Knifflige Frage aus dem Jugendparlament

Warum dürfen Beiräte keine Anfragen an den Leipziger OBM stellen?

Für alle LeserDer Antrag ist noch nicht abgestimmt. Wahrscheinlich rätselt noch jemand tief drinnen in der Verwaltung nach, wie man mit diesem Antrag der vormaligen Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann umgehen soll: „Das Jugendparlament erhält analog zu den Stadtrats-Fraktionen die Möglichkeit der Anfrage im Rat. Die zu beantwortenden Anfragen sind auf eine Anfrage pro Ratsversammlung beschränkt. Diese soll in aller Regel schriftlich beantwortet werden.“ Das Rätselraten dauert auch dem Jugendparlament zu lange.

Denn die jungen Leute, die sich ja nun naturgemäß richtig stark für Politik interessieren, haben natürlich jede Menge Fragen. Auch über ihre Sitzungen hinaus. Manchmal braucht es ja erst einen durchdachten Fragenkatalog, um überhaupt erst einmal zu verstehen, wie die Verwaltung tickt und warum so viele Dinge so außerordentlich schwer umzusetzen sind.

Die Leipziger Ratsfraktionen nutzen ihr Fragerecht weidlich. Auch die Einwohner der Stadt dürfen fragen und bekommen in der Einwohnerfragestunde der Ratsversammlung meist auch Antwort. Manchmal unbefriedigende. Aber immerhin.

Nur die Beiräte des Stadtrates können so nicht fragen. Und das Jugendparlament fungiert ja als ein solcher Beirat für den Stadtrat. Es ist ein Hilfskonstrukt, um politische Mitbestimmung für Jugendliche in Leipzig überhaupt möglich zu machen. Dass diese junge Sicht auf Politik tatsächlich hilft, wissen mittlerweile alle Beteiligten. Dutzende Anträge des Jugendparlaments hat sich der Stadtrat inzwischen zu eigen gemacht und positiv votiert. Und auch die Verwaltung reagiert meistens positiv auf die durchdachten Anträge der Jugendparlamentarier.

In der sächsischen Gemeindeordnung ist die politische Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen nur als Marginalie geregelt. So etwas wie das Leipziger Jugendparlament ist dort nicht vorgesehen. Zur Beteiligung der jungen Leute heißt es da nur: „Die Gemeinde soll bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Hierzu soll die Gemeinde geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.“

Die aktuelle Fassung der Gemeindeordnung stammt von 2018. Da schaut man natürlich erst einmal perplex, denn das liest sich wie frisch aus dem Jahr 1990. Als würde Politik immer noch die Sache allein von alten Männern sein, die junge Menschen nur dann mal gnädig nach ihrer Meinung fragen, wenn es um Spielplätze geht.

Typisch Sachsen, könnte man meinen.

Es ist der einzige Punkt, wo die Gemeindeordnung sich so liest, als würden in Dörfern und Flecken noch Pfarrer, Oberlehrer und Kantor die gebildete Elite stellen. Und sonst niemand. Kinder sind Rotzgören, die barfuß im Dorfteich nach Blutegeln fischen. So ungefähr.

Auch die Beiräte an sich sind nur ein Hilfskonstrukt, mit dem sich eine Kommunalversammlung fachkompetente Beratungsgremien schaffen kann. In der Gemeindeordnung heißt es dazu: „Durch die Hauptsatzung können sonstige Beiräte gebildet werden, denen Mitglieder des Gemeinderats und sachkundige Einwohner angehören. Sonstige Beiräte im Sinne dieser Vorschrift können insbesondere Seniorenbeiräte und Naturschutzbeiräte sein. Diese Beiräte unterstützen den Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.“

Einen Naturschutzbeirat hat Leipzig übrigens bis heute nicht. Aber man merkt schon: Auch hier stand die alte sächsische Dorfordnung Pate. Denn so funktionieren ja in der Regel die Vorstände der Kirchgemeinden.

Aber wenn Beiräte mit sachkundigen Einwohnern besetzt sind, warum dürfen sie nicht auch eigene Positionen vertreten und Anfragen stellen?

Das ist die Frage, die das Jugendparlament jetzt gern beantwortet haben möchte. Aber da es nicht fragen darf, macht es logischerweise einen Beschlussvorschlag draus: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in leicht verständlicher Sprache darzulegen, aufgrund welcher Rechtsgrundlage Beiräte derzeit keine Anfragen an den Oberbürgermeister stellen können. Eine Begründung der Nicht-Erwähnung ist dabei ausgeschlossen. – Ferner soll die Stadtverwaltung rechtliche Schritte erarbeiten, die zur alternativen Auslegung dieser Rechtsgrundlagen beitragen können.“

In der Gemeindeordnung ist übrigens zum Fragerecht von Beiräten nichts geregelt.

In gewisser Weise sprechen die Jugendparlamentarier ja das Grundproblem an, wenn sie formulieren: „Anfragen sind ein wichtiges Mittel der demokratischen Kontrolle. Insbesondere die Beiräte als gesonderte Interessenvertretungen für bestimmte Gruppen innerhalb der Bevölkerung sollten von einem solchen Recht Gebrauch machen können, um so auch gesellschaftliche Debatten zu bestimmten Themen anzustoßen. Außerdem wird so der Verwaltung und dem OBM die Möglichkeit geboten zu öffentlich relevanten Fragen, die sie selbst vielleicht derzeit nicht gut kommunizieren, klare Stellung zu beziehen.“

Das ist eine sehr spannende Fragestellung. Denn die Beiräte sind zwar nicht demokratisch gewählt – haben also auch keine demokratische Legitimation, die Verwaltung zu kontrollieren. Aber da sie auf ihrem Gebiet mit lauter Sachkundigen – in diesem Fall Jugendlichen – besetzt sind, sind sie auch in der Lage, sachkundige Positionen zu formulieren, die Stadtpolitik also nicht aus dem Blickwinkel des Bürgers, sondern des Fachmanns / der Fachfrau für spezielle Themen zu bewerten. Das dringt nur selten nach außen. Sie funktionieren fast alle nur als Beratungsgremium nach innen, für den Stadtrat.

Obwohl – und da fängt man ja auch als Wahlbürger an, das Thema weiterzudenken: Wenn meine Stadtratsfraktionen diese Beiräte berufen, tun sie das doch in meinem Namen? Oder sehe ich das falsch? Haben wir als Wähler also nicht ein Recht darauf, auch zu erfahren, was die Beiräte an Vorschlägen und Positionen entwickeln und was sie für sachkundige Fragen haben?

Der Beschlussvorschlag des Jugendparlaments erscheint nur allzu logisch. Jetzt muss die Verwaltung dazu Stellung nehmen. Und die Aufgabenstellung hat es in sich.

Piraten-Stadträtin beantragt: Gebt dem Jugendparlament auch ein Fragerecht

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Jugendparlament
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagte: Polizeiverordnung mit großer Mehrheit beschlossen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat am Mittwoch, den 26. Februar, die neue Polizeiverordnung beschlossen. Linke und Grüne konnten sich mit einigen Änderungsanträgen durchsetzen, die unter anderem den Umgang mit Obdachlosen, Bettlern und umweltfreundlicher Straßenkreide betreffen. Die alte Polizeiverordnung war bereits zehn Jahre alt.
L-IZ-Ticketverlosung: Moka Efti Orchestra im Frühjahr im Felsenkeller Leipzig

Foto: PR

Für alle LeserIm Januar lief die dritte Staffel der Erfolgsreihe „Babylon Berlin“ an. Pünktlich zur Wiederauferstehung dieses literarischen „deep cuts“ in die Geschichte des bunten Moloch Berlins Ende der Zwanzigerjahre des 20. Jahrhunderts geht das Moka Efti Orchestra wieder auf Tournee. Das Orchester, das den Soundtrack für die Fernsehserie liefert, ist mit der litauischen Schauspielerin und Performerin Severija Janušauskaitė auf den Bühnen zu sehen. Am 22. März ist die Entertainerin im Leipziger Felsenkeller zu sehen. Gemeinsam mit dem Veranstalter Semmel Concerts verlost die L-IZ unter allen Freikäufer/-innen 2x2 Freikarten.
Opernsaison 2020/21: Wagner hoch zehn!
Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDie Oper Leipzig hat am Donnerstag ihre Pläne für die Saison 2020/21 vorgestellt. Das Publikum darf sich genreübergreifend auf zwölf Premieren am Augustusplatz und im runderneuerten Haus Dreilinden freuen, das im Dezember mit einem Festakt wiedereröffnet werden soll. Das musikalische Spektrum reicht dabei vom 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart. Im Mittelpunkt des Spielplans steht ein Leipziger Komponist.
Mit Bau des neuen Beiersdorf-Werkes in Leipzig wird der Traditionsstandort in Waldheim geschlossen
Traditionsmarke "Florena". Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 26. Februar, ließ die Beiersdorf AG die Katze aus dem Sack. In seiner Sitzung am 25. Februar hat der Aufsichtsrat der Beiersdorf AG dem Investitionsvorhaben für den Bau eines neuen Produktionsstandortes im Leipziger Norden grünes Licht gegeben. Damit ist die bereits im Juni 2019 gefällte Grundsatzentscheidung nach dem zwischenzeitlich abgeschlossenen Grundstückserwerb in Seehausen, am nördlichen Stadtrand von Leipzig, final bestätigt worden. Aber noch etwas ist passiert: Die Schließung des Standorts in Waldheim wurde bekannt gegeben.
Die VNG AG legt erstmals einen Green Schuldschein auf
VNG-Zentrale. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserErstmals in seiner Unternehmensgeschichte legt der Gashandelskonzern VNG AG mit Hauptsitz in Leipzig einen sogenannten Green Schuldschein auf. Das Darlehen hat ein Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro und kann ausschließlich für ökologisch nachhaltige Verwendungszwecke genutzt werden, teilt das Unternehmen mit. Denn man hat auch dort sehr wohl mitbekommen, dass ökologische Fragestellungen für Investoren und Banken immer relevanter werden.
Elsterradweg am Elsterflutbett soll 2021 endlich repariert werden
Der Radweg am Elsterflutbett. Foto: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Foto: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Für alle LeserSeit 2015 beschäftigt ein eigentlich recht kurzes Radwegstück den Leipziger Stadtrat und das Planungsamt: Es ist die Rumpelstrecke auf dem Elsterradweg zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschzocher. Hier liegt der Schotter blank. Aber warum bekam es die Stadt bis heute nicht hin, dieses Wegstück zu reparieren, wollte die Grünen-Fraktion jetzt einmal mehr erfahren.
Ökolöwe reagiert deutlich auf den neuesten LVZ-Artikel zum Motorbootverkehr im Floßgraben
Mittlerweile untersagt: Mäharbeiten im Leipziger Floßgraben. Foto: Kanuverband Sachsen, Falk Bruder

Foto: Kanuverband Sachsen, Falk Bruder

Für alle LeserAm Dienstag, 25. Februar, erschreckte die LVZ ihre Leser mit einer richtigen Horrornachricht: „Floßgraben verlandet – Wasserroute zum Cospudener See in Gefahr“. Der Zeitpunkt war nicht zufällig, denn am 21. Februar hat das Amt für Umweltschutz die neue Allgemeinverfügung zum Floßgraben und zum Schutz des Eisvogels für 2020 veröffentlicht. In der heißt es aus gutem Grund: „Mit maschinenbetriebenen Booten aller Art ist das Befahren grundsätzlich untersagt.“
Schöne digitale Welt: Sechs starke Reden zum Zustand einer algorithmisch entgleisten Welt
Bernhard Pörksen, Andreas Narr (Hrsg.): Schöne digitale Welt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer wissen möchte, warum unsere Gesellschaft derzeit so heftig zu entgleisen droht und was das mit der schönen neuen Medienwelt zu tun hat, der sollte besser nicht die Digitalminister fragen. Und schon gar nicht die Betreiber der großen Netzwerke und Suchmaschinen. Denn sie wissen nicht, was sie tun. Sie wissen es wirklich nicht. Und das hat auch mit der Gier zu tun, die blind macht gegenüber menschlicher Not.
Der Tag: Ex-FDP-Stadtrat René Hobusch will Burkhard Jung wählen
Ex-FDP-Stadtrat Hobusch (vorne) möchte OBM Jung wählen (hinten). Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserNachdem der FDP-Politiker Marcus Viefeld aus dem OBM-Rennen ausgestiegen war, hielt er sich mit einer Wahlempfehlung für den zweiten Wahlgang zurück. Anders verhält sich sein Parteikollege und Ex-Stadtrat René Hobusch: Er kündigte an, Burkhard Jung zu wählen. Die aktuellen Stadträte trafen sich heute im Neuen Rathaus zur Februarsitzung der Ratsversammlung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 26. Februar 2020, in Leipzig wichtig war.
copy>paste – Filme und ihre Remakes: Das Testament des Dr. Mabuse und DR. M mit Einführung
Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Der große Klassiker von Fritz Lang und sein weniger bekanntes Remake von Claude Chabrol kreisen um die Prinzipien von Macht und Tyrannei in unterschiedlichen historischen Kontexten: Wo Lang den hektischen Totentanz der 1920er- und 30er-Jahre reflektiert, klingt in Chabrols Film die deutsch-deutsche Umbruchssituation von 1989/90 wider.
Semperoper Ballett: Wiederaufnahme »Labyrinth« mit Ikonen des Modern Dance
Semperoper in der Dämmerung © Matthias Creutziger

© Matthias Creutziger

Mit »Labyrinth« präsentiert das Semperoper Ballett im März 2020 die vier für diesen Ballettabend von Ballettdirektor Aaron S. Watkin zusammengestellten Werke bedeutender, von der School of American Ballett beeinflusster Choreografen, deren Konzeptionen maßgeblich die Befreiung des modernen Tanzes vom traditionell klassischen Ballett repräsentieren.
Martin Dulig kommt mit Küchentisch nach Markkleeberg
Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Am Donnerstag, den 5. März 2020, kommt der Vorsitzende der SPD Sachsen mit der bekannten Küchentischtour nach Markkleeberg. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Markkleeberg, Karsten Schütze, und der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, möchte Martin Dulig mit den Menschen aus dem Leipziger Seenland ins Gespräch kommen.
Sonderveranstaltung »Nach Israel kommen« zum 15-jährigen Jubiläum der Inszenierung »Nathan der Weise«
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Kaum ein Stück am TdJW wurde so lange gespielt wie Jürgen Zielinskis Inszenierung »Nathan der Weise«. Seit 15 Jahren ist Lessings Toleranzdrama der Aufklärung im Programm und wird im März seine*n 25.000 Zuschauer*in begrüßen. Anlässlich des 15. Jubiläums der Premiere findet am 6. März 2020 um 20 Uhr die Veranstaltung »NACH ISRAEL KOMMEN: Lesung, Austausch und Rückblick – Begegnungen zwischen Deutschland und Israel« am Theater der Jungen Welt statt.
Der Stadtrat tagt: Museumskonzeption 2030 beschlossen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGemeinsam mit den vier städtischen Museen hat die Verwaltung zum ersten Mal eine Gesamtkonzeption erarbeitet, die unter anderem festhält, wie Drittmittel erworben werden und wie sich die Museen mit der Herkunft ihrer Ausstellungsstücke beschäftigen sollen. Um eine ideale Formulierung für letzteres wird aber erst im März entschieden. Schon jetzt ist aber klar: Die Dauerausstellungen sind künftig entgeltfrei.
Verwaltung antwortet auf Anfragen: Bewohnerparken, Skateanlagen und eine wütende AfD

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuf einer Demonstration anlässlich der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hatte sich Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisch zur AfD geäußert. Deren Fraktion im Leipziger Stadtrat forderte nun Erklärungen für diese Aussagen. Zudem waren das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel und Skateanlagen Thema der Anfragen an die Verwaltung.