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Grüne werten LEGIDA-Absage als politischen Erfolg im Kampf gegen Rechts

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    Bündnis 90/Die Grünen Sachsen wertet die gestrige Absage der rassistischen LEGIDA-Demonstration in Leipzig als einen politischen Erfolg im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Freistaat: "Der konsequente Protest der Zivilgesellschaft gegen den Hass von LEGIDA einerseits, als auch eine klare Haltung der Stadt andererseits führten zur Absage. Dies ist ein wichtiges und ermutigendes Signal und zeigt die Notwendigkeit des zivilgesellschaftlichen Protestes", so Jürgen Kasek, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen.

    „Dieser Teil-Erfolg darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Vorurteile bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verbreitet sind. Unabhängig vom Auftreten der rassistischen vorgeblichen ´Bürgerbewegungen´ wird es die Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger bleiben, sich gegen Rassismus zu stellen und die Grundwerte unserer freiheitlichen Demokratie aktiv zu verteidigen,“ so Kasek weiter.

    „Dass dies bitter nötig ist belegt einmal mehr die Gewalt, die von PEGIDA ausgeht. Immer wieder kommt es am Rande der Proteste am Montag in Dresden zu Angriffen auf Gegendemonstranten und zu Übergriffen auf Pressevertreter und Migrantinnen und Migranten. Die Täter, die gestern in Dresden Steine von einer Brücke auf einen Demonstrationszug warfen, nahmen mindestens den körperlichen Schaden von Menschen in Kauf“, stellt Kasek klar.

    „Wir verurteilen jede Form von Gewalt am Rande von friedlichen Demonstrationen. Rassistische Hetze, Beleidigungen und volksverhetzende Reden wie sie von PEGIDA und LEGIDA geführt und von ihren Anhänger in Gewalttaten umgesetzt werden, gehören nicht zur Demokratie. Der Staat muss gegen diese Täter entschlossener vorgehen“, fordert Kasek.

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