Artikel von Ralf Julke

Zustimmungsdruck in Connewitz

Der Stadtrat tagte: Anbau-Kubus der Apollonia-von-Wiedebach-Schule wird gebaut und Turmfalke muss umziehen + Video

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 8. Juli, wurde auch das mittlerweile heiß diskutierte Projekt des geplanten Schulanbaus an der Apollonia-von-Wiedebach-Schule in Connewitz vom Stadtrat abgestimmt. Ein Projekt, bei dem am Ende nicht wirklich klar war, wer für die desolate Informationspolitik eigentlich verantwortlich war: Die Baubürgermeisterin? Der Sozialbürgermeister? Die stadteigene LESG als Bauträger? Hätte der Stadtrat überhaupt noch zeitlichen Spielraum gehabt, wären wohl so richtig die Fetzen geflogen. Weiterlesen

Wie technokratischer Größenwahn das nächste Ökosystem der Ostsee bedroht

Die kleine Beltjungfrau: Ein Zeichentrickfilm zeigt Zerstörung durch den drohenden Ostsee-Tunnel

Grafik: Beltretter e.V.

Für alle LeserDas Urteil ist hart, aber deutlich: „Unsere Meere werden geplündert, zerstört und verschmutzt, nur für den kurzfristigen Profit – mit drastischen Folgen für die Artenvielfalt und letztlich für uns alle“, sagte Thilo Maack, Greenpeace-Meeresbiologe, anlässlich der jüngsten Studie von Greenpeace zu Ostsee und Nordsee. Beiden Meeren geht es dreckig, ihren Fischbeständen sowieso. Und eigentlich müssten die Anrainer die Finger von jedem Bauprojekt lassen, das die sensiblen Gebiete zu stören droht. Hilft jetzt wenigstens die kleine Beltjungfrau? Weiterlesen

Stadtrat stimmt Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zum HauptnetzRad zu

Der Stadtrat tagte: Verwaltung hat jetzt aller zwei Jahre Berichtspflicht zum Ausbau des Radnetzes in Leipzig + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich war es eher eine Informationsvorlage, die der Stadtrat zur Kenntnis nehmen sollte: Nach Jahren des Wartens hat das Dezernat Stadtplanung und Bau endlich ein neues Konzept „HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad“ erarbeitet, das das veraltete Konzept aus dem Radverkehrsentwicklungsplan von 2010 ersetzen soll. Was nicht nur die SPD zu der drängenden Frage brachte: Und wann kommt endlich der neue Radverkehrsentwicklungsplan? Weiterlesen

Klimapolitische Stunde im Leipziger Stadtrat

Auch die Mitstreiter/-innen von „health for future Leipzig“ wenden sich mit einem dringenden Appell an die Ratsfraktionen

Foto: health for future Leipzig

Für alle LeserAm heutigen Donnerstag, 9. Juli, hat der Stadtrat seine klimapolitische Stunde angesetzt. Ab 16 Uhr wollen sich Stadträtinnen und Stadträte intensiv mit den klimapolitischen Folgen für Leipzig beschäftigen. Initiativen wie „Fridays for Future“, „Parents for Future“ oder der BUND werden die Brisanz des Themas vor der Kongresshalle sichtbar machen, Und auch „health for future Leipzig“ meldet sich zu Wort. Denn viel zu oft wird vergessen, dass die Klimaerhitzung gravierende gesundheitliche Folgen haben wird. Weiterlesen

Jahrelang zu wenig Geld für neue Radwege?

Leipzigs Verkehrs- und Tiefbauamt arbeitet derzeit an acht Projekten zur Radwegmarkierung

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGibt es eine Stagnation beim Leipziger Radwegebau? „In den letzten Monaten wurden trotz Freigabe und Anordnung kaum neue Radwege markiert“, stellte die Linksfraktion trocken in ihrer Anfrage für die Ratsversammlung fest. Schon am 10. März, noch vor dem Corona-Lockdown, veröffentlichte ja der ADFC seine Auswertung zum Leipziger Radverkehrsentwicklungsplan, der in diesem Jahr ausläuft. Die Bilanz war ernüchternd. Drei Viertel der geplanten Radfahrstreifen wurden nicht gebaut. Weiterlesen

Ein Kohleausstiegsfahrplan mit Tücken

Was passiert eigentlich, wenn sich das Kraftwerk Lippendorf schon lange vor 2035 nicht mehr rentabel betreiben lässt?

Foto: Michael Freitag

Für alle Leser„EnBW stellt sich beim Kohleausstieg quer“ titelte das „Handelsblatt“ am 30. Juni. EnBW sei nicht zufrieden mit den Details zum Ende der Kohleverstromung „und will den Vertrag zur Braunkohle vorerst nicht unterschreiben“, hieß es weiter. EnBW gehört der Kraftwerksblock S im Kohlekraftwerk Lippendorf im Leipziger Südraum. EnBW wäre durchaus bereit gewesen, den Block früher vom Netz zu nehmen. Deswegen erstaunte die Nachricht auf den ersten Blick. Weiterlesen

Klimapolitische Maßnahmen müssen in Leipzig viel konsequenter aufgesetzt werden

BUND Leipzig veröffentlicht zehn Forderungen für den kommunalen Klimaschutz in Leipzig

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm heutigen Mittwoch, 8. Juli, steht das Sofortmaßnahmenprogramm des OBM zum Klimanotstand auf der Tagesordnung des Stadtrates. Es ist mit 20 Millionen Euro unterfüttert und versucht all das nun mit Geld zu untersetzen, was die Stadt in kurzer Frist noch umsetzen kann. Aber auch dem BUND Leipzig geht das viel zu langsam. Der hat jetzt ein eigenes 10-Punkte-Programm zum Klimanotstand veröffentlicht. Weiterlesen

Bebauungsplan für den Wilhelm-Leuschner-Platz

NABU Leipzig erinnert den Stadtrat daran, dass Klimaschutz und Biologische Vielfalt auch am Wilhelm-Leuschner-Platz zu beachten sind

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf der Tagesordnung der Ratsversammlung am heutigen 8. Juli steht auch unter Punkt 21.17 die Vorlage der Verwaltung zum Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“. Eine Vorlage, die auch beim Naturschutzbund (NABU) Leipzig auf heftige Kritik stößt. Denn der Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein „Platz der Biologischen Vielfalt“. Die Artenvielfalt bei den Brutvögeln ist auf diesem Areal in der Innenstadt größer als auf vergleichbaren Flächen, so der NABU. Weiterlesen

Leipzigs Verkehrsdezernat markiert vier weitere Radwege

Änderungsantrag der Grünen: Stimmt der Stadtrat der Markierung von 14 weiteren Radwegen im Leipziger Netz heute zu?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZuletzt schien das Thema fast in Dornröschenschlaf versunken. Der Radverkehr in Leipzig nimmt zu, aber neue Radstreifen entstanden keine mehr. Und das trotz Ausrufung des Klimanotstands im Oktober 2019. Und trotz Corona. Die Leipziger Umweltverbände waren regelrecht verzweifelt, dass da nichts mehr passierte. Doch jetzt werden doch wieder neue Radstreifen angelegt. Im Täubchenweg wurde am Montag begonnen. Weiterlesen

Mahnwache am 9. Juli vor der Kongresshalle

Fridays for Future fordert Plätze für Wissenschaftler im Klimaschutzbeirat und Verbindlichkeit für dessen Beschlüsse

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm Donnerstag, 9. Juli, trifft sich der Leipziger Stadtrat zur klimapolitischen Stunde in der Kongresshalle. Dabei gibt es dann den nächsten Protest zum Leipziger Klimaschutz-Sofortmaßnahmenprogramm, das aus Sicht von „Fridays for Furure“ Leipzig völlig unzureichend ist. Leipzig nimmt zwar seit Ausrufung des Klimanotstands im Oktober 2019 das Thema Klimawandel endlich ernst. Aber auch Leipzigs Verwaltung hat wertvolle Jahre vertrödelt und so getan, als könne man das Thema einfach mal aussitzen. Weiterlesen

Eine Zivilisation an den Grenzen ihres Überlebens

Zivilisationskollaps: Woher das gnadenlose Wachstumsdenken mit all seinen panischen Ängsten in unseren Köpfen kommt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb die Menschheit überlebt, das entscheidet sich jetzt. Nicht auf irgendeiner Konferenz mit mutlosen Staatsoberhäuptern, nicht in irgendeiner Konzernzentrale, nicht in einem Forschungslabor. Sondern in Ihrem Kopf. Nirgendwo sonst. Sie entscheiden, ob die Menschheit in einer Heißzeit verglüht, ob die Ökosysteme zusammenbrechen oder unsere Wirtschaftsgrundlagen. Ganz am Ende des Buches lässt Thomas Liebsch einen kleinen Hoffnungsschimmer zu. Einen ganz kleinen. Weiterlesen

Endlich klare Ziele setzen für die Leipziger Energie- und Mobiltätswende

Grüne sehen gute Chancen für ihre Antragsliste zum Klimanotstands-Sofortmaßnahmen-Programm des OBM

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWas so mancher befürchtet hatte, passiert gerade: Nachdem Leipzig mit einer großen Kraftanstrengung seine Soforthilfeprogramme für den hiesigen Mittelstand aufgelegt hat, der coronabedingt in die Krise rauschte, drohen jetzt harte Verhandlungen um den Leipziger Doppelhaushalt 2021/2022. Und auch für den Klimaschutz droht das Geld knapp zu werden, obwohl Leipzig mitten im Klimanotstand steckt. Weiterlesen

Stellungnahme der Scientists for Future Leipzig

Das Sofortprogramm des OBM zum Klimanotstand reicht bei weitem noch nicht aus

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist zwar ein echtes Novum, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung ein Sofortprogramm zum Klimanotstand der Stadt Leipzig vorlegt, das der Stadtrat nun beschließen soll. Aber auch aus Sicht der Leipziger „Scientists for Future“ schafft es das Programm nicht ansatzweise, Leipzig auf den Kurs zu bringen, seine Klimaziele für das Jahr 2026 zu erreichen. Dann hat Leipzig nämlich sein Co2-Budget rechnerisch völlig aufgebraucht, ohne dass die Emissionen tatsächlich spürbar gesunken sind. Weiterlesen

Wenn von 1.300 benötigten Sozialwohnungen nur ein Drittel tatsächlich entsteht

Linke beantragt eine transparente Berichterstattung zum sozialen Wohnungsbau in Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserÜberhaupt nicht zufrieden mit der im Mai vorgelegten „Wohnungsbauförderkonzeption 2020“ des Dezernats Stadtentwicklung und Bau zeigt sich jetzt die Linksfraktion. Wenn die Fraktionen Schulnoten verteilen dürften, wäre dieser Änderungsantrag wohl so etwas wie ein „ungenügend“. Denn so wie die bisherige Förderung gestrickt war, entsteht nicht einmal ein Drittel der benötigten „Sozialwohnungen“ pro Jahr. Weiterlesen

Bürgerumfrage 2018

Prekäre Arbeitsplätze passen nicht zu einem Wohnungsmarkt mit steigenden Mieten

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserSo eine Leipziger Bürgerumfrage macht vieles sichtbar, was mit einiger politischen Klugheit geändert werden könnte. Aber Politik ist nicht immer klug. Oft genug ist sie interessengesteuert. Und wenn es um richtig viel Geld geht, wird sie geradezu undurchschaubar. Das spüren auch die Leipziger/-innen, auch wenn sie ziemlich ratlos den steigenden Mieten gegenüberstehen und immer mehr das dumme Gefühl haben, dass sie sich Wohnen in Leipzig vielleicht bald nicht mehr leisten können. Weiterlesen

Mehr Sicherheit für die Fahrradstraße

Linksfraktion beantragt die Entwidmung der Beethovenstraße direkt vor der Unibibliothek

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einem Jahr ist die Beethovenstraße offiziell Fahrradstraße. Aber viele Radfahrer/-innen haben nicht das Gefühl, dass die blauen Schilder irgendetwas geändert hätten. Noch immer drängen sich hier die Kraftfahrzeuge durch, als müssten sie auf Radfahrer und Fußgänger keine Rücksicht nehmen. Die Linksfraktion sieht da nur einen logischen Folgeschritt: Der Straßenraum vor der Bibliotheca Albertina muss entwidmet werden. Weiterlesen

Auflösung der Quizfrage endlich nach acht Jahren?

Piktogramm und Umsetzungskonzept für Fahrradstraßen sollen bald kommen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa waren wir nicht die Einzigen, die einige wichtige Zusagen der Verwaltung im Ohr hatten. Zum Beispiel die zur Vorstellung eines Piktogramms für Fahrradstraßen. So um Ostern herum sollte es eigentlich vorgestellt werden. Aber um Ostern herum kämpfte sich Leipzig gerade aus dem strengen Corona-Shutdown heraus. Was die SPD-Fraktion nicht davon abhielt, zwei etwas ungeduldige Stadtratsanfragen zu stellen. Weiterlesen

Ein paar Nistkästen reichen hier nicht

Linke beantragen ein Artenschutzkonzept für den Wilhelm-Leuschner-Platz

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Ratsversammlung am Mittwoch, 8. Juli, wird wahrscheinlich der Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ auf der Tagesordnung stehen, zu dem es ganz bestimmt heftige Diskussionen geben wird. Nicht nur, was all die von der Stadt geplanten Ansiedlungen betrifft (was die Freibeuter thematisieren) oder den Verkauf städtischer Grundstücke (was der Stadtbezirksbeirat Mitte kritisiert), sondern auch die Artenvielfalt auf dem Platz, der ja im Grunde eine Nachkriegsbrache ist. Weiterlesen

2 Millionen Euro für den Wirtschaftsstandort Leipzig

CDU und SPD beantragen ein kleines Corona-Konjunktur-Paket für Leipzig

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo langsam kommt Leipzig aus der Coronakrise, immer weniger Auflagen schränken das öffentliche Leben ein. Aber nicht alle Wirtschaftsbranchen werden unversehrt aus dem Shutdown kommen. Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung gehen auch an der Leipziger Wirtschaft nicht vorbei, stellen nun SPD- und CDU-Fraktion in einem gemeinsamen Stadtratsantrag fest, mit dem sie ein kleines Konjunkturpaket für Leipzig beantragen. Weiterlesen