Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Artikel aus der Rubrik Wortmelder

Gebhardt nach Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender: Sozialen Ausgleich in Sachsen für Deutschland neu denken und gestalten

Rico Gebhardt wurde heute als Vorsitzender der Fraktion Die Linke wiedergewählt: mit 19 von 27 Stimmen (70,4 Prozent, 2012: 55,2%). Parlamentarischer Geschäftsführer ist jetzt Sebastian Scheel (17 Stimmen, Dr. Jana Pinka: 10). Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählte die Fraktion Sarah Buddeberg (19 Stimmen), Annekatrin Klepsch (21), Dr. Jana Pinka (14) und Klaus Bartl (22). Für das Amt des Landtags-Vizepräsidenten schlägt die Linksfraktion einstimmig Horst Wehner vor, der diese Funktion bereits in der letzten Legislaturperiode innehatte. Weiterlesen

Isabel Siebert (FDP): Neuseenland kann Leipzigs Haushalt nachhaltig entlasten

Angesichts der diesjährigen Bilanz der Leipziger Sommerbäder erneuert die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat ihre Forderung, die Zahl der stadteigenen Freibäder zu reduzieren. "Nicht erst die diesjährige Bäder-Bilanz zeigt: Die rund um Leipzig entstehende Seenlandschaft hat den Freibädern den Rang abgelaufen. Die Menschen pilgern in Scharen raus an die Seen und die stadteigenen Freibäder bleiben vielfach leer", fasst die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Isabel Siebert die Situation zusammen. Weiterlesen

EU-Kanada-Abkommen CETA: So darf es nicht beschlossen werden!

Das Kampagnennetzwerk Campact fordert Wirtschaftsminister Gabriel auf, wenigstens noch Änderungen bei den Beratungen über das Handels und Investitionsabkommen mit Kanada (CETA) durchzusetzen, es am Besten aber ganz zu stoppen. Nach Informationen des Brüsseler NGO-Dachverbands CNCD soll der Text des Abkommens bei einem Treffen des EU Trade Policy Committee in Brüssel bereits am kommenden Freitag (12.09.) abschließend beraten werden. Weiterlesen

Hobusch zum Vorschlag eines Moscheevolksentscheides: Über das Wahlrecht von AfD-Mitgliedern wird auch nicht abgestimmt

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, hat der Leipziger AfD Unkenntnis des Baurechtes vorgeworfen. Seitens der Partei wurde ein Volksentscheid über Moscheebauten gefordert. Hobusch, der als Rechtsanwalt arbeitet, sagte dazu: "Das Baurecht ist nichts, was einem gönnerhaft gewährt wird. Es ist da und wird einem Bauherren - einfach ausgedrückt - nur noch einmal von Amts wegen bestätigt. Weiterlesen

SPD-Stadtrat Zenker: Rechtsstaatliches Handeln statt Rechtspopulismus

Der von der AfD geforderte Bürgerentscheid zum Bau einer Moschee in Leipzig-Gohlis offenbart erneut den Rechtspopulismus dieser Partei. Mit der Bestätigung der Bauvoranfrage der Ahmadiyya-Gemeinde handelt das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege gemäß dem geltenden Baurecht. Einer Bauvoranfrage eines Grundstückseigentümers nicht nachzukommen, weil es sich um eine Moschee handelt, würde rechtswidriges Verwaltungshandeln darstellen. Weiterlesen

Am 12. September: Oberbürgermeister eröffnet Ausbildungsbörse im Neuen Rathaus

Oberbürgermeister Burkhard Jung eröffnet am Freitag, dem 12. September, mit einem Rundgang die diesjährige Ausbildungsbörse in der Oberen Wandelhalle des Neuen Rathauses. Jugendliche haben am Freitag von 13 bis 17 Uhr und am Samstag von 10 bis 14 Uhr die Gelegenheit, sich über die verschiedensten Berufe zu informieren, in denen die Stadt Leipzig und ihre Beteiligungsgesellschaften ausbilden. Weiterlesen

Freie Wähler Markranstädt: Veränderung im Vorstand

Im Rahmen ihrer regulären Mitgliederversammlung trafen die Freien Wähler Markranstädt e.V. auch Entscheidungen, den neuen Vorstand betreffend. Den neuen Vorsitz der FWM e.V. führt Frau Gabriele Dietrich, unterstützt von Dr. Jens Zeidler als Stellvertreter. Schriftführer Bernd Schumann und Schatzmeister Wolfram Schreiter behalten ihre bisherige Funktion bei, ebenso wie Beisitzer Michael Urlaub. Als weiterer Beisitzer wurde Mike Schüssler berufen. Weiterlesen

Skadi Jennicke (Linke): AfD sollte sich mit den Gegebenheiten im Rechtsstaat vertraut machen

Zum geplanten Bürgerentscheid zum Bau der Moschee in Gohlis, wie von der AfD aktuell gefordert, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzender Dr. Skadi Jennicke: Die vom Bauordnungsamt bestätigte Bauvoranfrage der Ahmadiyya-Gemeinde, in Gohlis eine Moschee zu errichten, ist im Rahmen geltenden Rechts ausgesprochen worden. Da die Ahmadiyya-Gemeinde Eigentümer der Liegenschaft ist, darf sie hier, wie jeder andere Grundstückbesitzer auch, im Rahmen von Recht und Gesetz baulich tätig werden. Weiterlesen

Skadi Jennicke (Linke) zur Auszeichnung des Instituts für Theaterwissenschaft

Die Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat, Dr. Skadi Jennicke, erklärt anlässlich der Auszeichnung des Instituts für Theaterwissenschaft der Universität Leipzig: Die Auszeichnung des Instituts für Theaterwissenschaft mit dem Deutschen Theaterpreis DER FAUST ist eine nicht hoch genug einzuschätzende Anerkennung der Arbeit des Leipziger Instituts. Ich gratuliere allen Professoren/-innen, Mitarbeiter/-innen sowie Studierenden zu diesem großartigen Erfolg. Weiterlesen

CDU-Landtagsfraktion hat neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat heute ihren Parlamentarischen Geschäftsführer, zwei weitere stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie den Schatzmeister neu gewählt. Alter und neuer Parlamentarischer Geschäftsführer sowie der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion ist Christian Piwarz. Der 39-jährige Dresdner hatte diese Funktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode inne. Piwarz ist Rechtsanwalt, seit 2006 Mitglied des Sächsischen Landtages und ehrenamtlich unter anderem Präsident des American Football Verbandes Sachsen e.V. Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke): Bautzener OB Schramm sollte Ämter zur Verfügung stellen

Zum Verhalten des Bautzener Oberbürgermeisters Christian Schramm erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Dem heutigen Kommentar der Lokalredaktion der "Sächsischen Zeitung" werden sich im ganzen Land viele Menschen anschließen: "Ein Oberbürgermeister, der mit einer Reaktion so lange zögert und dann so wenig zu sagen hat, ist seiner Aufgabe offenbar nicht mehr gewachsen." Weiterlesen

AG Junge GenossInnen: Bildungsfahrt nach Trier

Am Wochenende, 13. / 14. September 2014 führt die AG Junge GenossInnen eine Bildungsfahrt ins Karl-Marx-Haus in Trier durch. Die Übernachtung erfolgt in einer Jugendherberge. Im Unkostenbeitrag sind die Übernachtung, Fahrtkosten, Moselrundfahrt, Eintrittsgebühren bereits enthalten. Wir bitten um eine vorherige telefonische Anmeldung unter Telefon: 14064411. Weiterlesen

Dialoge für Gohlis: Deutsches Baurecht gilt für alle Bürger dieses Landes

Die Initiative "Dialoge für Gohlis" steht hinter der Entscheidung der Stadt Leipzig, die Bauvoranfrage der Ahmadiyya-Gemeinde positiv zu bescheiden. Die Entscheidung des Bauordnungsamtes war vorhersehbar. Die Initiative "Dialoge für Gohlis" begrüßt vor diesem Hintergrund sehr, dass mit dem geplanten Architekturwettbewerb auch die ästhetische Qualität des Moscheebaus gesichert wird. Bei den bisher im Umlauf befindlichen Abbildungen handelt es sich lediglich um erste Entwürfe der Gemeinde. Weiterlesen

Ingrid Glöckner (SPD): OFT Nordost muss erhalten bleiben und weitergedacht werden

Zur aktuellen Diskussion der Verlagerung des offenen Freizeittreffs 50° Nordost erklärt die SPD-Stadträtin aus Nordost, Ingrid Glöckner: "Der internationale Bund ist im Leipziger Nordosten sehr engagiert und leistet eine gute Arbeit im OFT. Hiervon konnte ich mich vor Ort selber überzeugen. Um diese Arbeit, in dieser gewohnten Qualität fortsetzen zu können, benötigt der Träger aber eine Planungssicherheit zum Standort. Weiterlesen

CDU-Fraktion nominiert Stanislaw Tillich erneut zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten und Matthias Rößler für das Amt des Landtagspräsidenten

Fünf Tage nach der Landtagswahl hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages heute Stanislaw Tillich einstimmig zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten im Freistaat Sachsen nominiert. In einer zweiten Abstimmung wurde Dr. Matthias Rößler ebenso einstimmig für das Amt des Landtagspräsidenten nominiert. Weiterlesen

Familienbilder gesucht: „Zeigt eure Geschichte“ beim Lichtfest Leipzig 2014

Für das Projekt "Zeigt eure Geschichte" beim diesjährigen Lichtfest Leipzig werden weiterhin Familienfotos aus den 80er-Jahren in der DDR und den 90er-Jahren im vereinten Deutschland gesammelt. Die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH hat dafür im City-Hochhaus eine zentrale Stelle eingerichtet, an der Interessierte ihre Bilder sofort einscannen lassen und im Anschluss wieder mitnehmen können. Weiterlesen

Simone Luedtke: Die Finanzen der Stadt Borna

Entgegen der Darstellung in der Leipziger Volkszeitung vom 23./24. August sieht sich die Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Borna, Simone Luedtke, veranlasst, erneut und mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass sich der Schuldenstand der Stadt Borna mit ihren Schulden aus Krediten in Höhe von knapp 4,7 Millionen Euro zum 30. Juni 2014 auf einem im Vergleich sehr niedrigen Niveau befindet - Tendenz weiter fallend. Weiterlesen

Endspurt für Schreberbad & Co: Am Sonntag beenden Leipzigs Freibäder die Saison

Pünktlich zum Ende der diesjährigen Freibadsaison meint es Klärchen noch einmal gut: Bei sommerlichen Temperaturen um 25 Grad zum Ende der Woche lohnt sich noch einmal ein Besuch in einem der fünf Freibäder der Sportbäder Leipzig GmbH. Am Sonntag öffnen die Sommerbäder dann letztmalig für diese Saison. "Wir hoffen auf ein paar schöne letzte Badetage im Freien und noch einmal viel Badepublikum", sagt der Technische Geschäftsführer der Sportbäder Leipzig GmbH, Joachim Helwing. Weiterlesen

Valentin Lippmann (Grüne): Spangenberg soll auf die Eigenschaft als Alterspräsident verzichten

Zur Frage der Eröffnung der konstituierenden Sitzung des 6. Sächsischen Landtags durch den ältesten Abgeordneten des Parlaments Detlev Spangenberg (AfD) erklärt Valentin Lippmann, neugewählter Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen: "Mit Detlev Spangenberg soll ausgerechnet jener AfDler Alterspräsident werden, der in der Vergangenheit die offensten Verbindungen in rechtsextreme Kreise gepflegt hat. Weiterlesen