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Neonazis

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Nach Gewaltexzess vor anderthalb Wochen: 250 Menschen bei Antifa-Demo in Taucha

Nachdem im vergangenen Monat der Stadtteil Stötteritz in den Fokus von Antifaschist/-innen geraten war, versammelten sich am Samstag, dem 2. Juli, etwa 250 von ihnen in Taucha nahe Leipzig. Anlass war erneut ein rechter Übergriff. Bei 30 Grad liefen die Teilnehmer/-innen durch die Kleinstadt, informierten Anwohner/-innen über die Situation in der Stadt und bekräftigten einander […]

Freitag, der 10. Juni 2022: Mindestlohn kommt, Online-Befragung zu Leipziger Radwegen gestartet und Prozessbeginn gegen rassistische JVA-Beamte

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zeigte sich heute sehr erfreut: Zum einen hat der Bundesrat der Mindestlohn-Erhöhung auf 12 Euro zugestimmt, zum anderen wird Chemnitz am Sonntag wieder an den Fernverkehr angeschlossen. Außerdem: Am Tag des Gedenkens an den in Dessau von Neonazis getöteten Alberto Adriano beginnt in Dresden ein Prozess gegen rassistische JVA-Beamte. Die […]

Der Schelm: Ex-NPD-Stadtrat Enrico B. bleibt in Untersuchungshaft

Nachdem er bis Mitte der 2010er-Jahre als Politiker und Aktivist regelmäßig in Erscheinung getreten war, blieb es zuletzt eher ruhig um Enrico B., den ehemaligen NPD-Stadtrat. Offenbar hatte sich seine politische Arbeit eher ins Verborgene verlagert – zumindest laut Bundesanwaltschaft und mehrerer Medienrecherchen. Jahrelang soll B. an einem antisemitischen Online-Versand beteiligt gewesen sein. Nun muss […]

Donnerstag, der 2. Juni 2022: Enrico B. verhaftet, Anklage gegen querdenkenden Richter und Antisemitismus-Statement nach Jugend-Demo

Schlag auf Schlag gegen den „Schelm“: Nachdem gestern ein mutmaßliches Mitglied einer rechtsextremen Vereinigung festgenommen wurde, folgte heute der Ex-Stadtrat Enrico B, der ebenfalls einen Naziversand betrieben haben soll. Außerdem: In Thüringen wurde Anklage gegen einen Familienrichter erhoben, der willkürlich einen Maskenbeschluss für „Querdenker“ gefasst haben soll. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]

Beschwerden an die Polizei können als Bumerang zurückkommen. Foto: L-IZ.de

Verbindung zum Verfahren gegen Lina E.: Bundesanwaltschaft lässt vier Neonazis festnehmen

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch, dem 6. April, vier Personen festnehmen lassen, die sie der Mitgliedschaft in einer „rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung“ verdächtigt. In elf Bundesländern durchsuchten mehr als 800 Polizist/-innen die Räumlichkeiten von insgesamt 50 Beschuldigten. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen liegt im thüringischen Eisenach und führt unmittelbar zum derzeit laufenden Gerichtsprozess gegen Lina E. und […]

Mittwoch, der 23. Februar 2022: Ausnahmezustand in Ukraine, Lebenslang für Auwald-Mörder und Verfassungsschutz warnt vor immigrierten Neonazis

Die Geschehnisse an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine bleiben das wichtigste Nachrichtenthema dieser Tage: Heute beschloss der ukrainische Sicherheitsrat, für einen Monat den Ausnahmezustand im ganzen Land zu verhängen, während Panzer-Konvois aus Osten kommend auf Donezk zurollten. Außerdem gab es nach rund sechzig Verhandlungstagen heute ein Urteil im Leipziger Auwald-Prozess und der brandenburgische Verfassungsschutz warnt vor Neonazis, die sich im ländlichen Ostdeutschland niederlassen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 23. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

Liveticker zum 13. Februar in Dresden: Neonazis „gedenken“, Gegenprotest will blockieren + Video

Bei den Luftangriffen der Alliierten auf Dresden kamen im Februar 1945 mehr als 20.000 Menschen ums Leben. Für Neonazis und andere Rechtsradikale ist der 13. Februar von großer Bedeutung. An diesem Tag fand in Dresden einst jährlich der größte Naziaufmarsch Europas statt, um unter anderem mit deutlich überhöhten Todeszahlen den Opfermythos zu nähren. Beständiger Gegenprotest hat die Aktivitäten über die Jahre stark schrumpfen lassen. Auch 2022 möchten Neonazis wieder demonstrieren. Die LZ wird im Liveticker über die wichtigsten Entwicklungen informieren.

Freitag, der 11. Februar 2022: Kurze Demo gegen Repression, Einigung zu Abschiebungen und das Problem mit der Kamenzer Straße + Videos

Etwa 200 Personen haben sich am Abend zu einer weiteren Anti-Repressions-Demonstration versammelt – diesmal in der Innenstadt. Dort blieb es allerdings bei einer kurzen Kundgebung, weil die Polizei einen Aufzug nicht erlaubte. Außerdem: Die sächsische Koalition hat sich auf mehr „Humanität“ bei Abschiebungen geeinigt und die Stadt Leipzig wollte laut „Spiegel“ das von Neonazis genutzte Objekt in der Kamenzer Straße kaufen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Reaktionen auf Querdenken-Demo: Oberbürgermeister Jung verurteilt Gewalt, SPD zieht gemischtes Fazit

Erneut ist es bei einer „Querdenken“-Demonstration in Leipzig zu Gewalt gegen Polizist/-innen und Journalist/-innen gekommen. Diese ereignete sich unter anderem bei Versuchen der „Querdenker“, die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen – was in der Regel verhindert werden konnte. Die Polizei meldete sechs verletzte Beamte, Oberbürgermeister Burkhard Jung verurteilte die Gewalt und die Leipziger SPD zog ein gemischtes Fazit zum Polizeieinsatz.

Lina E. und ihre Anwälte Erkan Zünbül und Ulrich von Klinggräff. Foto: Peter Schulze

Lina E.: Holpriger Start vorm Staatsschutzsenat

Die ersten beiden Auftakt-Prozesstage vor dem Dresdner Staatsschutzsenat sind vorüber, ein weiterer Doppeltermin steht ab heute, Montag, den 13. September 2021 unmittelbar bevor. Wer vorab noch gedacht hatte, dass das Verfahren rings um die Angeklagten Lina E., Lennart A., Jannis R. und Jonathan M. angesichts der unzähligen Verhandlungstage bis Frühjahr 2022 gemächlich beginnen würde, sah sich bereits am 8. und 9. September 2021 eines Besseren belehrt. Der ruhigste Moment war letztlich die einstündige Klageverlesung, danach ging es um fehlende Unterlagen, durchgestochene Informationen, rechte Nebenkläger und die Frage, ob es überhaupt jemals eine „Gruppe E.“ und somit einen Anlass für ein „129er Verfahren“ gab.

Zwickau verbietet plakatierte Mordaufrufe der Nazipartei „Der 3. Weg“

Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die Polizei in München solche Plakate schnell entfernte, wollte die Staatsanwaltschaft Zwickau keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Diese Einschätzung sorgte parteiübergreifend für Empörung. Die Stadt Zwickau verfügte unterdessen am Mittwoch, dem 8. September, dass die Plakate abgehängt werden müssen.

Prozess gegen Lina E. startet mit einer Unterbrechung und einem Naziproblem + Update & Video

In Dresden ist am Mittwoch, dem 8. September, der Strafprozess gegen die Leipzigerin Lina E. und drei weitere Angeklagte gestartet. Den Angeklagten werden unter anderem Körperverletzungen und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Konkret geht es um Angriffe auf Personen aus der Neonazi-Szene. Bereits nach wenigen Minuten wurde die Hauptverhandlung wegen mehrerer Anträge seitens der Verteidigung unterbrochen.

Ein Jahr ist die Besetzung der Luwi71, die anschließenden Demos im Leipziger Osten und auch ein Barrikadenbau nun her. Foto: LZ

Das Wochenende, 21./22. August 2021: CSD in Taucha abgebrochen, Demos in Leipzig und Rezo vernichtet wieder

Wegen andauernder Bedrohungen durch anwesende Rechtsradikale wurde am Sonntag der CSD in Taucha abgebrochen. Die Kleinstadt nahe Leipzig hat seit Jahren ein wachsendes Problem mit Neonazis. Außerdem: Youtuber Rezo setzt die „Zerstörung der CDU“ fort und afghanischen Ortskräften soll der Verbleib in ihrem Land mit einer Prämie versüßt werden. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 21./22. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leipzigs Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetages Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de

Dienstag, der 11. Mai 2021: Lockerungen in Sicht und Zeitplan für Bibliothek im Osten

Leipzig könnte am Mittwoch erneut unter der Inzidenzmarke von 100 bleiben. Das würde baldige Lockerungen in der Stadt bedeuten. Ab Freitag soll zudem definitiv die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit wegfallen. Außerdem: Die Stadt möchte 2025 mit dem Bau einer Bibliothek auf dem Otto-Runki-Platz beginnen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 11. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ärger im Erzgebirge: Rechtsradikale feiern und randalieren

Das Erzgebirge zählt mit einer 7-Tage-Inzidenz über 250 derzeit zu den Corona-Hotspots in Deutschland. Dementsprechend sind die Einschränkungen härter als in anderen Teilen des Freistaates, wo die Inzidenz teilweise schon unter 100 gefallen ist. In mehreren Städten im Erzgebirge kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen diese Einschränkungen. Weil diese Demos meistens verboten sind, entstehen Konflikte mit der Polizei – welche zunehmend eskalieren.

Das Wochenende, 1./2. Mai 2021: Demos in Sachsen und ein falscher Arzt in Leipzig

Mehr als 1.000 Personen haben sich am Samstag an verschiedenen Demonstrationen in Leipzig beteiligt – nicht jedoch an solchen von Rechtsradikalen, da diese allesamt unter anderem wegen den Corona-Schutzmaßnahmen und des zu erwartenden Verhaltens der Demoteilnehmer verboten wurden. Einen Naziaufmarsch gab es stattdessen in Chemnitz. Außerdem: Ein falscher Arzt hat in Leipzig mindestens 50 Personen „behandelt“. Auch der Verdacht der gefährlichen Körperverletzung steht im Raum. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 1./2. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Liveticker mit Fotos und Videos: Der 1. Mai in Leipzig bleibt Nazi-frei

In Leipzig sind am Samstag, dem 1. Mai, zahlreiche Demonstrationen im Bereich des Stadtzentrums geplant. Während die Kundgebungen von linker Seite wie vorgesehen stattfinden dürfen, wurden drei rechte Versammlungen verboten. Das sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte in der Nacht das Verbot für die Kundgebung der Neonazipartei „Der 3. Weg“. Dennoch ist damit zu rechnen, dass sich Neonazis und Corona-Verharmloser/-innen spontan in Leipzig versammeln. Die LZ informiert im Liveticker über die aktuellen Entwicklungen.

400 Menschen demonstrieren gegen Neonazis in Stötteritz

Entwickelt sich der Stadtteil Stötteritz zu einem „Viertel für Nazis“? Etwa 400 Menschen haben sich am Samstag, dem 24. April, auf dem Weißeplatz versammelt, weil sie genau das befürchten. In den vergangenen Monaten sei es immer wieder zu „Gewalt und Raumnahme durch zugezogene und alteingesessene Neonazi“ gekommen, hieß es in einem Aufruf. Mit der Kundgebung wollten die Organisator/-innen unter anderem die Einwohner/-innen des Stadtteils auf das Problem aufmerksam machen.

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