Liveticker mit Fotos und Videos: Der 1. Mai in Leipzig bleibt Nazi-frei

In Leipzig sind am Samstag, dem 1. Mai, zahlreiche Demonstrationen im Bereich des Stadtzentrums geplant. Während die Kundgebungen von linker Seite wie vorgesehen stattfinden dürfen, wurden drei rechte Versammlungen verboten. Das sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte in der Nacht das Verbot für die Kundgebung der Neonazipartei „Der 3. Weg“. Dennoch ist damit zu rechnen, dass sich Neonazis und Corona-Verharmloser/-innen spontan in Leipzig versammeln. Die LZ informiert im Liveticker über die aktuellen Entwicklungen.

19:14 Uhr: Ein letzter Gruß und Schluss

#le0105 in #Leipzig Fahrraddemo & wir verabschieden uns am #Voelki ➡️➡️➡️#Connewitz, wo sie endet.

Zum Tag: https://t.co/E8DEceKOyd

Zu den Ansprachen zum #1Mai: https://t.co/fAIL6FDQzR

Euer L-IZ.de-Team: Sabine, René, Tilly, Luise, Antonia, Micha, Lucas, Martin & Birthe 👋👋👋 pic.twitter.com/AjDOCN7jE5

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18:25 Uhr: Abschied

Vor dem Völkerschlachtdenkmal laufen noch einige Identitätsfeststellungen. Offenbar wirft die Polizei vor allem jüngeren Personen vor, gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen zu haben. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ möchte den Tag mit einem Fahrradkorso vom Völki nach Connewitz ausklingen lassen. Dieser dürfte starten, sobald die Maßnahmen beendet sind. Hoffen wir, dass in letzter Minute nicht doch noch irgendwo ein paar Nazis auftauchen.

Video: LZ

So wie in Chemnitz, wo die „Freien Sachsen“ am Abend eine Veranstaltung durchführen. Das sind jene, die derzeit eine wichtige Rolle bei verschwörungsideologischen Demos spielen und in ihrem Telegram-Kanal gerne mal Veranstaltungen von der NPD oder dem „3. Weg“ bewerben. Von beiden Parteien sind auch heute Teilnehmer oder gar Redner zu erwarten.

Sollte in Leipzig oder Chemnitz heute Abend noch etwas Außergewöhnliches passieren, erfahren Sie es morgen in unserem Wochenend-Rückblick. Bis dahin wünschen wir eine schöne Zeit. Man liest sich!

PS: Nein, wir geben keine Fotos und Videos heraus, liebe Polizei. Beim nächsten Mal gerne einfach das „Nein“ akzeptieren und uns in Ruhe weiterarbeiten lassen.

Damit das noch einmal glasklargestellt ist: Nein, @PolizeiSachsen, kein(e) #Journalist/-in der https://t.co/pHUx352vmU zeigt/gibt/überlässt d. #Polizei Bilder oder Videos.

Die Gründe: #Gewaltentrennung #Rechtsstaat #Pressefreiheit #Zeugnisverweigerungsrecht #le0105 #Voelki

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17:30 Uhr: Identitätskontrollen wegen Pyro am Völki

Und dann gab es doch noch einen kleinen „Zwischenfall“. Einige dutzend Antifaschist/-innen posierten auf einer Zwischenebene des Völkerschlachtdenkmals mit Fahne und Pyrotechnik. Die Polizei nahm das zum Anlass für Identitätskontrollen.

Der 1. Mai 2021 war in Leipzig ganz klar eine linke Angelegenheit. Foto: LZ

16:45 Uhr: Kundgebung am Völki läuft noch

Der Demosamstag nähert sich offenbar so langsam seinem Ende – zumindest in Leipzig. Aktuell läuft noch die Kundgebung von „Leipzig nimmt Platz“ am Völkerschlachtdenkmal. Wir schätzen die Zahl der Teilnehmenden auf 500 bis 1.000 Personen. Sofern dort Neonazis oder „Querdenker“ in der Nähe sind, halten diese sich zurück.Auch in Connewitz beziehungsweise in der Südvorstadt ist es mittlerweile ziemlich ruhig geworden. Im Zentrum ist ebenfalls nichts mehr los.

Unter „Video #le0105: Inhalte, Inhalte, Inhalte vom 1. Mai 2021 in Leipzig“ finden sich unterdessen interessante Redebeträge vom heutigen 1. Mai.

Video: LZ

15:35 Uhr: Großes Finale am Völki

Auf der Karli hat sich die Lage offenbar entspannt. Mittlerweile gibt es dort auch eine angezeigte Spontankundgebung. Bleibt für das große Finale an diesem Tag noch das Völkerschlachtdenkmal, wo der Fahrrad-Aufzug von „Leipzig nimmt Platz“ in Kürze ankommt. Auch einige Personen aus dem Neonazi- beziehungsweise „Querdenken“-Spektrum wurden schon gesichtet.

14:55 Uhr: Dynamisches Geschehen in Leipzig

Abseits der großen Kundgebungen auf dem Simsonplatz und dem Marktplatz (die mittlerweile beendet wurden oder sich ihrem Ende nähern) gibt es nun einige Baustellen für Polizei und Aktivist/-innen.

So beispielsweise auf der Karl-Liebknecht-Straße, wo mehrere Personen, die an einer linken Spontan-Demonstration teilgenommen haben sollen, in einem Polizeikessel gelandet sind. Die Polizei wirft den Betroffenen vor, mit Steinen und Pyrotechnik geworfen zu haben. Die Maßnahmen haben sich herumgesprochen, weshalb zahlreiche Linke das Geschehen kritisch beäugen. Rund um das Connewitzer Kreuz dürften es rund 500 sein.

Kurzzeitig aufgeheizte Stimmung nach Zusammenstoß im Leipziger Süden. Video: LZ

Einige hundert Meter entfernt haben „Querdenker“ am Amtsgericht ein paar Blumen und Briefe abgelegt, um symbolisch den Rechtsstaat zu Grabe zu tragen. Die Polizei hat diese Aktion mittlerweile beendet.

Am Völkerschlachtdenkmal hat unterdessen der Abschleppdienst die Arbeit aufgenommen. Betroffen sind jene Fahrzeuge, die sich im Halteverbot auf dem Parkplatz befinden, wo nachher der Fahrrad-Aufzug von „Leipzig nimmt Platz“ ankommen soll. Dieser ist aktuell mit mehreren hundert Personen durch Leipzig unterwegs.

Neonazis halten sich bislang weiter zurück. Auch in anderen Städten. In Plauen, wo bis zu 125 Personen hätten demonstrieren dürfen, waren es nur einige dutzend.

14:19 Uhr: Zusammentreffen von Polizei und Sponti

Nachdem einige Personen begonnen hatten, auf der Karli stadtauswärts eine Spontandemonstration Richtung Connewitz durchzuführen, hat die Polizei gegen 13:55 Uhr eingegriffen und den Zug auf Höhe der HTWK gestoppt. Näheres später ausführlich.

14:13 Uhr: Erste Video-Impressionen vom Tag

Video: LZ

14:05 Uhr: Kundgebung auf dem Alexis-Schumann-Platz beendet

Zum Ende der Kundgebung hatten sich etwa 200 Personen auf dem Alexis-Schumann-Platz versammelt. Redner/-innen kritisierten prekäre Wohn- und Beschäftigungsverhältnisse, ein Gesundheitssystem am Limit sowie eine Ungleichbehandlung bei der Durchsetzung der Corona-Hygienemaßnahmen. Während Einschränkungen im Privaten durchgesetzt würden, bliebe der Druck auf Produktionsstätten und Unternehmen gering.

Auch die Auswirkungen der Maßnahmen, beispielsweise der Anstieg häuslicher Gewalt und die langfristigen Folgen für kommende Generationen, wurden thematisiert. Die Bedürfnisse der Gesellschaft müssten wieder an erster Stelle stehen, nicht der Profit, hieß es. Etwa 50 Personen entfernten sich von der Kundgebung und liefen mit Pyrotechnik Richtung Süden. Einige von ihnen landeten in einem Polizeikessel.

In der vergangenen Stunde gab es zudem mehrere Meldungen zu rechten Gruppen im Clara-Zetkin-Park. Größere Ansammlungen sind bisher aber nicht bestätigt. Am Völkerschlachtdenkmal ist es weiter ruhig. Um 14 Uhr sollte hier die verbotene Kundgebung der „Bürgerbewegung“ beginnen. Auf dem Marktplatz läuft weiterhin die DGB-Kundgebung. Hier geht es unter anderem um die Situation in der Pflege und bei Amazon.

13:20 Uhr: Impressionen vom Tag – Teil 2

Die Veranstaltungen von „Leipzig nimmt Platz“, des DGB und von den Linken, die nicht für die Krise zahlen wollen, gehen reibungslos über die Bühne. Bei „Leipzig nimmt Platz“ auf dem Simsonplatz sind es mehr als 1.000 Teilnehmer/-innen, bei den beiden anderen Kundgebungen auf dem Marktplatz und auf dem Alexis-Schumann-Platz jeweils mehrere hundert. Vor der Oper demonstrieren zudem einige Menschen gegen die Zustände in EU-Lagern für Geflüchtete.

Im Laufe des Nachmittags dürfte sich das Geschehen etwas Richtung Völkerschlachtdenkmal verlagern. Dort wollte ursprünglich die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ eine Kundgebung abhalten, was ihr jedoch verboten wurde. „Leipzig nimmt Platz“ plant einen Fahrrad-Aufzug vom Simsonplatz zum Völkerschlachtdenkmal – sicherheitshalber. Allerdings wurden bislang keine größeren Gruppen von Neonazis oder Corona-Verharmloser/-innen gesichtet.

12:40 Uhr: Linke wollen nicht für die Krise zahlen

Auf dem Alexis-Schumann-Platz versammeln sich etwa 200 Personen zur Kundgebung der Initiative „Nicht auf unserem Rücken“. Diese trägt das Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“. In Redebeiträgen von Mitgliedern der Initiative sowie Mitarbeiter/-innen von clevershuttle und durstexpress werden die Corona-Maßnahmen und eine ungleiche Verteilung von Verantwortung und Hilfen in dieser Krise kritisiert. Die durch die Pandemie begünstigte soziale Spaltung der Gesellschaft müsse ein Ende haben. „Personen vor Profit“, „Dem Kapitalismus die Zähne zeigen“, lauten die Forderungen.

Der Ton der Kundgebung: So wie bisher darf es nicht weitergehen, mit Raubbau an der Umwelt und kapitalistischen Produktionssystemen, die die kollektive Selbstbestimmung behindern. Als Beispiel wird das „Spiel mit der Gesundheit“ genannt. Kritisiert werden Privatisierungen von Krankenhäusern und Streichungen von Personalstellen in der Pflege.

12:15 Uhr: Impressionen vom Tag – Teil 1

Fotos von der Fahrrad-Demo, der Polizei im Hauptbahnhof, den Vorbereitungen für die DGB-Kundgebung auf dem Markt und dem antifaschistischen Protest auf dem Simsonplatz, der mittlerweile auf rund 1.000 Personen angewachsen ist.

11:45 Uhr: Hunderte auf den Straßen und Polizei schickt Menschen zurück

Die ersten Versammlungen an diesem Tag sind gestartet. An einem Fahrrad-Aufzug des DGB vom Clara-Zetkin-Park in die Innenstadt beteiligen sich etwa 100 Personen. Bei einer Zwischenkundgebung an der Volkshochschule thematisierte ein Redner die prekäre Situation von Lehrkräften.

Auf dem Simsonplatz haben sich schon mehrere hundert Personen versammelt, um gegen die nicht anwesende Neonazipartei „Der 3. Weg“ zu protestieren. Momentan sieht es nicht so aus, als würden Rechte in Leipzig in größeren Gruppen zusammenkommen. Am Hauptbahnhof hat die Polizei einige Neonazis kontrolliert und zurück nach Chemnitz geschickt.

In #Leipziger Hbf hat die Polizei gerade eine kleine Gruppe Neonazis kontrolliert und zurück zum Regionalzug nach #Chemnitz begleitet. #le0105

— Johannes Grunert (@johannesgrunert) May 1, 2021

Die Polizei teilte unterdessen mit, dass sie rund um Leipzig bereits mehr als 100 Fahrzeuge kontrolliert habe. Fünf davon wurden zurückgeschickt. In wenigen Minuten startet auch die Kundgebung „Wir zahlen nicht für eure Krise“ auf dem Alexis-Schumann-Platz.

10:45 Uhr: Der „3. Weg“ darf in Plauen demonstrieren

Dass die Neonazipartei „Der 3. Weg“ überhaupt nach Leipzig kommen wollte, lag daran, dass ihr zuvor mehrere Kundgebungen im südwestlichen Sachsen verboten worden waren – unter anderem in Plauen. Eine Beschwerde gegen dieses Verbot hatte Erfolg am Oberverwaltungsgericht.

„Es fehlten belastbare Feststellungen für die Annahme in der Verbotsverfügung, dass der Landesvorsitzende des Veranstalters keine Gewähr für die Beachtung der Corona-Schutzmaßnahmen biete und er unzuverlässig sei“, begründete das Gericht seine Entscheidung. Zudem sei die Prognose, dass mit knapp 1.000 Teilnehmer/-innen zu rechnen sei, nicht gerechtfertigt.

Das Oberverwaltungsgericht hat die Kundgebung in Plauen deshalb erlaubt, jedoch auf 125 Personen beschränkt, die zudem ihren Wohnsitz im Vogtlandkreis haben müssen. Der „3. Weg“ ruft seine Anhänger nun dazu auf, unter anderem diese Kundgebung zu besuchen.

Ob auch in Leipzig einige Neonazis auftauchen werden, ist derzeit unklar. Hier war das Oberverwaltungsgericht der Einschätzung der Stadt gefolgt, dass von der Versammlung „infektionsschutzrechtlich nicht mehr vertretbare Gefahren ausgehen“ würden. Warum ausgerechnet von dieser Kundgebung solche Gefahren ausgehen sollen, erklärte das Gericht jedoch nicht.

Der „3. Weg“ ruft dazu auf, „kreativ“ und „aktiv“ zu werden. Ähnliches ist bei der rechten „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ zu lesen, deren Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal verboten wurde. In einem Telegram-Kanal schreibt sie: „Das Volk braucht keine Genehmigungen, um für sein Recht auf die Straßen zu gehen.“ Die Freiheit sei „nicht mehr aufzuhalten“.

10:00 Uhr: Eine Übersicht

Die folgenden Versammlungen dürfen heute in Leipzig stattfinden:

11 bis 12 Uhr, Kundgebung „Solidarisch durch die Krise – Grundrechte sind nicht verhandelbar“, Anzeigender: Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, gr. Wilhelm-Leuschner-Platz, ca. 300 Teilnehmer.

11 bis 13 Uhr, Fahrradaufzug „1. Mai 2021 – Solidarität ist Zukunft“, Anzeigender: Deutscher Gewerkschaftsbund Region Leipzig-Nordsachsen, zw. 50 bis 80 Teilnehmer. Route: Anton-Bruckner-Allee (Sammlung & Auftakt)- Karl-Tauchnitz-Straße – Friedrich-Ebert-Straße – Waldstraße – Gustav-Adolf-Straße – Humboldtstraße – Löhrstraße (ZwiKu) – Keilstraße – Gerberstraße – Willy-Brandt-Platz – Goethestraße – Augustusplatz – Grimmaischer Steinweg – Nürnberger Straße – Goldschmidtstraße – Talstraße – Ulepark (ZwiKu) – Liebigstraße – Windmühlenstraße – Grünewaldstraße – Universitätsstraße – Schillerstraße – Neumarkt – Salzgäßchen – Markt (Anschluss an Kundgebung).

11:30 bis 20 Uhr, Kundgebung „1. Mai nazifrei! Der III. Weg endet in Leipzig.“, Anzeigender: Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, Simsonplatz, ca. 500 Teilnehmer.

12 bis 14 Uhr, Kundgebung „Wir zahlen nicht für eure Krise“, Anzeigender: Bündnis „Nicht auf unserem Rücken“, Alexis-Schumann-Platz, ca. 250 Teilnehmer.

12 Uhr bis 2. Mai, 12 Uhr, Mahnwache „protest action – no more border crimes“ gegen die Zustände in den Geflüchtetenlagern an den EU Außengrenzen“, Opernplatz-Opernseite, Anzeigender: natürliche Person, ca. 25 Teilnehmer.

13 bis 15 Uhr, Kundgebung „1. Mai 2021 – Solidarität ist Zukunft“, Anzeigender: Deutscher Gewerkschaftsbund Region Leipzig-Nordsachsen, Markt, ca. 500 Teilnehmer.

15 bis 17 Uhr, Fahrradaufzug „Solidarisch durch die Krise“, Anzeigender: Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, ca. 200 Teilnehmer. Route: Simsonplatz (Auftakt) – Beethovenstraße – Harkortstraße – Martin-Luther-Ring – Roßplatz – Augustusplatz (Sammlung & Auftakt) – Grimmaischer Steinweg – Johannisplatz – Prager Straße – An der Tabaksmühle – Völkerschlachtdenkmal (Beendigung & Anschluss an die dortige Versammlung).

15 bis 17 Uhr, Kundgebung „Internationaler Pandemic Outreach Day – Ursachen und Gefahren globaler Pandemien / Informationen zu veganer Lebensweise“, kleiner Willy-Brandt-Platz, Anzeigender: ProVeg Leipzig, ca. 10 Teilnehmer.

15 bis 19 Uhr, Kundgebung „Solidarisch durch die Krise“, Anzeigender: Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, Platz vor dem Völkerschlachtdenkmal, ca. 300 Teilnehmer.

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