Artikel von M.F.

Soziale Erhaltungssatzung: Drohen „Leerzüge“ wegen Milieuschutz? + Video

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Für alle LeserWer sich die Aufzeichnung der Stadtrats-Debatte vom 17. Juni 2020 anschaut, wird leicht feststellen, dass die neuen sozialen Erhaltungssatzungen für sechs Leipziger Stadtgebiete bis zur finalen Abstimmung schwer umkämpft waren. Sollen sie doch unter anderem in die Rechte von Vermietern bei Sanierungen eingreifen und dadurch Mieter vor sogenannten Luxussanierungen, stark steigenden Mieten und Vertreibung aus der angestammten Wohnumgebung schützen. Stadtrat Falk Dossin (CDU) stellte in den Raum, dass es zu Massenentmietungen, sogenannte „Leerzüge“ kommen könnte. Dem widersprach nun die Amtsleitung des Leipziger Bauamtes. Weiterlesen

Nach Stadtratsrede von Roland Ulbrich (AfD): Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener?

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Für alle LeserAls am gestrigen Mittwoch, 17. Juni, die Leipziger Ratsversammlung beendet war, atmeten zwei Themen unüberhörbar nach. Zum einen der Beschluss der ersten sozialen Erhaltungssatzungen in Ostdeutschland (außer Berlin) und eine Rede von Roland Ulbrich (AfD) im Leipziger Stadtparlament. Vor dem Hintergrund eines Linkenantrages zum Gedenken an acht konkrete rechte Morde in Leipzig hatte der Rechtsanwalt eine Rede gehalten, in welchem er die im Antrag genannten Personen unter anderem als „moralisch höherstehende Edeltodesopfer“ tituliert. Im Kontext seiner sonstigen Äußerungen könnte es sich um eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener handeln. Ein Straftatbestand, über welchen nun ein anderer Stadtrat Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Soziale Erhaltungssatzungen für sechs Leipziger Gebiete beschlossen + Video

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Für alle LeserEs wurde noch einmal wirklich emotional und teilweise auch abseitig gegen Ende der heutigen Ratsversammlung beim Thema soziale Erhaltungssatzungen in Leipzig. Sechs davon sind nunmehr beschlossen, doch so ganz durch ist das Thema noch nicht. All jene, die auf eine positive soziale Wirkung dieses Elementes der kommunalen Steuerung im Wohnungsbau und bei Sanierungen hoffen, aber auch die Kritiker wollen den vom „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ erarbeiteten „Kriterienkatalog“ Sanierungen und Neubauten erst einmal genauer besprechen und ebenfalls im Stadtrat beschließen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Bewohnerparken im Waldstraßenviertel + Video

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Für alle LeserDer Stadtbezirksbeirat Mitte hatte den Ball erneut ins Spielfeld gerollt und beantragte am 17. Juni 2020 eine Anwohner-Parkscheinberechtigung auch für Menschen mit Zweitwohnsitz im Waldstraßenviertel. Da war es also wieder, das Bewohnerparken in einem der heiß debattierten Stadtviertel Leipzigs nahe der Arena. Doch erneut tauchten rechtliche Bedenken auf, wurden Bewohnerbeteiligungen zitiert und am Ende stand eine der knappesten Entscheidungen, die der Stadtrat je erlebte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Wie wirken soziale Erhaltungssatzungen in Leipzig? + Video

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Für alle LeserEs ist eine Art Vorspiel zur kommenden Erhaltungssatzung, welches am 17. August 2019 in Leipzig startete. Da hatte die Stadt den Ratsbeschluss zur Erarbeitung von (auch) sogenannten Milieuschutzsatzungen für gesamt 10 Stadtteile Leipzigs im Amtsblatt veröffentlicht. Seither mussten die Baubehörden bereits entscheiden, ob Bauvorhaben bis zu 12 Monate zurückgestellt werden mussten oder inwieweit sie dem gewünschten Effekt der Neuregelungen widersprechen. Gleichzeitig erarbeitete das „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ einen Kriterienkatalog zu nötigen und übertriebenen Sanierungen dafür. Zu beidem hatten heute CDU und Freibeuter eine Menge Fragen. Weiterlesen

Leipziger „Identitären“-Chef als Redegast in der Landeshauptstadt

Massiver Protest gegen PEGIDA in Dresden + Video

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Für alle LeserNach zweiwöchiger Pause hatte PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) Dresden am Montagabend, 15. Juni 2020, erneut zur Versammlung mit anschließendem „Spaziergang“ auf den Dresdner Altmarkt gerufen. Mit verhaltenem Erfolg: Dem Aufruf folgten laut Polizeiangaben rund 650 Pegida-Anhänger/-innen, welche sich zudem um die 1.000 Menschen gegenübersahen, die sich unter dem Motto „Gemeinsam gegen den Faschismus“ gegen die Pegida-Kundgebungen stellten. Aus Leipzig war Alexander Kleine, Chef der Ortsgruppe der „Identitären Bewegung“, als PEGIDA-Redegast angereist. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

#Unteilbar Leipzig – Livebericht: Ein langes Band in Corona-Zeiten + Livestream

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Für alle LeserWenn es ein paar Belege dafür gibt, wie wenig das seltsame Social-Media-Netzraunen zuletzt auch wieder zur „Coronakrise“ und die Realitäten auf der Straße (und in den Parlamenten) zusammenpasst, dann sind es die stets großen Zahlen an Teilnehmern, wie zuletzt bei der „Black lives matter“-Demo in Leipzig. Mit 15.000 endete eine der größten Leipziger Versammlungen der vergangenen Jahre und auch „unteilbar“ hat seit 2018 bereits einige bemerkenswerte Stationen hinter sich. Gestartet war die Solidaritäts-Bewegung 2018 mit einer viertel Million Menschen in Berlin, 3.000 kamen am 6. Juli 2019 in Leipzig und kurz darauf am 24. August 35.000 Weiterlesen

Ist die Peggy da? Lutz Bachmann ruft zur PEGIDA-Demo in Leipzig auf + Update Absage

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Für alle LeserEs gab sie in den vergangenen Jahren immer wieder; die Versuche, irgendeine völkisch-nationalistische Patriotenbewegung in Leipzig zu etablieren. Mal durch den rechts aus der AfD ausgetretenen André Poggenburg und seinen „Aufstand der Patrioten“, mal als „Bürgerbewegung Leipzig“ oder „Offensive für Deutschland“ und zuletzt durch Andockversuche an die „Corona-Kritiker“-Szene. Rückblickend seit dem Niedergang LEGIDAs in Leipzig eine Geschichte von Fehlschlägen mit teils gerade noch 20 Teilnehmern. Nun versucht es Lutz Bachmann am Montag, 15. Juni 2020 mal wieder. Allerdings mit halbem Herzen. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Liveticker: Spontan-Demo in Connewitz

Foto: L-IZde

Für alle LeserLiveticker? Echt jetzt? Ja, haben wir uns auch gefragt. Aber es geht auch heute Abend mal wieder um Frames, die man vielleicht mal neben den schnellen Fotos, Redebeiträgen und Infos rings um eine Spontandemonstration in Leipzig ein wenig klären kann. Frame 1: Connewitz. Frame 2: Razzia. Und Frame 3: Gewalt (was bei einigen ja schon bei Frame 1 mit gemeint sein soll). Ab 20 Uhr treffen sich also heute Menschen am und im Connewitzer Herderpark, um sich in Redebeiträgen mit polizeilicher Repression auseinanderzusetzen. Weiterlesen

Durchsuchungen in Connewitz am Morgen, Demonstration am Abend

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Für alle LeserWarum das LKA Sachsen, die Leipziger Staatsanwaltschaft und die „Soko Linx“ am heutigen Morgen Hausdurchsuchungen in insgesamt neun verschiedenen Objekten durchführte (einige laufen noch) ist derzeit unklar. Bislang haben sich die Behörden zu den Maßnahmen nicht offiziell geäußert, auf Nachfrage ist beim LKA Sachsen von Ermittlungen wegen Landfriedensbruchs und schweren Körperverletzungen die Rede. Doch einige Adressen liegen im Leipziger Süden, darunter die Wolfgang-Heinze-Straße, die Meusdorfer und die Pfeffingerstraße. Und auf Indymedia wird seit Mittag zu einer Demonstration aufgerufen. Weiterlesen

Corona-Demos

Die ausgefallene Revolution: „Zeigt uns den Virus, dann zeigen wir unsere Masken“ + Videos

Foto: Michael Freitag

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit Freitag, 29. Mai 2020 im HandelFür alle LeserNoch am Samstag, 16. Mai, freute man sich bei der „Bewegung Leipzig“ über einen neuen Zahlenrekord bei ihrer Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz. Rund 400 Teilnehmer waren gekommen, darunter auch einer der drei „Widerstand 2020“-Partei-Gründer und Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig. Was am letztlich geringen Interesse an seinem Redebeitrag und an der eher kleinen Kundgebungsbeteiligung selbst stutzig machte, war der Umstand, dass der „Widerstand 2020“ bis zu diesem Zeitpunkt über 100.000 Online-Parteieintritte ohne Mitgliedsbeitrag vermeldet hatte. Gigantische Zahlen einer Bewegung, deren Zeit gekommen schien und welche Weiterlesen

Pfingsten ohne Gruftis? Tag 4 – Das Darkstream Festival zeigt Düster-Pop aus Leipzig + Livestream

Screen Livestream

Für alle LeserPfingsten ohne ein schwarzes Leipzig? Geht gar nicht, waren sich Dave, Kruppe und Christian einig, als Corona mehr und mehr drohte, das 2020er „Wave-Gotik-Treffen“ zu kippen. Am Ende musste das WGT in diesem Jahr ausfallen, noch immer ist es nicht möglich, Konzerte durchzuführen. Dafür haben die drei mit weiteren Szenefreundinnen etwas auf die Beine gestellt, was sie selbst am Beginn nicht für möglich gehalten hätten. Das gesamte Pfingsten 2020 gibt es erstmals mit dem „Darkstream-Festival“ einen nahezu durchgehenden Livestream mit Moderation aus der Moritzbastei, Eindrücken aus Leipzig, über 60 Bands, DJs und Autorenlesungen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Eine Schwimmhalle für den Leipziger Süden + Video

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Für alle LeserLeipzig fehlen Schwimmhallen, für den Schulsport, den Vereinssport und das beliebte Freizeitschwimmen. Darüber herrschte heute quasi einhundertprozentige Übereinstimmung im Stadtrat. Nebst gemeinsamem Entsetzen über die bislang fehlende Förderung vom Freistaat Sachsen für den bereits im Rat beschlossenen und geplanten Standort am Runkiplatz. Während dies den Neubau einer solchen Halle im Osten der Stadt gerade deutlich verzögert, ging heute der Blick nach Süden. Dazu hatte die SPD-Fraktion aus der Bürgerversammlung zur Vorstellung des Kraftwerkneubaus der L-Gruppe an der Bornaischen Straße eine weitere Idee für einen Schwimmhallenbau mitgebracht: neben dem neuen Gas-Kraftwerk. Weiterlesen

Pfingsten ohne Wave Gotik Treffen

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Für alle LeserGewohnt kurz und knapp geriet am Freitag, den 8. Mai 2020, nach langem Warten die Absage des Veranstalters der Leipziger Wave-Gotik-Treffen. Damit ist es offiziell, dass es vom 29. Mai 2020 bis einschließlich 1. Juni keine Durchführung des Festivals in Leipzig geben wird. So hat die Corona-Realität nun neben der Ökofete auch die letzte Großveranstaltung des ersten Halbjahres in Leipzig eingeholt. Weiterlesen

In Erinnerung an 70.000 Opfer: Kreidestriche auf dem Augustusplatz + Interview

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Für alle LeserWer in den vergangenen Stunden bei seinem Weg zur Arbeit oder in eines der wieder geöffneten Innenstadt-Geschäfte den nordwestlichen Teil des Augustusplatzes kreuzte und etwas aufmerksam statt des Smartphones die Umgebung sah, konnte eine lange Reihe bunter Striche finden. Relativ regensicher unter der Überdachung auf der Opernseite des Platzes, wie eine Zählung aufgereiht. Ohne großes (Corona)-Getöse hatten am Sonntag, 3. Mai 2020 ein paar Menschen damit der 70.000 Euthanasie-Opfer der Aktion „T 4“ des NS-Regimes in Leipzig gedacht. Unweit des „Demokratie-Ei´s“, für jedes Opfer ein Strich, gegen die Ideologie der Ungleichwertigkeit von Menschen. Weiterlesen

Wiederkehr einer alten Idee: In der Coronakrise hoffen die BGE-Anhänger auf einen Durchbruch

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Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/ Auszug Ausgabe 78, seit 24. April im HandelNichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Viele vermuten genau das derzeit für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der Coronakrise, da die einhergehenden finanziellen Probleme erneut zuerst jene treffen, die in freien Berufen, als Künstler und (Solo)Selbstständige leben. Eine entsprechende Petition auf den Seiten des Bundestages vom 14. März 2020 stand am 22. April bei fast 140.000 Unterzeichnern; ab 50.000 muss sich der Petitionsausschuss des Bundes mit solchen Eingaben befassen. Das BGE erreicht am 27. April 2020 also zum zweiten Mal nach Weiterlesen

Corona-Hilfe made in Leipzig: Initiativen, Ideen und Hilfsangebote aus der Zivilgesellschaft zur Milderung der Coronakrise + Update 22. April

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIn den vergangenen Tagen ist nach dem atemlosen Zuschauen der hereinprasselnden Verfügungen und Veränderungen seitens des Freistaates Sachsen eine erste Welle von Ideen und Initiativen entstanden. Alle sollen dazu dienen, über die staatlichen Lösungsangebote hinaus, erste Auswirkungen der Coronakrise abzufedern. Die LZ hat die besten Initiativen herausgesucht und hofft, dass sich je nach eigenen Prioritäten auch die Leser unserer Zeitung an der einen oder anderen gelungenen Idee beteiligen. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

(Nicht) Demonstrieren in Coronazeiten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSchon das Vorfeld der heutigen Demonstrationsanmeldung für den Leipziger Marktplatz war nicht leicht für „Leipzig nimmt Platz“ (LnP). Da gab es erst einen ordnungsamtlichen Hinweis auf die noch letzte Woche gültigen Ausgangsbeschränkungen, welche man mit dem aktuellen Verfassungsgerichtsurteil konterte, welches bereits ein generelles Demonstrationsverbot verneint. Und Einzelfallprüfungen und Beauflagungen vorsieht, die nun am heutigen Montag, 20. April, trotz gelockerter Regelungen in Leipzig zur Absage von LnP eine Stunde vor Demobeginn führten. Die PARTEI hingegen zog sich unverdrossen Masken über und versammelt sich seit 17 Uhr auf Augustusplatz, während LnP mit „nicht tragbaren Auflagen“ ringt. Weiterlesen

Freizeitaktivitäten in Coronazeiten: 15 Kilometer Umkreis laut OVG Bautzen

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Für alle LeserSeit Wochen drehen sich nun die Debatten um die Frage, was die sächsische Staatsregierung in ihrer erst als Allgemeinverfügung und seit dem 31. März als Verordnung verfassten Ausgangsbeschränkung mit dem „Wohnbereich“ gemeint haben könnte, in welchem man sich zu Spaziergängen, Sport oder Ausflügen bis mindestens zum 20. April 2020 aufhalten müsse. Was die Staatsregierung in ihrer Krisenmaßnahme gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus tunlichst vermied, tat heute das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen. Bei der Entscheidung eines Eilantrages eines Dresdners benannte das OVG eine Kilometerzahl für die Bewegung zu Freizeitzwecken in Sachsen. Und klärte zudem die Begleitung von Weiterlesen

Samstag, 28. März 2020: Der Tag in Bildern

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Für alle LeserDer Samstag, 28. März 2020, war wohl nur deshalb an sich interessant, weil er der erste nach den sächsischen „Ausgangsbeschränkungen“ war. Diese hatten zu vielzähligen Debatten geführt, das Sitzen auf Parkbänken wurde infrage gestellt, eine Definition von „Wohnumgebung“ zu „bitte nicht allzu weit aus der Stadt hinaus“ und als letzte Maßnahme schloss die Stadt Leipzig diverse Parkplätze an Ausflugsorten. Das Ergebnis heute: Radler/-innen, Sonne, leere Fernverkehrsstraßen und volle Parks und Seeufer. Weiterlesen