Internetrecht: Wer Links setzt, kann in Haftung genommen werden

Für alle LeserAm 18. November 2016 gab es gemäß einer Publikation der klagenden Leipziger Rechtsanwaltskanzlei „Spirit Legal LLP“ am Hamburger Landgericht einen leisen aber heftigen Dammbruch im Netzrecht. Verhandelt wurde die einstweilige Verfügung gegen einen Betreiber einer Netzseite, welcher ein Foto verlinkt, also nicht auf der eigenen Seite eingestellt hatte. Dieses Bild unterlag dem Urheberrecht und war durch die andere, von ihm verlinkte Seite unberechtigt genutzt worden. Die zu entscheidende Frage vor dem Landgericht Hamburg war also: Haftet auch der Seitenbetreiber, welcher lediglich auf das Bild verlinkt hatte? Am 8. Dezember 2016 lud nun die klagende Kanzlei das Urteil ins Netz. Die Antwort in diesem Fall lautet offenkundig: Ja.

Kläger und Beklagter sind im hochgeladenen PDF auf der Kanzleiseite geschwärzt, auch die Internetseiten, um welche es geht, sind aus Datenschutzgründen nicht zu erkennen. Doch das Aktenzeichen ist angegeben, die L-IZ.de hat beim Landgericht Hamburg entsprechend bereits um Auskunft zum Vorgang gebeten – er ist dort Stand Heute in einem ersten Telefonat bekannt. Dass sich die Leipziger Kanzlei hierbei einen seltsamen Scherz erlaubt, scheint also ausgeschlossen – das Urteil wurde von ihr zudem mit einer langen Kommentierung und Verweis auf das im September eingetretene EU-Recht zu Verlinkungsfragen auf der eigenen Kanzleiseite flankiert.

Darin heißt es in der Falldarstellung durch Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl von „Spirit Legal“ unter Anderem: „Ein deutscher Fotograf stieß auf einer Webseite auf einen Artikel, der mit einem von ihm angefertigten Foto illustriert war. Eine Einwilligung zur Nutzung des Fotos hatte der Fotograf nicht erteilt. Es handelte sich insofern um eine Urheberrechtsverletzung – auch nach bisheriger Rechtslage. Allerdings musste der Fotograf feststellen, dass auch auf der Webseite eines Dritten, des Antragsgegners im hiesigen Verfahren, ein Link auf die Webseite mit dem unberechtigt genutzten Foto gesetzt war. Dabei hatte der Antragsgegner das Foto nicht selbst auf seiner Webseite eingebunden, sondern lediglich einen Textlink auf die Seite gesetzt, auf der das Foto abgebildet war.“

War es bislang so, dass mit der kostenpflichtigen Entfernung des Fotos auf der Seite, wo es unberechtigt publiziert wurde, dem Schaden des Fotografen Genüge getan war, wurde nun auch der Verlinkende mit einer einstweiligen Verfügung einbezogen. Basis dafür sei laut Urteilsbegründung aus Hamburg eine neue Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 08.09.2016. In diesem hatte das Gericht entschieden, dass sich Macher professionell betriebener Seiten – also denen mit Gewinnerzielungsabsicht, wie Online-Zeitungen, Shops, Blogseiten aber wohl auch den Facebookseiten der professionellen Betreiber – vor Verlinkungen vergewissern müssen, ob Bilder auf den verlinkten Seiten dem Urheberrecht entsprechen.

Mögliche Gewinner des neuen EU-Rechts

Die Kanzlei „Spirit Legal“ dazu: „Die jüngste Rechtsprechung des EuGH war so zu verstehen, dass auch ein solcher bloßer Textlink eine eigene Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Wann genau dies anzunehmen ist, war allerdings bisher offen.“

Nun unterstellt das Dokument auf der Seite der Kanzlei in einem ersten deutschen Urteil die Rechtsauffassung, dass zukünftig vor jeder Linksetzung eine Prüfung durch Seitenbetreiber stattfinden müsste. Zur Klärung, ob sich hinter dem Link Fotos verbergen, welche der verlinkte Seitenbetreiber unberechtigt nutzt. Ein Prozess, welcher sich in unzähligen Einzelurteilen ausdefinieren wird, sollte er wirklich so ablaufen wie im Hamburger Urteil beschrieben. Ein wahres Fest für Medienrechtsanwälte ist es in jedem Fall – mit der Entscheidung aus Hamburg werden sich nun wohl die Versuche von Kanzleien häufen, Webseitenbetreiber zu verklagen, die auf Drittseiten verlinken. Andererseits erhöhen sich so auch die Möglichkeiten für Fotografen, bei Urheberrechtsverletzungen bei ihren Bildern mehr als nur einmal eine Entschädigung zu erhalten.

Ein Dammbruch

Inwieweit solche Prüfungen in Umfang und Tiefe jedoch zu realisieren sind und ob sie sich auch auf weitere Mediaformen wie Videos oder letztlich gar Texte, welche das Urheberrecht verletzen, ausdehnen lassen, ist derzeit vollkommen unklar.

Mit dem Hamburger Urteil, dies gibt die Kanzlei „Spirit Legal“ unumwunden zu, wird sich das Netz verändern. Der Leipziger Medienrechtler Kahl dazu auf der Seite der Kanzlei: „Insbesondere für alle Internetnutzer, die sich gewerblich beziehungsweise mit Gewinnerzielungsabsicht im Internet bewegen, bringt die Entscheidung des Landgerichts Hamburg eine massive Verschärfung ihrer Prüfpflichten und ihrer Haftung mit sich.“

Weiter heißt es in seinen Ausführungen: „Um auszuschließen, dass man als Linksetzender selbst wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen wird, sollte man künftig vor jeder Verlinkung prüfen, ob dem Seitenbetreiber die erforderlichen Rechte für dort veröffentlichte Fotos eingeräumt wurden. Ist das nicht der Fall, sollte man auf die Linksetzung verzichten, wenn man kein Haftungsrisiko eingehen will.“

Denn wie weit eben diese Prüfpflichten im Einzelnen reichen, hat das Landgericht Hamburg offengelassen. Heißt im Klartext: Das Misstrauen wird regieren – Verlinkungen zu anderen Seiten sollte man derzeit wohl lieber eher lassen, als sie zu setzen. Denn der Abmahnanwalt ist unter Umständen nicht weit.

Betroffen könnten auch Werbenetzwerke sein

So könnten auch Marketingformen, wie automatisiert ausgespielte Werbung, betroffen sein, da diese immer verlinkt sind. Dies führt auch die Kanzlei „Spirit Legal“ aus, wenn sie schreibt: „Die Rechtsprechung differenziert nicht zwischen Werbung und redaktionellen Beiträgen. Der Webseitenbetreiber haftet demnach für alle Links, die von seiner Seite aus auf fremde Webseiten führen. Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb explizit werbliche Links aus Anzeigen von der Haftung ausgenommen sein sollten.“

Dies gelte wohl auch für größere, automatisierte sogenannte Affiliate-Partnerprogramme, in denen der Anbieter Werbung auf anderen Seiten ausspielt. Wie so viele Blogs, Zeitungsseiten und Linkfarmen (ua. Hetz- und Fakenewsseiten mit Anschluss an Affiliatprogramme).

Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl in seinem Kommentar zum Urteil: „Diese weite Haftung ermöglicht bei Rechtsverstößen auf den verlinkten Seiten die Inanspruchnahme aller Seitenbetreiber, die eine entsprechende Werbung einblenden. Die Konsequenzen für Werbenetzwerke aber auch Werbetreibende selbst sind auch aufgrund der Regressmöglichkeiten erheblich.“

Derzeitiges Fazit (Stand 8.12., 21:14 Uhr)

Mit der neuen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof (EuGH) und dem Hamburger Urteil vom 18. 11. 2016 hat eine neue Schlacht im Netz begonnen. Es dürfte zu weitaus mehr Prozessen kommen als bislang, wenn ein Urheber seine Rechte durchsetzen möchte – auch die möglichen Schadenssummen werden steigen, da es gleich mehrere Beklagte treffen kann, die auf eine Seite verlinken, auf der ein Urheberrechtsverstoß vorliegt.

Urheber erfahren so zwar eine Stärkung, doch die Beweglichkeit und Breite des Netzes wird so deutlich eingeschränkt – der Informationsfluss verlangsamt. Betroffen sind scheinbar nur Betreiber einer Seite, die im derzeit weitestmöglichen Sinne Gewinne über Werbeschaltungen, Verkäufe oder andere Wege erzielen möchten. Was auch bedeuten kann, dass bestimmte Werbe-Einnahmemodelle im Netz zusammenbrechen werden, welche sich über Massenwerbung finanzieren. Gegeneffekt in diesem Bereich: lokale Seiten wie die L-IZ.de sind davon im Bereich Werbeschaltungen eher weniger berührt.

Summe & Beispiel: Was wir also mit dem nachfolgenden Link zum Beispiel als Internetseite mit „Gewinnerzielungsabsicht“ hier tun, ist nach derzeitiger Information gefährlich. Wir verlinken auf den Beitrag der Kanzlei mit dem Urteil als PDF, den weiterführenden Erläuterungen und Anmerkungen. Also auf die Seite spiritlegal.com. Gefährlich deshalb, weil ein Foto von Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl enthalten ist, bei welchem am Foto selbst nicht angegeben ist, wer es erstellt hat. Zugleich fehlt im Impressum der Kanzlei ein Ansprechpartner, wie zum Beispiel für Medien wie uns vorgegeben, mit dem man eine solche Frage klären und sich bestätigen lassen könnte.

Wir müssen demnach darauf vertrauen, dass Rechtsanwalt Peter Hense, Domaininhaber der Seite der Kanzlei laut Registerauskunft, darauf geachtet hat, dass das Bild seines Mitarbeiters legal eingestellt wurde und keine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Diese kann zum Beispiel auch darin bestehen, dass eine Nutzungsdauer für das Foto vereinbart wurde, welche ein Dritter nicht kennt.

Wissen könnten wir es im Sinne einer abschließenden Gefahrenabwehr für die L-IZ.de eigentlich nur, wenn uns dies Herr Hense schriftlich bestätigt hätte. Denn das Haftungsrisiko für seine eventuelle Urheberrechtsverletzung tragen wir nunmehr mit. Schöne neue Netzwelt. Denn umgekehrt sollte die Kanzlei wohl genau überlegen, ob sie wirklich diesen Artikel bei sich als Referenz verlinkt.

Zum Beitrag auf der Kanzleiseite von Spirit Legal

http://www.spiritlegal.com/de/aktuelles/details/landgericht-hamburg-bestaetigt-als-erstes-deutsches-gericht-wer-einen-link-auf-eine-seite-mit-geklauten-bildern-setzt-haftet-weg.html

InternetUrheberrechtRecht
Print Friendly, PDF & Email
 
4 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

LVB wollen Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz demontieren und dafür die Haltestelle deutlich vergrößern
Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einigen Wochen ist in den Straßenbahnen, die von der Eutritzscher Straße her die Haltestelle Wilhelm-Liebknecht-Platz ansteuern, die Ansage zu hören: Vorsicht! Die Haltestelle ist nicht barrierefrei! – Das überrascht, den eigentlich hat die Haltestelle Hochborde, die ein Einsteigen auch mit Rolli und Kinderwagen problemlos möglich machen. Aber eine Stadtratsvorlage zeigt jetzt, wo das Problem liegt: Die Bahnsteige sind zu kurz.
Mutmaßlicher Komplize will auspacken: Mammut-Mordprozess um verscharrten Geschäftsmann am Landgericht geplatzt
Er soll den Mord in Auftrag gegeben haben: Hüseyin D. (51, r.), hier 2018 bei seiner Vorführung am Landgericht. Er kam nun aus der U-Haft frei. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin ebenso spektakuläres wie zähes Verfahren um die Tötung eines Geschäftsmannes im Leipziger Norden vor fast sechs Jahren wird komplett neu aufgerollt. Dabei schien der Prozess nach über zwei Jahren seinem Ende nahe. Doch nun meldete sich überraschend ein mutmaßlicher Mittäter zu Wort, der seit Jahren untergetaucht ist. Bringt er eine Wende in den verworrenen Fall?
Trödelei bei sächsischen Regionalplänen macht das neue Klimaprogramm zum zahnlosen Tiger
Windräder am BMW Werk im Leipziger Norden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Sächsische Energie- und Klimaprogramm ist ein Thema, bei dem nicht nur Marco Böhme, Energie- und Klimaschutzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wie auf Kohlen sitzt. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen wurde zwar ein schnellerer Ausbau von Photovoltaik- und Windenergieanlagen beschlossen. Aber tatsächlich stockt der Ausbau, während die Landesregierung ganz offiziell für den Weiterbetrieb der schmutzigen Kohlekraftwerke gekämpft hat. Bremst da jemand?
In diesem Buch stirbt jeder: Die lustvolle Demontage des Romaneschreibens in einem Roman von Beka Adamaschwili
Beka Adamaschwili: In diesem Buch stirbt jeder. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVor ein paar Jahren hat der georgische Autor Beka Adamaschwili seinen Helden Piere Sonnage in die Literatenhölle geschickt. Das Buch gefiel nicht nur den Georgiern. Vielleicht auch, weil Adamaschwili sie nicht mit den Malaisen der gegenwärtigen georgischen Politik oder der jüngeren Geschichte konfrontierte. Im Gegenteil: Augenzwinkernd nahm er sie mit in die großen Bücher der Weltliteratur. Denn nichts öffnet Horizonte so sehr wie große Literatur. Auch wenn der Autor darin seltsame Dinge anstellt.
Haltungsnote: „Jump, you Fuckers“ – Eine Kolumne über Börsencrash und Steuergerechtigkeit
Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. Foto: Erik Weiss Berlin

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelAls 2008 die Finanzkrise begann, forderten Demonstranten, dass die Banker, die die Krise verursacht hatten, gefälligst aus ihren Bürotürmen springen sollten. So, wie das einige der Bankrotteure am Schwarzen Freitag 1929 getan hatten. Es sagt viel über den Fortschritt der Zivilisation aus, dass beim Bankencrash 2008 kein einziger Banker zerschmettert auf dem Büropalasthofpflaster landete. Stattdessen betonte die Bankerelite nur kurz nachdem der erste Staub sich gesetzt hatte, wie gefährlich es sei, jetzt etwa die Boni einzufrieren.
Donnerstag, der 6. August 2020: Die Kurve steigt wieder an
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz kritisiert die Kritik an den Kritikern der Corona-Maßnahmen. Foto: Arnold Vaatz

Foto: Arnold Vaatz

Für alle Leser/-innenDie Tage, an denen in Sachsen kein einziger neuer Coronafall dazu kam, sind offenbar vorläufig gezählt. Allein seit Montag hat es 45 neue Fälle gegeben. Zu den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hat sich der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz geäußert – und klingt dabei nicht viel anders als jene, die auf der Straße waren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Eine Line ziehen macht glücklich und gesund: Slacklinen in Leipzig
Slackline-Romantik vorm Stelzenhaus. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelSie sind unter uns, man kann sie sehen – jeden Mittwoch im Clara-Park oder sogar auch schon am Karl-Heine-Kanal: Slackliner. Diese Menschen, die über ein schmales Seil balancieren und dabei die komischsten Verrenkungen machen, um nicht herunterzufallen. In Polen werden die Lines sogar an Kirchtürme und Rathäuser gespannt, in Tschechien hängen sie zwischen Felsen. In Leipzig versucht der Verein Slacknetz Leipzig e. V., den Sport prominenter zu machen. Vielleicht klappt das ja bald zum Stadtfest? Ruthger Fritze gehört dem Verein an und erklärt die Faszination des Sportes.
Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (5): Der offizielle Antifaschismus in der DDR
März 1966: Der vor dem Obersten DDR-Gericht angeklagte Auschwitzer Lagerarzt Horst Fischer zeigt an einer Tafel die Krematorien des Vernichtungslagers. Fischer wird im Juli 1966 hingerichtet. © Bundesarchiv

© Bundesarchiv

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im Handel„Wir bitten das Volk in Israel um Verzeihung für Heuchelei und Feindseligkeit der offiziellen DDR-Politik gegenüber dem Staat Israel und für die Verfolgung und Entwürdigung jüdischer Mitbürger auch nach 1945 in unserem Lande.“ Ernüchternde Worte, mit denen sich Sabine Bergmann-Pohl, Präsidentin der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer, im April 1990 an die Öffentlichkeit wendet – und das Selbstverständnis der DDR als antifaschistisches Vorbild zerlegt.
BachOrgelFestival in der Thomaskirche Leipzig

©Son

Am kommenden Samstag, 8. August, wird das bisher gut besuchte BachOrgelFestival in der Thomaskirche Leipzig mit zwei identischen Konzerten um 15:00 und 17:00 Uhr fortgesetzt. Die Kirchgemeinde St. Thomas schätzt sich glücklich, dass dem berühmten Organisten der Kathedrale Notre Dame von Paris – Olivier Latry – die Anreise aus Frankreich möglich ist. An der Bach-Orgel, die dieses Jahr Ihr 20. Jubiläum feiert, erklingen Werke von Johann Sebastian Bach und Bert Matter.
Am 24. August in der Heilandskirche: Konzert mit Ensemble Consart

Foto: PR

Das Programm des Ensemble Consart macht sich 2020 auf den Weg. Es spürt dem Leben in der Fremde nach und der ewigen Sehnsucht nach Ankunft. Im Mittelpunkt steht dabei Händels Vertonung der Moseworte im 2. Teil des Oratoriums „Israel in Ägypten“. Dieses wurde für die geringere Besetzung des Konzertes arrangiert und somit kann mit geringer Besucherzahl das Konzert in Leipzig glücklicherweise realisiert werden.
Morgendlicher Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Kriminalpolizei im Einsatz
Die Polizei sperrte den Fundort der Leiche weiträumig ab und sicherte Spuren. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGrausiger Fund am frühen Donnerstagmorgen am Inselteich im Clara-Zetkin-Park: Ein Passant entdeckte dort einen leblosen Körper. Stundenlang waren Spezialisten der Kriminalpolizei vor Ort und sicherten Spuren. Ob es sich um ein Verbrechen handelt, ist bislang ebenso unbekannt wie die Identität der verstorbenen Person. Die Ermittler halten sich bedeckt.
Zufahrten für den Löhrsteg werden jetzt fußgänger- und radfahrerfreundlich ausgebaut
Eingezwängt in 100 Jahre alte Stützmauern: die Parthe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Zusammenspiel zwischen Stadtrat und Verwaltung hat sich in den letzten Jahren so einiges verändert. Immer öfter nutzen die Stadtratsfraktionen die Möglichkeit, wichtige Stadtentwicklungsthemen noch nachträglich in Verwaltungsvorlagen zu drücken, die sie vorher nicht enthielten. So geschah es im Juni mit der Vorlage zur Sanierung einer Stützwand an der Parthe. Wo aber blieb da der nächste Schritt, das Nachdenken über Fußgänger und Radfahrer? Der steckt jetzt in der neuen Vorlage.
Leipziger Clubkultur: Elipamanoke startet Crowdfunding und sucht Unterstützer
Elipandemie auf Startnext. Foto: Elipamanoke

Foto: Elipamanoke

Für alle LeserDie massiven Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben auch Leipzigs Clubszene mit voller Breitseite getroffen. Nichts erscheint unter Corona-Bedingungen so unmöglich, wie wieder hunderte tanzende Menschen auf engem Raum die Nächte durchfeiern zu lassen. Da helfen auch bei den Organisatoren des Elipamanoke in Plagwitz alle Grübeleien nichts: Bevor der Club wieder aufmachen kann, braucht es noch einige kluge Ideen und vor allem Unterstützung von Freunden.
Leopoldina-Experten plädieren für technische Infrastruktur, die jederzeit auch Homeschooling absichern kann
Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Montag, 3. August, gab das Sächsische Kultusministerium bekannt, dass Sachsens Schulen am 31. August wieder in den Normalbetrieb starten. „Es wird aber immer eine Abwägung zwischen Infektionsschutz und Kinderrechten bleiben“, erklärte Kultusminister Christian Piwarz zu den berechtigten Sorgen um die Auswirkungen von Corona auf den Schulbetrieb. „Auch in Zukunft kann es zu Corona-Infektionen an Schulen und in Kitas kommen. So ehrlich und realistisch müssen wir sein.“
Schlachthofbrücke wird jetzt mit neuen Straßenbahngleisen gebaut
Bus auf der Schlachthofbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht hätte man den Entwurf für ein neues Straßenbahnnetz in Leipzig schon vor Jahren einem unabhängigen Projektbüro übergeben sollen. Der Gedanke drängt sich regelrecht auf, wenn man an die Debatte um die Straßenbahngleise auf der Schlachthofbrücke in der Richard-Lehmann-Straße denkt, die jetzt für 3,9 Millionen Euro komplett erneuert werden soll. Geplant wurde das schon seit 2013.