Nach Gil Ofarims spektakulärem Geständnis haben sich viele beim Leipziger Hotel „Westin“ und dessen Mitarbeiter entschuldigt, darunter Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek. Außerdem ging der Staat heute in mehreren Bundesländern gegen rechte Strukturen vor: in Sachsen gegen mutmaßliche Reichsbürger*innen und in Thüringen gegen mutmaßliche Neonazis. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 29. November 2023, in […]
Die Neonazi-Gruppierung „Hammerskins“ wurde verboten. Gleichzeitig fanden Razzien in zehn Bundesländern statt; eine davon in Thüringen. Die Gruppe war vor allem in der Musikszene aktiv. Außerdem: Während die Preise bei den Wasserwerken im kommenden Jahr leicht steigen, soll es bei den Stadtwerken deutlich nach unten gehen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. […]
Mitte August meldete die „Bild“, dass einem Neonazi im Chemnitzer Stadtpark drei Finger mit einer Machete „abgehackt“ worden seien. Verantwortlich waren angeblich mehrere Vermummte. Die rechtsradikalen „Freien Sachsen“ griffen den Fall auf und sprachen von „Macheten-Antifas“. Doch zwei Wochen später ist sich das LKA sicher: Das stimmt so nicht. Stattdessen ermitteln die Beamt*innen jetzt wegen […]
Am Montagnachmittag klebten sich Angehörige der „Letzten Generation“ an drei Orten des Innenstadtrings fest. Mit Beginn des neuen Schuljahrs kontrollierten Polizei und Ordnungsamt im Bereich einer Stötteritzer Grundschule. Und: Das Oberlandesgericht Jena verhandelt gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Knockout 51.“ Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 21. August 2023, in Leipzig, Sachsen […]
Als das Streetwork-Team Südost (Mobile Jugendarbeit Leipzig e.V.) am Mittwochvormittag sein Büro in Paunsdorf aufschließen wollte, erlebte es eine unangenehme Überraschung. Über Nacht hatten Unbekannte die Schaufenster und Eingangstür der Kontakt- und Beratungsstelle Am Vorwerk mit Propaganda-Plakaten der Neonazi-Kleinstpartei „III. Weg“ bepflastert. Betroffen waren außerdem zwei weitere Jugendeinrichtungen des Stadtteils. Am benachbarten Interim des kommunalen […]
Etwa 500 Menschen haben sich am Montagabend an einer rechtsradikalen Demonstration im sächsischen Sebnitz beteiligt. Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat diese organisiert. Demonstrierende riefen dazu auf, eine angebliche „Asylflut“ zu beenden. Mit Spruchbändern und Pappschildern positionierten sich Teilnehmer*innen grundsätzlich gegen die Politik der Bundesregierung. Eine Person forderte: „Ampel in den Knast“. Die „Freien Sachsen“ rufen […]
Glaubt man dem sächsischen Verfassungsschutz, gibt es im Landkreis Görlitz nahezu keine rechte Gewalt. 202 soll es genau eine Gewalttat aus dem rechtsextremen Spektrum gegeben haben, 2021 sogar keine einzige. Falls das stimmt, wäre das, was sich am 21. Juli in Görlitz ereignet hat, die schwerste rechte Gewalttat seit Jahren. Wie die Polizei am darauffolgenden […]
Ein Großteil der Neonazis, die am 11. Januar 2016 den Stadtteil Connewitz überfallen haben, wurde mittlerweile rechtskräftig verurteilt. Doch obwohl die Taten schon fast acht Jahre zurückliegen, warten sechs Angeklagte immer noch auf ihre Hauptverhandlung am Amtsgericht. Das geht aus der Antwort des sächsischen Justizministeriums auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) hervor. „Beim […]
Er nimmt seine erneute Verurteilung nicht hin: Nachdem auch das Landgericht Leipzig den Justizbeamten Kersten H. wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung am Überfall auf Connewitz Anfang 2016 schuldig gesprochen hatte, hat der 37-Jährige jetzt Revision eingelegt. Für ihn geht es dabei nicht zuletzt um die drohende Aberkennung seines Beamtenstatus. Kersten H. setzt sich weiterhin gegen seine […]
Nach fast 100 Verhandlungstagen möchte das Oberlandesgericht Dresden am heutigen Mittwoch, dem 31. Mai, um 10 Uhr das Urteil im Prozess gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte verkünden. Die Generalbundesanwaltschaft fordert eine lange Haftstrafe für die angebliche Anführerin einer militanten Antifa-Gruppe. Dass es so kommen wird, gilt als wahrscheinlich. Die Leipziger Zeitung (LZ) berichtet […]
Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Anklage gegen Melanie Müller erhoben. Wie die Behörde am Mittwoch, dem 24. Mai, mitteilte, geschah dies bereits Anfang des Monats. Die Staatsanwaltschaft wirft der TV-Darstellerin und Schlagersängerin vor, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Konkret geht es um einen Vorfall in der Nacht vom 17. auf den 18. September 2022. Müller […]
Mehr als sieben Jahre ist es her: Anfang 2016 überfielen über 250 Hooligans und Neonazis den linken Szenekiez in Leipzig-Connewitz, richteten eine Schneise der Verwüstung an. Auch ein Beamter des Strafvollzugs soll sich damals an den Krawallen beteiligt haben. Gegen das Urteil aus 2022 wehren sich sowohl der inzwischen 37-Jährige als auch die Staatsanwaltschaft. Am […]
An einer rechtsoffenen Demonstration um den Ring beteiligten sich am Montagabend, dem 3. April, knapp 200 Personen. Einige Antifaschist*innen versuchten den Aufzug zu blockieren, hatten damit allerdings keinen Erfolg. Besondere Vorkommnisse wurden nicht bekannt. Zunächst versammelten sich knapp 150 Menschen vor dem Gewandhaus, wo Bernd Ringel die Demonstration von „Leipzig steht auf“ eröffnete. Er informierte […]
Die Nazipartei „3. Weg“ hatte im Wahlkampf auf Plakaten dazu aufgerufen, die Grünen zu hängen – ein Funktionär wurde dafür nun zu einer Geldstrafe verurteilt. Außerdem: Leipzig will sich nach der Zufriedenheit in den Ortschaften erkundigen und im öffentlichen Dienst wurde erneut gestreikt – und am Montag folgt schon die nächste Runde. Die LZ fasst […]
Gegner/-innen der Unterbringung von Geflüchteten demonstrieren erneut in Stötteritz und Aktivist/-innen der „Letzten Generation“ sorgen mit einer Aktion in Berlin wieder für Aufregung. Außerdem: In Schleswig-Holstein beendet die Polizei ein Rechtsrockkonzert und die UN-Mitgliedsstaaten einigen sich auf ein historisches Abkommen zum Schutz der Meere. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 4./5. März 2023, in […]
In den vergangenen 15 Jahren hat das Projekt „chronik.LE“ nach eigenen Angaben rund 5.000 Ereignisse in und um Leipzig dokumentiert, die mutmaßlich oder nachweislich einen rechten Hintergrund haben. Im Zwei-Jahres-Rhythmus erscheint zudem die Broschüre „Leipziger Zustände“. Darin widmen sich Autor/-innen aktuellen Schwerpunkten. Die neue Ausgabe ist soeben erschienen. Die „Leipziger Zustände“ waren in den vergangenen […]
In Leipzig könnte es heute zum größten Aufeinandertreffen von Antifaschist/-innen und rechten Querdenkern seit fast zwei Jahren kommen. Damals beteiligten sich mehr als 10.000 Menschen an einer verbotenen „Querdenken“-Demo; es kam zu zahlreichen Angriffen auf Journalist/-innen und Polizist/-innen. Tausende protestierten dagegen und verhinderten zumindest einen kompletten Aufzug über den Ring. Ähnliches ist auch heute geplant. […]
Die mutmaßlich rassistischen Brandanschläge in Leipzig-Grünau Ende August beunruhigen Betroffene, doch sie sind angesichts (anderer) existenzieller Ängste kein großes Thema unter geflüchteten Familien in der größten Plattenbausiedlung der Stadt. Sie sorgen sich eher wegen Abschiebungen, Arbeits- und Wohnungssuche und Alltagsrassismus. Brandsätze aufs Asylwohnheim Am Abend des 29. August bot sich den Bewohner/-innen der Geflüchtetenunterkunft in […]
In Leipzig beteiligten sich zuletzt wieder mehr Personen an rechten Demonstrationen. Am vergangenen Montag kam es dabei zu einem schweren Angriff auf Antifaschist/-innen. Auch in anderen Teilen Sachsens gehen montags Tausende auf die Straße. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat mit dem Soziologen und Stadtforscher Paul Zschocke, unter anderem bei der Dokumentationsplattform „chronike.LE“ aktiv, über das […]
In Leipzig hat sich ein breites Bündnis gegründet, das in den kommenden Monaten gegen Gasumlage und andere soziale Härten mobil machen möchte. Darin vertreten sind unter anderem Gewerkschaften, Klimainitiativen, Parteien und linke Gruppen. Außerdem: In Leipzig wurde gegen Missstände in der Psychotherapie demonstriert, die Grünen haben ihren Vorstand neu gewählt und eine Nazipartei ist ihren […]
Sowohl in den 90ern als auch zur Mitte der 2010er-Jahre gehörten Angriffe auf Asyleinrichtungen in Sachsen fast zum Alltag. In Leipzig ist es nun wieder zu einem solchen Vorfall gekommen: Unbekannte warfen am späten Freitagabend Brandsätze auf die Gemeinschaftsunterkunft in Grünau. Während der sächsische Innenminister Armin Schuster verstärkte Kontrollen im gesamten Freistaat ankündigt, ruft „Leipzig […]
Nachdem der Kronzeuge im Lina-E-Verfahren, Johannes D., gestern Fragen zum zweiten Überfall in Eisenach beantwortet hat, soll sich die Vernehmung am heutigen Donnerstag, den 4. August, um die generellen Scouting-Aufgaben, das Training sowie D.s Werdegang in die „gewaltbereite Szene“ und seine Kontakte drehen. Die LZ wird im Laufe des Tages fortlaufend über die aktuellen Entwicklungen […]
Am gestrigen Dienstag, 12. Juli, wurde in der Kamenzer Straße im Leipziger Nordosten die Gedenkstele für das ehemalige HASAG-Außenlager eingeweiht. Trotz des schönen Wetters war die Stimmung bedrückt: Neben dem Gedenken an das unfassbare Leid und Unrecht, das an diesem Ort geschah, wurde die Tafel keine 24 Stunden nach ihrer Aufstellung bereits beschädigt. Das größte […]
Nachdem im vergangenen Monat der Stadtteil Stötteritz in den Fokus von Antifaschist/-innen geraten war, versammelten sich am Samstag, dem 2. Juli, etwa 250 von ihnen in Taucha nahe Leipzig. Anlass war erneut ein rechter Übergriff. Bei 30 Grad liefen die Teilnehmer/-innen durch die Kleinstadt, informierten Anwohner/-innen über die Situation in der Stadt und bekräftigten einander […]
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zeigte sich heute sehr erfreut: Zum einen hat der Bundesrat der Mindestlohn-Erhöhung auf 12 Euro zugestimmt, zum anderen wird Chemnitz am Sonntag wieder an den Fernverkehr angeschlossen. Außerdem: Am Tag des Gedenkens an den in Dessau von Neonazis getöteten Alberto Adriano beginnt in Dresden ein Prozess gegen rassistische JVA-Beamte. Die […]
Nachdem er bis Mitte der 2010er-Jahre als Politiker und Aktivist regelmäßig in Erscheinung getreten war, blieb es zuletzt eher ruhig um Enrico B., den ehemaligen NPD-Stadtrat. Offenbar hatte sich seine politische Arbeit eher ins Verborgene verlagert – zumindest laut Bundesanwaltschaft und mehrerer Medienrecherchen. Jahrelang soll B. an einem antisemitischen Online-Versand beteiligt gewesen sein. Nun muss […]
Schlag auf Schlag gegen den „Schelm“: Nachdem gestern ein mutmaßliches Mitglied einer rechtsextremen Vereinigung festgenommen wurde, folgte heute der Ex-Stadtrat Enrico B, der ebenfalls einen Naziversand betrieben haben soll. Außerdem: In Thüringen wurde Anklage gegen einen Familienrichter erhoben, der willkürlich einen Maskenbeschluss für „Querdenker“ gefasst haben soll. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]
Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch, dem 6. April, vier Personen festnehmen lassen, die sie der Mitgliedschaft in einer „rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung“ verdächtigt. In elf Bundesländern durchsuchten mehr als 800 Polizist/-innen die Räumlichkeiten von insgesamt 50 Beschuldigten. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen liegt im thüringischen Eisenach und führt unmittelbar zum derzeit laufenden Gerichtsprozess gegen Lina E. und […]
Die Geschehnisse an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine bleiben das wichtigste Nachrichtenthema dieser Tage: Heute beschloss der ukrainische Sicherheitsrat, für einen Monat den Ausnahmezustand im ganzen Land zu verhängen, während Panzer-Konvois aus Osten kommend auf Donezk zurollten. Außerdem gab es nach rund sechzig Verhandlungstagen heute ein Urteil im Leipziger Auwald-Prozess und der brandenburgische Verfassungsschutz warnt vor Neonazis, die sich im ländlichen Ostdeutschland niederlassen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 23. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.
Bei den Luftangriffen der Alliierten auf Dresden kamen im Februar 1945 mehr als 20.000 Menschen ums Leben. Für Neonazis und andere Rechtsradikale ist der 13. Februar von großer Bedeutung. An diesem Tag fand in Dresden einst jährlich der größte Naziaufmarsch Europas statt, um unter anderem mit deutlich überhöhten Todeszahlen den Opfermythos zu nähren. Beständiger Gegenprotest hat die Aktivitäten über die Jahre stark schrumpfen lassen. Auch 2022 möchten Neonazis wieder demonstrieren. Die LZ wird im Liveticker über die wichtigsten Entwicklungen informieren.
Etwa 200 Personen haben sich am Abend zu einer weiteren Anti-Repressions-Demonstration versammelt – diesmal in der Innenstadt. Dort blieb es allerdings bei einer kurzen Kundgebung, weil die Polizei einen Aufzug nicht erlaubte. Außerdem: Die sächsische Koalition hat sich auf mehr „Humanität“ bei Abschiebungen geeinigt und die Stadt Leipzig wollte laut „Spiegel“ das von Neonazis genutzte Objekt in der Kamenzer Straße kaufen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Erneut ist es bei einer „Querdenken“-Demonstration in Leipzig zu Gewalt gegen Polizist/-innen und Journalist/-innen gekommen. Diese ereignete sich unter anderem bei Versuchen der „Querdenker“, die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen – was in der Regel verhindert werden konnte. Die Polizei meldete sechs verletzte Beamte, Oberbürgermeister Burkhard Jung verurteilte die Gewalt und die Leipziger SPD zog ein gemischtes Fazit zum Polizeieinsatz.
Die ersten beiden Auftakt-Prozesstage vor dem Dresdner Staatsschutzsenat sind vorüber, ein weiterer Doppeltermin steht ab heute, Montag, den 13. September 2021 unmittelbar bevor. Wer vorab noch gedacht hatte, dass das Verfahren rings um die Angeklagten Lina E., Lennart A., Jannis R. und Jonathan M. angesichts der unzähligen Verhandlungstage bis Frühjahr 2022 gemächlich beginnen würde, sah sich bereits am 8. und 9. September 2021 eines Besseren belehrt. Der ruhigste Moment war letztlich die einstündige Klageverlesung, danach ging es um fehlende Unterlagen, durchgestochene Informationen, rechte Nebenkläger und die Frage, ob es überhaupt jemals eine „Gruppe E.“ und somit einen Anlass für ein „129er Verfahren“ gab.
Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die Polizei in München solche Plakate schnell entfernte, wollte die Staatsanwaltschaft Zwickau keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Diese Einschätzung sorgte parteiübergreifend für Empörung. Die Stadt Zwickau verfügte unterdessen am Mittwoch, dem 8. September, dass die Plakate abgehängt werden müssen.
In Dresden ist am Mittwoch, dem 8. September, der Strafprozess gegen die Leipzigerin Lina E. und drei weitere Angeklagte gestartet. Den Angeklagten werden unter anderem Körperverletzungen und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Konkret geht es um Angriffe auf Personen aus der Neonazi-Szene. Bereits nach wenigen Minuten wurde die Hauptverhandlung wegen mehrerer Anträge seitens der Verteidigung unterbrochen.
Wegen andauernder Bedrohungen durch anwesende Rechtsradikale wurde am Sonntag der CSD in Taucha abgebrochen. Die Kleinstadt nahe Leipzig hat seit Jahren ein wachsendes Problem mit Neonazis. Außerdem: Youtuber Rezo setzt die „Zerstörung der CDU“ fort und afghanischen Ortskräften soll der Verbleib in ihrem Land mit einer Prämie versüßt werden. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 21./22. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Leipzig könnte am Mittwoch erneut unter der Inzidenzmarke von 100 bleiben. Das würde baldige Lockerungen in der Stadt bedeuten. Ab Freitag soll zudem definitiv die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit wegfallen. Außerdem: Die Stadt möchte 2025 mit dem Bau einer Bibliothek auf dem Otto-Runki-Platz beginnen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 11. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Erzgebirge zählt mit einer 7-Tage-Inzidenz über 250 derzeit zu den Corona-Hotspots in Deutschland. Dementsprechend sind die Einschränkungen härter als in anderen Teilen des Freistaates, wo die Inzidenz teilweise schon unter 100 gefallen ist. In mehreren Städten im Erzgebirge kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen diese Einschränkungen. Weil diese Demos meistens verboten sind, entstehen Konflikte mit der Polizei – welche zunehmend eskalieren.
Mehr als 1.000 Personen haben sich am Samstag an verschiedenen Demonstrationen in Leipzig beteiligt – nicht jedoch an solchen von Rechtsradikalen, da diese allesamt unter anderem wegen den Corona-Schutzmaßnahmen und des zu erwartenden Verhaltens der Demoteilnehmer verboten wurden. Einen Naziaufmarsch gab es stattdessen in Chemnitz. Außerdem: Ein falscher Arzt hat in Leipzig mindestens 50 Personen „behandelt“. Auch der Verdacht der gefährlichen Körperverletzung steht im Raum. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 1./2. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Leipzig sind am Samstag, dem 1. Mai, zahlreiche Demonstrationen im Bereich des Stadtzentrums geplant. Während die Kundgebungen von linker Seite wie vorgesehen stattfinden dürfen, wurden drei rechte Versammlungen verboten. Das sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte in der Nacht das Verbot für die Kundgebung der Neonazipartei „Der 3. Weg“. Dennoch ist damit zu rechnen, dass sich Neonazis und Corona-Verharmloser/-innen spontan in Leipzig versammeln. Die LZ informiert im Liveticker über die aktuellen Entwicklungen.
Entwickelt sich der Stadtteil Stötteritz zu einem „Viertel für Nazis“? Etwa 400 Menschen haben sich am Samstag, dem 24. April, auf dem Weißeplatz versammelt, weil sie genau das befürchten. In den vergangenen Monaten sei es immer wieder zu „Gewalt und Raumnahme durch zugezogene und alteingesessene Neonazi“ gekommen, hieß es in einem Aufruf. Mit der Kundgebung wollten die Organisator/-innen unter anderem die Einwohner/-innen des Stadtteils auf das Problem aufmerksam machen.
Die selbsternannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ wächst. Etwa 125 Personen versammelten sich am Montagabend, dem 19. April, auf dem Richard-Wagner-Platz, um die Corona-Pandemie anzuzweifeln und zahlreiche Maßnahmen als übertrieben zu kritisieren. Nur wenige Meter entfernt standen rund 200 Antifaschist/-innen und protestierten gegen diese Kundgebung. In der Vorwoche waren es noch circa 75 beziehungsweise 100 Teilnehmer/-innen.
Sachsens Wirtschaftsministerium hat ein Konzept präsentiert, dass Öffnungen von Geschäften und Kultureinrichtungen zum Ziel hat. Wer die Einrichtungen betreten möchte, muss geimpft sein oder einen negativen Schnelltest vorweisen. Außerdem: Die Polizei hat in Ostdeutschland eine Großrazzia gegen Neonazis durchgeführt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 26. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Im Netz geht seit Sonntag ein Video viral. Es zeigt, wie zwei behelmte Polizisten einen Mann gegen die Wand eines Wohnblocks stoßen und anschließend auf dem Boden fixieren. Der Stoß war so heftig, dass einzelne Fassadenteile zu Boden fallen. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.
Unter dem Motto „Nazihools – die längste letzte Reihe der Welt“ fand heute eine Kundgebung des Bündnisses „Rassismus tötet“ statt. In der Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz, dort wo vor fünf Jahren ungefähr 250 Neonazis den Stadtteil verwüsteten, begann die Veranstaltung gegen 14 Uhr mit zwei Redebeiträgen der Veranstalter/-innen. Sie erläutern, was am 11. Januar 2016 passierte.
Unbekannte haben in der Nacht auf Montag, den 11. Januar, eine rechte Szenekneipe in Eisenach angegriffen. Dabei wurde ein Fenster beschädigt. Es ist genau jene Kneipe, die bereits im Oktober 2019 angegriffen wurde – laut Bundesanwaltschaft von einer Gruppe aus Leipzig, zu der die im November 2020 festgenommene Lina E. gehören soll. In Leipzig flogen unterdessen Brandsätze auf eine Wohnungstür – laut Polizei aber wohl ohne politisches Motiv.
Dass die vorletzte Silvesternacht in Connewitz tagelang die Medienberichte dominierte, lag nicht nur an einem – zumindest laut Staatsanwaltschaft – versuchten Mord, sondern auch daran, dass Connewitz immer für Schlagzeilen sorgt – selbst wenn nichts passiert. So wie dieses Silvester. Mehr Aufmerksamkeit hätten stattdessen die Angriffe auf Polizisten in Bautzen verdient; also in einer Stadt, die als Hochburg von Neonazis und „Querdenkern“ gilt.
Die Polizei hat bei einer Razzia gegen rechtsradikale Versandhändler mehrere tausend teils verbotene Schriften beschlagnahmt. Unterdessen bereitet sich Leipzig auf mögliche Aktivitäten von Pandemie-Leugner/-innen am Samstag vor. Außerdem: In Sachsen sind in den vergangenen Wochen deutlich mehr Menschen gestorben als in den Vergleichsmonaten der Vorjahre. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 18. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Fast alles konzentriert sich auf die „Querdenken“-Großdemonstration, die mit mutmaßlich 20.000 Teilnehmer/-innen am Samstag auf dem Augustusplatz stattfinden soll. Doch bereits ab Freitagabend sind zahlreiche weitere Kundgebungen angekündigt. Unter anderem der wegen Volksverhetzung verurteilte Aktivist Michael Stürzenberger möchte nach Leipzig kommen. Antifaschist/-innen aus dem bürgerlichen und autonomen Spektrum wollen sämtliche Veranstaltungen verhindern.
Schon die „Querdenken“-Großdemonstrationen in Berlin zogen zahlreiche Personen aus Neonazigruppen und anderen rechtsradikalen Organisationen an. In Leipzig droht am 7. November ein ähnliches Szenario: Unter anderem die NPD und Medienmacher wie Jürgen Elsässer rufen zur Teilnahme auf. Im Internet kursieren anonyme Morddrohungen. Beobachter/-innen der Szene befürchten eine gewalttätige Eskalation.
Für alle Leser/-innenDie Parlamentarische Kontrollkommission des sächsischen Landtags hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob der Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von AfD-Abgeordneten gespeichert hat. Eine Antwort darauf wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Rechte Umtriebe gab es am Wochenende in Liebertwolkwitz, wo die Polizei eine Gartenparty auflöste. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenSeit April demonstrieren in Leipzig regelmäßig Menschen gegen die Corona-Maßnahmen, darunter auch einige Reichsbürger/-innen und Neonazis. In anderen Teilen Sachsens ist der Anteil der offenkundig rechtsradikalen Teilnehmer/-innen bei „Corona-Demos“ viel höher; Gegenprotest gab es dort aber lange Zeit nicht.
Für alle Leser/-innenSchritt für Schritt gehen die Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Sachsen voran. In der kommenden Woche ist es wieder mal so weit: Diesmal betrifft es Familienfeiern, Kitas und endlich auch die stark leidenden Musikclubs. Neuigkeiten gibt es auch zum „Fahrradgate“ und zu den Ausschreitungen in der Connewitzer Silvesternacht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 23. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag gab es in der Leipziger Innenstadt viel Aktivität. Während Expert/-innen am Hauptbahnhof eine vermeintliche Bombe untersuchten, die sich als Brunnen herausstellte, starteten Tierschützer/-innen eine Aktion gegen Fastfood-Filialen. Rund um Zwickau wiederum war die Polizei gegen Neonazis aktiv. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 29. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Soloselbstständige gehören zu den Personen, die die Coronakrise besonders hart trifft. Um sie zu unterstützen, hat die Stadt Leipzig zusätzlich zu anderen Programmen ein eigenes Hilfsprogramm auf die Beine gestellt. Fast 2.000 Soloselbstständige haben bereits einen Antrag gestellt. Um die Coronakrise geht es auch morgen bei einem „Runden Tisch“ der Staatsregierung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 27. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Angriffe auf Polizisten, Gewalt gegen Passanten, Naziparolen – es war ein ganz normaler Männertag in Sachsen. Diesmal kam die heftigste Meldung aus Königstein, wo die Polizei nach eigenen Angaben von 30 Neonazis angegriffen wurde. Auch in Leipzig gab es Vorfälle mit rechtem Hintergrund. Zudem sorgt die Wahl eines Neurechten zum Kulturamtsleiter in Radebeul für Kritik. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 22. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In mehreren sächsischen Städten – darunter Leipzig – hat es in den vergangenen Tagen wieder Schmierereien mit Bezug zum Nationalsozialismus gegeben. In Nordsachsen entdeckten Polizisten zudem ein privates Waffenlager eines Bundeswehr-Soldaten. Am Abend sorgte eine Sendung auf ProSieben für Aufsehen. Darin sprachen Frauen über sexualisierte Gewalt im Alltag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 13. Mai 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Friseure, Schulplätze, Gedenkstätten, Museen – sie alle dürfen wieder öffnen. Allerdings ist die Wiedereröffnung mit vielen Einschränkungen verbunden. In Leipzig gibt es zudem einen neuen Rettungswagen für hochansteckende Patient/-innen. Unterdessen berichtet die Polizei von mutmaßlichen Neonazis, die in einem Wald nahe Leipzig ein Camp errichtet haben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 4. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Das sächsische Sozialministerium hat einen Erlass verkündet, der es Gesundheitsämtern erlaubt, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmer/-innen abzusagen. Davon ist auch das kommende Heimspiel von RB Leipzig betroffen. Für kleinere Vereine wie Lok und Chemie könnte es existenzbedrohend werden. Die Landesdirektion bietet derweil Gewerbetreibenden finanzielle Hilfe an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 11. März 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In jedem Jahr „gedenken“ Neonazis in Deutschland der Opfer der alliierten Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg. Bekannt sind vor allem die Veranstaltungen in Dresden, die früher zu den größten Naziaufmärschen Europas zählten. In diesem Jahr beteiligten sich etwa 1.000 Rechtsradikale daran. Mehrere tausend Personen störten die Veranstaltung. Die Polizei ging teilweise brutal gegen Antifaschist/-innen vor.
Wie merkt ein Journalist, der zu lokalen Neonazi-Strukturen recherchiert, dass er zu tief im braunen Sumpf gestochert hat? Zum Beispiel daran, dass er plötzlich Angst haben muss, das Haus zu verlassen. Dass er im Fußballstadion aggressiv angegangen wird. Dass er sich zum Selbstschutz von der Demo-Berichterstattung fernhalten muss und seinem Beruf nicht mehr ausreichend nachkommen kann. Und all das, weil ein Neonazi ihn in einem gefälschten Fahndungsaufruf als Kinderschänder diffamiert. Einem unserer Kollegen passierte genau das. Ein Zivilgericht sprach ihm nun Schadensersatz zu – und fand deutliche Worte.
Immer mal wieder reisen Antifaschisten aus der Großstadt in die Provinz, um dort auf rechte Angriffe und Strukturen aufmerksam zu machen. Wohl keine andere Stadt nahe Leipzig durfte sich in den vergangenen Jahren so oft über Besuch „freuen“ wie Wurzen. Dort berichten Linke und Migranten von regelmäßigen Angriffen. Anlässlich der ersten Sitzung des neuen Stadtrates fand am Dienstag, den 27. August, erneut eine Antifa-Demonstration in Wurzen statt.
Die Gerichtsprozesse zum Neonaziangriff auf Connewitz im Januar 2016 sind aus Sicht vieler Beobachter und Betroffener bislang enttäuschend verlaufen. Oft reicht den Angeklagten ein kurzes Geständnis, um eine Bewährungsstrafe zu erhalten. Um das zu kritisieren, haben etwa 25 Aktivisten am Sonntag, den 11. August, mit Bannern und Schildern kurzzeitig die Wolfgang-Heinze-Straße blockiert. Sie äußerten dabei unter anderem den Vorwurf, dass sächsische Polizisten vorab über den Angriff am 11. Januar 2016 informiert waren.
In den vergangenen Monaten warnten Kenner der rechtsradikalen Kampfsportszene zunehmend vor den Gefahren aus diesem Spektrum. Diese Warnungen haben sich nun offenbar einmal mehr als berechtigt erwiesen. Auf Mallorca verprügelten zwei Hooligans aus Leipzig einen senegalesischen Türsteher so stark, dass er bewusstlos wurde und notoperiert werden musste. Offenbar gibt es Verbindungen zur Fanszene von Lok Leipzig und einem lokalen Kampfsportclub.
Die Neonazidemonstration des „III. Weg“ am 1. Mai in Plauen hat überregional für Diskussionen gesorgt, unter anderem weil die Teilnehmenden uniformiert laufen durften und damit Erinnerungen an die Aufmärsche der SA weckten. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) kündigt nun ein härteres Vorgehen an und will die Versammlungsbehörden besser beraten. Die Linkspartei warnt davor, dass auch andere Demonstrationen von Verschärfungen betroffen sein könnten.
Nicht nur in Leipzig nutzten Rechtsradikale den 1. Mai für Demonstrationen. Unter anderem in Dresden und im Vogtland gingen mehrere hundert Neonazis auf die Straße. Besonders die Demonstration des „III. Weg“ in Plauen sorgt für Diskussionen. Linke und Grüne kritisieren, dass die einheitliche Kleidung der Teilnehmenden gegen das sächsische Versammlungsgesetz verstoße. In Chemnitz sorgte die Polizei mit einem Platzverweis für einen Journalisten für Kritik.
Die Versäumnisse der Vergangenheit werden zur Belastung der Gegenwart. Jahrelang hat Sachsens Regierung das Problem rechtsradikaler Strukturen im Land ignoriert. Viel zu lange. Und so richtig ernst nimmt man die Aktivitäten der organisierten Rechten noch immer nicht, seien es nun die zunehmende Zahl von Konzerten oder das, was die Rechten so gern Zeitzeugenvorträge nennen.
Vor zehn Tagen ist Neonazi, Hooligan und Securityunternehmer Thomas Haller gestorben. Die anschließende Trauerfeier im Stadion des Chemnitzer FC sorgte für Empörung und hatte bereits personelle Konsequenzen. Am Montag, den 18. März, fand in Chemnitz die Beerdigung statt. Im Vorfeld hatten sowohl Beobachter als auch Polizei mehrere tausend Teilnehmer und eine angespannte Sicherheitslage erwartet. Es blieb jedoch weitgehend friedlich.
Eine Trauerbekundung für einen Neonazi im Stadion des Chemnitzer FC sorgt bundesweit für Empörung. Nachdem bereits der Vereinsvorstand zurückgetreten war, folgten am Montag, den 11. März, weitere personelle Konsequenzen. In einer Stellungnahme behauptet der CFC zudem, dass Unbekannte mehrere Mitarbeiter im Vorfeld der Aktion bedroht hätten – deshalb habe der Verein Strafanzeige erstattet.
Beileidsbekundungen und Schweigeminuten nach Todesfällen gehören in Fußballstadien zur Normalität. Sie gelten vor allem aktiven oder ehemaligen Spielern, gelegentlich auch herausgehobenen Personen aus der Fanszene. Beim Chemnitzer FC gab es am Samstag, den 9. März, eine solche Trauerbekundung inklusive Musik und kurzem Redebeitrag. Das Besondere daran: Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen bekannten Neonazi aus den 90ern, Securityunternehmer und am Ende krebskranken Mann aus der Erzgebirgsstadt.
Unter den zahlreichen rechtsradikalen „Bürgerbewegungen“, die sich in den vergangenen Jahren im Osten Deutschlands gegründet haben, gehört „Thügida“ zu den bekanntesten und aktivsten. Doch die mittlerweile als „Volksbewegung“ auftretende Organisation könnte weiter an Bedeutung verlieren. David Köckert, eine der Führungsfiguren, sitzt seit Monaten in Untersuchungshaft. Am Dienstag, den 19. Februar, durchsuchte die Polizei im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Köckert mehrere Wohnungen – auch die des Leipziger Neonazis Alexander Kurth.
Fast täglich finden in Deutschland sogenannte Rechtsrockkonzerte statt. Neonazis nutzen diese Veranstaltungen unter anderem zur Vernetzung und um Geld einzunehmen. In Ostritz hat die Polizei eine solche Veranstaltung in der Nacht zu Sonntag, den 2. Dezember, vorzeitig beendet. Beamte und Anwohner hätten „Sieg heil“-Rufe gehört, heißt es.
Glaubt man den großen Online-Medienmagazinen, dürfte RTL2 mit seiner Reality-Soap „Leben.Lieben.Leipzig“ bislang nicht zufrieden sein – zumindest in Bezug auf die Quoten, diese liegen nach Medienberichten nicht weit oberhalb von 500.000 Zuschauern. Nun gibt es weiteren Ärger: Das antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ wirft den Machern vor, bei der Auswahl von Darstellern und Drehorten angeblich bestehende Verbindungen zur Neonaziszene übersehen beziehungsweise ignoriert zu haben. Der Sender weist die Vorwürfe zurück.
Kurz nachdem am Amtsgericht Leipzig die Prozesse gegen die mutmaßlichen Connewitz-Angreifer vom 11. Januar 2016 begonnen haben, steht nun eine weitere Verhandlung in einem prominenten Fall an. Am 21. Januar 2015 hatten Legida-Teilnehmer die anwesenden Journalisten angegriffen; einer von ihnen wurde dabei getreten und fiel zu Boden. Seine Ausrüstung ging kaputt. Den mutmaßlichen Täter hatten Antifa-Aktivisten vor zweieinhalb Jahren identifiziert.
Das Amtsgericht Leipzig beginnt am Donnerstag, den 16. August, zweieinhalb Jahre nach dem Überfall entlang der Wolfgang-Heinze-Straße, mit der juristischen Aufarbeitung der Neonaziausschreitungen vom 11. Januar 2016 in Connewitz. Nachdem im vergangenen Jahr bereits in Dresden ein Beschuldigter verurteilt wurde, stehen nun zahlreiche Prozesse in Leipzig an. Diese könnten möglicherweise neue Erkenntnisse über die Organisation der Angriffe bringen.
Am Tag der Befreiung haben etwa 200 Antifaschisten eine Kundgebung in der Kamenzer Straße abgehalten. Das reaktivierte Ladenschlussbündnis hatte dazu aufgerufen. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Objekt als Außenlager des KZ Buchenwald genutzt. Mehr als 70 Jahre später treiben sich dort immer noch rechte Akteure herum.
In Chemnitz und Erfurt demonstrierten am 1. Mai insgesamt mehr als 1.000 Neonazis. Trotz mehrerer Blockadeversuche konnten die Teilnehmenden ihre geplanten Routen laufen. Ein AfD-Aufzug in Querfurt musste hingegen einen Umweg nehmen, weil Gegendemonstranten auf die Strecke gelangt waren.
LZ/Auszug aus Ausgabe 54Es tobte vorab durch die gesamtdeutsche Presse und nach Beendigung noch einmal. Die als größtes Festival der Neonaziszenerie angekündigte „Schild und Schwert“-NPD-Veranstaltung im ostsächsischen Ostritz bei Görlitz direkt an der deutsch-polnischen Grenze. Ebenso wurde im Vorfeld klar, dass sich direkt vor Ort in Ostritz die Bürger eher von dieser Idee abwandten und Gegenaktionen planten. Auch aus Leipzig kam Unterstützung unter anderem vom zivilgesellschaftlichen Bündnis „Leipzig nimmt Platz“. Am 21. April fuhren mehrere Busse gen Ostsachsen und Irena Rudolph-Kokot war dabei. Nach ihrer Rückkehr gab es von der LZ fünf Fragen zu ihren Eindrücken.
Das antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ hat nach jahrelanger Pause eine neue Kampagne gegen rechte Strukturen in Leipzig gestartet. Im Fokus stehen Rocker, Hooligans, Securityfirmen und Kampfsportteams. Das Bündnis war bereits vor etwa fünf bis zehn Jahren aktiv und engagierte sich erfolgreich gegen Geschäfte, die rechte Modemarken im Sortiment hatten.
Fast zwei Jahre nach dem Neonaziüberfall auf Connewitz hat die Staatsanwaltschaft Leipzig zahlreiche Anklagen erhoben. Einem Sprecher des Amtsgerichts Leipzig zufolge sind bislang 41 Anklagen eingegangen; weitere werden wohl bald folgen. Ob und wann es zu Hauptverhandlungen kommen wird, ist noch offen.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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