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Es soll Kunst gewesen sein: Amtsgericht stellt Verfahren gegen Grünen-Mitglied ein

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    Weil sie eine unerlaubte Versammlung abgehalten haben soll, musste sich heute Linda D. vor dem Amtsgericht Leipzig verantworten. Die Studentin ist Mitglied der Grünen Jugend Leipzig, der Nachwuchsorganisation der Partei Bündnis'90/ die Grünen. Am 19. Oktober 2011 soll die heute 24-Jährige zusammen mit weiteren Teilnehmern gegen die europäische Zuwanderungspolitik und Frontex demonstriert haben. Und dies unangemeldet.

    Frontex, das steht kurz für die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. „Die politischen Entwicklungen im Zusammenhang mit Frontex haben uns bei der Grünen Jugend immer wieder beschäftigt. Wir wussten, dass wir mit einer Aktion darauf aufmerksam machen wollten. Und zwei Tage zuvor gab es neue Nachrichten, so dass wir beschlossen, jetzt etwas zu tun“, beschreibt D. So kam es, dass sie an besagtem Tag in der Grimmaischen Straße war und, zusammen mit einer weiteren jungen Frau, Stretchfolie – welche sonst zum Verpacken von Warenpaletten genutzt wird – zwischen zwei Masten spannte. „Es sollte die unsichtbare Barriere darstellen, welche Flüchtlinge überwinden müssen“, erklärt D.

    Zwischenzeitlich waren die Aktivisten vier an der Zahl. Einer hatte zuvor angerufen und ein weiterer war zufällig dazu gestoßen. Sie sprachen Passanten an und verteilten Handzettel. Dann kam die Polizei. „Die Beamten nahmen mit uns Kontakt auf und wollten erst einmal wissen, was wir da tun“, so Linda D. Sie seien nicht gefragt worden, wer der Versammlungsleiter ihres Grüppchens sei. „Doch einer von uns sollte seine Personalien angeben. Also habe ich das eben gemacht.“ Damit stand sie für die Polizisten offenbar als Organisator fest. „Im Nachhinein war es naiv, meine Daten herauszugeben“, sagt sie. Der Ton der Unterhaltung sei jedoch immer umgänglich geblieben. „Sie haben uns gesagt, wir sollten noch eine halbe Stunde bleiben und dann abbauen, was wir auch getan haben.“ Zu keinem Zeitpunkt hätten die Polizisten erkennen lassen, dass sie die Aktion kritisch sehen. „Das steht im totalen Gegensatz zu dem, was hier verhandelt wird“, kommentiert D. Wäre der Ton rauer geworden, hätten sie die Aktion sofort abgebrochen.

    So versuchte das Gericht heute zu ergründen, ob D. die Aktion geplant und zu verantworten habe. Ihren Schilderungen nach, war es jedoch ein Gruppen-Projekt. Und zudem als Kunst gedacht. Als Demonstration habe es keiner der Beteiligten aufgefasst, sonst hätte man es rechtmäßig angemeldet, sagt D. „Auch war nicht klar, wie viele von uns daran teilnehmen würden“, so die Architektur-Studentin. Zudem habe man nicht die Werbetrommel gerührt. „Wenn wir eine Demo machen, dann holen wir so viele Leute dazu, wie es geht, zum Beispiel über soziale Netzwerke“, sagt sie. Doch zu dieser Veranstaltung fand sich nur ein kleiner Eintrag auf der Webseite der Grünen Jugend.

    So kam es, dass das Gericht das Verfahren heute einstellte. In einem Rechtsgespräch einigten sich Richterin Birgit Riedel mit Verteidiger Jürgen Kasek und dem Vertreter der Staatsanwaltschaft darauf, dass die 24-Jährige innerhalb von sechs Monaten 180 Euro an den Verein Bärenherz zahlen muss.

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