Artikel vom Dienstag, 26. März 2019

Chongqing und Sachsen rücken näher zusammen

Staatsminister Schmidt unterzeichnet Kommunique mit Chongqing

Foto: SMUL/Foto-Atelier-Klemm

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (26. März 2019) im chinesischen Chongqing ein Kommunique mit dem dortigen Amt für auswärtige Angelegenheiten unterzeichnet. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft und die Stadt Chongqing wollen ihre freundschaftlichen Beziehungen weiterentwickeln und ausbauen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bereiche Umweltschutz, Landwirtschaft und Landtechnik sowie die Ernährungswirtschaft. Weiterlesen

Bundesverwaltungsgericht

Wer zahlt die Polizei? Bremens „Lex Fußball“ auf dem Prüfstand

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserMuss sich der Profifußball an den Kosten für Polizeieinsätze beteiligen? Ja, sagte 2014 die Bremer Bürgerschaft und verabschiedete ein höchst umstrittenes Gesetz. Danach können die Veranstalter sogenannter Hochrisikospiele anteilig zur Kasse gebeten werden. Seit Dienstag steht die Bremer Regelung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf dem Prüfstand. Weiterlesen

Polizeibericht, 26. März: 18-Jährige überfallen, Ladendieb geflüchtet, Pkw angezündet, Solarmodule gestohlen

Foto: L-IZ.de

In der Heiterblickallee wurde eine 18-Jährige überfallen und beraubt +++ Ein bisher unbekannter Täter hatte sich in einem Einkaufsmarkt in der Max-Liebermann-Straße seinen Rucksack mit Waren vollgepackt und wollte flüchten. Als man ihn festhalten wollte, riss er sich los und flüchtete +++ In der Nacht setzten unbekannte Täter in der Ernst-Mey-Straße einen Opel Combo einer Sicherheitsfirma in Brand +++ In Groitzsch wurden Solarmodule und Wechselrichter im Wert von mehreren 10.000 Euro gestohlen – In allen Fällen werden Zeugen gesucht. Weiterlesen

Teilhabe für Menschen mit Behinderungen

Abbau von Barrieren: Sachsen fördert „Lieblingsplätze für alle“ mit 3 Millionen Euro

Foto: Pawel Sosnowski

Das Sozialministerium fördert 2019 mit dem Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ erneut den Abbau von bestehenden Barrieren für Menschen mit Behinderungen. Bereits zum sechsten Mal hat das Ministerium das Programm in diesem Jahr aufgelegt und stellt für die Umsetzung insgesamt 3 Millionen Euro zur Verfügung. Weiterlesen

Ein Japaner in Leipzig: Ryuga Fujita träumt von der Bundesliga

Foto: Steve Löser

Die ganz treuen DHfK-Fans der ersten Stunde werden sofort ins Schwärmen kommen, wenn sie sich zurückerinnern an die ehemalige Japan-Fraktion beim SC DHfK Handball. Mit Masayuki Ishiguro (2007-2009) und Ken Matsumoto (2007-2009), die beide im Jahr 2017 zum 10-jährigen Jubiläum beim „Spiel der Legenden“ nochmal die Schuhe für den SC DHfK schnüren durften, sowie Tatsuya Ogano (2012-2013), begleiteten drei Japaner den SC DHfK Leipzig auf dem Weg von der Oberliga bis in die Bundesliga. Weiterlesen

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow dankt ehrenamtlichen Richtern

Justizminister Sebastian Gemkow. Foto: Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Heute hat Justizminister Sebastian Gemkow ehrenamtliche Richter der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit in das Sächsische Staatsministerium der Justiz eingeladen, um ihnen persönlich für ihr Engagement zu danken. Die ehrenamtlichen Richter waren im Jahr 2018 schon zwei oder sogar vier Amtsperioden und damit 10 oder 20 Jahre tätig. Weiterlesen

Freistaat unterstützt Kompetenzzentrum für Big Data und Maschinelles Lernen

Bis zu 3,7 Millionen Euro für gemeinsames Forschungszentrum in Dresden und Leipzig

Die Staatsregierung investiert in den Ausbau der Forschungsinfrastruktur für die Künstliche Intelligenz. Deshalb wird sich der Freistaat am Ausbau und der Verstetigung des Kompetenzzentrums für Künstliche Intelligenz ScaDS Dresden/Leipzig beteiligen. Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Weiterlesen

Übertragung der Tarifeinigung auf die Beamtinnen und Beamten in Sachsen

Foto: Pawel Sosnowski

Zur Übertragung der Tarifeinigung für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder wurden gestern Eckpunkte zwischen Finanzminister Dr. Matthias Haß und Markus Schlimbach, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Bezirk Sachsen, Nannette Seidler, Landesvorsitzende des SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen, sowie Reinhard Schade, Landesvorsitzender des Sächsischen Richtervereins, unterzeichnet.Weiterlesen

EU-Urheberrechtsreform – Grüne: Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die Meinungsfreiheit

Foto: Juliane Mostertz

Zur Abstimmung des EU-Parlaments für eine Urheberrechtsreform erklärt Dr. Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die Meinungsfreiheit. Die Ansprüche von Künstlerinnen und Künstlern müssen durchgesetzt werden. Sie haben ebenso wie alle Urheberinnen und Urheber ein Recht darauf, für ihr geistiges Eigentum auch entsprechend bezahlt zu werden. Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sind aber die falsche Antwort auf die Urheberrechtsprobleme im digitalen Zeitalter." Weiterlesen

Vier Millionen Euro für die Grundschule Borna West

Der zweite Bauabschnitt zur Sanierung der Grundschule Borna West kann in Kürze starten. Anfang der Woche erhielt die Große Kreisstadt Borna postalisch den entsprechenden Fördermittelbescheid zu den beantragten Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für das vier Millionen Euro teure Projekt – 80 Prozent davon, gut 3,2 Millionen Euro, werden als Fördermittelt im Rahmen des Programms „Borna – nachhaltig voran!“ gewährt, die Differenz von rund 800.000 Euro bringt die Stadt als Eigenmittel auf. Weiterlesen

Jubiläumsausstellung „Klinger 2020“

Foto: Ralf Julke

Die Stadt Leipzig will die Jubiläumsausstellung anlässlich des 100. Todestages von Max Klinger (1857 -1920) 2020 im Museum der bildenden Künste (MdbK) mit maximal 350.000 Euro unterstützen. Diesen Vorschlag von Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke hat Oberbürgermeister Burkhard Jung heute in seiner Dienstberatung auf den Weg gebracht. Endgültig entscheidet darüber der Stadtrat in seiner Mai-Sitzung. Weiterlesen

„Global denken – lokal handeln“

Gemeinsame Konferenz zur kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

Foto: L-IZ.de

Voneinander lernen und so wichtige Projekte in Ländern mit Entwicklungsbedarf anschieben: In Dresden kommen dazu Kommunen, Landkreise, Vereine und kommunale Unternehmen im Hygienemuseum Dresden zusammen. Ziel der Konferenz „Global denken – lokal handeln: Chancen und Möglichkeiten der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit“ ist es, sich über bereits realisierte Projekte und bestehende Kooperationen untereinander auszutauschen, einen Überblick über Fördermöglichkeiten zu erhalten und Anstöße für neue Initiativen zu geben. Es ist die erste Konferenz dieser Art in Sachsen. Weiterlesen