Der Freistaat Sachsen hat pünktlich die Auszahlung der ersten turnusmäßigen Monatsrate der Zuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an die ÖPNV-Zweckverbände veranlasst. "Die Zweckverbände erhalten in diesem Jahr rund 380 Millionen Euro, um auch weiterhin einen guten und attraktiven ÖPNV zu gewährleisten", so Staatsminister Sven Morlok (FDP).
Die entsprechende Zahlungsanweisung erfolgt durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Die Verteilung der Mittel wird durch die Finanzierungsverordnung für den ÖPNV (ÖPNVFinVO) geregelt. In diesem Jahr erhält der Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) insgesamt rund 100 Millionen Euro, der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) 94 Millionen Euro, der Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) 104 Millionen Euro, der Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) erhält rund 45 Millionen Euro und der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ZVV) rund 35 Millionen Euro.
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Die Mittel stehen zur Finanzierung von Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere des Schienenpersonennahverkehrs, zur Abdeckung verbundbedingter Mehraufwendungen bei Verkehrskooperationen, zur Fortschreibung von Nahverkehrsplänen sowie für Investitionen im ÖPNV zur Verfügung. Die Ausgestaltung obliegt den Zweckverbänden. Insgesamt stellt der Freistaat Sachsen mehr als 500 Millionen Euro jährlich für den ÖPNV (Betrieb und Investitionen) zur Verfügung.
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