Während der Zeit der „Ampel“-Koalition war es ständig Thema, wie die Bundesrepublik ihr großes Ausbauziel für neuen Wohnraum Jahr für Jahr komplett verfehlte. Was nicht unbedingt an der Bundesregierung lag, sondern vor allem an explodierenden Baupreisen und einem Markt, der eher auf Rendite zielte als darauf, tatsächlich den benötigten Wohnraum vor allem in den Großstädten […]
Nach rund zwei Monaten Bauzeit wurde am Montag, dem 30. Juni, der neue barrierefreie Zugang an der Sesenheimer Brücke für den Verkehr freigegeben. Bis zum geplanten Ersatzneubau der Brücke soll die neu errichtete Rampe den Weg für Fußgänger und Radfahrer verbessern, betonte das Mobilitäts- und Tiefbauamt. Die neue Rampe auf der Nordseite erfüllt künftig die […]
Der Friedrichstadtpalast ist eine Legende. Auch der neue. Er war das Revue-Theater Berlins. Genauso wie der alte Friedrichstadtpalast, der aber 1980 aus baulichen Gründen geschlossen werden musste. Das hätte das Ende der Geschichte dieses Revue-Theaters bedeuten können, hätte nicht ausgerechnet das Jubiläum „750 Jahre Berlin“ vor der Tür gestanden. Da ließ sich auch die DDR-Führung […]
Die Antwort auf eine Anfrage der Grünen im jüngsten Leipziger Stadtrat vom 25. Juni bestätigt, was die Aktiven der Kampagne „180° Wärmewende Leipzig“ und andere Umweltorganisationen schon lange vermuten: Die beiden Holzkraftwerke der Stadtwerke Leipzig (SWL) in Bischofferode (Thüringen) und Piesteritz (Sachsen-Anhalt) sind weder relevant für die Versorgungssicherheit mit Strom, noch spülen sie viel Geld […]
Es klang so einfach, als das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport jüngst meldete: „Die Stadt Leipzig setzt ihren Kurs für bessere Luftqualität konsequent fort. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, greifen die städtischen Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Seit 2019 werden die gesetzlichen Grenzwerte für Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid an allen Leipziger Messstationen eingehalten. Auch […]
Zwar dominiert der neue Bundeskanzler Friedrich Merz das Cover dieses Buches, flankiert von US-Präsident Donald Trump und der AfD-Vorsitzenden Weidel. Aber hier hätten noch viel eher Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner ihren Platz gehabt. Denn das neue Buch von „Welt“-Journalist Robin Alexander ist nicht nur eine Analyse von Friedrich Merz’ Stotterstart als neuer […]
Einen Gewinn von 39,5 Millionen Euro meldete die Leipziger Gruppe für das Jahr 2024. Jedes einzelne Kommunalunternehmen der Stadt Leipzig hat natürlich auch eine eigene Bilanz aufgestellt. Wenn die LVV einen Gewinn ausweist, bedeutet das auch, dass es den Leipziger Stadtwerken und den Kommunalen Wasserwerken gelungen ist, selbst genug Gewinn zu erwirtschaften, um die Leipziger […]
Seit April geisterten die Schließungspläne für zwei Standorte von Dow Chemical in Mitteldeutschland schon durch die Medien. Am Montag, dem 7. Juli, wurde es dann offiziell mit einer Meldung des Konzerns aus Midland, Michigan. Drei europäische Standorte werden vor allem wegen „des schwierigen Marktumfeldes“ geschlossen: Barry in Großbritannien und die beiden mitteldeutschen Werke in Böhlen […]
Dieses Buch ist etwas Besonderes. Denn es hatte einen Vorläufer, der schon 2003 erschien und etwas bewirkte, was zumindest bei den seriösen Forschern zur DDR-Geschichte seitdem Aufmerksamkeit gefunden hat. Denn man kann die DDR nicht immer nur über ihren Machtapparat erzählen. Wer den Alltag der Menschen ausblendet, sieht die Wirklichkeit, in der die meisten Bewohner […]
Der Sozialreport der Stadt Leipzig wird vom Stadtrat für gewöhnlich nur zur Kenntnis genommen. Er enthält eine Menge Zahlen, die zeigen, wo Leipzig echte soziale Probleme hat. Der Report für 2024 kam am 26. Juni sehr spät in die Ratsversammlung. Grund dafür waren auch die vielen Wahlen 2024 und Anfang 2025. Und wenn es um […]
Die Region Mitteldeutschland steckt mittendrin in einer Veränderung, von der noch niemand weiß, wie das Ergebnis tatsächlich einmal aussehen wird. Zum Beispiel im Jahr 2035, wenn hier (spätestens) die letzten Kohlemeiler vom Netz gehen, die Auskohlung der Tagebaue endet und die Region trotzdem – mit alternativen Energien – wettbewerbsfähig sein muss. Die Metropolregion Mitteldeutschland Management […]
Als Helmut Richter mit Gleichgesinnten 1982 die „Leipziger Blätter“ gründete, war das die Geburt eines Magazins, dessen Vorbilder damals alle im Westen lagen. Aber da sich das hochwertig gedruckte Magazin ganz und gar der Kultur und Geschichte der Stadt Leipzig widmete, wurde es zwar von staatlichen Stellen der DDR kritisch beäugt, aber dennoch geduldet. Und […]
Da erstellt man einen Plan – und das Leben haut dazwischen. Die Erfahrung macht Leipzig auch mit seiner Schulentwicklungsplanung. Die müsste eigentlich ganz einfach sein: Man weiß, wie viele Kinder geboren werden. Sechs Jahre später kommen sie in die Schule. Also kann man erst die Kapazitäten für die Grundschulen planen, dann für Gymnasien und Oberschulen. […]
Das ging von Anfang an wild Hin und Her, als der Stadtrat am 26. Juni darüber beriet, ob die Beratungsleistung zur Personaleinsparung in der Verwaltung an einen externen Dienstleister vergeben werden soll oder nicht. Vom „Ernst der Lage“ sprach Oberbürgermeister Burkhard Jung hinterher. Ein Ernst, der freilich nicht nur durch den Beschluss des Stadtrates zum […]
Armes Leipzig. Mit Ach und Krach haben Verwaltung und Stadtrat für die Jahre 2025 und 2026 einen Haushalt zusammengeschnürt, der aus Sicht der Stadt eigentlich genehmigungsfähig ist. Beschlossen hat ihn der Stadtrat im März. Genehmigt hat ihn die Landesdirektion bis heute nicht. Stattdessen werden immer neue Konsolidierungsprogramme nachgeschoben. Und am 26. Juni ging es in […]
Am 26. Juni ging es in der Ratsversammlung auch um ein wichtiges Thema für Leipzigs Energiezukunft: unter anderem um die Stellungnahme zur „Teilfortschreibung Erneuerbare Energien“ des Regionalplans Leipzig-Westsachsen, in der es auch um die Ausweisung von Windvorranggebieten auf dem Gebiet der Stadt Leipzig geht. Besonders betroffen dabei: die Ortschaft Hartmannsdorf-Knautnaundorf. Dort werden die bestehenden Windkraftanlagen […]
Glückliche Gesichter gab es nach der Stadtratsentscheidung zum Ergebnispapier zum Bürgerbahnhof Plagwitz auch beim Leipziger Ökolöwen, der sich als Umweltverband auch in die Diskussion um den Erhalt von Freiflächen auf dem einstigen Güterbahnhofsgelände eingebracht hat. Mit großer Mehrheit wurde in der Ratsversammlung am 26. Juni dieses Ergebnispapier zum Bürgerbahnhof Plagwitz beschlossen. Dem Papier ging ein […]
Vielleicht kann man sich das merken – weil es zum Sprachgebrauch der AfD gehört. Einer Partei, die die Demokratie zutiefst verachtet. Aber sie spricht dann nicht von Demokratie, sondern von „Mainstream“. So wie es AfD-Stadtrat Udo Bütow am 26. Juni in der Ratsversammlung tat, als er die Ergebnisse des Aushandlungsprozesses zum Bürgerbahnhof Plagwitz im Grunde […]
Schritt für Schritt kommt Leipzig einem neuen Wohngebiet näher, auch wenn es ein heiß diskutierter Prozess auch im Stadtrat ist. Denn auch beim Bauprojekt Heiterblick-Süd prallen die Konflikte aufeinander, mit denen eine wachsende Stadt zu kämpfen hat, wie auch Linke-Stadträtin Dr. Elisa Gerbsch in ihrer kurzen Rede zu einer Vorlage aus dem Stadtplanungsamt deutlich machte. […]
Solche Diskussionen wird man in der Ratsversammlung wohl weiterhin erleben – schräg, mit falschen Argumenten gespickt. Und dann auch noch mit Fake-Vorwürfen gegen den Baubürgermeister, weil dessen sehr sachliche Argumentation einfach nicht ins Weltbild aufgeregter Autofahrer passt. Oder aus welcher Position gerade CDU und AfD da gerade argumentieren, selbst bei einer mit vielen Partnern abgestimmten […]
Es ist die mittlerweile dritte Fortschreibung des Leipziger Lärmaktionsplans, die am 26. Juni in der Ratsversammlung zur Abstimmung kam. Und eigentlich müsste man erwarten können, dass die Fraktionsmitglieder von AfD und CDU so langsam gelernt haben müssten, worum es beim Lärmaktionsplan eigentlich geht. Aber: Sowohl AfD-Stadträtin Sylvia Deubel als auch CDU-Stadtrat Stefan Artmann gaben sich […]
Das Format ist natürlich praktisch: Freunde der „Leipziger Blätter“ kennen es. Der Freundes- und Förderverein Zoo Leipzig e.V. hat es jetzt genutzt, um ein nicht ganz unwichtiges Jubiläum zu würdigen, denn im Juni 1965 wurde die Vorläuferorganisation gegründet, damals noch als Interessengemeinschaft innerhalb des Kulturbundes. Anders war das damals nicht möglich. Aber die Ziele waren […]
Eigentlich ging es beim letzten Beschlusspunkt in der Ratsversammlung vom 25. Juni nur um eine simple Gebührensatzung. Wenn auch gleich für mehrere Einrichtungstypen in Leipzig: „Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber/-innen und Spätaussiedler/-innen sowie andere ausländische Personen in Leipzig“. Was müssen also Bedürftige zahlen, wenn sie in diesen Einrichtungen […]
Leipzig hat wieder einen Mietspiegel, sogar einen qualifizierten Mietspiegel plus, gültig seit dem 1. Juli. Beschlossen hat ihn die Ratsversammlung am 25. Juni. Und damit auch eine kurze Zeit der Unsicherheit beendet, in der die Stadt keinen gültigen Mietspiegel hatte – sehr zur Freude diverser Vermieter, die ungern Rücksicht auf das Mietniveau in der Stadt […]
Solange es keine anderen Baugesetze gibt, werden Beschlüsse zu Bauvorhaben in der Stadt immer nur Kompromisse sein. Nicht ganz einfache Kompromisse, schon gar nicht da, wo nach Paragraf 34 des Baugesetzes sowieso schon Baurecht besteht. Und das besteht auf vielen Leipziger Brachen, auf denen in den letzten 35 Jahren kühlendes Grün gewachsen ist. Grün, das […]
Ein Jahr hat es gedauert – mit heftigen Diskussionen, deutlichen Einsprüchen durch die Leipziger Architekten, die den Stadtratsbeschluss vom Frühjahr 2024, das ehemalige Technische Rathaus in der Prager Straße einfach abzureißen, für völlig falsch hielten. Fachlich und sachlich für falsch. Damals ging es eigentlich nur um den Ankauf des Grundstücks durch die Stadt. Aber voreilig […]
Man kommt ja selbst ganz durcheinander. Das altehrwürdige Städtchen Meißen schreibt sich noch immer mit ß, der Markenname für das Porzellan aus Meißen aber schreibt sich mit Doppel-S. Aber in diesem wirklich formidablen Buch geht es um die Stadt, die aufs engste verknüpft ist mit der Entstehung der Mark Meißen und damit des späteren Herzogtums, […]
Schule macht mehr Spaß, wenn sie auch einen tollen Namen hat. Für neun Leipziger Schulen beschloss der Leipziger Stadtrat am 25. Juni neue Namen oder überhaupt erst einmal einen Namen, nachdem die Schulen jahrelang mit einer Nummer auskommen mussten. Und dabei wurde es sehr weiblich und ausgesprochen poetisch. Und ganz offensichtlich freute sich Oberbürgermeister Burghard […]
Manchmal geht es ganz schnell. Schneller, als es sich selbst die zuständige Bürgermeisterin wünscht. Zwar müssen viele Leipziger Kindertagesstätten nun geschlossen werden, weil seit zwei Jahren die Geburten eingebrochen sind. Aber für die Kindertagesstätte in der Nordstraße kam die Schließung auch für die Stadt überraschend. Anfang Juni musste es ganz schnell gehen. Die Elektrik wurde […]
Schimpfen kann CDU-Stadtrat Michael Weickert ja wie ein Rohrspatz, wie er am 25. Juni in der Ratsversammlung wieder demonstrierte. Obwohl der Anlass diesmal eher nur ein kleiner war. Anders als in anderen Ratsversammlungen waren diesmal fast alle Anfragen aus den Fraktionen schon vor der Versammlung auch beantwortet. OBM Burkhard Jung hatte Besserung gelobt. Es hatte […]
Nachfragen hatten die Grünen in der Ratsversammlung am 25. Juni zwar nicht. Aber die Antworten des Wirtschaftsdezernats auf die umfangreiche Anfrage zu den beiden Biomasse-Kraftwerken der Leipziger Stadtwerke hatten es in sich. Denn sie machten deutlich, dass Biomasse – also in diesem Fall Holz aus mitteldeutschen Wäldern – eigentlich keine sinnvolle Alternative für die Energiewende […]
Auf der Ökofete am 15. Juni lud die Stadt noch ein, dass Vereine und Initiativen ihre Ideen für die Europäische Mobilitätswoche (EMW) im Herbst anmelden könnten. Doch eine Anfrage der Linksfraktion zur Ratsversammlung am 25. Juni ergab, dass gerade das Kernstück der Mobilitätswoche – der autofreie Ring – nicht stattfinden darf. Grund dafür, so das […]
1997 setzte die Bundesregierung die Vermögensteuer in Deutschland aus. Es gab überhaupt keine Not, diese Steuer auszusetzen. Das Bundesverfassungsgericht hatte 1995 lediglich den Gleichheitsgrundsatz bei der Erhebung dieser Steuer angemahnt. Die Kohl-Regierung hätte also lediglich eine Neufassung für diese Steuer beschließen müssen. Stattdessen aber legte sie die Steuer auf Eis. Und keine Folgeregierung wagte diese […]
Die deutsche und sächsische Finanzpolitik hat Folgen. Bis in die Kommunen hinein, die selbst die wichtigsten Dinge nicht mehr finanziert bekommen. Die systemisch verursachte Finanzknappheit hat auch in Leipzig direkte Folgen. Um den Doppelhaushalt 2025/2026 überhaupt noch irgendwie genehmigt zu bekommen, mussten wieder einmal teure Großprojekte verschoben werden und finden 2026 einfach nicht statt, wie […]
Da muss man ja mal nachfragen dürften, dachte sich die Grünen-Fraktion, als sie im Leipziger „Kreuzer“ ein Interview mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew las, in dem er ziemlich deutlich seine Einstellung zur Arbeitsmotivation der jüngeren Generationen zur Sprache brachte. Das Dezernat Allgemeine Verwaltung hat zwar schriftlich geantwortet. Aber die Grünen-Stadträtin Chantal Schneiß hat auch recht, wenn […]
Die Einschränkungen im Fahrplan im nächsten Jahr im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz haben für jede Menge Aufregung gesorgt. Bei Betroffenen, bei Verbänden, in den Kommunen. Die meisten Einschränkungen resultieren schlichtweg daraus, dass der Zweckverband für den Nahverkehr Leipzig (ZVNL) im Dezember 2025 eigentlich das neue S-Bahn-Netz 2025plus starten wollte. Aber Verzögerungen bei der Lieferung der neuen Fahrzeuge […]
Manche Stadträte tun zwar gern so, als wenn sie schon vor Jahren gewusst hätten, dass die Geburtenzahlen in Leipzig einbrechen und damit tausend Kita-Plätze unbesetzt bleiben würden, Leipzig also viel zu viele neue Kindertagesstätten gebaut hätte. Dabei wurde der Einbruch bei den Geburtenzahlen erst in den letzten zwei Jahren sichtbar. Und das Jugenddezernat steht jetzt […]
Manchmal hängen Petitionen sehr lange im Verfahren fest. Auf 18 Monate brachte es eine Petition von Aaron Reichhardt, mit der er eigentlich nur forderte, jenen Erinnerungsort an der Parthe, der seit 1988 an die Deportation der Leipziger Juden durch die Nationalsozialisten erinnert, wieder stärker ins Bewusstsein zu rücken. Aber vielleicht kann man hier sogar noch […]
Äußerlich macht der Katalog zur 31. Leipziger Jahresausstellung, die am 27. Juni eröffnet wurde, nicht viel her. Auf der Vorderseite zeigt er das Motto der diesjährigen Ausstellung „TON“, auf der Rückseite dessen Umkehrung: „NOT“. Denn wie kaum eine Jahresausstellung vorher war die diesjährige von den Malaisen in der öffentliche Förderung betroffen. Sowohl Freistaat als auch […]
Graffiti nerven. Erst recht, wenn sie hässlich sind und die Häuserwände einzig und allein davon erzählen, dass sich die Verursacher der Wandverzierungen unbedingt selbst feiern wollten. Das Problem ist nicht neu, es beschäftigt den Stadtrat seit 20 Jahren immer wieder. Doch es wird nicht besser. Was Madlen Bauer dazu bewegte, eine ausführliche Petition an den […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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