Artikel von Ralf Julke

KfW-Kommunalpanel 2018

Leipzig steht mit seinen Investitions-Problemen überhaupt nicht allein da

Grafik: Difu Institut

Für alle LeserEs geht nicht nur Leipzig so. Alle deutschen Großstädte leiden darunter, dass sie jetzt massiv in Neubau investieren müssen – aber die Baukapazitäten sind ausgereizt. Augenscheinlich haben alle so lange gewartet, bis sich die Probleme aufgestaut haben. Die Chance, frühzeitig ins Neubaugeschäft einzusteigen wurde gründlich vertan. Auch wenn das Difu Institut hauptsächlich das Bevölkerungswachstum für die Ursache der Misere hält. Weiterlesen

Staatliches Misstrauen gegen alle demokratischen Initiativen

Sachsens Demokratieprojekte werden noch immer regelmäßig vom Verfassungsschutz überprüft

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDem so gern mit der AfD verknüpften Rechtsruck in Deutschland ging ein ganz anderer Rechtsruck voraus: der der CSU und einiger CDU-Landesverbände, so wie in Sachsen. Und dieser Rechtsruck war nicht nur mit forciertem Misstrauen gegen alles Linke verknüpft, sondern auch mit einer staatlich installierten Beobachtungs-Konstanz. Die Extremismus-Erklärung ist zwar Geschichte. Der Verfassungsschutz ist aber immer noch dabei. Valentin Lippmann hat nachgefragt. Weiterlesen

Aufhebung der Haushaltssperre im Leipziger „Investitionshaushalt“

Finanzexperte der Linksfraktion vermisst noch immer belastbare Erklärungen für die ohne Not verhängte Sperre

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserAm Dienstag, 19. Juni, wurde bekannt, dass Finanzbürgermeister Torsten Bonew die Haushaltssperre zumindest für Investitionen im Leipziger Haushalt, die er erst im April verhängt hatte, mit sofortiger Wirkung aufhebt. Ein Vorgang, den der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Steffen Wehmann, mit den Worten kommentiert: „Es geschehen noch Zeichen und Wunder.“ Weiterlesen

Die Stadt Leipzig und der Grüne Ring Leipzig laden ein

Öffentliches Forum zum Wassertouristischen Nutzungskonzept (WTNK) für das Leipziger Neuseenland

Foto: Grüner Ring Leipzig

Für alle LeserSo langsam hat sich auch in der Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland die Erkenntnis durchgesetzt, dass das 2006 installierte Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) so nicht umsetzbar ist. Jetzt soll es fortgeschrieben werden und die Bürgerinnen und Bürger in Leipzig und im Landkreis Leipzig sind am Samstag, 23. Juni, zum öffentlichen Forum eingeladen. Weiterlesen

Wenn „Reichsbürger“ Behördenmitarbeiter terrorisieren

Linke Abgeordnete wirft Sachsens Innenminister bei Reichsbürger-Drohungen gegen Bedienstete Ahnungslosigkeit vor

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Seit Jahren schon versucht die linke Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz, die sächsische Staatsregierung für das Thema „Reichsbürger“ zu sensibilisieren. Sogenannte Reichsbürger. Denn in der Regel tun diese Leute so, als wäre die Bundesrepublik kein rechtmäßiger Staat und sie lebten immer noch in einer Art Deutschem Reich. Dass das meist mit einer knallharten rechtsradikalen Gesinnung und höherer Gewaltbereitschaft einhergeht, haben auch hunderte sächsische Behördenmitarbeiter schon erfahren. Weiterlesen

Alles Nazi, oder was?

Frederik Weinerts „Die Sprache der Rechten“ und die Entkernung der zahnlos gewordenen Medien

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSpannendes Thema, sagt man sich. Hat sich also mal einer hingesetzt und analysiert, wie „die Rechten“ uns täglich manipulieren. Ist ja ein Mega-Thema: Fakenews, Lügengeschichten, pathetischer Blödsinn, Heimatgesülze, Flüchtlingsgerede und Homophobie in allen Nuancen. Lauter Stoff, einmal wirklich das Netzwerk der Manipulation aufzudröseln. Aber das wird wohl noch Jahre auf sich warten lassen. Dazu fehlt den deutschen Medienlehrstühlen die Power, das Geld und der Biss. Weiterlesen

Die Gesetzeslage setzt einem Linke-Antrag Grenzen

Leipzigs Verwaltung findet gesonderte Parkplätze für den Wirtschaftsverkehr eigentlich gut

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJeder, der in irgendeiner Weise als Lieferant, Handwerker, Pflegekraft oder Reparaturservice in Leipzig unterwegs ist, kennt das Problem: Am Einsatzort ist alles zugeparkt. Entweder blockiert man dann die Fahrbahn – oder kurvt verzweifelt um den Block und hat dann kilometerlange Anmarschwege. Das Thema hatte die Linksfraktion in einem Antrag aufgegriffen: Die Stadt soll prüfen, ob man nicht lauter Sonderparkflächen nur für den Wirtschaftsverkehr einrichten kann. Gute Idee, meldet jetzt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau. Weiterlesen

Wie kann man die vierte Klärstufe in Klärwerken für Mikroschadstoffe in Gewässern finanzieren?

UFZ-Forscher erstellen Gutachten zur Einführung einer Arzneimittelabgabe

Foto: UFZ / André Künzelmann

Für alle Leser Die Umweltverbände fordern es schon lange. Und auch der Leipziger Ökolöwe hat diese Forderung jüngst wieder bekräftigt: Damit alte Medikamente nicht mehr in Umwelt und Gewässer gelangen, sollen die großen Pharmakonzerne die Rücknahme der nicht mehr gebrauchten Medikamente finanzieren. Und auch die Reinigung der Abwässer müsste so eigentlich finanzierbar sein. Jetzt unterstützt ein Gutachten des Leipziger Umweltforschungszentrums die Einführung einer Arzneimittelabgabe. Weiterlesen

Weil immer weniger Menschen Asyl in Deutschland finden

Leipzig reduziert seine Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen deutlich

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Deutschen leben in verschiedenen Welten: Die Anhänger rechter Parteien leben ja bekanntlich immer noch in dem irren Glauben, Ströme von asylsuchenden Flüchtlingen würden an bayerischen und sächsischen Grenzen Schlange stehen. Aber die Wirklichkeit sieht schon lange ganz anders aus. Selbst die 2015 und 2016 mit Macht aus dem Boden gestampften Unterbringungskapazitäten muss Leipzig jetzt drastisch reduzieren. Sie werden einfach nicht gebraucht. Außer für völlig andere Zwecke. Weiterlesen

Schnelle Lösung wird über 25 Jahre teuer

Kita-Anmietung verursacht Leipzig Mehrkosten von über 100 Millionen Euro

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIrgendetwas hat Burkhard Jung falsch gemacht. Und es deutet manches darauf hin, dass es die Personalpolitik betrifft. Denn wenn eine Stadt wie Leipzig immer wieder in die Umsetzungsklemme gerät, weil für Schulen, Kitas und Straßen der simple Planungsvorlauf fehlt, dann liegt das an unterbesetzten Planungsabteilungen im Rathaus. Kühne Schnell-Lösungen sollen das retten. Aber das hat Folgen, teure Folgen, wie Linke-Stadtrat Steffen Wehmann mittlerweile vorrechnen kann. Weiterlesen

Erst vertrödeln und dann Druck machen?

Grüne und Linke wollen OBM Jung keinen Blankoscheck für sein 150-Millionen-Euro-Paket ausstellen

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Zur nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch, 27. Juni, wird sich der Leipziger Stadtrat mit der 150-Millionen-Euro-Vorlage des OBM zum Schulneubau beschäftigen. Und im Ratsinformationssystem stapeln sich die Änderungsanträge. 19 waren es am Wochenende. Sie stammen vor allen von Linksfraktion, SPD-Fraktion und von der Grünen-Fraktion, wo man nicht akzeptiert, dass OBM und Finanzbürgermeister dem Stadtrat einfach das Recht aus der Hand nehmen wollen, über große Bauvorhaben zu entscheiden. Weiterlesen

Seiten 190 bis 210

Das Untertan-Projekt: Ein alles durchdringender Geruch sorgt für eine jähe Wende im Gericht

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist eigentlich die zentrale Szene in diesem Buch, wenn Diederich vor Gericht muss. Denn noch weiß er nicht, wie ihm seine Zeugenaussage bekommen wird. Die Netziger Bürgerschaft schneidet ihn. Auch die Herren, die ihn in der Saufnacht begleiteten, jetzt aber so tun, als hätten sie von seinem herausfordernden Gespräch mit dem Fabrikanten Lauer nichts mitbekommen. Auch im Zeugenstand stammelt Diederich erst einmal. Aber jetzt ist der Autor selbst sichtlich sauer. Weiterlesen

150-Millionen-Euro-Schulpaket

SPD-Fraktion beantragt drei weitere Container-Schulen auf bekannten städtischen Grundstücken

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser OBM Burkhard Jung und Finanzbürgermeister Torsten Bonew haben ihr 150-Millionen-Euro-Schulbauprogramm zwar schon mit jeder Menge Medien-Tamtam angekündigt. Aber beschlossen ist es noch nicht. Da kann auch kein OBM einfach mal 150 Millionen Euro nehmen und selber entscheiden, was er dafür baut. Und seit Freitag, 15. Juni, prasseln die Änderungsanträge aus den Fraktionen ins Ratsinformationssystem. Und mancher Fraktion ist das Paket noch viel zu klein. Weiterlesen

Wer als Junge nicht träumt, wird nie Großes vollbringen

Stippvisite auf dem „Renftplatz“ am Anker

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Am 1. Juni setzte sich Sozialbürgermeister Thomas Fabian ins Auto und fuhr nach Möckern. Da hat er den für 750.000 Euro völlig umgestalteten Renftplatz zur öffentlichen Nutzung übergeben. Wie lange hat uns das Thema eigentlich begleitet? Fünf Jahre. 2013 erfand die Leipziger Stadtveraltung die hübsche Perlenschnur entlang der Georg-Schumann-Straße. Und die Renftstraße vorm Anker war natürlich als Perle geplant. Weiterlesen

Leipziger Abschlusskonferenz für das EU-Projekt SOLUTIONS

Wie bekommt man den Giftcocktail aus den europäischen Flüssen?

Foto: UFZ / André Künzelmann

Für alle LeserWenigstens den Wissenschaftlern ist bewusst, was für ein Problem die hochgradig belasteten Flüsse in Deutschland darstellen. Und nicht nur in Deutschland. Auch in anderen Teilen Europas fließen immer mehr chemische Verbindungen in die Flüsse. Viele europäische Flüsse enthalten Chemikalien-Cocktails, die Algen und Wassertieren nicht gut bekommen. Und von den Wirkungen der meisten Giftstoffe weiß man nicht genug. Ein EU-Projekt findet in Leipzig seinen Abschluss. Weiterlesen

Elektrisch nach Chemnitz noch vor 2030?

Die Deutsche Bahn steigt jetzt in die Planung der Strecke Chemnitz-Leipzig ein + Audio

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserEs gibt Themen, die Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig nicht so sehr im Fokus hat, und andere, die er emsig beackert und vorantreibt, auch wenn die Früchte erst in Jahren und Jahrzehnten geerntet werden. Dazu gehört auch das zähe Ringen darum, wichtige sächsische Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan beharrlich dahin zu bringen, dass der Bund mitspielt. Und jetzt hat Dulig bei der Planung für die Strecke Leipzig – Chemnitz einen wichtigen Schritt geschafft. Weiterlesen

Seiten 174 bis 190

Das Untertan-Projekt: Diederich verkauft seine Schwester und Buck bietet ihm seine Verlobte an

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist dieser Diederich ja nur ein armes kleines Würstchen. Während er gerade mit aufgesetzter Blasiertheit dabei ist, die kleine Papierfabrik zu ruinieren, hat Wolfgang Buck in Berlin sein Examen gemacht und taucht in Netzig tatsächlich – wie versprochen – als Rechtsanwalt wieder auf. Und auch noch als Verteidiger des Fabrikanten Lauer, den Diederich als Kronzeuge belastet hat. Auf der Straße treffen sie sich. Könnten wir jetzt vielleicht einfach mal den Helden wechseln, sehr geehrter Heinrich Mann? Weiterlesen

Mal schauen, was draus geworden ist

Ein Besuch auf dem neu gestalteten Schillerplatz in Leipzig-Wahren

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn manche Leipziger Ecken kommt man unter der Woche einfach nicht, auch wenn der Umweltbürgermeister persönlich zur Platzeinweihung einlädt. Da fährt man dann eben an einem sonnigen Wochenende hin, wenn die Wahrener ihre Hunde Gassi führen und die Schafe am Luppedamm grasen. Eingeweiht wurde der fertige Schillerplatz am 6. Juni. Nur die Baustellenhinweise auf dem Stadtplan der Stadt darf man nicht ernst nehmen. Wahrscheinlich ist der Betreuer im Babyurlaub. Weiterlesen

Eigenbedarfskündigungen als Problem auf einem engen Wohnungsmarkt

Linksfraktion wünscht sich eine Umwandlungsverordnung für Leipzig

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserLeipzig hat ein Problem. Nicht nur eins. Aber dieses brennt immer mehr Leipzigern auf der Seele und immer mehr Fraktionen äußern sich besorgt. Denn das Wachstum der Stadt hat den Leerstand schwinden lassen. Und gerade in beliebten Viertel geraten immer öfter Mieter unter Druck, weil ihre Wohnung in Eigentum verwandelt werden soll. Das brauche mehr als nur eine Milieuschutzsatzung, stellt die Linksfraktion im Stadtrat fest. Weiterlesen

Wenn keiner da ist, der wirklich für Ziele rackert

Mit dem Indikatoren-Set zum Leipziger INSEK kann Burkhard Jung gar nichts steuern

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der letzten Ratsversammlung hat ja der Stadtrat das neue „Integrierte Stadtentwicklungskonzept“ (INSEK) beschlossen. Wirklich viel diskutiert wurde ja dazu nicht, wenn man vom Versuch der CDU-Fraktion absieht, den Kurswechsel hin zu einem nachhaltigen Stadtverkehr auszuhebeln. Aber gekoppelt ist das INSEK auch mit einem Indikatorenset, mit dem OBM Burkhard Jung glaubt, die positive Entwicklung der Stadt messen zu können. Wir glauben das nicht. Weiterlesen