Artikel vom Donnerstag, 24. Januar 2013

Sächsische Initiative zum EEG: VEE kritisiert „Quotenmodell“ als Verhinderungsmodell

Es klang, als käme es in Sachen EEG tatsächlich auf die Stimme des Freistaats Sachsen an, als das Sächsische Wirtschaftsministerium am Dienstag, 22. Januar, 16:31 Uhr meldete: "Sächsische Bundesratsinitiative zur EEG-Änderung offiziell zugestellt". Natürlich kann jedes Bundesland einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen. Aber in der Regel sichert man sich dafür vorher die Mehrheiten. Auch im Bundesrat. Weiterlesen

„Er war es hundertprozentig“: Faustschlag-Opfer identifiziert Lok-Fan aus Wurzen

Drei Faustschläge ins Gesicht. Die soll Kenny S. an Norbert K. ausgeteilt haben. Der Grund: Er war im Leipziger Hauptbahnhof mit dem Fahrrad gefahren. "Es war am Abend des 18. Juli vergangenen Jahres, kurz vor zehn Uhr abends", erzählt Norbert K. "Ich hatte es eilig den Zug zu erwischen und auf den Bahnsteigen war kaum etwas los." An Gleis 22 stellte sich im Kenny S. in den Weg, so dass er stoppen und absteigen musste. Weiterlesen

Grüne mahnen Sächsische Staatsregierung: Keine Wolkenkuckucksheime mehr für den Bundesverkehrswegeplan

Am Mittwoch, 23. Januar, lud die Grünen-Fraktion des Sächsischen Landtages zu einer Pressekonferenz. Thema: die sächsischen Verkehrsprojekte, die die Staatsregierung immer wieder für den Bundesverkehrswegeplan anmeldet. Aus Berlin war der grüne Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn zu Gast. Der mahnt immer wieder regelmäßig, dass der Freistaat sich bei seinen Anmeldungen auf das konzentrieren sollte, was auch wirklich eine Chance auf Umsetzung hat. Weiterlesen

Leipziger Auenwald: Ökolöwe lehnt touristische Vermarktungsideen BUGA oder UNESCO strikt ab

Mit dem Motorboot von der Alster an die Elster, dann durch den Auenwald ins Neuseenland - nach Vorstellung von OBM-Kandidat Horst Wawrzynski und der Leipziger CDU-Fraktion kommt jetzt eine neue Vision hinzu: blühende Gewässerufer im Rahmen einer Bundesgartenschau in Leipzig 2025. Und das mitten im Leipziger Auenwald. Die Annahme des Stadtratsantrags der CDU für eine BUGA wäre aus Sicht des Ökolöwen ein ökologisches und ökonomisches Desaster. Weiterlesen

Am 24. Januar im Plan B: Die „Leipziger Andreas Reimann Gesellschaft“ wird gegründet

Einer der bedeutendsten Lyriker im deutschsprachigen Raum, Andreas Reimann, lädt am Donnerstag, 24. Januar, um 19.30 Uhr ein zur Gründungsversammlung der "Leipziger Andreas Reimann Gesellschaft" ins "Kulturkaffee Plan B" (Härtelstraße 21). Im November 2011 wurde der Dichter, der zu den eindringlichsten deutschsprachigen Dichtern der Gegenwart gehört, 65 Jahre alt. Weiterlesen

Oberbürgermeisterwahl am 27. Januar: Internet, Info-Telefon, Wahllokale

Ausführliche Informationen zur Oberbürgermeisterwahl am 27. Januar sind im Internet unter www.leipzig.de/wahlen zu finden, teilt das Amt für Statistik und Wahlen mit. Zudem gibt es für spezielle Fragen das Info-Telefon (0341) 123 2865. Es ist montags bis donnerstags von 9 bis 18 Uhr, freitags von 9 bis 16 Uhr und am Wahltag, dem 27. Januar, von 8 bis 18 Uhr besetzt. Weiterlesen

BI „Gegen die neue Flugroute“: Flughafen Leipzig-Halle – kein Wirtschaftswunder, sondern ein finanzielles Desaster

Falschinformationen werden dadurch nicht zur Wahrheit, wenn sie der Oberbürgermeister dieser Stadt gebetsmühlenartig wiederholt, aber sie beeinflussen das Meinungsbild. Dies muss korrigiert werden. Bereits auf dem Wahlkampfforum der LVZ im Gewandhaus zu Leipzig war der aufmerksame und kundige Zuhörer erstaunt, von Herrn Jung zu erfahren, dass Leipzig den Flughafen als Finanzierungsquelle für Schulen und Kindergärten braucht. Weiterlesen

Horst Wawrzynski: „Feuerwehr-Streit gehört ins OBM-Büro, nicht vor Gericht!“

Horst Wawrzynski stellt sich hinter die Freiwilligen Feuerwehren von Leipzig. "Dass die Stadtverwaltung den Kameradinnen und Kameraden der FFw mit Strafanzeigen kommt, ist für mich unverständlich. Sie halten Tag und Nacht für uns den Kopf hin. Wenn es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen der Branddirektion und den FFw kommt, gehören diese in die Amtsstube des Oberbürgermeisters, nicht vor Gericht! Weiterlesen

SMWA: Regionalisierungsmittel 2013 – erste Zuweisung an Zweckverbände erfolgt

Der Freistaat Sachsen hat pünktlich die Auszahlung der ersten turnusmäßigen Monatsrate der Zuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an die ÖPNV-Zweckverbände veranlasst. "Die Zweckverbände erhalten in diesem Jahr rund 380 Millionen Euro, um auch weiterhin einen guten und attraktiven ÖPNV zu gewährleisten", so Staatsminister Sven Morlok (FDP). Weiterlesen

Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau informiert: Leipzig mit Preis Soziale Stadt 2012 ausgezeichnet

Leipzig ist heute für sein Projekt "OstWerkStadt" mit einem von zehn gleichrangigen Preisen Soziale Stadt 2012 ausgezeichnet worden. Der Preis wird alle zwei Jahre vom Bündnis für eine Soziale Stadt ausgelobt, in dem der Deutsche Städtetag, der GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, der AWO Arbeiterwohlfahrt Bundesverband, der vhw Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung, die Schader-Stiftung und der Deutsche Mieterbund zusammen wirken. Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke): Professionelle Polizeiarbeit statt Schaumschlägerei auf Kosten Leipzigs

Die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag beschäftigte sich heute auf ihrer Klausur in Leipzig zunächst mit dem Thema öffentliche Sicherheit. Daran nahm auch der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz, zugleich Chef des neuen Operativen Abwehrzentrums (OAZ), teil. Im Anschluss daran erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt: Der Vorgänger von Herrn Merbitz, Horst Wawrzynski, hat jahrelang Leipzig schlecht geredet und mit nachweislich nahezu wirkungslosen, aber umso spektakuläreren "Komplexkontrollen" das Thema Drogen und Beschaffungskriminalität als Sprungbrett für seine OB-Kandidatur politisch missbraucht. Weiterlesen

Verbraucherzentrale Sachsen hat Pfändungsschutzkonten weiter im Visier: Die Landespolitik ist gefordert

Die Verbraucherzentrale Sachsen legt auch nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. November zu Entgelten bei Pfändungsschutzkonten die Hände nicht in den Schoß. Denn nicht einmal das höchstrichterliche Urteil hat alle sächsischen Kreditinstitute dazu gebracht, ihre Gebühren nach unten zu korrigieren. Also setzt es jetzt Abmahnungen von den Verbraucherschützern. Weiterlesen

Benjamin Karabinski (FDP): Bund muss schnell auf Crystal-Schmuggel reagieren

Medieninformationen zufolge hat der Schmuggel mit der synthetischen Droge Crystal an der sächsisch-tschechischen Grenze dramatisch zugenommen. Nach Informatioenen des Mitteldeutschen Rundfunks gingen dem Zoll im vergangenen Jahr 250 Drogenschmuggler ins Netz - drei Mal so viele, wie noch 2011. Aus dem Jahr 2010 sind lediglich drei Fälle bekannt. Zudem steige die jeweilige Menge der geschmuggelten Drogen. Weiterlesen