Urheberrecht

Kunstprojekt 2014 auf dem Huygensplatz: Ersatzbänke aus Euro-Paletten. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

SPD-Antrag: Wie kann man Leipziger Stadtplätze anpassen, wenn Urheberrechte das verhindern?

Beim Huygensplatz in Möckern, der erst 2013 nach einem Architektenwettbewerb umgestaltet wurde, wurde es im im Februar zu einem unangenehmen Erwachen, als ein paar simple Änderungswünsche aus dem Stadtbezirksbeirat Nord sich als nicht umsetzbar erwiesen, weil auf dem Platz ein künstlerisches Urheberrecht liegt, wie die Verwaltung mitteilte. Blockieren jetzt Urheberrechte wichtige Anpassungen im Leipziger Stadtraum? […]

Jürgen Weiß: Verfasser - Verleger - Verträge. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Verfasser – Verleger – Verträge: Bissige Kommentare aus der Frühzeit von Urheberrecht und modernem Verlegertum

Wir leben ja wieder in Zeiten, in denen das Rauben geistigen Eigentums zum Sport geworden ist. Es wird kopiert und geklaut. Und um der Polizei keine Handhabe zu geben, mieten die Raubdrucker von heute ihre Server einfach im Ausland, genauso, wie auch die Raubdrucker zu Goethes Zeit agierten. Ein Thema, das natürlich anklingt, wenn Jürgen Weiß die Verleger-Autoren-Diskussion um das Jahr 1800 zum Buchinhalt macht.

Wer sind alles die Urheber? Foto: L-IZ.de
Bildung·Medien

Kampagne für den Neoliberalismus

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 65Als die führende Youtube-Managerin Susan Wojcicki Anfang November 2018 mit der Video-Mitteilung an die Öffentlichkeit tritt, im Falle der Verabschiedung der neuen EU-Urheberrichtlinie im Europaparlament würde das Videonetzwerk von Google (Alphabet Inc.) etwa 35 Millionen Youtube-Kanäle abschalten, trifft sie auf eine etwa ein Jahr lang ruhig geführte Debatte. Erste Ergebnisse auf EU-Ebene hatten im Juli 2018 ergeben, die Richtlinie (RL) noch einmal nachzuverhandeln, Proteste gibt es zu dieser Zeit kaum.

Urheberrechte werden durch die Richtlinie neu geklärt. Foto: PDPics auf Pixabay
Bildung·Medien

Über eine EU-Richtlinie, die für radikalen Streit im Netz sorgt (3): Artikel 11 und die Presse

Die Kritik an der neuen EU-Richtlinie, welche am 25. März 2019 beschlossen oder abgelehnt werden wird, reibt sich längst nicht nur an Artikel 13, welcher Gegenstand der ersten Teile war. Besonders häufig wird in der Debatte auch der Artikel 11 aufs Korn genommen. Dieser führt ein Leistungsschutzrecht für Presseunternehmen ein. Und zwar kein besonderes Leistungsschutzrecht, sondern exakt das gleiche, das ausübende Künstler, Tonträgerunternehmen, Filmhersteller und Sendeunternehmen genießen.

Urheberrechte werden durch die Richtlinie neu geklärt. Foto: PDPics auf Pixabay
Bildung·Medien

Youtuber auf den Barrikaden (Teil 2): Die Gretchenfrage der Umsetzung

Im ersten Teil rings um die Debatte zur seit nun 18 Jahren ersten neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht im Netz und die Regelungen im Artikel 13 und den Begleitregelungen, ist eines deutlich geworden: Letztlich richtet sich die Neuregelung vor allem an einen kleinen Kreis großer Plattformanbieter mit Wirkung für viele Nutzer im Netz. Wenn auch nur ein kleiner Kreis der Plattformen überhaupt Haftungspflichten hat, so stellt sich für diese natürlich trotzdem die Gretchenfrage nach der Umsetzung. Dürfen oder müssen hier Uploadfilter zum Einsatz kommen?

Urheberrechte werden durch die Richtlinie neu geklärt. Foto: PDPics auf Pixabay
Bildung·Medien

Artikel 13: Youtuber auf den Barrikaden (Teil 1)

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 64Zu kaum einem Thema kursieren dieser Tage so viele widersprüchliche Aussagen, wie zur anstehenden EU-Urheberrechtsreform ab diesem Jahr. Youtuber und ihre Fans rufen zu Demonstrationen auf, der Hashtag „NieWiederCDU“ kursiert in Höchstfrequenz, man wirft vor allem dieser Partei auf Bundes- und EU-Ebene vor, das Netz und die Nutzer nicht verstanden zu haben. Die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern des Richtlinienentwurfs scheinen verhärtet.

Foto: Screenshot
Leben·Fälle & Unfälle

Fotoklau im Internet: Fotograf möchte Leipziger CDU abmahnen

Für das Social-Media-Team der Leipziger CDU steht fest: Die Linken-Abgeordnete Juliane Nagel ist unglaubwürdig im Kampf für die Demokratie. Bekanntlich gehört die Einhaltung von Recht und Gesetz zum Gemeinwesen im demokratischen Rechtsstaat. Erstaunlicherweise nimmt es die Union damit selbst gar nicht so genau. Ein Leipziger Fotograf kündigte an, den Kreisverband wegen des Beitrags abmahnen zu wollen.

Anton Philipp Reclam (1807–1896) in jungen Jahren. Fotografie nach dem verschollenen Gemälde eines unbekannten Malers/einer unbekannten Malerin, um 1830. Foto: Reclam Verlag, Ditzingen
Kultur·Ausstellungen

Ausstellung zu Reclams Universalbibliothek wird am 26. Oktober in der Nationalbibliothek eröffnet

Dieses Jubiläum darf natürlich im Leipziger Kalender nicht fehlen: der 9. November. Der diesmal nichts mit den vielen anderen 9. Novembern zu tun hat. Aber Leser wissen es. Denn irgendwann haben sie alle mal was von der großen Geschichte des Leipziger Reclam Verlages gehört (heute Ditzingen bei Stuttgart). So richtig Furore machte der nämlich mit seiner Universalbibliothek. Startpunkt: der 9. November 1867.

Landgericht Leipzig. Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Rechter soll Bild von L-IZ-Journalist verbreitet haben: 1.250 Euro Geldstrafe

Wie erkennt ein Journalist, dass er Neonazis, Rassisten und sonstigen Extremisten mit seinen Recherchen, zumal als Lokalreporter, so richtig nahe kommt? Wenn sie Kampagnen gegen ihn starten, fingierte Fahndungsaufrufe im Netz platzieren, sein Bild garniert mit flotten Sprüchen verbreiten und sich so auf jede denkbare Weise um Einschüchterung bemühen. Nicht selten versuchen sie ihm nachzustellen, ihn zu bedrohen oder gleich an irgendeiner Ecke zusammenzutreten. Die Motivation ist meist leicht zu erahnen: sie wollen seinen Lebenskreis einengen, ihn einschüchtern und möglichst so unter Druck setzen, dass er sich zurückzieht. Nun ist der nächste Fall eines solchen missglückten Versuchs dieser Art vor Gericht gelandet.

Ein L-IZ-Foto vom 20. Februar 2017 wird zum Cover der Wochenpublikation „AfD-Sachsen Aktuell“? Foto: Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Law and Order and Urheberrecht: Die sächsische AfD klaut mehrere Fotos der L-IZ für Parteipublikation

Keine andere Partei in Deutschland inszeniert sich so gerne als Law-and-Order-Partei wie die AfD. In Leipzig ist gerne mal von „rechtsfreien Räumen“ die Rede. Wenn es zum Beispiel um Connewitz oder die Eisenbahnstraße geht oder kurz formuliert: um Linke und die multikulturelle Gesellschaft. Im vergangenen März beklagte beispielsweise Landesvorstandsmitglied Ralf Nahlob die „anarchistischen Zustände in Leipzig“ und meinte damit die Besetzung der ehemaligen Führerscheinstelle in der Platostraße durch Aktivisten der „Social Center“-Kampagne. Nun scheint die Anarchie auf die AfD übergegriffen zu haben: sie klaut Berufs-Fotografen einfach die Bilder für ihre Parteipublikationen.

Streitthema: Was kostet eine Kopie? Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Urheberrechtsproblem an Sachsens Hochschulen ist noch lange nicht geklärt

Zum Jahresende sorgte eine Vereinbarung kurzzeitig für Panik an Sachsens Hochschulen. Die Kultusminister hatten sich mit der VG Wort auf neue Regeln zur Vergütung zur Benutzung urheberrechtlich geschützter Materien geeinigt – ein regelrecht kontraproduktives Papier. Das dann doch kurz vor Ultimo wieder kassiert wurde. Sachsen solle sich in den Klärungsprozess einklinken, hatte die Grünen-Fraktion im Landtag beantragt. Das lehnten CDU und SPD jetzt ab.

Streitthema: Was kostet eine Kopie? Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Die Einzelvergütung für Digitalkopien urheberechlich geschützter Lehrmaterialen an Hochschulen kommt so nicht

Am Ende haben sie dann doch noch alle die Kurve bekommen und eine falsche Entscheidung korrigiert: Die Kultusministerkonferenz (KMK), die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) haben sich am Freitag, 23. Dezember, darauf verständigt, dass „für Nutzungen nach § 52a UrhG an Hochschulen bis 30. September 2017 nochmals eine Pauschalvergütung gezahlt wird.“ Bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke bleibt es also im neuen Jahr vorerst beim Alten.

Die gefiederte Gier nach Geld. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

An Sachsens Hochschulen droht ab Januar ein kompletter digitaler Lehrbuchverzicht

Eigentlich kann man die VG Wort nur auflösen. In der jetzigen Form ist diese Verwertungsgesellschaft nicht nur ein Verteilmechanismus für eine kleine Zahl Urheber-Eliten, sie erweist sich auch immer mehr als eine Einrichtung, die ihre Verteilungsmacht dazu nutzt, freie Informationsflüsse zu zerstören. Die Studierenden der Uni Leipzig haben jetzt schon das Gefühl, in einen völlig ungewollten Streik hineingedrängt zu sein.

Ein erstes deutsches Urteil aus Hamburg, was Konsequenzen für das gesamte Netz haben könnte. Screenshot des PDFs von der Seite Spirit Legal
Wirtschaft·Firmenwelt

Internetrecht: Wer Links setzt, kann in Haftung genommen werden

Am 18. November 2016 gab es gemäß einer Publikation der klagenden Leipziger Rechtsanwaltskanzlei „Spirit Legal LLP“ am Hamburger Landgericht einen leisen aber heftigen Dammbruch im Netzrecht. Verhandelt wurde die einstweilige Verfügung gegen einen Betreiber einer Netzseite, welcher ein Foto verlinkt, also nicht auf der eigenen Seite eingestellt hatte. Dieses Bild unterlag dem Urheberrecht und war durch die andere, von ihm verlinkte Seite unberechtigt genutzt worden. Die zu entscheidende Frage vor dem Landgericht Hamburg war also: Haftet auch der Seitenbetreiber, welcher lediglich auf das Bild verlinkt hatte? Am 8. Dezember 2016 lud nun die klagende Kanzlei das Urteil ins Netz. Die Antwort in diesem Fall lautet offenkundig: Ja.

Avit O. und Verteidiger Endrik Wilhelm bei Prozessauftakt im Oktober 2015. Foto: Martin Schöler
Leben·Fälle & Unfälle

Drei Jahre und vier Monate für Betreiber von Streamingseite

Der Betreiber Avit O. (32) der vormals beliebten Video-Streaming-Portale kino.to und kinox.to ist am Montag am Landgericht Leipzig wegen der Beihilfe zur geschäftsmäßigen Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken in insgesamt 2.890 Fällen verurteilt worden. Drei Jahre und vier Monate muss O. nun ins Gefängnis, sollte das Urteil rechtskräftig werden.

Scroll Up