Artikel von M.F.

Eine Entscheidung mit generellem Charakter

Absage der Absage: OB-Wahlveranstaltung der AfD darf in städtischer Immobilie stattfinden

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDa gab es aber ein ordentliches Hin und Her seit dem gestrigen Donnerstag auf den heutigen Freitag, 17. Januar. Erst sprach das Dezernat Wirtschaft eine Kündigung gegenüber dem Vermieter des soziokulturellen Zentrums „Große Eiche“ wegen einer Wahlkampfveranstaltung mit Alexander Gauland (AfD) und Christoph Neumann (AfD) aus, woraufhin sich die AfD wehrte. Von einer möglichen Schadenersatzklagedrohung ist unter der Hand die Rede. Auch das Rechtsamt der Stadt Leipzig schaltete sich ein und am Ende stand eine durchaus wegweisende Entscheidung für derzeitige Wahlkämpfe. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Fridays for Hubraum: Eine Facebook-Demo in Leipzig + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserJeder Mensch hat zum Glück und Dank der grundgesetzlichen Versammlungsfreiheit die Möglichkeit, seine Anliegen aus dem Netz auf die Straße zu tragen. So auch Helmut Bauer, der den Anfang einer großen Bewegung machen wollte und am 11. Januar 2020 von Niederbayern heranfahrend in Leipzig zum Protest auf die Straße rief. Doch während sich im Netz hunderttausende Facebooknutzer unter „Der grüne Schrei“, vor allem aber unter „Fridays for Hubraum“ und „Hubraum for Future“ über CO2-Steuer, vorgebliche „Klimahysterie“ und die Segnungen erhöhter CO2-Werte gegenseitig bestätigen, blieb der Weitgereiste heute praktisch allein. Dafür kam Fridays for Future Leipzig zu Weiterlesen

Wahlen in Leipzig

Digitale Stadt Leipzig? Launige OB-Wahlrunde in der Moritzbastei + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEine Verwaltung von mehreren tausend Mitarbeitern zu führen, hat in jedem Fall etwas mit Kompetenz und einer gehörigen Portion Erfahrung im Handels- und Fördergeldgeflecht von Bund, Land und Kommune zu tun. Ginge es jedoch ausschließlich darum, könnte man nach dem gestrigen Abend einen Haken an den OB-Wahlkampf Leipzigs machen und einen Zweikampf zwischen Burkhard Jung (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU) ansetzen. All zu oft jedenfalls ging es beim Thema Digitalisierung um bereits Getanes, sodass für wirklich Neues, Visionäres kaum Platz blieb. Weiterlesen

Dienstag, der 7. Januar 2020

Der Tag: Stühlerücken im Landtag, Freispruch für Reisch, Jung als Polizeipräsident und ein trauriges Jubiläum

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie eigentliche Meldung des Tages ist wohl aufgrund der Überraschung der vollständige Freispruch von Claus-Peter Reisch vor einem Maltesischen Gericht. Kaum jemand hatte wohl nach einem drastischen ersten Urteil mit der Entlastung des Seenotretters von „Mission Lifeline“ gerechnet. Im Landtag haben derweil einige Abgeordnete ihre Mandate zurückgegeben, Burkhard Jung ist laut Welt.de seit gestern Leipzigs Polizeichef und seit 15 Jahren herrscht Unklarheit zum Tod Oury Jallohs. Weiterlesen

Der Tag: Falsche Prämissen bei der „Zeit“ und rechte Polizisten als Zeugen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas neue Jahr ist nun schon sechs Tage alt und noch immer beschäftigen die Vorgänge in der Silvesternacht auf dem Connewitzer Kreuz die Medien. So hat die „Zeit Online“ heute das Video vom 0:15 Uhr erfolgenden Übergriff auf drei Beamte, welches die L-IZ.de am 2. Januar 2020 detailgetreu beschrieben hatte, zwar online gestellt, scheint aber eine Menge übersehen zu wollen. Nun kann man feststellen, dass unsere Beschreibungen korrekt waren und warum wir es nicht zeigten. Folgen hat die Silvesternacht auch für einen 27-Jährigen, der bereits morgen deshalb im Eilverfahren vor dem Amtsgericht stehen wird. Da, wo Weiterlesen

Silvester am Kreuz: Die Spirale dreht sich (2) + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn den vergangenen Tagen hat es jede Menge Falschmeldungen, Halbwahrheiten und vor allem wohl verschobene Wahrnehmungen rings um das Silvester-Geschehen am Connewitzer Kreuz gegeben. So war bis zu einem auf L-IZ.de beschriebenem Augenzeugen-Video unklar, was genau beim Übergriff auf die drei Beamten stattgefunden hat. Es beendete die halben Tatsachen der Polizei und viele Medienspekulationen. Dass man bereits vor und natürlich nach dem Übergriff am 1.1.2020 um 0:15 Uhr auf drei Einsatzbeamte nicht von einer normalen Absicherung eines Silvesterfestes durch die Polizei sprechen kann, zeigen die Gespräche mit Augenzeugen und L-IZ.de-eigene Videos vom 1. Januar 2020. Weiterlesen

Silvester am Kreuz: Die Spirale dreht sich (1)

Versuche, die Beamten von einem am Boden liegenden Mann abzuhalten. Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserAlle Jahre wieder? In diesem Jahr war das Silvesterfest am Connewitzer Kreuz anders, was durchaus ein Anlass war, mal innezuhalten und nachzurecherchieren. Und in Schritt 1 zu fragen, wie der wirkliche Ablauf war, an dessen Ende nach einer versuchten Festnahme ein 38-jähriger Polizeibeamter am Morgen des 1. Januar 2020 gegen 0:15 Uhr verletzt und bewusstlos auf dem Connewitzer Kreuz, am Eingang der Bornaischen Straße, liegen blieb. Am heutigen 2. Januar konnte unsere Redaktion neben verschiedensten Schilderungen vor allem Einblick in ein privates Video nehmen, welches den Angriff auf die Beamten zeigt. Weiterlesen

Feiern, Böllern und die Polizei

Silvester 2019/20: Wieder auf der Straße …

Foto (Archiv 2018): Michael Freitag

Für alle LeserFotoapparat liegt bereit, die Akkus sind aufgeladen und die Füße geputzt. Auch in diesem Jahr gehen wir von der L-IZ.de wieder nachschauen, was die Leipziger, hier mal die männliche Form allein, so mit ihrem Jahresübergang auf den Straßen und in den Gassen anstellen. Seit Jahren fast schon ein Ritual geworden, geht es natürlich auch wieder ans Connewitzer Kreuz. Also dahin, wo die Polizei auch in diesem Jahr gesondert darauf hinwies, dass man auf das angetrunkene Völkchen Feierwilliger aufpassen will. Weiterlesen

Linksunten.Indymedia.org und EU-China-Gipfel

Brandstiftung auf Polizeigelände: Silvester 2019 schon am 29. Dezember?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit dem Morgen des 30. Dezember hagelt es Pressemitteilungen der Polizei. Und ein erstes Statement von Oberbürgermeister Burkhard Jung. Der Grund: in der gestrigen Nacht wurden am Sitz der Polizeidirektion und des Ordnungsamtes an der Hans-Driesch-Straße 1 nach Angaben des LKA Sachsen drei Fahrzeuge des Ordnungsamtes und ein Stromverteilerkasten in Brand gesetzt. In einem anonymen Bekennerschreiben auf „indymedia.org“ werden zudem Bezug auf den letztjährigen Silvesteranschlag, den Prozess rings um das indymedia-Verbot und den EU-China-Gipfel im September 2020 in Leipzig genommen. Weiterlesen

Streitschrift über Lokaljournalismus, Wert-Schätzung und Abonnements

Die LVZ und ihre Fliegerbombe

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, seit 20. Dezember 2019 im HandelVielleicht hat es über das „neue“ Abonnenten-Modell im Netz diesen einen Tag, diesen PR-Gau der LVZ am 5. Dezember 2019 gebraucht, um auch bei uns, der Leipziger Zeitung und L-IZ.de, mal wieder ordentlich ins Grübeln zu kommen. Da wird (nicht zum ersten Mal) eine Fliegerbombe in Leipzig entdeckt, Evakuierungen laufen, ein 1.000 Meter umfassender Sperrkreis wird errichtet und die LVZ macht einen Liveticker gegen Geld (Paywall) dazu. Anschließend rechtfertigt sich Chefredakteur Jan Emendörfer, schlägt gar vor, die Leser mögen doch zukünftig unentgeltlich selbst ausschwärmen und für Weiterlesen

Reise, Reise ... nach Neukieritzsch

Ein Spaziergang im Kohlerevier: Fridays for Future zu Besuch bei Ende Gelände + Bildergalerien & Videos

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserErst am Freitag hatte Leipzig eine Großdemonstration von „Fridays for Future“ mit knapp 10.000 Menschen erlebt und schon am Morgen danach ging es 9 Uhr nahtlos am Hauptbahnhof weiter. Etwas verschlafen und mit einer gerichtlichen Demonstrationsuntersagung samt Kostennote von 10.000 Euro im Gepäck machten sich einige „Fridays“ dennoch auf zum MIBRAG-Kohlerevier bei Neukieritzsch. Zeitgleich fluteten etwa 1.200 Aktivisten von „Ende Gelände“ den Tagebau Peres im Abbaugebiet „Vereinigtes Schleenhain“, während in der Lausitz rund 3.000 weitere Menschen die LEAG-Tagebaue besuchten. Beide Aktionen vor Leipzig sollten entgegen des Säbelrasselns im Vorfeld „Spaziergänge“ werden. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen am 29. November 2019

Leipzig zwischen Konsumrausch und Klimaschutz: Black Friday trifft auf Klimastreik + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie einen haben seit Wochen für den heutigen „Neustart-Klimastreik“ mobilisiert, andere sind schon mal im Vorfeld traurig, dass ihnen angeblich so der Weg (mit dem Auto) ins Leipziger Zentrum versperrt wird. Ein interessantes Zusammentreffen von einer Konsumorgie namens „Black Friday“ und einer Klima-Bewegung, in welcher längst klar ist: das neue Mehr ist das Weniger in vielen Lebensbereichen. Heute geht es ab 13 Uhr aus nahezu allen Leipziger Stadtteilen zu Fuß und mit dem Rad Richtung Simsonplatz, wo sich alle Demozüge zu einem gemeinsamen vereinen und über den Ring laufen werden. Weiterlesen

Razzien in Leipzig, Grimma und Thüringen

Kleine Fische: Zollaktion auf der Eisenbahnstraße

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Spannendste an der groß angelegten Razzia am Abend des 12. November 2019 dürften am Ende wohl die eingesammelten Telefone, Computer und Speichermedien sein. Diese sollen nun ausgewertet werden, so das LKA Sachsen zum Abschluss der Aktion, welche seit 17 Uhr zeitgleich in Leipzig, Grimma und Thüringen stattfand. Der Rest der Erkenntnisse vor allem auf der Eisenbahnstraße blieb eher mager. Weiterlesen

Zoll, Steuerfahndung und Bereitschaftspolizei

Razzien in der Eisenbahnstraße, Grimma und Thüringen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit etwa 17 Uhr ist großer „Polizei-Bahnhof“ an der Eisenbahnstraße. Laut Informationen des LKA Sachsen führen dieses gemeinsam mit dem Hauptzollamt Dresden, der Polizeidirektion Leipzig, der Steuerfahndung und der Bereitschaftspolizei Sachsen „umfangreiche Exekutivmaßnahmen“, kurz eine groß angelegte Razzia durch. Neben Leipzig ebenfalls in Grimma und Teilen Thüringens sollen so am heutigen 12. November „Straftaten und Ordnungswidrigkeiten wie z.B. Fälschungsdelikte, Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, Steuerstraftaten sowie Kontrollen nach § 2 ff. Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz“ verfolgt werden. Weiterlesen

Schuldzuweisung gegen Juliane Nagel

Kampf gegen „Linksextremismus“ in Leipzig: Strafanzeige ist raus

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserNoch gestern hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) in seiner Rede im Stadtrat Leipzig zu den Straftaten der vergangenen Wochen zur Mäßigung in der Sprache und einem Engagement gegen die Verwahrlosung derselben wie auch den Kampf gegen Gewalt an sich von Kita bis Seniorenheim aufgerufen. Ob es bereits einen Tag zuvor, am 6. November, damit vorbei war, werden nun eventuell Gerichte entscheiden. Seit heute ca. 18 Uhr teilt die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Juliane Nagel (Linke) via Twitter mit, wegen übler Nachrede und Verleumdung juristisch gegen den CDU-Stadtrat Michael Weickert vorgehen zu wollen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Oktober-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSchon wieder Stadtrat. Nur acht Tage nach der jüngsten Ratsversammlung kommen die Stadträte und Stadträtinnen am Donnerstag, den 7. November, erneut im Neuen Rathaus zusammen. Dabei handelt es sich um die Fortsetzung der Oktober-Ratsversammlung. Auf der langen Tagesordnung stehen unter anderem die Waffenverbotszone und das Thema „Linksextremismus“. Die L-IZ ist mit einem Livestream vor Ort und wird über ausgewählte Themen berichten. Weiterlesen

Die Arbeit hat gerade erst begonnen und der Flughafen ist auch wieder dabei

Der Stadtrat tagt: Leipzig ruft den Klimanotstand aus + Video

Foto: Tobias Möritz

Für alle LeserEs war eines der großen Themen der vergangenen Monate: Soll Leipzig den Klimanotstand ausrufen? Zunächst hatte es das Jugendparlament gefordert, vor einigen Wochen dann auch der Oberbürgermeister. Noch unmittelbar vor der Ratsversammlung am Mittwoch, den 30. Oktober, gingen zahlreiche Änderungsanträge ein. Letztlich hat der Stadtrat Leipzig nach bewegter Debatte den Klimanotstand ausgerufen sowie umfangreiche Maßnahmen und Ziele beschlossen. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Rojava zwischen allen Fronten: Kurden demonstrieren in Leipzig + Video

Foto: Tobias Möritz

Für alle LeserAmerikaner, Franzosen, Briten, Russen, Iraner, Türken, Deutsche mindestens mit Aufklärungshilfe und Waffen: in den vergangenen Jahren gab es ein schreckliches Stelldichein in Syrien und es dürften noch nicht einmal alle Beteiligten genannt sein. Die Verwüstung des Bürgerkrieges und des Krieges gegen den IS haben aus dem Land eine zerrüttete Region mit allerlei Interessen und 400.000 Toten gemacht. Mittendrin die Kurden, hin und hergeworfen von den Wirren, welche sie gegen den IS stellten und ihrem Versuch einen eigenen, demokratischen Weg zu gehen. Erst unterstützt von den Westmächten, nun erneut auf der Flucht. Dieses Mal vor den türkischen Weiterlesen

Die Bauern brauchen echte Unterstützung, um wieder umweltgerecht ackern zu können

Bauernproteste: 40 Jahre Gift und Billigproduktion auf den Feldern

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 72, ab 25. Oktober 2019 im HandelAm Dienstag, 22. Oktober, protestierten sie in ganz Deutschland und auch in Leipzig gegen das von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) vorgelegte Agrarpaket. Die Bauern fühlten sich mal wieder zum Buhmann gemacht, der Bauernverband kritisierte, nicht einbezogen gewesen zu sein. Auf Facebook gründete sich daraufhin die Gruppe „Land schafft Verbindung“, die dann am Dienstag maßgeblich die Bauern auf ihren Treckern in die Innenstädte des Landes schickte. Weiterlesen

„Der Landesbischof hat mir persönlich gesagt, er schämt sich dafür.“

Der Bischof geht: Landeskirchenleitung Sachsen nimmt Rücktritt Rentzings an

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Für alle LeserPer 31. Oktober 2019 wird Dr. Carsten Rentzing nicht mehr Bischof der Evangelischen Landeskirche Sachsens sein. Am heutigen 21. Oktober erklärte der Landeskirchenvorstand Sachsens in einer Pressekonferenz, hierin „Einvernehmen mit dem Wunsch“ Rentzings vom 11. Oktober herzustellen und seinen Rücktritt anzunehmen. Dabei schilderten die Anwesenden um Synoden-Präsidenten Otto Guse nähere Einzelheiten zu den Absprachen mit Rentzing und die Neuwahl im Jahr 2020. Weiterlesen