Artikel von M.F.

LockdownLight: Zankapfel Gastronomie

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWas sich bereits im Laufe des Tages anbahnte, wird durch eine Pressemitteilung der sächsischen Industrie- und Handelskammern zu den neuen Corona-Maßnahmen Gewissheit. Die Gastronomien und Tourismusunternehmen fühlen sich ungerecht behandelt, die „Verhältnismäßigkeit ist nicht gewahrt“, so die IHK Leipzig, Dresden und Chemnitz in einer gemeinsamen Erklärung. Für einen Monat sollen alle Kneipen, Bars und Restaurants, aber auch Freizeit,- Tourismus,- und Veranstaltungsstätten ab 2. November 2020 schließen. Erste Klageandrohungen dagegen waren bereits vereinzelt schon vor den Beschlüssen vom heutigen 28. Oktober zu hören, die IHKs warnen nun vor steigenden Insolvenzzahlen. Weiterlesen

Maßnahmekatalog wird verschärft

Coronavirus: Einmal Weihnachten retten + Update Lockdown light

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Für alle LeserSeit dem heutigen Morgen geht es bereits rund in den deutschen Medien. Noch vor der Videokonferenz des Bundes mit den Ministerpräsident/-innen der Länder kursierte ein Entwurf der Bundesregierung, in welchem die Vorschläge der neuen Corona-Maßnahmen ab 4. November 2020 beschrieben werden. Seit wenigen Stunden heißt es nun, dass diese sogar bereits ab Montag, 2. November 2020 in Kraft treten sollen und es weitgehende Einigkeit der Länder mit dem Bund dazu gibt. Der Katalog liegt neben anderen Medien auch der L-IZ.de vor. Informationen, die in der Pressekonferenz der Bundesregierung bestätigt wurden. Weiterlesen

Wenn zurückgeklatscht wird: Die Systemrelevanten im Streik + Video

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Für alle LeserDa trifft gerade einiges aufeinander. Erneut steigende Corona-Zahlen, neue Einschränkungen womöglich, Haushaltsverhandlungen in Sachsen und streikende Mitarbeiter jener Berufsgruppen, die in der ersten Krise noch beklatscht und bewundert wurden. Und die in ihren Tarifverhandlungen gerade eine öffentliche Hand erleben, die statt klatschen eher sparen im Sinn hat. Heute waren die Angestellten der LVB im Warnstreik und im ÖPNV bewegte sich nichts mehr. Morgen ziehen weitere Berufsgruppen nach, kommunale Kitas und Horte werden dann ebenso lahmgelegt, wie die größten Teile der Stadtverwaltung. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Das Leipziger Naturkundemuseum kommt ins Grundwasser + Video

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Für alle Leser„Es ist viel verlangt in dieser Situation einen solchen Beschluss von Ihnen zu erwarten. Es geht um viel Geld und wir wissen nicht einmal, ob es bei der Summe bleibt.“ Die einführenden Worte von Kulturdezernentin Skadi Jennicke (Linke) wiesen die Richtung der Naturkundemuseumsdebatte im Stadtrat. Denn neben der aktuell geschätzten Summe von 38 Millionen Euro für den Umbau des ehemaligen Bowlingtreffs auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz sind weitere Kosten bereits am Horizont. Und eine wichtige Frage beim teils unter der Grundwasserlinie liegenden Gebäudes offen. Ist es wasserfest oder nicht? Weiterlesen

„Vergessene“ Häuser in Leipzig: Impressionen des Verfalls + Bildergalerie, Update 13.10.2020 & Übersichtskarte

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Für alle LeserAls Ende August zum ersten Mal der Slogan „Leipzig besetzen“ auftaucht, wähnt sich mancher twitteraffine Immobilienbesitzer nahe eines Herzinfarktes. Junge Menschen haben ein Haus im Leipziger Osten besetzt und wollen so neben einem vorhandenen Nutzungskonzept auch den Fokus auf leerstehende und verfallende Häuser in Leipzig richten. Das zumindest scheint gelungen, wie ein Antrag der Grünen und eine erste Fotostrecke hier auf L-IZ.de zeigt. Es könnte sich um bis zu 500 Häuser und somit 4.000 Wohnungen in Leipzig handeln. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der September-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung + Impressionen aus dem Neuen Ratssaal

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Für alle LeserDass es die Ratsversammlung in der ersten Sitzung nach der Sommerpause nicht schaffen würde, die Tagesordnung komplett abzuarbeiten, war zu erwarten. Dementsprechend geht es am Mittwoch, den 7. Oktober, mit der Fortsetzung der September-Sitzung weiter. Diese beinhaltet unter anderem zwei bildungspolitische Stunden. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar, die bildungspolitische Stunde startet gegen 17 Uhr. Weiterlesen

Querdenker ante portas: Der Stuttgarter Reisezirkus erneut in Berlin und Leipzig

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Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelAls für viele Beobachter und so manchem der gerade einmal 200 Demonstrationsteilnehmer am 19. September gegen 19 Uhr bereits Schluss mit dem „Querdenken“ der „Bewegung Leipzig“ war, sammelte Nils Wehner die restlichen Getreuen noch einmal auf dem Marktplatz um sich. Wehner, zweimaliger Leipziger Anmelder der Auftaktdemonstrationen am 1. und 29. August 2020 in Berlin, hatte noch Wichtiges mitzuteilen. Nach einer kurzen Rückschau auf die laut Wehner widerrechtlich gestoppte Berliner Demo Ende August gab es noch einen Ausblick für die verbliebenen rund 100 Zuhörer. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Livebericht: „Querdenker“ treffen auf „Leipzig nimmt Platz“ + Videos

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Für alle LeserEigentlich ist das Thema irgendwie „durch“. Es gibt in Deutschland rund 40.000 Menschen, die unter größtmöglicher Mobilisierung, Bustransfers und letztlich mit Vorabunterstützung der Medien durch andauernde Berichterstattung am 29. August 2020 nach Berlin zur großen „Querdenker“-Demo kamen. Auch die Bilder aus der Hauptstadt gingen anschließend rund, die Eigenbezeichnung „Querdenker“ hat schon jetzt das Zeug zum Unwort des Jahres. Heute, am 19. September, möchte die mittlerweile umbenannte „Bewegung Leipzig“ als „Querdenken 341“ ab 16 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz „ganz Mitteldeutschland“ zu Gast haben. Wer auf jeden Fall kommt, ist „Leipzig nimmt Platz“ – zum Gegenprotest und Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Drei mal Sieben auf einen Streich

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Für alle LeserWer schon einmal Bürgermeisterwahlen in Leipzig miterlebt hat, ist nicht überrascht, dass es so etwas wie „Kampfkandidaturen“ nicht gibt. In einem Auswahlverfahren bestimmen zuvor Vertreter des Stadtrats und der Verwaltung gemeinsam die aus Sicht der Runde besten Kandidat/-innen nach Bewerbungslage. Und so bieten die Wahlen in der Ratsversammlung eher ein Stimmungsbild über die bisherige Arbeit aus Sicht der Stadträte, wenn es um amtierende Kandidaten geht. Dennoch kann jemand „durchfallen“, auch OB Burkhard Jung hat ein finales Vetorecht. Heute ging es in der Leipziger Kongresshalle um gleich drei Bürgermeister/-innen, die in den kommenden sieben Jahren die Geschicke Weiterlesen

EU-China-Gipfel-Demo: Tage des Zorns, Teil 2? + Videos & Audios

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Für alle LeserAm 3. September 2020 entlud sich im Leipziger Osten die Wut über eine Hausbesetzung in der Ludwigstraße, nachdem diese ohne Verhandlungserfolg mit dem Eigentümer und einer morgendlichen Räumung endete. Eine Barrikade brannte, es folgten zwei Nächte im südlichen Connewitz, welche die Befürchtungen vor einem gewaltsamen Ende heute, am 12. September 2020 bei der 16 Uhr in der Eisenbahnstraße startenden Demonstration steigerte. Zumindest, wenn man der Leipziger Polizei und den bisherigen Medienberichten glauben darf. Erstmals verläuft nun sogar eine sogenannte „Kontrollzone“ entlang der Aufzugsstrecke einer Demo namens „Storm The Fortress, Break All Borders: Gegen die Festung Europa Weiterlesen

Tag 3? Pressekonferenz der Polizei zu den Vorfällen der letzten Tage & Livebericht aus Connewitz + Videos

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Für alle LeserPolizeipräsident Torsten Schultze hatte auf 16 Uhr geladen und sie kamen mit einigen Fragen. Im Vorfeld des heutigen Samstagabends sollte es um die Vorfälle in der Ludwigstraße und gestern in Connewitz und die Sicht der Polizei gehen. Ein wenig Ausblick war logischerweise auch dabei. Denn auch heute soll es ab 20 Uhr eine (langfristig angemeldete) Versammlung in der Hildebrandstraße geben. Das Thema wenig überraschend: die Häuser denen, die drin wohnen. Weiterlesen

Radnacht Leipzig: „Der Film“ & Bildergalerie

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNatürlich ist es kein „Film“ – aber ein knapp 20-minütiges Video vom „Radnacht“-Auftakt des bundesweiten Wettbewerbes namens „Stadtradeln“ 2020 in Leipzig. Mit Teilnehmern, skurrilen Fahrzeugen und fröhlichen Radlerinnenmassen; aus der eigenen Rad-Perspektive der L-IZ.de, die mitgefahren ist, vom Clarapark über den östlichen Innenstadtring, via Harkort- und Wundtstraße in den Süden hinaus auf die B2 und über die Karli wieder zurück zum Springbrunnen im Clara-Zetkin-Park. Denn, so eine Frage auf Twitter angesichts des lahmgelegten Stadtverkehrs, was das soll: das Stadtradeln ergibt einen Sinn. Es geht im Kern um nicht weniger als die Verkehrswende über den ÖPNV hinaus, Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Ludwigstraße 71: Eine Demo nach der Besetzung + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKnapp eineinhalb Wochen lang hatte das Haus Nummer 71 in der Ludwigstraße wieder ein paar Bewohner. Bewohner, nicht Mieter, ob wohl sie das wohl gern geworden wären. Am 2. September etwa 6 Uhr erfolgte die Räumung des besetzten Hauses durch die Leipziger Polizei. Mit Motorsägen, wie die kurzzeitigen Bewohner heute in einer Stellungnahme berichten, doch ohne jemanden in der Immobilie anzutreffen. Zudem wurde der mutmaßliche Besitzer des Hauses bekannt und sein Schweigen hält an, Konzepte waren mit ihm nicht zu machen. Weiterlesen

Ludwigstraße 71: Räumung am Morgen, eine Demo und unbeantwortete Fragen

Foto: Privat

Für alle LeserAm Ende war es wohl eher ein Geduldsspiel zwischen Hausbesetzern und Polizei. Eine Lösung jedenfalls für die zukünftige Nutzung der seit 20 Jahren leerstehenden Immobilie konnten Hauseigentümer, Hausbesetzer und der mögliche Vermittler, die Stadt Leipzig, nicht finden. Und so rollten kurz nach 6 Uhr am 2. September 2020 die Polizeiwagen durch den Leipziger Osten. Ausgestanden ist die Sache damit jedoch nicht: es gab Verhaftungen und der Eigentümer ist nicht mehr unbekannt. Weiterlesen

Berlin, Berlin, wir fahren …: Katze aus dem Sack

Foto: René Loch

Für alle LeserWenn man verstehen möchte, wie es zum deutlichen Auftreten klar grundgesetzfeindlicher Positionen am vergangenen Wochenende bei den maßgeblich von der Initiative „Querdenken“ verantworteten Demonstrationen kommen konnte, findet man im Netz dafür alle Spuren bei den Demoanmeldern und den Demonstrationsteilnehmern selbst. Während diese anhand von unzähligen Handyvideos am heutigen Montag vor allem über den Polizeieinsatz vom Sonntagabend debattieren, wurde am Wochenende vor allem auf Youtube und Telegram deutlich, dass es eine verbindende Klammer, ein gemeinsames Ziel von Rechtsextremisten und „Querdenken“ gab und gibt. Weiterlesen

Berlin, Berlin, wir fahren …: Polizei gibt Auflösung der „Querdenken“-Demo bekannt + Update 23:28 Uhr

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer geglaubt hatte, dass die Veranstalter um den Unternehmer Michael Ballweg und den Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig ihr zuletzt vom Oberverwaltungsgericht bestätigtes Hygienekonzept auch durchzusetzen, der war wohl noch nie auf einer Demonstration mit mehr als 10.000 Menschen. 20.000 sollen es derzeit sein, die heute dem Aufruf gefolgt sind, nach Berlin zum „Friedensfest“ zu kommen. Gegen 13 Uhr sah die Polizei Berlin jedoch den Zeitpunkt gekommen, die Auflösung der Versammlung einzuleiten. Zuvor waren Mindestabstände nicht eingehalten und der daraufhin polizeilich geforderten Nutzung von Mund-Nasen-Schutzmasken nicht nachgekommen worden. Weiterlesen

Björn Höcke in Grimma + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin gutes Jahr ist es nun her, da gab es eine ähnliche Situation in der Kleinstadt unweit Leipzigs. Björn oder Bernd, wie einige sagen, Höcke (AfD) besuchte Grimma, hielt eine Rede im Saal des Rathauses und verschwand wieder. Die vor Ort viel beschworene Gewalt gab es nicht, dafür eine Art Protest-Fest auf dem Marktplatz vis a vis des Rathauses, organisiert durch Die Linke vor Ort und Unterstützung aus Leipzig. Dieses Mal wollen die Grimmaer um ihren parteilosen Bürgermeister Matthias Berger selbst etwas auf die Beine stellen. „Leipzig nimmt Platz“ hat angekündigt, sich diesem Protest gegen Höcke Weiterlesen

Verwaltungsgericht Berlin: „Querdenken“-Demos ohne Mundschutz möglich + Update

Foto: René Loch

Für alle LeserEs ist die erste Instanz einer eilbedürftigen Auseinandersetzung vor den Verwaltungsgerichten Berlin und eventuell Berlin-Brandenburgs. Heute entschied das Verwaltungsgericht Berlin (VG) in einem Eilbeschluss überwiegend für die Initiative „Querdenken 711“, dass das Verbot der Versammlungen unter dem Namen „Fest für Frieden und Freiheit“ in Berlin am 29. August 2020 rechtswidrig sei. Dieses hatte der Berliner Polizeipräsident am 26. August mit Verweis auf das Hygienekonzept verboten. Allerdings gab die 1. Kammer des VG Berlin einige Auflagen zum Mindestabstand mit auf den Weg. Weiterlesen

Berlin, Berlin – Wir fahren …: Wie die „Bewegung Leipzig“ zu einer treibenden Kraft der „Querdenker“ wird

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 82, ab 28. August im HandelWenn man in den deutschlandweiten Medien von den Akteuren der sogenannten „Querdenker“-Szenerie hört oder liest, geht der Blick meist ausschließlich nach Berlin und Baden-Württemberg. Ob zum Vegan-Koch Attila Hildmann (Berlin), dem Sinsheimer „Schwindelambulanz“-Betreiber und bislang erfolglosen Parteigründer Bodo Schiffmann oder den Unternehmer und „Querdenken“-Begründer Michael Ballweg – stets scheinen westdeutsche Männer die Szenerie zu bestimmen, wenn es mittlerweile zum zweiten Mal für den 29. August 2020 heißt: „Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin“. Weiterlesen

Nach bewusstem Regelbruch: Berlin verbietet Corona-Demonstrationen am 29. August

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Für alle LeserSeit Wochen mobilisieren nun die „Bewegung Leipzig“ und zuletzt auch Pegida für ihre zweite Reise nach Berlin am 29. August 2020. Zum zweiten „Tag der Freiheit“ gibt es Bustickets zu kaufen, die T-Shirts der Bewegung sind bereits gedruckt und die Vorfreude groß. Ob es zu einem weiteren maskenlosen Happening kommt, ist seit heute Morgen äußerst fraglich. Der Berliner Senat hat heute in Konsequenz des 1. August 2020 und die zu schon durch das Ziel der Demonstrationen am 29.8. zu erwartenden Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung des Landes mehrere Versammlungen untersagt. Weiterlesen