Ein Piraten-Antrag mit Gegenwartsbezug

Sollte das Forum am Matthäikirchhof nicht auch die Gefahren der Gegenwart thematisieren?

Für alle Leser Am Mittwoch, 18. Oktober, wurde in der Ratsversammlung auch über die „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines ‚Forums für Freiheit und Bürgerrechte‘“ diskutiert. Die Mehrheit war eh dafür, dass es so ein Forum geben soll samt neuem Archiv für die Stasi-Unterlagen. Wirklich diskutiert wurde eigentlich nur über die künftige städtebauliche Lösung. Und der Inhalt? Da wurde es ein bisschen ironisch.

So formulierte es auch Grünen-Stadtrat Tim Elschner in seiner Rede: „Und nun zum wohl ironisch gemeinten Änderungsantrag der Kollegin Gabelmann: Einmal mehr geht es Ihnen offenbar um eine bloße und schnelle Schlagzeile! Leider kaum um eine wirklich inhaltliche und sachgerechte Auseinandersetzung mit dem Anliegen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in Zusammenhang mit dessen Standortsuche für eine archivgerechte Lagerung der Stasi-Unterlagen.“

Womit er eigentlich die Lücke deutlich machte. Auch die Lücke im Vorschlag des OBM, der die Friedliche Revolution in Leipzig gern wie ein historisches Ereignis behandelt, das auch historisch zu verwahren ist. Ganz so, als wäre mit den ersten freien Wahlen im Frühjahr 1990 alles abgegolten gewesen und nun nur noch über die Verkrustungen der DDR und deren Machtapparat zu reden.

So ein wenig klang das auch in Elschners Rede an: „Auch meine Fraktion sieht in dem Areal ‚Matthäikirchhof‘ beste Möglichkeiten, mit einem Archivneubau einen national und international herausragenden Ort der Geschichtsvermittlung und politischen Bildung zu etablieren, mit dem sich Leipzig als Stadt der Friedlichen Revolution von 1989 weiter vertiefend und dauerhaft einprägt.“

Nicht nur unsereins stolpert immer wieder darüber, dass sich alles auf das Jahr 1989 fixiert und die aktuellen Gefahren für die Demokratie irgendwie keine Rolle spielen. Und da geht es nicht nur um Wahlergebnisse. Da geht es auch um staatliches Handeln. Eben noch haben sich die Grünen mit OBM Burkhard Jung um das Thema „Transparenz von Stadtratsvorlagen“ gezofft. Das ist nicht ausgestanden. Das ist ein urdemokratisches Thema.

Ebenso wie das Thema, das Piratenstadträtin Ute Elisabeth Gabelmann in ihrem Änderungsantrag aufgeworfen hat, den Tim Elschner so ironisch fand.

Denn wer über Diktaturen redet, muss wissen, wie staatliches Handeln funktioniert, muss über Freiheiten reden und ihre Bedrohung durch falsch verstandenes Sicherheitsdenken. Und damit auch über Überwachung – ein Ur-Thema der Piraten.

Als Ergänzungspunkt hatte Gabelmann beantragt: „Gleichrangig hierzu wird der Oberbürgermeister beauftragt, dem sächsischen Innenministerium im Zusammenhang mit dem Bau des geplanten Überwachungszentrums, dem ‚Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum‘ (GKDZ), den Matthäikirchhof, südlicher Teil, angrenzend an die ‚Runde Ecke‘, als alternativen Standort vorzuschlagen.“

Das ist Ironie. Stimmt. Erstens, weil Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) aus guten Gründen dieses Telekommunikationsüberwachungszentrum in einem abgeschlossenen Polizeistützpunkt plant, wo eher nicht mit wütenden Bürgerdemonstrationen zu rechen ist. Und natürlich auch, weil die Gleichsetzung heutiger Überwachungswünsche von Innenministern mit denen eines Stasi-Chefs mehr als nur frivol ist.

„Der Zuzug des GKDZ in den südlichen Teil des Matthäikirchhofs stellt eine sinnvolle und folgerichtige Nachnutzung des Areals dar. Der historisch wichtige Standort kann dadurch geeignet und nachhaltig gemäß seiner Tradition einem aktuellen Bauprojekt zugewiesen werden. Bereits vorhandene Infrastruktur ließe sich im Sinne der Erbauer verwenden und weiterentwickeln“, hatte Gabelmann noch formuliert.

Und damit zumindest thematisiert, was in der Diskussion um das geplante Forum bislang nicht zur Sprache kam: Wird sich das Bildungsforum wieder nur mit der Vergangenheit beschäftigen? Oder werden dort auch die Gefährdungen der Gegenwart thematisiert? Von der Überwachungswut der staatlichen Organe (ich erinnere nur an den noch immer schwelenden Überwachungsskandal bei Chemie Leipzig) bis hin zur unkontrollierten Datensammelei von Internetgiganten und Geheimdiensten? Eine Diskussion, mit der sich Deutschland sehr schwertut.

Bislang ist auch die Forums-Idee vor allem auf Vergangenheit ausgerichtet. In der OBM-Vorlage liest man: „Die am authentischen Ort der ehemaligen Leipziger Stasi-Zentrale noch erhaltenen Gebäude und originalen Räumlichkeiten (Altbau; Saalbau mit dem Stasi-Kinosaal, der Kegelbahn; Stasi-Neubau mit dem Büro des letzten Stasi-Chefs und der Bunkeranlage) mit einbeziehen zu können, gilt dabei als Alleinstellungsmerkmal. Mit den weiteren Institutionen, die sich in Leipzig ebenfalls dauerhaft der Erinnerung an die SED-Diktatur und die (sic!) Friedliche Revolution widmen, wie der Einrichtung des Bundes, dem Zeitgeschichtlichen Forum, und dem Stadtgeschichtlichen Museum wird eine enge Zusammenarbeit erfolgen. Weitere Partner, die sich mit dem Thema in temporären Projekten befassen, wären z. B. das Stadtarchiv oder die Volkshochschule.“

Das klingt alles sehr museal. Und man versteht den Impuls von Ute Elisabeth Gabelmann, ihren „ironischen“ Änderungsantrag zu formulieren. Der so ironisch nicht ist, wenn man die nicht nur in Europa zu beobachtenden Tendenzen von Behörden und Regierungen sieht, die Welt zunehmend in eine „Big Brother“-Welt zu verwandeln.

Der Antrag von Ute Elisabeth Gabelmann.

Die neue LZ Nr. 48 ist da: Zwischen Weiterso, Mut zum Wolf und der Frage nach der Zukunft der Demokratie

MatthäikirchhofUte Elisabeth GabelmannForum für Freiheit und Bürgerrechte
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Warum Biedenkopfs Tagebücher der unlesbare Platzhalter für ein nie geschriebenes Sachsenbuch sind
Kurt Biedenkopf und das Cover des ersten Tagebuchbandes „Von Bonn nach Dresden“. Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Für alle LeserEigentlich muss André Schollbach, der Sprecher für Kommunalpolitik in der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, nicht mehr nachfragen. Schon 2016 verkauften sich die von der sächsischen Staatsregierung so kräftig subventionierten Tagebücher von Kurt Biedenkopf nicht mehr, 2017 erst recht nicht. Und 2018 lagen sie eigentlich nur noch angestaubt im Lager. Entsprechend fiel dann auch die Antwort der Staatskanzlei aus.
Ein mutiges Projekt Kooperative Landwirtschaft bei Taucha sucht jede Menge Miteigentümer und Unterstützer
Mattias Kriedel, einer unserer Unterstützer der ersten Stunde, auf den zukünftigen KoLa-Flächen in Plösitz bei Taucha. Foto: KoLa Leipzig

Foto: KoLa Leipzig

Für alle LeserUnsere Landwirtschaft muss sich ändern und unser Verhältnis zur Landwirtschaft auch. Aber das tut es nur, wenn wir wissen, woher all das kommt, wovon wir uns ernähren. Und dazu entstehen immer neue Projekte, die auch jede Menge Unterstützung brauchen. So wie das Projekt KoLa Leipzig, das nahe Taucha entsteht. KoLa steht für Kooperative Landwirtschaft. Auf 32 Hektar Land vor den Toren Leipzigs in der Stadt Taucha wollen mehrere Engagierte zeigen, dass man gemeinsam viel besser ackern kann.
Wat denkste, Karfunkel? Willy Weglehners augenzwinkernder Roman über einen alten 68er
Willy Weglehner: '68. Wat denkste, Karfunkel? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm vergangenen Jahr gab’s ja nicht nur die deutsche Revolution von 1918 als Jubiläum, auch das berühmte Jahr 1968 wurde da und dort gewürdigt. Oft mit zitronensaurem Ausdruck in den Kommentaren. Mancher will „68“ gar gleich wieder zu Grabe tragen, das Jahr ausradieren aus der bundesdeutschen Geschichte. Aber was kommt dabei heraus, wenn ein alter ‘68er sich erinnert und das Gefühl hat, er hätte eigentlich noch etwas einzulösen?
Gegen den Rechtsruck: Tausende demonstrieren in Leipzig für ein solidarisches Europa
Auftaktkundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoEin breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Umweltverbänden und sozialen Organisationen ist am Sonntag, den 19. Mai, auf die Straße gegangen, um für ein solidarisches Europa zu demonstrieren. Unter anderem in Leipzig fand eine Demonstration statt – hier beteiligten sich etwa 4.000 Menschen.
Das Schauspielhaus soll in den nächsten drei Jahren für 1,8 Millionen Euro energetisch saniert werden
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer sparen will, braucht einen langen Atem. Aber es lohnt sich. So wie beim Schauspielhaus, wo jetzt sowieso die nächsten Schritte bei der Sanierung der Außenhülle anstehen. Das will das Schauspiel auch gleich mit einer energetischen Dämmung der Gebäudehülle verbinden, um den Energieaufwand für das Haus deutlich zu senken. Ein Bündel von Maßnahmen im Umfang von 1,789 Millionen Euro soll dazu bis 2022 umgesetzt werden. Und die Außenbeleuchtung soll auch endlich sparsamer werden.
OBM soll sich in Dresden um eine Verlängerung der Kappungsgrenzen-Verordnung bemühen
Für kleine Einkommen ist der Leipziger Wohnungsmarkt längst eng geworden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Leipziger Wohnungsmarkt ist eng geworden. Gerade in innerstädtischen Quartieren ist das schon deutlich zu spüren. Umso besorgter waren die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen im März, dass die Kappungsgrenzen-Verordnung 2020 ohne Nachfolgeregelung ausläuft. Deshalb beantragten sie, der OBM möge sich in Dresden darum bemühen, dass es eine Anschlussregelung gibt.
Leipzig soll noch im Sommer Mitglied der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs werden
Radfahrer im südlichen Auenwald. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. März gründete sich in Bautzen die Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs (Rad.SN). Gründungsstädte waren Bautzen, Borna, Meißen, Niesky, Pirna, Radeberg, Radebeul und Zittau. Und auch die Stadt Leipzig wird der Arbeitsgemeinschaft beitreten. Die Vorlage für den Beitrittsbeschluss hat das Planungsdezernat jetzt eingebracht.
Leipzigs Wirtschaftsdezernat sieht noch lange kein Überangebot an Hotelbetten in der Stadt
Das künftige Hotelgebäude am Burgplatz. Foto: Petersbogen Burgplatz GmbH

Foto: Petersbogen Burgplatz GmbH

Für alle LeserEs wird gebaut und gebaut und gebaut. Immer mehr Hotels entstehen in Leipzig. Und einige alteingesessene Hoteliers stöhnen schon, weil sie befürchten, dass es viel zu viel werden könnte. Ein Thema, das Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann aufgriff und jetzt von Leipzigs Stadtverwaltung wissen wollte, wo denn nun die Grenzen dieses Wachstums sind. Und warum stattdessen keine Wohnungen gebaut werden.
Club Convention vom 23.-26. Mai – Festival der Theaterspielclubs am Schauspiel Leipzig
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Vom 23. bis 26.5. findet mit der Club Convention wieder das Festival der Theaterspielclubs am Schauspiel Leipzig statt. Auf den Bühnen stehen neben dem Seniorenspielclub „Die Spielfreudigen“ auch der Club „ü31“ und die beiden Theaterjugendclubs „#noname“ und „Sorry, eh!“. Sie alle zeigen die Neuinszenierungen, die sie unter Anleitung von Schauspielern und Theaterpädagoginnen des Hauses für das Festival erarbeitet haben. Nachgespräche und eine Festivalparty runden das Programm der Club Convention ab.
1.300 Kilometer Elbeabenteuer mit Karten, Adressen, Quartieren und Reparaturwerkstätten
Oliver Pape am vierten Tag seiner Tour von Dessau bis zur tschechischen Grenze auf dem Elberadweg. Hier radelt der Berliner gerade durch das Städtchen Königstein in der Sächsischen Schweiz – im Hintergrund die berühmte Bergfestung. Foto: Hartmut Landgraf

Foto: Hartmut Landgraf

Für alle LeserDer Elberadweg ist – was das Prestige sächsischer Radwege betrifft – natürlich unschlagbar. Wer mit dem Rad hingelangen will, kann von Leipzig aus drei verschiedene Routen nutzen – den Radweg Leipzig-Berlin über Wittenberg, die Kohle-Dampf-Licht-Route ebenfalls über Wittenberg oder – mit Anschluss über den Partheradweg – zum Mulderadweg über Dessau. Und wie es dort an der Elbe weitergeht, zeigt jetzt das neue Handbuch zum Elberadweg.
Gastkommentar von Christian Wolff: Wen wundert’s noch + Neuwahlankündigung in Österreich
Straches Sturz am heutigen 18. Mai 2019 - Ein Rückschlag für Europas Rechtsradikale nur eine Woche vor der EU-Wahl. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass Menschen, die Führungspositionen in der Gesellschaft einnehmen, sich verfehlen, ist leider nichts Neues. Es kommt in allen gesellschaftlichen Bereichen vor: Wirtschaft, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbände. Niemand ist davor gefeit. Denn es gehört zum menschlichen Wesen, dass er den Erwartungen nicht gerecht wird, die in ihn gesetzt werden und dass er sich nicht an Grundrechte und Grundwerte hält, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen. Darum sind Transparenz, Öffentlichkeit, demokratische Strukturen, politische Bildung und streitiger Diskurs in allen Bereichen und auf allen Ebenen so wichtig.
Live-Video: Townhall mit Habeck und Cavazzini in Leipzig
Anna Cavazzini – die Chemnitzerin ist bei den Grünen auf Listenplatz 7 und dürfte so als Ostdeutsche am 26. Mai 2019 den Sprung ins neue Europaparlament schaffen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoLeipzig ist mehr und mehr auch bei der Europawahl eine Stadt der hohen Politikerbesuche geworden. SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley warb erst am 15. Mai 2019 mit ihrer Europa-Tour auf dem Leipziger Wagner-Platz für ein starkes und geeintes Europa und nun folgt am heutigen Samstagabend erneut Robert Habeck. Im Kupfersaal starten die Grünen die „Townhall“-Veranstaltung, ein Format für direkte Wählerfragen an ihn und ihre aussichtsreiche Chemnitzer Europakandidatin Anna Cavazzini. Wer nicht vor Ort dabei ist, kann hier die Veranstaltung im Livestream verfolgen oder anschließend das Video anschauen.
Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Jobcenter, Kohleausstieg und Nahverkehrsplan + Video
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDie Stadtverwaltung hat am Mittwoch, den 15. Mai, auf mehrere Anfragen der Stadträte geantwortet. Aus den Antworten geht unter anderem hervor, dass das Jobcenter zu Umzügen von Bedarfsgemeinschaften keine Statistik erfasst, dass der Stadtrat künftig in die Erarbeitung von Vorschlägen für die Finanzierung des Kohleausstiegs einbezogen werden soll und dass der Stadtrat in Kürze die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans erhalten soll.
Stell dir vor: Wie sich unsere Einstellungen allein durch die Kraft der Vorstellung verändern
Stellt sich Roland Benoit seine Tochter im Aufzug vor, wird im Gehirn sowohl ihre Repräsentation als auch die des Aufzugs aktiv. Wenn beide verknüpft werden, überträgt sich der positive Wert der Person auf den vorher neutralen Ort. Foto: MPI CBS

Foto: MPI CBS

Für alle LeserDie meisten Menschen wissen es nicht. Sie fallen auf Werbebotschaften herein oder laufen wilden politischen Hasardeuren hinterher. Und das bloß, weil ihre Phantasie angefixt wurde, weil ihnen die die Botschaft der Verführer präsentiert wurde wie eine herrliche Erinnerung. Sie rührt ans Herz, an unsere besten Gefühle. Wie das funktioniert, zeigen jetzt Forscher des Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften. Unser Gehirn ist nämlich verführbar.
Am 26. Juni in der Moritzbastei: Fjarill – Schwedischer Folk und mystische Eigenkompositionen
Fjarill. Quelle: Moritzbastei

Quelle: Moritzbastei

„Das Licht ist blau und mystisch, denn auch wenn die Sonne gegen Mitternacht untergeht, wird es nie richtig dunkel. Die Luft ist klar und frisch, es duftet nach Moos, nach Wald und nach Blumen... Butterblumen und wilde Wiesenblumen.“ So beschreibt die Schwedin Aino Löwenmark ihre Heimat Darlarna, Schwedens kulturelles Zentrum.