OBM-Wahl 2013: Briefwahl läuft schleppend an – Hinweise zu Barrierefreiheit bei Wahllokalen vertauscht

Am 8. Januar begann im Grunde schon die OBM-Wahl in Leipzig. Auch wenn die meisten Wähler erst am 27. Januar in die Wahllokale spazieren werden. Seit dem 8. Januar ist die Briefwahlstelle geöffnet. Hier kann man seine Briefwahlunterlagen holen, wenn man am 27. Januar nicht in der Stadt ist oder anderweitig am Wahllokalbesuch gehindert ist.
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Doch knapp zwei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl ist freilich ein eher zögerlicher Start zu konstatieren, stellt das Amt für Statistik und Wahlen fest. Das zeige ein erster Vergleich mit der Briefwahlbeteiligung von 2006 (erster Wahlgang). Bis Freitag, 11. Januar, wurden für 9.161 der 435.600 Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen ausgestellt. 688 Wahlbriefe sind auch schon wieder beim zuständigen Wahlamt eingegangen. Sie werden gesammelt und am Wahlabend nach Schließung der Wahllokale zusammen mit den anderen Wahlzetteln ausgezählt.

Damit haben bisher 2,1 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt, 2006 waren es am 16. Tag vor der Wahl bereits 3,5 Prozent.Die tagesaktuellen Informationen zum Briefwahlverlauf stehen unter „Briefwahl-Statistik“ bei den Online-Informationen zur Oberbürgermeisterwahl 2013 unter www.leipzig.de/wahlen. Alle Wahlberechtigten, die Briefwahl beantragt, aber ihre Unterlagen nach vier Arbeitstagen noch nicht erhalten haben, können unter der Telefonnummer 123-2865 nachfragen. Unter dieser Nummer sollten sich auch alle Wahlberechtigten erkundigen, die noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben.

Jede Wahlbenachrichtigungskarte enthält neben der Anschrift des Wahlraumes einen Hinweis zum barrierefreien bzw. nicht barrierefreien Zugang. Stadt und Behindertenverband haben vergangenes Jahr den Zugang jedes Wahlraums gemeinsam geprüft und eingestuft. Barrierefreier Zugang bedeutet ebenerdig, gegebenenfalls kombiniert mit einem Fahrstuhl. Beim nicht barrierefreien Zugang wird zwischen nicht barrierefrei und Zugang über eine Stufe unterschieden.

Es gibt da jedoch ein kleines Problem, auf das das Amt für Statistik und Wahlen hinweist:

Leider wurden beim Druck der Wahlbenachrichtigungskarten diese beiden Hinweise vertauscht. Wahlberechtigte, denen das Steigen mehrerer Stufen Beschwerden bereitet, werden gebeten, das zu beachten. Allgemein ist die Zahl der Stufen zum Wahlraum nicht sehr hoch. Die meisten Stufen – etwa 13 – dürften bei „Plattenbau“-Schulen zu überwinden sein. Wahlberechtigte, die Unterstützung benötigen, können jederzeit die Hilfe des Wahlvorstandes in Anspruch nehmen. Bei Bedarf können sie den Vorstand auch durch Dritte informieren lassen. Unter den Online-Informationen zur Oberbürgermeisterwahl sowie auf Nachfrage unter Tel. (0341) 123-2865 wird zum Zugang zu den Wahlräumen informiert.

Wie bei vergangenen Wahlen ist es auch diesmal möglich, dass es kurzfristige Änderungen zum Zugang eines Wahlraumes gibt, zum Beispiel durch Bauarbeiten. Dazu will das Amt für Statistik und Wahlen online sowie im Amtsblatt am 26. Januar informieren, bei sehr kurzfristigen Änderungen durch Hinweise am Wahlobjekt.

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