Dr. Ilse Lauter (Linke): Leipzig weiter denken – das ist wirklich nötig!

2005 beschloss der Stadtrat nach langer Debatte die Strategischen Ziele der Leipziger Kommunalpolitik. Das sind erstens die Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze, zweitens die Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichene Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.

Das war wichtig und richtig, doch gelang es damit noch lange nicht, die Kernkompetenzen Leipzigs exakt zu definieren oder gar eine Stärken-Schwächen-Analyse für die zukünftige Entwicklung zu nutzen. Deshalb beschloss der Stadtrat 2009 auf Antrag der LINKEN “Leipzig 2030 – ein realistisches Leitbild”.

Das Leitbild sollte dabei als realistische Vision breit diskutiert werden. Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter dem Oberbürgermeister konstituierte sich. Eine gute Gelegenheit für Stadträte, einmal fernab vom Tagesgeschäft wirklich strategisch zu diskutieren – im nachhaltigen Interesse der Stadt. Doch gerade die Fraktionen, die sich Nachhaltigkeit und Leipziger Zusammenwachsen auf die Fahnen geschrieben haben, glänzten mehr und mehr durch Abwesenheit.

So mutierte das Leitbild in eine Imagebroschüre für die Stadt – gut gemacht, aber Thema verfehlt. Das Leitbild kann durch das Stadtentwicklungsprojekt “Leipzig weiter denken” nicht ersetzt werden. Dennoch ist dieser Prozess eine gute Möglichkeit breiter Bürgerbeteiligung. Und die Bürger kamen, diskutierten und brachten sich ein. In der Abschlussveranstaltung am 26. März 2013 diskutierten der Oberbürgermeister und fünf Bürgermeister mit anderen Akteuren und etwa 250 Bürgern. Erste Ergebnisse konnten präsentiert werden, und das Projekt geht weiter. Von den siebzig Stadträten waren allerdings nur zwei von der Linksfraktion zu sehen. Null Bock auf Strategiedebatte und Bürgerbeteiligung bei den anderen?

Leipzig weiter denken – das ist wirklich nötig!