Wahlkampf macht die Staatsminister munter

Kurz vor Toresschluss legt Sachsens Agrarminister ein Handlungskonzept für Insektenschutz vor

Für alle LeserDa staunte nicht nur die Redaktionsmannschaft der L-IZ, als Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt am Donnerstag, 27. Juni, ein „Handlungskonzept Insektenvielfalt im Freistaat Sachsen“ vorstellte. Noch vor Wochen weigerte er sich ja eifrig, überhaupt Handlungszwänge zum Schutz der Insektenvielfalt in Sachsen zu sehen. Dass man Rote Listen betreue, genügte irgendwie. Auch in der Grünen-Fraktion im Landtag war man baff.

„Na endlich, der Umweltminister ist aufgewacht!“, freut sich Wolfram Günther, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. „Der Vorstoß des Umweltministers enthält viele gute Ideen. Etliche der angekündigten Maßnahmen für den Erhalt der Artenvielfalt und gegen den Rückgang der Insekten hat meine Fraktion in den letzten fünf Jahren vorgeschlagen. Bisher wurden sie kategorisch von der CDU/SPD-Koalition abgelehnt.“

Und sicher wundert sich Günther zu Recht. Aber die CDU ist augenscheinlich längst im Wahlkampfmodus und bietet jetzt auch auf Feldern Vorschläge an, die sie die vergangenen 30 Jahre für irrelevant gehalten hat. In fast allen Umweltthemen liegt Sachsen unbarmherzig zurück, hat oft nicht mal Programme aufgelegt, die simpelsten Schutzgüter zu bewahren, egal, ob es die Qualität der Flüsse und Grundwasserspeicher betrifft, den Zustand der Schutzgebiete oder die immer mehr verschwindende Artenvielfalt in den industriell beackerten Landschaften.

„Wir könnten in Sachsen mit dem Thema längst weiter sein, wenn der Umweltminister nicht erst zum Ende der Wahlperiode tätig geworden wäre“, kritisiert Günther.

Was Thomas Schmidt da vorgestellt hat, ist freilich erst ein Entwurf, der jetzt in einem breit angelegten Konsultationsprozess zu einem Programm der Staatsregierung weiterentwickelt werden soll. Und das wird garantiert nicht über den Sommer passieren und schon gar nicht mehr vor der Landtagswahl im September beschlossen. „Im Herbst 2019 ist eine Kabinettsbefassung vorgesehen“, kündigt das Umweltministerium an. Das ist dann zwangsläufig schon die im September neu gewählte Regierung.

Fünf Jahre, von denen drei durch die Diskussion um das Insektensterben überschattet waren, sind tatenlos vergangen.

Und dann versucht der Umweltminister gar, das Unzureichende als Erfolg zu verkaufen: „Der Insektenschutz ist seit Langem ein fachpolitischer Schwerpunkt. Der anhaltende Rückgang der Insekten ist allerdings alarmierend, da die Folgen für das gesamte Ökosystem kaum abzusehen sind. Alle Akteure der Gesellschaft sind gefragt. Auch in Dörfern und Städten kann zum Beispiel durch insektenfreundliche Lichtquellen, blütenreiche Vorgärten oder insektenfreundlich bewirtschaftete Wiesen viel getan werden. Der Erfolg unserer 2015 initiierten landesweiten Mitmachaktion ,Puppenstuben gesucht – Blühende Wiesen für Sachsens Schmetterlinge‘ mit inzwischen 300 insektengerecht bewirtschafteten Wiesen macht mich zuversichtlich, dass das gelingen kann.“

Dabei weiß sein Ministerium – auch durch die vielen Anträge der Grünen – was alles getan werden kann und (gebündelt) auch getan werden sollte.

So sieht das Konzept beispielsweise die Förderung von Totholz im Wald, den Ausbau von Feldhecken und Ufergehölzen sowie die Stärkung insektengerechter Weidewirtschaft und Gewässerrandstreifen vor, um wertvolle Lebensräume für Insekten zu schaffen.

Ziel sei es, naturnahe Lebensräume zu erhalten und aufzuwerten, betont das SMUL. Aber das Ziel kann mit lauter kleinen Maßnahmen nicht erreicht werden. Dazu muss der Freistaat den geplanten Biotopverbund und den Schutz der Naturschutzgebiete endlich ernst nehmen. Aber das klingt immer noch nur wie ein Man-könnte-ja, wenn das Umweltministerium formuliert, dass „spezielle Artenschutzprogramme, die Stärkung von Biotopverbunden sowie eine intensive Zusammenarbeit mit den Akteuren Teil des Konzeptes“ seien.

Ein spätes, aber deutliches Eingeständnis, dass auch dieser Grünen-Antrag zu den Naturschutzverbänden stimmt: Naturschutzverbände werden in Sachsen nur unter „Druck“ eingebunden, dann, wenn sie bei Bauleitverfahren zwingend zu beteiligen sind. Ansonsten gelten sie eher als Störenfriede, haben nicht mal bundesweit übliche Klagerechte, und wenn sie mal klagen, klagen sie sich vor sächsischen Gerichten in die Insolvenz.

Es gibt nicht einmal eine staatliche Naturschutzbehörde, die alle diese Aufgaben bündeln könnten. Die Hoheit hat die sächsische CDU an wirtschaftlich arbeitende Behörden übertragen – beim Wald ist es der Staatsbetrieb Sachsenforst, bei den Flüssen die LTV.

Und in den riesigen Monokulturen der Landwirtschaft? Erstaunlicherweise entdeckt der Agrarminister hier auch endlich Handlungsbedarf. Im Entwurf des Handlungskonzeptes spiele die Landwirtschaft als größte Flächennutzerin eine hervorgehobene Rolle.

Gefundenes Fressen: Maisfeld bei Leipzig. Foto: Gernot Borriss

Gefundenes Fressen: Maisfeld bei Leipzig. Foto: L-IZ.de

„Es geht nicht darum, einzelne Betriebsformen an den Pranger zu stellen. Vielmehr müssen wir offene Ohren für die Ideen und Lösungen der Praktiker haben“, sagte Staatsminister Schmidt. „In den letzten Jahren haben wir große Fortschritte gemacht. Wir wollen uns aber auf dem Erreichten nicht ausruhen und streben an, den Anteil insektenfreundlich bewirtschafteter Landwirtschaftsflächen bis 2030 signifikant zu erhöhen. Mit unserer Zukunftsinitiative simul+ können wir auch technologisch im Insektenschutz wichtige Impulse setzen. Zum Beispiel erforschen wir, wie die Ausbringung von Dünger und Pflanzenschutz noch zielgenauer gesteuert und damit verringert werden kann.“

Das Handlungspaket ist da ein wenig konkreter.

So spricht es immerhin vom „Ausbau linearer Landschaftsstrukturen (z. B. Feldhecken und Ufergehölze)“, vom „Ausbau punktförmiger Strukturen (z. B. Baumgruppen, Lesesteinhaufen, Sölle)“ und von der „Abmilderung der Isolation von Schutzgebieten durch die Sicherung und Verbesserung des Biotopverbundes“. Eigentlich alles schon mal diskutiert, nur nie konsequent umgesetzt und schon gar nicht in einem systematischen Ausbauplan der Staatsregierung verankert.

Gesonnt hat sich der Minister in vielen kleinen, freiwilligen Aktionen, die meisten durch EU-Gelder gefördert. Das aber ist zu wenig.

Die gesamte Landwirtschaft in Sachsen muss wieder artenfreundlich werden, ausnahmslos. Die Zeit der zunehmenden Verluste an Hecken, Rainen, Schutzwäldern und Millionen Tonnen wertvoller Böden muss vorbei sein.

Und so liest man in Sachen Landwirtschaft lauter Dinge, die vor allem die Grünen seit 2014 immer wieder erfolglos angemahnt haben: „Vermeidung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, Bioziden und Reduzierung des Düngemitteleinsatzes auf landwirtschaftlichen Nutzflächen in Naturschutzgebieten (NSG), im Nationalpark (NLP) und im Biosphärenreservat (BR)“ zum Beispiel, oder „Belassen von Säumen im Randbereich landwirtschaftlicher Nutzflächen“, „Schaffung von Pufferbereichen um Schutzgebiete in Abhängigkeit spezifischer Schutzziele bei entsprechendem Ausgleich“, „Fruchtartenvielfalt erhöhen“ oder „AUK-Maßnahmen stärker auf die Förderung von Insekten optimieren (z. B. mehrjährige Brachen und Blühflächen/-streifen sowie deren rotierende, partielle Bewirtschaftung Mahd ermöglichen bzw. ausweiten)“.

Dass die Sache mit dem Insektenschutz vielleicht ein fachlicher Schwerpunkt war, aber niemals einer im tatsächlichen Handeln des Ministeriums, machen die eigenen Zahlen deutlich: Im Freistaat Sachsen sind schätzungsweise 25.000 Insektenarten einheimisch. Für 1.533 dieser Arten wurden seit dem Jahr 2007 Gefährdungsanalysen nach aktuellen Kriterien durchgeführt. Danach gelten 673 (44 Prozent) der Arten als ausgestorben oder gefährdet.

Und das sind nur die untersuchten Arten. Für über 90 Prozent gibt es noch nicht einmal Gefährdungsanalysen.

BUND Sachsen fordert sofortiges Pestizid-Verbot in Schutzgebieten

ArtenvielfaltInsektensterben
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Grüne bündeln ihre Forderungen zum Fernwärmeausstieg, zum Forstwirtschaftsplan und zum Abgasausstoß des Flughafens
Der Auenwald braucht eine ökologische Waldpflege. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 30. Oktober kann der Leipziger Stadtrat über die Erklärung des Klimanotstands in Leipzig beschließen. Jetzt kommt aus dem Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen eine Forderung, die deutlich über die Vorstellungen der Stadtverwaltung hinausgeht: Für die Grünen gehören zu einer echten Klimapolitik in Leipzig auch Einschränkungen am Flughafen Leipzig/Halle.
Das alte Leipzig in Farbe: Das noch unzerstörte Leipzig in den Farbfotografien des frühen 20. Jahrhunderts
Henning Jost: Das alte Leipzig in Farbe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich ist das Buch vergriffen: „Leipzig in Farbe. Frühe Farbfotografien 1937–1947“. Erschienen 2014 im Lehmstedt Verlag. Das erste Buch, das Leipzig in farbigen Fotoaufnahmen aus Privatarchiven in dieser Zeit zeigt, als der Farbfilm erstmals auch für Amateure erschwinglich war. Ein kleiner Ersatz ist jetzt im Wartberg Verlag erschienen. Der Sammeleifer von Henning Jost macht ihn möglich.
Kleines Figurentheaterfestival für Kinder und Erwachsene im Budde-Haus
Quelle: Budde-Haus

Quelle: Budde-Haus

Um die Vielfalt des Genres Figurentheater und Puppenspiel aufzuzeigen, veranstaltet das Budde-Haus (Lützowstraße 19, Leipzig-Gohlis) vom 18. bis zum 20. Oktober erstmals das kleine Figurentheaterfestival KON-FIGUR-ATION mit jeweils zwei Aufführungen für Kinder und für Erwachsene.
Wenn eine konservative Zeitung einen Leipziger Bio-Streit kommentiert
Biomare in der KarLi. Foto;: Ralf Julke

Foto;: Ralf Julke

Für alle LeserSeit ein paar Wochen tobt ein veritabler Streit. Zuerst listete der Leipziger Lebensmiteilfachhändler Biomare die Produkte der Spreewälder Hirsemühle aus – nicht weil sie den ökologische Standards des Unternehmens nicht genügten, sondern weil der Inhaber der Spreewälder Hirsemühle ein bekannter AfD-Mann ist. Und Biomare begründete die Auslistung auch öffentlich. Erstaunlicherweise bringt es jetzt gerade die wirtschaftsnahe F.A.Z. fertig, ihm dabei indirekt Scheinheiligkeit zu unterstellen.
From Zero to Hero – Wie Schiller zum Idol wurde. Öffentliche Führung im Schillerhaus
Schillerbüste von Dannecker. Foto: Punctum/Bertram Kober

Foto: Punctum/Bertram Kober

Wie die Abbildung Friedrich Schillers in Form von Büsten und Porträts die Wahrnehmung des ruhmreichen Dichters mitgestaltet, zeigt die Kunstwissenschaftlerin Heidi Stecker in ihrer Führung im Schillerhaus am Sonntag, den 20. Oktober, um 15 Uhr auf. Sie wurde zu einer Ikone der Dichterdarstellung: Die Büste von seinem ehemaligen Schulkameraden Friedrich Schiller begann der Bildhauer Johann Heinrich Dannecker 1793, vollendete sie jedoch erst nach dem Tod des berühmten Dichters im Jahr 1805. Eine Kopie der Schillerbüste befindet sich im Leipziger Schillerhaus.
Heute ist Endspurt für die #Leipzigbecher Kampagne des BUND Leipzig
Recup-Kaffeebecher in Leipzig im Einsatz. Foto: BUND Leipzig

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserBegonnen hat alles mit der Kampagne Recycling2go, mit der der BUND Leipzig die Anbieter von Kaffee im Leipziger Straßenverkauf dazu bringen wollte, wiederverwendbare und recycelbare Kaffeebecher anzubieten und damit die Müllberge aus Pappbechern zu vermeiden. Aber im September kam noch die hübsche Idee obendrauf, einen echten Leipzigbecher zu schaffen. Dafür wird seit September emsig gesammelt. Am heutigen Dienstagabend aber fällt der Hammer.
NABU-Brief an CDU, SPD und Grüne: Naturpark-Ranger, Biotopverbund und naturverträgliche Landnutzung
Grünbrücken sind wertvolle Bausteine im Biotopverbund, ermöglichen sie doch Tieren biotopübergreifend die gefahrlose Überquerung von Straßen und somit auch den Genaustausch. Foto: M. Hermann

Foto: M. Hermann

Für alle LeserAus Sicht des Naturschutzbundes (NABU) Sachsen war das, was im gemeinsamen Papier von CDU, SPD und Grünen nach den Sondierungsgesprächen zu lesen war, aus Naturschutzsicht noch viel zu wenig. So könne man das Artensterben in Sachsen nicht stoppen. Das brauche deutlich mutigere Beschlüsse in den Koalitionsverhandlungen. Und deshalb schrieb der NABU jetzt einen Brief an alle drei Parteien.
Nächste Runde! Zweiter Clubauftakt der TdJW-Theaterclubs am Freitag, dem 18. Oktober
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Am 18. Oktober um 18.30 Uhr findet der zweite Clubauftakt für alle Theaterbegeisterten, die selbst gerne auf der Bühne stehen, im TdJW statt. Nach dem erfolgreichen Start der Theaterclubs für alle Spieler*innen unter 18 Jahren, geht es jetzt für junge erwachsene Spielwütige ans Eingemachte.
2020 sollen endlich die Vorplanungen für die Eisenbahnstrecke Leipzig–Chemnitz fertig sein
Auch der Haltepunkt Engelsdorf / Werkstättenstraße wird ausgebaut. Foto: Deutsche Bahn

Foto: Deutsche Bahn

Für alle LeserDarauf haben die Westsachsen wirklich lange gewartet. Endlich ist die Elektrifizierung der Eisenbahnverbindung von Leipzig nach Chemnitz zu etwas geworden, das tatsächlich Gestalt annimmt. Seit Anfang September führt die Deutsche Bahn bilaterale Gespräche mit allen anliegenden Kommunen der Strecke Leipzig–Bad Lausick–Chemnitz. Und auch die Bewohner der Region sollen 2020 zu Informationsveranstaltungen eingeladen werden.
Am 23. November: Launige Lieder für lausige Zeiten
Quelle: Soziokulturelles Zentrum KOMM-Haus

Quelle: Soziokulturelles Zentrum KOMM-Haus

Schräg, klug, kokett, tiefsinnig und frivol – für diese quere Mischung steht die „Kleine Nachtmusik“, die auch am Abend schon Füße wippen lässt. Hinter dem ungleichen Quartett stecken zwei Sängerinnen und zwei Sänger aus der Leipziger Szene, die sich „Launige Lieder für lausige Zeiten“ ausgedacht und sich dabei vor allem dem Satzgesang verschrieben haben.
Puschkins Erben: Ein burlesker Roman aus dem Zaporoschje der späten Breschnew-Ära
Svetlana Lavochkina: Puschkins Erben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer hätte nicht gern einen berühmten Vorfahren in seinem Stammbaum? Irgendein Genie, und seien es auch so ausgeflippte Typen wie Alexander Puschkin oder Ernest Hemingway. Auf den ersten Blick scheint es in diesem Buch darum zu gehen. Alles fängt mit Puschkin an und seinem Aufenthalt im Sommer 1820 in einem kleinen Nest am Dnepr mit dem Namen Zaporoschje, dem Verlust eines Rings und der vagen Vermutung einer intimen Begegnung.
Mitglieder der Leipziger Linken haben am 9. November die Wahl gleich zwischen zwei starken OBM-Kandidaturen
Dirk Feiertag bei der OBM-Wahl 2013. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWährend die Wahl der OBM-Kandidaten bei Grünen und SPD sehr eindeutig war, deutet sich jetzt bei der Leipziger Linkspartei tatsächlich ein kleiner Wettbewerb um die Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar an. Wie sich am Freitagnachmittag, 11. Oktober, herauskristallisierte, werden sich die Mitglieder des Leipziger Stadtverbands der Linken am 9. November auf einer Gesamtmitgliederversammlung entscheiden können, mit wem sie zur OBM-Wahl in den Kampf um das Stadtoberhaupt ziehen.
Am 29. November: „Das Luftschiff – die phantastischen Flüge des Fritz Rudolf Fries“
Die Schaubühne Lindenfels in der Karl-Heine-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Verfilmung des Romans „Das Luft-Schiff“ von Fritz Rudolf Fries kam in der DDR 1983 in die Kinos. Gerade das Experimentelle des Filmes, aber auch seine Übertretung von Grenzen machten ihn wenig massenkompatibel. Gleichzeitig rückte es ihn aus dem Sichtfeld der staatlichen Zensur. Die von Fries zwischen realistischen und phantastisch-utopischen Elementen changierende Textvorlage wurde in der Regie von Rainer Simon und versehen mit expressionistischen Illustrationen von Lutz Dammbeck zu einem der eigenwilligsten Werke in der Geschichte der DEFA.
Zehn fiese Fragen zum Klimawandel und wie man ihnen mit Fakten begegnen kann
Das CO2-Aufkommen pro Kopf in Deutschland und anderswo. Grafik: FES

Grafik: FES

Für alle LeserWer regelmäßig über Klimawandel und Energiewende berichtet, der begegnet immer wieder denselben Gegenargumenten, derselben überheblichen Haltung, man habe das unschlagbare Argument gegen die wissenschaftlichen Fakten zur Erderwärmung. Und das betrifft nicht nur sogenannte Verschwörungstheoretiker und Klimaleugner. Das betrifft auch Politiker, die ihre Unfähigkeit zum Weiterdenken hinter dem immer gleichen Refrain verstecken: Nur ja nichts ändern am bequemen Status quo.
Literarischer Herbst: Eine Woche Literatur kompakt auch an ganz intimen Orten
Frisch aus der Druckerei: die Programme zum Literarischen Herbst. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Den Leipziger Literarischen Herbst gibt es, mit Unterbrechungen, seit 1991. Wir wollen diese Tradition aufgreifen, Literatur machen in einer rasant wachsenden, weltoffenen Stadt“, melden sich auf literarischer-herbst.com Jörn Dege, Nils Kahlefendt, Anja Kösler und Claudius Nießen zu Wort. Die Adresse im Web ist neu, das Organisatorenteam ist es auch. Die Herausforderung ist die alte.