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ARCHIV

Tägliches Archiv: 6. Juli 2020

Montag, der 6. Juli 2020: Verfassungsschutz und AfD bleiben Thema für die Sommerpause

Für alle Leser/-innenDie Parlamentarische Kontrollkommission des sächsischen Landtags hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob der Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von AfD-Abgeordneten gespeichert hat. Eine Antwort darauf wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Rechte Umtriebe gab es am Wochenende in Liebertwolkwitz, wo die Polizei eine Gartenparty auflöste. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Wachauer Festival-Nächte 2020 – Corona bedingtes Alternativprogramm

Corona bedingt können die Wachauer Festival-Nächte 2020 nicht wie geplant stattfinden. Gemeinsam mit der Stadt Markkleeberg und dem Landkreis Leipzig konnte jedoch kurzfristig eine Alternativ-Variante erarbeitet werden, um das beliebte, alljährlich in der Kirchenruine Wachau stattfindende, Festival nicht ausfallen lassen zu müssen.

148 000 Euro für Schloss Naundorf

Staatssekretär Dr. Frank Pfeil hat heute (6. Juli 2020) in Dippoldiswalde einen Fördermittelbescheid in Höhe von 148 000 Euro zur Sanierung des Schlosses Naundorf (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) übergeben. Der Eigentümer Dr. Konstantin Hermann hatte das denkmalgeschützte Gebäude im Jahr 2017 erworben und will mit den Mitteln aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen das Schlossdach erneuern, um so den baulichen Erhalt sicherzustellen. Diese Maßnahme wird insgesamt rund 231 500 Euro kosten.

Konstruktiver Austausch mit Staatsministerin Petra Köpping in DHfK-Geschäftsstelle

Bei den Handballern des SC DHfK Leipzig ist derzeit neben der sportlichen Vorbereitung auf die neue Bundesligasaison vor allem ein Thema vorherrschend: Eine möglichst baldige Rückkehr zum Spielbetrieb vor Publikum, um zum Saisonstart Anfang Oktober nicht vor leeren Rängen spielen zu müssen.

Polizeibericht 6. Juli: Betrunkener Autofahrer, Brand in Krankenhaus, Sachbeschädigung auf Friedhof

Am Samstagabend wurde der Polizei bekannt, dass bei einer Feier im Garten eines Einfamilienhauses Musik einer rechtsextremen Band abgespielt wurde und mehrfach rechtsgerichtete verfassungswidrige Rufe ertönten+++Im Verlauf des vergangenen Wochenendes drangen Unbekannte in die Büroräume einer Firma ein+++Gestern Abend erhielt die Polizei einen Hinweis, dass sich an einer Tankstelle ein alkoholisierter Autofahrer aufhalten soll.

KulturKino zwenkau: Braunkohlenbergbau in Film und Literatur

Im sächsischen Jahr der Industriekultur 2020 haben sich der Bergbau-Technik-Park e.V., das Soziokulturelle Zentrum KuHstall e.V. und das KulturKino zwenkau zusammengeschlossen, um im Landkreis Leipzig eine Veranstaltungsreihe zum Thema Braunkohlenbergbau in Film und Literatur zu veranstalten. An sehr unterschiedlichen Orten wird es Gelegenheit geben, Spielfilme, Dokumentationen, Kurzfilme und Literatur der letzten 40 Jahre zu diesem Thema zu erleben.

Imker können Medikamente zur Bekämpfung der Varroamilben abholen

An alle Imker: Ausgabe der bestellten Medikamente zur staatlichen Bekämpfung der Varroamilben 2020. Die Ausgabe der Medikamente zur Varroabekämpfung kann nur nach vorheriger Terminabsprache unter 03433-2412501 ab der 29. Kalenderwoche erfolgen. Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dazu aus der unten aufgeführten Übersicht.

Linksfraktion beantragt die Entwidmung der Beethovenstraße direkt vor der Unibibliothek

Seit einem Jahr ist die Beethovenstraße offiziell Fahrradstraße. Aber viele Radfahrer/-innen haben nicht das Gefühl, dass die blauen Schilder irgendetwas geändert hätten. Noch immer drängen sich hier die Kraftfahrzeuge durch, als müssten sie auf Radfahrer und Fußgänger keine Rücksicht nehmen. Die Linksfraktion sieht da nur einen logischen Folgeschritt: Der Straßenraum vor der Bibliotheca Albertina muss entwidmet werden.

Das Sofortmaßnahmenprogramm fürs Klima – Der große Wurf oder ein Rohrkrepierer?

Am Dienstag, den 7. Juli hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) den Leipziger Bürgermeister und Beigeordneten für Umwelt, Ordnung und Sport, Heiko Rosenthal, zum Gespräch eingeladen. Sie widmen sich einem der drängendsten Probleme unserer Zeit: dem Klimawandel. Im vorigen Jahr beschloss der Stadtrat den Klimanotstand. Nun hat die kommunale Verwaltung ein Sofortmaßnahmenprogramm erarbeitet, mit dem Leipzig gegensteuern möchte.

Vorwürfe gegen die Polizei Halle (Saale) „Rechtsextreme Angriffe bewusst zugelassen“

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage kritisiert die Polizei Halle (Saale) im Zusammenhang mit einem Einsatz bei zwei Kundgebungen in Halle (Saale). Über eine halbe Stunde konnten Rechtsextremisten Beobachter/-innen einer extrem rechten Kundgebung körperlich und verbal bedrängen. In der Vergangenheit wurden bei Kundgebungen der selben Veranstalter auch antisemitische Motive wie ein Davidstern mit der Aufschrift „Ungeimpft“ gezeigt und Journalisten des ZDF-Magazins frontal21 angegriffen.

Corona-„Sonder“-Sondernutzung für Leipziger Schausteller

Ab heute können die Leipzigerinnen und Leipziger Kräppelchen und Langos nicht nur zu Marktzeiten genießen. Vier neue temporäre Stände sind in der Innenstadt zu finden: Kräppelchen-Fischer und ein Langos-Stand in der Grimmaischen Straße; dazu kommen ein Crêpes- und ein Eisstand auf dem Augustusplatz.

Neuer Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian ins Amt eingeführt – Neustart im LfV

Der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, ist heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller in sein Amt eingeführt worden. „Dies ist eine Chance für den notwendigen Neustart der Behörde. Der Kampf gegen den Extremismus ist und bleibt eine der größten Herausforderungen im Freistaat Sachsen. Besonders der Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus bedrohen unsere Freiheit und Sicherheit und sind daher Hauptschwerpunkt in Sachsen“, sagte Roland Wöller.

Was darf Citizen Science?

Forschung findet nicht nur in Laboren von Universitäten oder Instituten statt. Auch Laien führen eigene Studien durch und experimentieren zum Beispiel mit modernen biowissenschaftlichen Methoden. Das geht bis hin zu privaten Gentherapien. Was Privatpersonen dürfen und was nicht, ist dabei nicht immer komplett geregelt. Außerdem ist vielen Bürgerforscherinnen und -forschern die Rechtslage gar nicht bekannt.

31. Ausstellung im Bürgerrathaus: Interessante Details aus der Sankt Laurentiuskirche

Ausstellungen im Bürgerrathaus sind bereits seit sieben Jahren eine schöne Tradition. Aufgrund der aktuellen Gegebenheiten konnte die 30. Ausstellung nur virtuell stattfinden. Ab 9. Juli 2020 kann die 31. Ausstellung im Bürgerrathaus unter dem Titel „Interessante Details aus der Sankt Laurentiuskirche“ besichtigt werden.

Chemie Leipzig verpflichtet Tarik Reinhard

Nach der Reihe an Vertragsverlängerungen geht die Kaderplanung unserer Regionalligamannschaft in die nächste Phase über: mit Tarik Reinhard, der vom ZFC Meuselwitz zu uns wechselt, dürfen wir den ersten Neuzugang für die kommende Saison 2020/21 präsentieren.

Kooperationsvereinbarung zur Straßenwärterausbildung unterzeichnet

Zum 1. Januar 2021 übernimmt „Die Autobahn GmbH des Bundes“ Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. Der Straßenbetriebsdienst für die Bundesautobahnen geht mit den Beschäftigten der sieben Autobahnmeistereien in Sachsen, der Tunnelbetriebsstelle sowie der Fachstelle für Informationstechnik und –sicherheit zur Autobahn GmbH über.

Piktogramm und Umsetzungskonzept für Fahrradstraßen sollen bald kommen

Da waren wir nicht die Einzigen, die einige wichtige Zusagen der Verwaltung im Ohr hatten. Zum Beispiel die zur Vorstellung eines Piktogramms für Fahrradstraßen. So um Ostern herum sollte es eigentlich vorgestellt werden. Aber um Ostern herum kämpfte sich Leipzig gerade aus dem strengen Corona-Shutdown heraus. Was die SPD-Fraktion nicht davon abhielt, zwei etwas ungeduldige Stadtratsanfragen zu stellen.

Beste Schülerzeitungen Sachsens ausgezeichnet

Komplett digital war in diesem Jahr die Preisvergabe des Sächsischen Jugendjournalismuspreises, der gemeinsam von der Jugendpresse Sachsen e.V. und dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus jährlich vergeben wird. Ausgezeichnet wurden am Samstag (4. Juli) die besten „Blattmacher“ in den Kategorien Grundschule, Förderschule, Oberschule und Gymnasium.

Illegaler Handel mit Waffenteilen

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen zwei Deutsche (56 und 50 Jahre) Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Dresden erhoben. Dem 56-jährigen Beschuldigten wird vorgeworfen, in zwei Fällen gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Der 50-jährige Beschuldigte muss sich wegen Beihilfe an den Taten des 56-jährigen Beschuldigten verantworten.

Couragierter Zeuge stellt Ladendieb am Hauptbahnhof und wird von Unbeteiligtem verletzt

Das couragierte Eingreifen eines Mannes am Sonntagabend endete für diesen schmerzhaft und mit blutiger Nase: Der 31-jährige war einem Ladendieb aus dem Leipziger Hauptbahnhof heraus gefolgt. Als er ihn erfolgreich festhalten konnte, kam ein Unbeteiligter hinzu und schlug ihm unvermittelt ins Gesicht.

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