezernat hatte zwar recht ausführlich geantwortet zu Jürgen Kaseks Einwohneranfrage zur Leipziger Silvesterböllerei und besonders zur Böllerei im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald. Aber ein paar Nachfragen hatte Jürgen Kasek in der Ratsversammlung am 12. Februar dann doch noch. Denn im Landschaftsschutzgebiet ist das Abbrennen von Feuerwerk nun einmal tatsächlich verboten. Und das betrifft auch den […]

OBM Leipzigs, Burkhard Jung.
Politik·Leipzig

Deutscher Städtetag schlägt Alarm: OBM Burkhard Jung fordert eine neue, faire Arbeitsgrundlage

Dass Leipzig derzeit in Haushaltsverhandlungen steckt, in denen mit harten Bandagen um jeden Euro gerungen wird, manche Fraktionen gleich mal Millioneneinsparungen fordern und auch Personalkürzungen im Raum stehen, hat nichts damit zu tun, dass Leipzig mit dem Geld schlecht wirtschaftet. Unter der massiven Unterfinanzierung leiden in Sachsen derzeit alle Kommunen. Und manche setzen tatsächlich schmerzhafte […]

Autos stehen dich an dicht im Stau.
Wirtschaft·Mobilität

CDU-Anfrage zu einer TomTom-„Staumeldung“: Das MTA erklärt, was Verkehr in Leipzig dickflüssig macht

Auch mit Anfragen versucht die CDU-Fraktion die Leipziger Mobilitätswende immer wieder infrage zu stellen. Da kommt dann eine mediale Meldung zu vermehrtem „Stau“ in Leipzig gerade recht. Auch wenn die Firma, die diese „Staumeldungen“ produziert, eher Äpfel als Birnen verkauft. Mit Stau hat das alles eher nichts zu tun. „Zudem führt die angewendete Methodik dazu, […]

Michael Weickert im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: CDU zieht Antrag zu einer extra Antisemitismusklausel zurück + Video

Es wäre eine Gelegenheit gewesen, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu thematisieren und zu diskutieren. Die euro-scene hatte ein öffentliches Publikumsgespräch zu dem Stück „Here I am“ des Freedom Theatre angeboten, das Teil des Programms der euro-scene 2024 war. Aber dann ging auf einmal eine große Welle der Empörung los, standen Antisemitismusvorwürfe im Raum, das Stück wurde […]

Buchcover.
Bildung·Bücher

Zhuangzi besser verstehen: Ein Schlüssel zu einem erstaunlich gegenwärtigen Philosophen aus dem alten China

Dieser chinesische Philosoph liegt Michael Wittschier am Herzen. Deswegen hat er gleich zwei Bücher vorgelegt, die Meister Zhuang den deutschen Zeitgenossen nahebringen. Gerade deshalb, weil er aus der Perspektive der europäischen Rationalität scheinbar so unbegreiflich ist. Ist er aber nicht wirklich. Eher erzählen die Weisheiten dieses Philosophen, der vor 2.300 Jahren in China lebte, von […]

Wirtschaft·Verbraucher

Der Stadtrat tagte: Nächster Auftrag für die Stadt, ein zentrales Mieter-Sorgen-Portal zu schaffen + Video

Dr. Tobias Peter schilderte es in seiner Rede kurz, was vielen Mieterinnen und Mietern in Leipzig mittlerweile passiert. Sie bekommen ungerechtfertigte Mieterhöhungen, manche werden gekündigt, weil neue Besitzer auf einmal „Eigenbedarf“ anmelden, die nächsten erleben, wie nach dem Besitzerwechsel Gas und Wasser abgeklemmt werden, weil die Mieter aus dem Haus gedrängt werden sollen. Und viele […]

Rico Gebhardt (MdL, Die Linke). Foto: LZ
Politik·Sachsen

Innenminister bestätigt Pressebericht: Sachsens Polizei sucht 1,8 Tonnen verschwundene Munition

Im Dezember machte ein „Focus“-Bericht den mittlerweile zweiten großen Munitionsskandal bei der sächsischen Polizei publik. Den ersten gab es 2021, als Beamte des LKA 7.000 Schuss Munition für ein privates Schießtraining aus Polizeibeständen abzweigten. Das sollte so nicht noch einmal passieren, versprach die Regierung. Doch im September merkte man dann an der Polizeihochschule, dass hier […]

Falk Dossin im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: CDU-Fraktion versucht’s schon mal mit einem Schaufensterantrag zur Leipziger Wärmeplanung + Video

Eigentlich ging es am 12. Februar in der Ratsversammlung zu später Stunde nur noch um die Kenntnisnahme des Rahmenpapiers, in dem die Stadt beschreibt, wie die Wärmewende im Leipzig vonstattengehen könnte. Aber die Gelegenheit nutzte die CDU-Fraktion, um ihren ersten Versuch zu starten, die Wärmewende in Leipzig auszubremsen. Dabei hätte selbst ein positives Votum für […]

KI-generierte Aktionsplakate mit Personenporträts.
Wirtschaft·Firmenwelt

Leipziger Plakatwände: Was hinter der DEMOGRAZIE-Kampagne steckt

Warum den Bundestagswahlkampf 2025 nicht auch einmal dazu nutzen, mit einer völlig anderen Plakatkampagne die Schönheit der Demokratie sichtbar zu machen und gleichzeitig auf die eigene Arbeit aufmerksam zu machen? So ungefähr dachte man sich das bei der Werbeagentur Junggold in der Industriestraße. Und das Ergebnis schaut einen seit ein paar Tagen von den Leipziger […]

Grafische Darstellung zur Studie.
Politik·Kassensturz

Studie zur Bundestagswahl 2025: Die Parteien, das Wählerherz und ein falsches Wahlkampfthema

Eine Sekundärauswertung der Leipziger Autoritarismus-Studie 2024 durch das Else-Frenkel-Brunswik-Institut der Universität Leipzig zeigt, mit welchen Themen die Wähler vor der Bundestagswahl 2025 mobilisierbar sind. Im Policy Paper zeigen Prof. Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler, unter welchen Parteianhängern derzeit antidemokratische und autoritäre Erwartungen besonders ausgeprägt sind. Die Daten der Leipziger Autoritarismus Studie 2024 […]

E-Ladestationen, parkende Autos vor einem Gebäude.
Wirtschaft·Mobilität

Schwimmen und dabei Strom laden: Fünf E-Ladesäulen gingen bei den Leipziger Sportbädern in Betrieb

Ab sofort können Besucher der Leipziger Sportbäder ihre sportlichen Aktivitäten mit umweltfreundlichem Laden ihres E-Autos verbinden. Dafür haben die Sportbäder in Kooperation mit den Leipziger Stadtwerken sechs Ladepunkte in Betrieb genommen. Die E-Ladesäulen stehen am Sportbad an der Elster und vor der Schwimmhalle Mitte. „Wir freuen uns sehr, unseren Gästen ab sofort diesen zusätzlichen Service […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Peter I.: Die dezidiert politische Biografie des berühmtesten aller Zaren

„Eine Biografie“ nennt Historikerin Martina Winkler ihr Buch zu Peter I. (1672–1725), der sich selbst einst den Titel Peter der Große zulegte und dessen Regierungszeit heute als der Beginn des autoritären Russland gilt, das rücksichtslos seine Macht gegen alle schwächeren Nachbarn austobt. Was nicht zufällig auch mit der heutigen russischen Propaganda zu tun hat, die […]

Grafik zur Steuerentlastung.
Politik·Kassensturz

DIW hat Steuersenkungspläne der Parteien geprüft: Union, FDP und AfD würden das Staatsdefizit hochtreiben

Die Steuerpolitik spielt eine prominente Rolle im Bundestagswahlkampf. „Union, FDP und AfD versprechen umfangreiche Steuerentlastungen, die das Staatsdefizit um bis zu vier Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hochtreiben und vor allem Besser- und Hochverdienende entlasten“, fasst das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zusammen, was bei der Prüfung der Steuersenkungspläne der Parteien herausgekommen ist. Nicht nur wollen […]

Protestveranstaltung gegen AfD, Menschen haben sich mit Flaggen vor einer Bühne versammelt.
Politik·Sachsen

Zahlen für 2024: Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtete die AfD Sachsen intensiver als vorher

Seit 2023 ist der Landesverband Sachsen der AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft. Geändert an den extremistischen Positionen dieser Partei hat das nichts. Dafür hat Sachsens Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) die Beobachtung der Partei und ihrer Gliederungen schon 2024 deutlich verstärkt, wie mehrere Antworten der Landesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Sächsischen Landtag nun bestätigen. 2024 […]

Silvesterfeuerwerk.
Politik·Leipzig

Lichtershow statt wildes Geballer: Grüne fordern Böllerverbot für die Innenstadt

106 Einsätze hatte die Leipziger Feuerwehr in der Silvesternacht, 144 Einsätze gab es im Bereich Rettungsdienst. Dutzende Verletze durch fahrlässigen Umgang mit Feuerwerk. Zum Glück gab es in Leipzig keine Toten. Doch während in früheren Jahren die Debatte um ein Böllerverbot, das dem zunehmend chaotischen Treiben ein Ende setzt, bald nach Silvester wieder abflaute, beschäftigt […]

Wer kann sich das noch leisten? Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Überhöhte Mieten in Leipzig: Linksfraktion bringt im Stadtrat Antrag gegen Mietwucher ein

8.500 Leipzigerinnen und Leipziger nutzten in den letzten Wochen die Mietwucher-App der Linkspartei, um zu prüfen, ob sie eine zu hohe Miete zahlen. In der Folge wurden 536 Verdachtsfälle an das örtliche Sozialamt gemeldet. Bei den gemeldeten Fällen wurde der Mietspiegel durchschnittlich um die Hälfte überschritten – das verstößt gegen geltendes Recht, stellt die Linksfraktion […]

Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen.
Politik·Engagement

Nach Zweijahresgutachten des Klima-Expertenrats: BUND Sachsen fordert Kurskorrektur in der Klimapolitik

Am Mittwoch, dem 5. Februar, hat der Expertenrat für Klimafragen sein Zweijahresgutachten vorgestellt. Ein Gutachten, das der Bundesregierung ein geteiltes Zeugnis ausstellt. Denn die Minderung der Treibhausgasemissionen hat sich zwar beschleunigt in Deutschland. Aber zwei Bereiche haben fast gar nichts dazu beigetragen. Und das notwendige Tempo, um die Pariser Klimaziele einzuhalten, hat Deutschland noch lange […]

Der Westentaschenpark in Lindenau, Sonnenschein und grüne Bäume, Hausfassaden im Hintergrund.
Politik·Engagement

Attacke auf die Erhaltungssatzungen: „Leipzig – Stadt für alle“ reagiert mit Positionspapier

Die sozialen Erhaltungssatzungen für einige Leipziger Ortsteile heißen nicht grundlos so: Sie sollen verhindern, dass diese Ortsteile durch Luxussanierungen immer weiter aufgewertet und für Normalverdiener letztlich unbezahlbar werden. Verdrängungseffekte durch steigende Mieten sind dort schon längst zu beobachten. Umso alarmierter war das Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“, als die CDU-Fraktion nun in den Haushaltsverhandlungen […]

Tram-Haltestelle, stehende Straßenbahn und Passanten.
Wirtschaft·Mobilität

§ 265a StGB gilt weiter: Leipzig kann das „Schwarzfahren“ nicht im Alleingang zur Ordnungswidrigkeit machen

Im Herbst startete die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat einen Vorstoß, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) in Fällen des sogenannten Schwarzfahrens (offiziell: „Leistungserschleichung“) keine Strafanzeige mehr stellen, sondern diese nur noch als Ordnungswidrigkeit behandeln. Doch das liegt – so stellt das Mobilitäts- und Tiefbauamt jetzt fest – nicht in der Entscheidungshoheit des Stadtrates. „Eine Änderung der […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Doppelgänger: Naomi Kleins Besuch in der modernen Spiegelwelt

Die Weltliteratur ist voller Geschichten, in denen die Protagonisten Doppelgängern begegnen und dabei meistens ziemlich entsetzliche Dinge erleben. Die berühmteste ist wohl Oscar Wildes „Das Bildnis des Dorian Gray“. Das Verwirrende ist in der Regel, dass die Helden der Geschichten dabei ihr eigenes Spiegelbild zu sehen bekommen – und nicht nur erschrocken feststellen, was ihr […]

Ingolf Hermann, Cover des Lexikons.
Bildung·Bücher

Kompaktes Wissen zum einstigen Grenzsicherungssystem der DDR: Lexikon der innerdeutschen Grenze

Was es alles so gibt. Aber es scheint tatsächlich eine der begehrtesten Publikationen des Bürgerkomitees des Landes Thüringen e.V. zu sein: Das 2017 erstmals erschienene „Lexikon der innerdeutschen Grenze“, das inzwischen in der dritten Auflage vorliegt. Wie ein ordentliches Lexikon listet es alle Schlagworte zu jener Grenzbefestigung auf, die 40 Jahre lang Deutschland mittendurch teilte […]

chronikLE: Leipziger Zustände 2025. Cover: chronikLE
Politik·Engagement

Rassismus und Rechtsextremismus: chronik.LE hat die Broschüre „Leipziger Zustände 2025“ veröffentlicht

In der vergangenen Woche veröffentlichte die Dokumentationsplattform chronik.LE die neunte Ausgabe der Broschüre „Leipziger Zustände“. Diese alle zwei Jahre erscheinende Broschüre bietet auf 112 Seiten einen umfassenden Überblick über rechte Strukturen und Diskriminierung im Raum Leipzig. Sie bringt Interviews und Hintergrundberichte, zeigt blitzlichtartig Vorfälle in der jüngsten Vergangenheit. Und sie zeigt auf, wie Rechtsextremismus sich […]

Karl-Gustav Ruch: Linas Baum. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Linas Baum: Henriks späte Suche nach dem wirklichen Leben seiner Mutter

Was wissen wir eigentlich vom Leben unserer Eltern? Was erzählen sie uns nicht? Was verschließen sie lieber in alten Tagebüchern und Fotoalben und verwischen die Spuren? So eine Geschichte ist es, die der Schweizer Autor Karl-Gustav Ruch in diesem Roman erzählt. Dass Lina, Henriks Mutter, nicht wirklich glücklich ist in ihrem Leben in der Schweiz, […]

Das historische Stadtbad in der Eutritzscher Straße. Außenaufnahme.
Politik·Brennpunkt

Klammer Stadthaushalt: Auf einmal steht der Verkauf des Stadtbads wieder im Raum

Jahrelang versuchte Leipzigs Verwaltung vergeblich, einen Käufer für das historische Stadtbad in der Eutritzscher Straße zu finden. 2018 beantragten deshalb die Grünen im Stadtrat, die vergebliche Suche nach einem privaten Investor endlich zu beenden und das historische Bad in städtischer Regie zu entwickeln. 2021 folgte dem auch die Ratsmehrheit. Die Stadt wollte bis 2023 eine […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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