Artikel zum Schlagwort EU-Chinagipfel

Mehrheiten für Veränderungen sind mit Steinen und Bengalos nicht zu gewinnen

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

Ein breites Bündnis hat für das kommende Wochenende in Leipzig EU-China-kritische Aktionstage mit vielen Veranstaltungen vorbereitet. Auch eine Demonstration soll stattfinden. Dazu erklären der Vorsitzende der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, sowie die in Leipzig direkt gewählte Abgeordnete Juliane Nagel: „Wir werben mit friedlichen Mitteln für unsere Positionen.“ Weiterlesen

EU-Chinagipfel raus aus der Innenstadt – Einschränkungen verhindern!

„Der EU-China-Gipfel mit all seinen drohenden Einschränkungen der demokratischen Grundrechte muss raus aus der Leipziger Innenstadt! Wir werden die drohenden Hochsicherheitszonen mit maximalen Einschränkungen in einem großen Umkreis um die Veranstaltungsorte nicht hinnehmen. Daher beantragen wir, dass der EU-China-Gipfel fünf Kilometer außerhalb des Leipziger Innenstadtrings stattfindet“, erklärt Oliver Gebhardt, der Sprecher für Sicherheit und Ordnung der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat. Weiterlesen