Artikel zum Schlagwort Neonazis

Die sächsische Justiz ist vorbereitet: Rechtsextremes Festival vom 20. bis 22. April in Ostritz

Foto: Eric Münch

Vom 20. bis 22. April 2018 ist in Ostritz im Landkreis Görlitz auf einem privaten Grundstück an der Grenze zur Republik Polen eine Veranstaltung der rechtsextremen Szene unter dem Titel „Schild & Schwert Festival“ geplant. Zu der Veranstaltung werden laut Anmelder etwa 750 Teilnehmer aus dem Bundesgebiet erwartet. Zeitgleich sollen in Ostritz mehrere Gegenveranstaltungen stattfinden, zu denen ebenfalls jeweils mehrere hundert Teilnehmer erwartet werden. Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Gemeinsam gegen das Nazi-Stell-Dich-Ein in Ostritz

Foto: Götz Schleser

Anlässlich des Neonazi-Festivals, dass vom 20. bis 22. April in Ostritz stattfinden wird, und zu dem ca. 1.000 Neonazis aus ganz Deutschland und Polen erwartet werden, erklärt der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig: „Ich rufe alle auf, sich an den friedlichen Protesten gegen das Neonazi-Festival in Ostritz am kommenden Wochenende zu beteiligen. Die Politik und die Zivilgesellschaft müssen bei diesem Thema Haltung zeigen. Wir haben es am kommenden Wochenende mit etwa 1000 Neonazis aus ganz Deutschland und auch aus Polen zu tun. Und genauso muss man sie bezeichnen: als Nazis ..." Weiterlesen

Nazis raus

Antifaschistisches Ladenschlussbündnis ist zurück

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ hat nach jahrelanger Pause eine neue Kampagne gegen rechte Strukturen in Leipzig gestartet. Im Fokus stehen Rocker, Hooligans, Securityfirmen und Kampfsportteams. Das Bündnis war bereits vor etwa fünf bis zehn Jahren aktiv und engagierte sich erfolgreich gegen Geschäfte, die rechte Modemarken im Sortiment hatten. Weiterlesen

MP knüpft nahtlos an Skandal von Bautzens CDU-Vizelandrat Witschas an

Marion Junge (Linke): Kretschmer macht Neonazis hoffähig

Foto: DiG/trialon

Zur Einladung von Neonazi Wruck zum Bürgerforum unter dem Motto „Miteinander in Sachsen – für eine starke Zukunft“ durch den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) äußert sich die Landtagsabgeordnete der Fraktion Die Linke Marion Junge (Landkreis Bautzen): „Man könnte denken, die Sache ist so verrückt, dass es sich um ein peinliches Büroversehen handeln muss. Aber nein, Sachsens Ministerpräsident verteidigt offensiv die herzliche Einladung an Bautzens früheren NPD-Chef und verharmlost ihn gar als ‚vermeintlichen Rechten‘“. Weiterlesen

Nagel/Köditz (Linke): Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“

Foto: DiG/trialon

Zur Anklage gegen mehr als hundert rechte Hooligans zwei Jahre nach ihrem Überfall auf den Leipziger Stadtteil Connewitz erklärt Juliane Nagel, direkt gewählte Wahlkreis-Abgeordnete und Mitglied der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Sicher ist es begrüßenswert, dass die Anklagen gegen die Täter nun erhoben wurden. Die Anklageerhebung wegen schweren Falls von Landesfriedensbruch vor dem Amtsgericht gibt allerdings nicht viel her. Die Tat wird offensichtlich nicht als Organisationsdelikt verfolgt, dabei war sie augenscheinlich lange und gut vorbereitet.“ Weiterlesen

Daniela Kolbe (SPD): Kampf gegen rechte Gewalt muss ganz nach oben auf die Agenda

Foto: Götz Schleser

Die Generalsekretärin der SPD Sachsen, Daniela Kolbe, äußert sich zwei Jahre nach dem Angriff auf den Leipziger Stadtteil Connewitz durch Neonazis zur erneuten Anhäufung rechtsmotivierter Gewalt: „Heute vor zwei Jahren haben mehr als 200 Neonazis den Leipziger Stadtteil Connewitz verwüstet. Als Leipzigerin und weltoffene Sächsin bin ich sehr froh, dass bei mehr als der Hälfte der Tatverdächtigen die Anklage mittlerweile bei Gericht liegt und bisher keine Fälle eingestellt wurden. Gegen solche Verbrecher hilft nur rechtsstaatliche Härte.“ Weiterlesen

Matthias Jobke: „Der Angriff muss endlich aufgeklärt werden“

Zwei Jahre nach Naziüberfall auf Connewitz

Foto: L-IZ.de

Am 11. Januar 2016 zogen über 250 Neonazis und Hooligans durch Leipzig-Connewitz und verwüsteten und zerstörten mehrere Geschäfte und Fahrzeuge. Es entstand Sachschaden im Wert von mehr als 110.000 Euro. Dank des schnellen Eingreifens der Polizei konnten Körperverletzungen oder Schlimmeres verhindert werden. In der Tatnacht wurden 215 Personen festgenommen, die polizeilichen Ermittlungen dauern weiterhin an. Weiterlesen

Landfriedensbruch

Mehr als 80 mutmaßliche Connewitz-Angreifer am Amtsgericht angeklagt – weitere sollen bald folgen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFast zwei Jahre nach dem Neonaziüberfall auf Connewitz hat die Staatsanwaltschaft Leipzig zahlreiche Anklagen erhoben. Einem Sprecher des Amtsgerichts Leipzig zufolge sind bislang 41 Anklagen eingegangen; weitere werden wohl bald folgen. Ob und wann es zu Hauptverhandlungen kommen wird, ist noch offen. Weiterlesen

Die Rechte

Neonazidemo am 1. Mai 2018 in Leipzig abgesagt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig bleibt am kommenden 1. Mai offenbar von einer Neonazidemonstration verschont. Der sächsische Landesverband der Partei „Die Rechte“ hat seine Versammlungsanzeige für diesen symbolträchtigen Tag zurückgezogen. Nicht weit von Leipzig entfernt sind jedoch andere Veranstaltungen dieser Art geplant: Die NPD möchte in Erfurt demonstrieren und der „III. Weg“ in Chemnitz. Weiterlesen

Freie Kameradschaft Dresden

Neonazirandale in Connewitz: Angeklagter zu Gefängnisstrafe verurteilt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Neonaziausschreitungen in Connewitz im Januar 2016 haben erste juristische Konsequenzen: Ein Mitglied der „Freien Kameradschaft Dresden“ ist am Donnerstag zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Die Einzelstrafe für den schweren Landfriedensbruch in Connewitz beträgt ein Jahr und vier Monate. Mit einem weiteren Angeklagten hatte er zudem Ausländer, eine Asylunterkunft und ein alternatives Wohnprojekt angegriffen. Gegen vier andere Personen wurde bereits Anklage erhoben. Weiterlesen

Todesopfer rechter Gewalt

Kundgebung erinnert an den von einem Neonazi ermordeten Karl-Heinz T.

Foto: René Loch

Für alle LeserEtwa 75 Menschen haben am Mittwochabend an einer Gedenkkundgebung für den vor neun Jahren von einem Neonazi ermordeten Karl-Heinz T. teilgenommen. Sie kritisierten unter anderem, dass dieser bislang nicht offiziell als Todesopfer rechter Gewalt anerkannt wird. Das Gericht hatte damals nicht Sozialdarwinismus, sondern Alkoholeinfluss und Frust als wesentliche Tatmotive benannt. Am Donnerstag- und Freitagabend soll eine Theateraufführung an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vor 25 Jahren erinnern. Weiterlesen

Landgericht

Messerangriff: Berufungsprozess gegen Neonazi Kevin D. findet im November statt

Foto: Alexander Böhm

Für FreikäuferHat Neonazi Kevin D. im Oktober 2015 mehrere Antifaschisten mit einem Messer genötigt und wenige Tage später Pfefferspray gegen Legida-Gegner eingesetzt? Mit dieser Frage wird sich voraussichtlich am 8. November das Landgericht beschäftigen, da Rechtsanwalt Arndt Hohnstädter Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 10. April eingelegt hat. Dieses hatte den mehrfach vorbestraften D. zu acht Monaten Haft verurteilt – ohne Bewährung. Weiterlesen

Kundgebung in Gaschwitz

Todesopfer rassistischer Gewalt: Gedenken an Nuno Lourenço stößt auf geringes Interesse

Foto: René Loch

Für alle LeserDie Kampagne „Rassismus tötet!“ wollte am Dienstagabend mit einer Kundgebung in Gaschwitz an das Schicksal des von acht Jugendlichen getöteten Nuno Lourenço erinnern – doch die Resonanz blieb überschaubar. Nur 20 Personen hörten den Redebeiträgen zu. Dabei droht gerade dieser Fall in Vergessenheit zu geraten. In den kommenden Monaten sind weitere Veranstaltungen geplant. Weiterlesen

11. Januar 2016

Mutmaßlicher Connewitz-Angreifer Florian N. vor Gericht

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Angriff von Neonazis auf den Stadtteil Connewitz am 11. Januar 2016 ist nun auch ein Fall für die Gerichte. Am Dresdner Landgericht hat heute die Verhandlung gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ begonnen. Sie sollen sich an Gewalttaten gegen Geflüchtete, Ausländer, Polizisten und Linke beteiligt haben. Dem 27-jährigen Florian N. wird zudem vorgeworfen, in Connewitz randaliert zu haben. Laut MDR hat N. seine Tatbeteiligung zugegeben. Weiterlesen

Demonstrationen

Zahlreiche Anmeldungen für den 1. Mai 2018: Massiver Protest gegen Naziaufmarsch geplant

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Für alle LeserNur wenige Tage nachdem das Ordnungsamt die Anmeldung einer Demonstration der Neonazipartei „Die Rechte“ für den 1. Mai 2018 bestätigt hat, kündigt sich bereits massiver Protest an. Aktuell liegen der Versammlungsbehörde elf weitere Anmeldungen in der Nähe der geplanten Naziroute vor, darunter fünf Aufzüge. Weiterlesen

Demonstration

Neonazipartei „Die Rechte“ will am 1. Mai 2018 zum Völkerschlachtdenkmal laufen

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Für alle LeserChristian Worch will es offenbar noch einmal versuchen: Der sächsische Landesverband der Neonazipartei „Die Rechte“, deren Bundesvorsitzender Worch ist, hat für den 1. Mai 2018 eine Demonstration in Leipzig angemeldet. Diese soll vom Hauptbahnhof zum Völkerschlachtdenkmal führen. Bereits vor mehr als zehn Jahren hatte Worch regelmäßig in Leipzig demonstriert. Beliebtes Ziel war dabei das Völkerschlachtdenkmal. Weiterlesen