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Versammlungsgeschehen am 1. Mai 2021

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    Die Polizeidirektion Leipzig hat mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei und den Polizeien aus Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Niedersachsen einen Einsatz zur Absicherung mehrerer Versammlungen durchgeführt. Am heutigen Tag waren etwa 1.000 Kräfte im Einsatz.

    In der Messestadt sowie im Landkreis Leipzig waren über ein Dutzend Versammlungen angezeigt, die im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 19:15 Uhr stattfanden.

    Für drei Versammlungen in Leipzig erließ die Versammlungsbehörde eine Verbotsverfügung. Zur Durchsetzung der Verbote fanden an den Zufahrtsstraßen rund um Leipzig Kontrollen des Anreiseverkehrs statt. Im Rahmen dessen wurden etwa 675 Fahrzeuge kontrolliert. Elf Fahrzeuge mit insgesamt 20 Personen wurden zurückgeschickt.

    Der überwiegende Teil der Versammlungen verlief friedlich und aus Sicht der Polizei ohne Vorkommnisse. Teilweise waren hohe dreistellige Teilnehmerzahlen zu verzeichnen. Lediglich zwei Ereignisse waren von größerer Relevanz:

    Mit Beendigung der Versammlung unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ auf dem Alexis-Schumann-Platz bildeten gegen 13:50 Uhr etwa 200 Personen einen nicht erlaubten Aufzug und liefen auf der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Süden. Aus dem Aufzug heraus wurde Pyrotechnik abgebrannt.

    Noch bevor die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig hinzugezogen werden konnte, teilte sich der Aufzug in Kleingruppen. Diese zerstreuten sich im Bereich der Karl-Liebknecht-Straße/Kochstraße/Richard-Lehmann-Straße. Wenig später kam es in Höhe der Kochstraße zu Angriffen auf Polizeibeamte. Nach aktuellem Stand wurde niemand verletzt.

    Im Rahmen der Maßnahmen musste der öffentliche Personennahverkehr im Bereich Karl-Liebknecht-Straße kurzzeitig eingestellt werden. Einzelne Personen konnten durch eingesetzte Polizeikräfte gestellt und einer Identitätsfeststellung unterzogen werden. Gegen 13 Tatverdächtige wurden Anzeigen wegen des Anfangsverdachts eines Landfriedensbruchs erstattet.

    Gegen 17:00 Uhr erfolgte während der Versammlung des Bündnisses „Leipzig nimmt Platz“ auf der Treppe zum Völkerschlachtdenkmal die Zündung von Pyrotechnik. Aufgrund dessen erfolgte eine Identitätsfeststellung bei mehreren Personen.

    Während des gesamten Einsatzverlaufs wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Landfriedensbruch, tätlichem Angriff auf Polizeibeamte und Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz. Im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und dem Sächsischen Versammlungsgesetz wurden über 130 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.

    Die Einsatzleitung der Polizeidirektion Leipzig zieht ein positives Fazit zum Verlauf des Versammlungsgeschehens am heutigen Maifeiertag.

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