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Montag, 18. Januar 2021

LVB zum Kartellverfahren wegen wettbewerbswidriger Absprachen: Wir haben uns unsere Ansprüche gesichert

Von Ralf Julke

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    Die Vermutung ist da. Das Bundeskartellamt prüft noch, inwieweit die Absprachen des Schienen-Kartells der Stahlunternehmen Thyssen-Krupp und Voestalpine Klöckner Bahntechnik auch die Nahverkehrsunternehmen in Deutschland betrifft, die in den letzten Jahren große Schienenaufträge vergeben haben. Aber die Ansprüche habe man sich gesichert, bestätigt am Montag, 7. Januar, LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg.

    Das Bundeskartellamt hat gegen Hersteller und Lieferanten von Schienen wegen wettbewerbswidriger Absprachen ermittelt und Verfahren eröffnet. Die Absprachen bezogen sich auf drei Produktmärkte: Normal-Schienen, kopfgehärtete Schienen und Weichenzungen. Die Fälle, in denen die Deutsche Bahn AG geschädigt wurde, sind bereits im Dezember mit hohen Bußgeldbescheiden geahndet worden. Das Verfahren bezüglich kommunaler Verkehrsunternehmen, die vermutlich ebenfalls betrogen wurden, ist noch nicht abgeschlossen.

    „Die Leipziger Verkehrsbetriebe können deshalb weder zur Höhe möglicher Ansprüche noch dazu, ob sie durchgesetzt werden können, etwas Abschließendes sagen. Selbstverständlich haben wir uns die Ansprüche gesichert, damit wir gegebenenfalls Schadenersatz fordern können und eine Verjährung nicht greift“, erklärt dazu Ulf Middelberg, Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). „Wir hoffen, dass das Verfahren beim Bundeskartellamt Mitte des Jahres abgeschlossen sein wird.“
    Die Stahlkonzerne hatten über drei Jahrzehnte ein Schienen-Kartell aufgebaut, über das sie Absprachen über die lukrativen Schienen-Projekte in der Bundesrepublik trafen. Neben den Aufträgen der Deutschen Bahn waren vor allem die Bauprojekte der Nahverkehrsunternehmen interessant. Über die möglichen Folgen in München berichtete am 7. Januar die „Süddeutsche“ recht ausführlich.

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    Die Leipziger Verkehrsbetriebe befahren mit ihren Straßenbahnen ein Schienennetz mit einer Länge von 319 Kilometern. Normalerweise müssen die Gleise aller 20 Jahre erneuert werden. An dicht befahrenen Stellen im Netz – wie am Tröndlinring – sind die Erneuerungszyklen deutlich kürzer. An anderen Stellen im Netz liegen die Gleise schon 30, 40 Jahre – und sind natürlich auch entsprechend abgefahren. Wie in der nördlichen Karl-Liebknecht-Straße, die ab 2014 saniert werden soll. Aufgrund der knappen Geld- und Fördermittel haben die LVB in den vergangenen Jahren oft nicht die notwendige Erneuerungsbilanz geschafft, um die Befahrbarkeit der Gleisanlagen zu erhalten. Mittlerweile gibt es einige dieser beliebten „Langsamfahrabschnitte“ im Netz.

    Und die wahrscheinlich überhöhten Preise für die gelieferten Schienen haben die Kosten der Gleiserneuerungen noch zusätzlich in die Höhe getrieben. Was dann wieder Geld ist, das für weitere „angestaute“ Gleiserneuerungen fehlte.

    Per 31. Dezember 2011 hatte das Gleisnetz der LVB einen Wert in den Büchern von 411 Millionen Euro.

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