Gastkommentar von Christian Wolff: Trumps Zerstörungswerk – leider kein Alleingang

Für alle LeserSpätestens, allerspätestens seit dem ersten medialen Zusammentreffen des derzeitigen Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden am vergangenen Dienstag (29.09.2020) ist klar: Was Donald Trump in seiner Inaugurationsrede am 20. Januar 2017 in schmerzender Unmissverständlichkeit zum Ausdruck brachte, hat sich leider bewahrheitet. Nicht das Amt des Präsidenten hat ihn in seinem Zerstörungsfeldzug gegen die freiheitliche Demokratie eingefangen. Trump hat das Amt dazu missbraucht, die Demokratie in den Vereinigten Staaten zu unterhöhlen, rassistischen Hass zu schüren und Gewalt zu säen.
Anzeige

Von Beginn an ist er rücksichtslos aufgetreten, hat die Lüge zur entscheidenden Waffe seiner Politik gemacht und dabei alle Vorurteile seiner politischen Gegner/innen und alle Wünsche und Sehnsüchte seiner Anhänger/innen bestätigt. Doch damit ist auch überdeutlich geworden: Trump für sich genommen ist ein machtbesessener, dennoch lächerlicher „Clown“. Was ihn gefährlich und erfolgreich macht, sind seine Unterstützer/innen in der Republikanischen Partei und seine Wähler/innen. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass ein proletenhafter Rüpel wie Donald Trump in einem hohen Staatsamt ungehindert wüten kann.

Im Rückblick auf die Zeit des Nationalsozialismus 1933–1945 fragen wir immer noch: Wie konnte das geschehen, dass ein Mann wie Adolf Hitler die Macht „ergreifen“, Deutschland zerstören und Europa in Schutt und Asche legen konnte? Die Antwort ist relativ einfach zu finden: Hitler wurde mit der NSDAP zunächst von einer Mehrheit der Bevölkerung, aber vor allem von den Führungsschichten der Gesellschaft in die Machtposition gebracht, von der aus er sein Zerstörungswerk in Gang setzen konnte. Danach hat sich seine Terrorherrschaft verselbstständigt.

In der Struktur der politischen Abläufe ist es bei Donald Trump genauso. Geben wir uns deswegen keinen Illusionen hin: Sollte er zum Präsidenten der USA wiedergewählt werden oder sollte er sich das Amt durch einen Schiedsspruch des Supreme Court für die nächsten Jahre sichern, wird damit der Demokratie in den USA der Todesstoß versetzt mit unabsehbaren Folgen für die ganze Welt.

Warum das so klar ist? Auch diese Frage lässt sich sehr einfach beantworten: Ein Präsident, der öffentlich und wiederholt feststellt, dass er die Präsidentschaftswahlen gewinnen wird – und wenn nicht, dann ist das nur zu erklären durch Wahlfälschung bzw. -betrug – ein solcher Präsident denkt und handelt als Antidemokrat. Konsequenterweise ruft er seine Anhänger wie die rechtsextremistischen „Proud Boys“ dazu auf, „sich bereitzuhalten“. Wozu wohl? Eine Wahlniederlage nicht anzuerkennen.

Eigentlich müsste ein Politiker, der so etwas auch nur im Ansatz äußert, sofort seinen Hut nehmen. Eigentlich müssten ihm seine Partei und die führenden Politiker/innen seines eigenen politischen Lagers die Loyalität entziehen. Das aber geschieht derzeit nicht. Darum noch einmal: Die Katastrophe ist nicht, dass es Autokraten, Antidemokraten wie Trump gibt. Die Katastrophe ist, dass er weiter von seiner Partei, den Republikanern, und ihrem Führungspersonal unterstützt wird.

Was das für die amerikanische Gesellschaft und für Europa bedeutet? Die US-Amerikaner/innen haben die Möglichkeit, sich am 03.11.2020 auf friedlichem Weg von Trump zu befreien. Die demokratisch gewählten Regierungen dieser Welt müssen aber Trump, solange er (noch) Präsident der Vereinigten Staaten ist, als autokratischen Faschisten und Feind einer demokratischen Staatsordnung ansehen und so benennen. Trump kann und darf nicht länger als Teil oder gar Repräsentant der sog. westlichen Wertegemeinschaft angesehen werden.

Entsprechend ist auch seine Außenpolitik einzuordnen. Sie dient allein seinem Programm der Zerstörung der freiheitlichen Demokratie in den USA – und natürlich der Befriedigung seiner persönlichen, materiellen Gier. Darum versucht er alle Konflikte, in die die USA international einbezogen sind, zu neutralisieren (und sich selbst zu überlassen) und sich auf die Unterstützung autokratischer zu beschränken – bei gleichzeitiger schamlosen Bereicherungs- und rücksichtsloser Ausbeutungspolitik der natürlichen Ressourcen – insbesondere durch horrende Aufrüstungsprogramme für den Nahen Osten. Damit korrespondiert auch sein Kampf gegen internationale Organisationen bis hin zur UNO.

Die Gefahr, die von dieser Politik ausgeht: dass sich auch Europa bzw. europäische Länder davon infizieren lassen. Denn wenn Trump weiter Präsident der USA bleibt, ist damit zu rechnen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika zerfallen. Das könnte die Autokraten in Europa beflügeln, einen ähnlichen Kurs einzuschlagen.

Deren Trump-Begeisterung ist offensichtlich – vor allem auch in der AfD. Darum müssen, solange Trump Präsident der USA ist, die EU wie Deutschland klar und unmissverständlich jede auf gemeinsamen Werten basierende, politische Kooperation mit Trump aufkündigen und durch eine Politik der friedlichen Koexistenz ersetzen – mit dem Ziel, dem Rad der Zerstörung der Demokratie in den Vereinigten Staaten in die Speichen zu greifen.

Das jedenfalls wäre die konsequente Fortsetzung der Friedlichen Revolution, des Aufbruchs zur Demokratie in Ostdeutschland und Osteuropa, deren Ergebnis wir am 3. und 9. Oktober feiern. Jedenfalls ist es unbedingt erforderlich, dass wir aufhören, das Trump’sche Zerstörungswerk als eine Möglichkeit der Demokratie anzusehen. Nein, sie ist keine Möglichkeit, sondern sie bedeutet ihren Untergang.

Gastkommentar von Christian Wolff: Gefährliches Geschwurbel

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.


Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

SC DHfK Leipzig vs. Göppingen 22:25 – Ohne Tempotore kein Sieg
Göppingen hat dem SC DHfK beide Punkte abgerungen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserVor der reduzierten Zuschauerzahl von 999 Menschen haben am Donnerstagabend die Leipziger Handballmänner ihre erste Heimniederlage der Saison eingesteckt. Damit gibt es nun keine ungeschlagenen Teams mehr in der Handball-Bundesliga. Entscheidend war die erste Hälfte, in der die Göppinger zu leicht zu ihren Torerfolgen kamen. Das Spiel hätte sonst auch für die an sich heimstarken Männer von André Haber ausgehen können.
Morlok (FDP): Zum Kitaplatz durch die ganze Stadt hat nun ein Ende! Kitaplatztauschbörse ist gestartet

Foto: L-IZ.de

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat begrüßt den von ihr initiierten Launch der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig. „An dem Elternportal für Kitaplätze kommen Eltern auf der Suche nach einem Betreuungsplatz in Leipzig nicht vorbei. Der ideale Treffpunkt für tauschwillige Eltern.“
„Ich hatte einst ein schönes Vaterland“ – Jüdisches Leben in Gohlis und der äußeren Nordvorstadt
Michaeliskirche. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Noch bis zum 29. Oktober ist die Ausstellung „Ich hatte einst ein schönes Vaterland“ – Jüdisches Leben in Gohlis und der äußeren Nordvorstadt – in der Michaeliskirche am Nordplatz täglich von 15 bis 18 Uhr zu sehen.
Von Panik zur Ruhe: Wird ein Vertrauensverlust zum Problem in der zweiten Infektionswelle?
Die oft bemühte weltweite Corona-Diktatur hier auf einem Schild eines mehrfachen Redners bei „Bewegung Leipzig“. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im August 2020 in Berlin können als Alarmsignal für die zweite Infektionswelle gesehen werden. Als die Protestierenden dicht gedrängt ohne Rücksicht auf die Virusverbreitung an den Reichstag klopften, kündigten sie jedoch nicht nur einen Anstieg von Corona-Erkrankungen, sondern auch von Frustration und Misstrauen an.
Leipzig als Wirtschaftsmotor, Gutverdienerstadt und Schuldenhauptstadt in Sachsen
Schuldenstand der Gemeinden in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserMehrere Karten in der neuen Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes „Sachsen in Karten“ zeigen die Stadt Leipzig so ganz nebenbei in ihrer Funktion als Metropole. Die sie nicht ganz ausfüllt, weshalb meist der Begriff Metropole für die kleine große Stadt an der Pleiße vermieden wird. Aber sie erfüllt dennoch wichtige zentrale Aufgaben, die mit den Finanzzuweisungen in Sachsen nicht wirklich abgebildet sind.
Bürgerinitiative möchte Flughafenausbau verschieben lassen und 2021 wird eine neue Abstellfläche für bis zu vier Flugzeuge gebaut
Das Vorfeld 2 des Flughafens Leipzig Halle. Quelle: Google Maps / Screenshot: L-IZ

Quelle: Google Maps / Screenshot: L-IZ

Für alle LeserAm 17. Oktober wandte sich die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ mit einem „Antrag auf Terminverschiebung“ an die Staatsregierung. Das Schreiben machte sie auch öffentlich. Sie verwies dabei auch auf die Petition gegen den weiteren Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle. Die Petition wendet sich gegen die Pläne, den Frachtflughafen für rund 500 Millionen Euro auszubauen. Jetzt gibt es erst einmal eine kleinere Baumaßnahme, bestätigt der Flughafen.
Warum gibt es eigentlich keine öffentliche Debatte über wichtige Petitionen im Leipziger Stadtrat?
Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserPetitionen sind ein nicht unwichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Mit ihnen können Bürger abseits der üblichen politischen Entscheidungsprozesse ihre Anliegen artikulieren – und die demokratisch gewählten Gremien müssen sich damit beschäftigen. Aber so, wie sich das derzeit eingebürgert hat, wirkt das eher wie eine Klatsche für die Petenten und die Unterstützer. Bürgerbeteiligung ist das auch in Leipzig nicht wirklich. Der Grünen-Stadtverband kritisiert das Verfahren.
Farbe für Schönefeld: Fassadengestaltung der Turnhalle der 20. Oberschule in der Bästleinstraße nimmt Gestalt an
Motiv an der Turnhalle der 20. Oberschule. Foto: Wir für Schönefeld e.V.

Foto: Wir für Schönefeld e.V.

Für alle LeserNach dem „Projekt 2017 – Fassadengestaltung Turnhalle der Astrid-Lindgren-Schule Teil1“ am „Rewe“-Markt in der Löbauer Straße war vom Schönefelder Stadtteilverein Wir für Schönefeld e. V. seit dem vergangenen Jahr die Gestaltung weiterer Fassaden dort geplant. „Leider – oder besser glücklicherweise – hat das Schulamt sich nun doch endlich entschlossen, in den nächsten Jahren aus den beiden DDR-Schulen einen neuen Schulcampus mit neuer Turnhalle zu gestalten“, freut sich Vereinsvorsitzender Stefan Lünse.
Leipzig-Gohlis: Ordnungsamt macht heute endlich eine Sicherheitsbefahrung in der Krochsiedlung
Querparker in der Krochsiedlung. Foto: Alexander John

Foto: Alexander John

Für alle LeserÄrger um die zugeparkten engen Straßen in der Krochsiedlung in Gohlis-Nord gab es schon länger. Denn dafür waren diese Straßen ursprünglich nicht gebaut. Im Gegenteil: Die Siedlung war sogar so gebaut, dass in den ruhigen Innenbereichen überhaupt keine Autos fahren sollten. Doch in den letzten Jahren zogen immer mehr Familien hin, die auf das Auto nicht verzichten wollen. Ergebnis: ein selbst für Rettungsfahrzeuge völlig verstopftes Stadtquartier.
Mittwoch, der 21. Oktober 2020: Corona zwingt Leipzig zu weiteren Einschränkungen
Zum Bundesliga-Auftakt der DHfK-Handballer kamen 1.917 Zuschauer in die Arena Leipzig. Am Donnerstagabend dürfen nur 999 rein. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenLeipzig hat am Mittwoch den Inzidenzwert von 20 erreicht. Das bedeutet unter anderem, dass das Handball-Spiel des SC DHfK morgen nur vor 999 Zuschauer/-innen stattfinden darf. Auch für Verwaltung, Messe und ein anderes Sportevent gibt es Konsequenzen. Außerdem: Nach dem tödlichen Angriff auf Touristen in Dresden ermittelt nun der Generalbundesanwalt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Festtage Leipziger Romantik 2020
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Nachdem die Festtage Leipziger Romantik auf Grund der Corona-Einschränkungen nicht wie geplant vom 10. bis zum 22. Mai 2020 stattfinden konnten, sollen sie nun in verkleinerter Form am 5., 6. und 7. November und in Kooperation mit der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung nachgeholt werden. Da das Platzangebot nach wie vor beschränkt ist, werden die Konzerte mehrfach aufgeführt.
SC DHFK: Das wird am Spieltag anders + Update
Karsten Günther, SC DHfK-Geschäftsführer und Initiator von „Teamsport Sachsen“ - derzeit eher mit Absprachen mit dem Gesundheitsamt beschäftigt. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserWegen der steigenden Infektionszahlen im Einzugsgebiet gelten beim Spiel des SC DHfK am Donnerstag, 22.10. gegen Göppingen andere Regeln für Zuschauer. Die Stadt Leipzig ist mit einer Rate von knapp 18 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen (7 Tage-Inzidenz) noch eines der weniger betroffenen Gebiete. Im Landkreis Nordsachsen mit 37,4 Neuansteckungen sieht es schon anders aus.
Kürzungspläne des sächsischen Finanzministers zielen zuallererst auf die Niedriglöhner-Stadt Leipzig
Soziale Mindestsicherung in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen / Statistisches Landesamt

Karte: Freistaat Sachsen / Statistisches Landesamt

Für alle LeserAm 20. Oktober feierten auch Sachsens Statistiker den Weltstatistikertag auf ihre Weise. Sie veröffentlichten ein Sonderheft mit dem schönen Titel „Sachsen in Karten“. Denn im Geografie-Unterricht dereinst in der Schule waren die angehenden Statistiker/-innen jene Kinder, die beim Aufschlagen der bunten Karten im Lehrbuch glänzende Augen bekamen. Denn Karten können eine Wirklichkeit zeigen, gegen die das politische Geplänkel regelrecht albern wirkt.
Zur „Grassimesse“ gibt es jetzt erstmals einen Stadtplan der Leipziger Handwerkskunst
Instrumentenbauer Matthias Vogt. Foto: Freundeskreis des GRASSI Museums für Angewandte Kunst Leipzig e.V. / Nick Putzmann

Foto: Freundeskreis des GRASSI Museums für Angewandte Kunst Leipzig e.V. / Nick Putzmann

Für alle LeserVom 23. bis 25. Oktober kann man wieder die „Grassimesse“ 2020 im GRASSI Museum für Angewandte Kunst erleben. Ein jährliches Ereignis, bei dem man sehen kann, dass Handwerk auch Kunst ist und vor allem: wie viele Kunst-Handwerker in Leipzig tätig sind. Und pünktlich zur Messe gibt es jetzt erstmals einen Stadtplan, auf dem Leipzigs Kreativ-Handwerker zu finden sind – als Faltvariante und online zum Anklicken.
Premiere am 29. Oktober in der Kinobar Prager Frühling: Drifter-Drama „FLUTEN“ von Georg Pelzer
Filmstill aus Georg Pelzers Film "FLUTEN". Foto: FLUTEN

Foto: FLUTEN

Für alle LeserAm 29. Oktober ist Kinopremiere für den ungewöhnlichen Film eines jungen Leipziger Regisseurs in der Kinobar Prager Frühling: „FLUTEN“ heißt er und ist improvisiertes Drama. Eines, das von einem Drama erzählt, das viele junge Menschen in diesem Corona-Jahr ebenfalls erlebt haben: Der gerade erst so glücklich erworbene Arbeitsplatz wird gekündigt. Es fühlt sich wie eine Niederlage an. Alle schlechten Selbstwertgefühle kommen auf einmal hoch. Und wie sagt man das den Menschen, deren Achtung man nicht verlieren will?