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Donnerstag, 21. Januar 2021

Nach der Landtagswahl: Schwarz-Grün in Sachsen bereits gescheitert?

Von Redaktion

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    Wenn die grüne Landesversammlung am 20. September in Leipzig zusammenkommt, könnte eine Landtagsabgeordnete vor einem Scherbenhaufen stehen. Die Spitzenkandidatin Antje Hermenau (Grüne) würde gern mit der CDU weiter verhandeln. Denn ganz einig war man sich bei der Abstimmung im Parteirat der Grünen nicht, als man mit 10 Ja- und 2 Neinstimmen bei einer Enthaltung den Abbruch der Gespräche mit der CDU beschloss. Eine davon Hermenau, welche in einer persönlichen Erklärung eine Koalition mit der CDU im Bereich des Machbaren sieht. Unterdessen läuft die Grüne Jugend Sachsen bereits Sturm gegen solche Überlegungen.

    In den persönlichen Schlussfolgerungen der ehemaligen Fraktionschefin der Grünen heißt es heute: „Die Zusagen und Zugeständnisse an Bündnis 90 / Die Grünen in Sachsen, zu denen sich die sächsische Union im Rahmen der Sondierungen bereit zeigte, sind meines Erachtens ausreichend, um auch bei derlei ungleichen Fraktionsstärken eine Koalition im Interesse des Landes eingehen zu können.“ So sehe die Landtagsabgeordnete die Möglichkeiten in einer schwarz-grünen Regierung für einen Ausbau der Windenergie sowie eines schnellen Breitbandnetzes, einer Offensive bei der Energieforschung und der Herabsetzung des Quorums bei Volksentscheiden in der Verfassung gegeben. Die wären, so Hermenau, deutliche Fortschritte in der Landespolitik.

    Doch so ganz glaubt wohl auch Hermenau nicht mehr daran, weshalb sie in die Zukunft blickt. Denn bei den Gesprächen habe sie eine „gemeinsam tragende Leitidee“ im Prinzip der Nachhaltigkeit zwischen CDU und Grünen festgestellt. „Dieses Prinzip in allen Politikbereichen, insbesondere und gerade aber in der Wirtschaftspolitik, gemeinsam mit der Union durchzusetzen, ist eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Aufgaben der nächsten Jahre, der sich Bündnis 90 / Die Grünen aktiv, beherzt und gestaltend stellen sollten.“

    Die Grüne Jugend Sachsen sieht das Ergebnis der Sondierungen längst nicht so abgeklärt, wie die ehemalige Bundestagsabgeordnete. In Vorbereitung auf das morgige Treffen der sächsischen Grünen, heißt es hier: „Es ist an der Zeit, die schwarz-grüne Irrfahrt zu beenden!“
    Die Möglichkeit einer Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU Sachsen ist für den Jugendverband nach dem gestrigen Auswertungstreffen mit dem Landesparteirat bereits vom Tisch. Sebastian Walter, Landessprecher der „Grünen Jugend“ Sachsen: „Ohne Braunkohleausstieg, längeres gemeinsames Lernen, das Ende der tierquälerischen Massentierhaltung und eine humane Asylpolitik kann es keine Regierung mit den Grünen geben.“

    Gut vorbereitet sei die CDU zwar gewesen, stellt Walter fest, doch ein wirkliches Entgegenkommen habe man nicht entdecken können. „Die Sondierungsergebnisse weisen über weite Strecken nach, dass die CDU Sachsen eine völlig rückwärtsgewandte Politik betreibt und auch bei der Notwendigkeit eines Koalitionspartners kein Entgegenkommen in substanziellen ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragestellungen zu erwarten ist.“ Den Konservatismus der CDU sieht der Landessprecher der Grünen Jugend “ … nicht an Werten, sondern vielmehr an überkommenen Strukturen“ orientiert.

    Auf einer derartigen Grundlage könne es keine Koalitionsgespräche geben. Ganz im Gegenteil, fordert doch der Jugendverband erneut Attacke aus der Opposition heraus. Den zurückliegenden Wahlkampf sieht man nur noch als verpasste Chance, den Menschen grüne Kernprojekte nahezubringen. Stattdessen hätte „das andauernde Schielen auf eine Regierungsbeteiligung..“ den Grünen geschadet.

    Denn auch bei der Jugendorganisation hat man die Zukunft im Auge. Nur eben eine andere als die Richtung, welche Antje Hermenau der Partei gern geben würde. „Die Grünen werden erst dann wieder für junge Menschen spannend, wenn sie als progressive Kraft die entscheidenden Zukunftsdebatten führt. Der Versuch, die Grünen in eine funktionale Scharnierpartei hin zur CDU umzuwandeln, ist gescheitert“, so Sebastian Walter.

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