Oberlandesgericht Dresden

Organspendeskandal am Uniklinikum bleibt ohne juristische Folgen

Für alle LeserEs war ein Paukenschlag, als zu Beginn des Jahres 2013 bekannt wurde, dass Oberärzte am Uniklinikum Leipzig in mehr als 30 Fällen die Daten ihrer Patienten manipuliert hatten. Sie wollten damit die Wahrscheinlichkeit für eine Organspende erhöhen. Mehr als fünf Jahre später hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden, dass gegen die handelnden Personen kein Gerichtsprozess stattfinden wird. Die Konsequenzen sind jedoch auf anderer Ebene spürbar: Im vergangenen Jahr hat die Spendenbereitschaft in Deutschland ein historisches Tief erreicht.

Der Organspendeskandal am Universitätsklinikum Leipzig bleibt ohne juristische Folgen. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 2. Mai 2018 hervor. Dieses verwarf eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Entscheidung des Landgerichts Leipzig, kein Hauptverfahren gegen zwei ehemalige Oberärzte zu eröffnen.

Anfang 2013 war bekannt geworden, dass Ärzte am Leipziger Uniklinikum bei mehreren Patienten falsche Angaben zu deren Gesundheitszustand gemacht hatten, um die Wahrscheinlichkeit für eine Organspende zu erhöhen. Laut Klinikum war dies bei 37 Personen der Fall. Ähnliche Vorfälle gab es auch in anderen Städten.

Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin sowohl gegen die beiden Oberärzte als auch gegen den damaligen Chefarzt der Transplantationsklinik ein Ermittlungsverfahren ein. Letzteres wurde jedoch eingestellt. Die Anklage warf den beiden Oberärzten versuchten Totschlag in 31 Fällen vor, da andere Patienten benachteiligt wurden.

In einem ähnlichen Fall in Göttingen entschieden die Gerichte, dass nicht nachgewiesen werden konnte, dass eine solche Benachteiligung zum Tod geführt hat. Auf dieses Urteil verwies später das Landgericht Leipzig.

Der Organspendeskandal bleibt somit offenbar ohne juristische Konsequenzen, hatte aber andere Folgen: In Göttingen sind die Gehälter der Ärzte nicht mehr von der Anzahl der Transplantationen abhängig. Zudem wurde das Transplantationsgesetz mehrmals überarbeitet. Gravierende Folgen hatte der Skandal vor allem für Menschen, die seitdem auf eine Transplantation warten: Die Zahl der Organspender ist in den folgenden Jahren dramatisch gesunken und hat 2017 ein historisches Tief erreicht.

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