Artikel vom Montag, 6. Juli 2020

Montag, der 6. Juli 2020: Verfassungsschutz und AfD bleiben Thema für die Sommerpause

Foto: SMI / Isabelle Starruß

Für alle Leser/-innenDie Parlamentarische Kontrollkommission des sächsischen Landtags hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob der Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von AfD-Abgeordneten gespeichert hat. Eine Antwort darauf wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Rechte Umtriebe gab es am Wochenende in Liebertwolkwitz, wo die Polizei eine Gartenparty auflöste. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

148 000 Euro für Schloss Naundorf

Foto: Ralf-Thomas Schiebel

Staatssekretär Dr. Frank Pfeil hat heute (6. Juli 2020) in Dippoldiswalde einen Fördermittelbescheid in Höhe von 148 000 Euro zur Sanierung des Schlosses Naundorf (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) übergeben. Der Eigentümer Dr. Konstantin Hermann hatte das denkmalgeschützte Gebäude im Jahr 2017 erworben und will mit den Mitteln aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen das Schlossdach erneuern, um so den baulichen Erhalt sicherzustellen. Diese Maßnahme wird insgesamt rund 231 500 Euro kosten. Weiterlesen

Polizeibericht 6. Juli: Betrunkener Autofahrer, Brand in Krankenhaus, Sachbeschädigung auf Friedhof

Foto: L-IZ.de

Am Samstagabend wurde der Polizei bekannt, dass bei einer Feier im Garten eines Einfamilienhauses Musik einer rechtsextremen Band abgespielt wurde und mehrfach rechtsgerichtete verfassungswidrige Rufe ertönten+++Im Verlauf des vergangenen Wochenendes drangen Unbekannte in die Büroräume einer Firma ein+++Gestern Abend erhielt die Polizei einen Hinweis, dass sich an einer Tankstelle ein alkoholisierter Autofahrer aufhalten soll. Weiterlesen

KulturKino zwenkau: Braunkohlenbergbau in Film und Literatur

© DEFA-Stiftung Rigo Dommel

Im sächsischen Jahr der Industriekultur 2020 haben sich der Bergbau-Technik-Park e.V., das Soziokulturelle Zentrum KuHstall e.V. und das KulturKino zwenkau zusammengeschlossen, um im Landkreis Leipzig eine Veranstaltungsreihe zum Thema Braunkohlenbergbau in Film und Literatur zu veranstalten. An sehr unterschiedlichen Orten wird es Gelegenheit geben, Spielfilme, Dokumentationen, Kurzfilme und Literatur der letzten 40 Jahre zu diesem Thema zu erleben. Weiterlesen

Mehr Sicherheit für die Fahrradstraße

Linksfraktion beantragt die Entwidmung der Beethovenstraße direkt vor der Unibibliothek

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einem Jahr ist die Beethovenstraße offiziell Fahrradstraße. Aber viele Radfahrer/-innen haben nicht das Gefühl, dass die blauen Schilder irgendetwas geändert hätten. Noch immer drängen sich hier die Kraftfahrzeuge durch, als müssten sie auf Radfahrer und Fußgänger keine Rücksicht nehmen. Die Linksfraktion sieht da nur einen logischen Folgeschritt: Der Straßenraum vor der Bibliotheca Albertina muss entwidmet werden. Weiterlesen

Online-Gespräch mit Heiko Rosenthal, Bürgermeister der Stadt Leipzig für Umwelt, Ordnung und Sport

Das Sofortmaßnahmenprogramm fürs Klima – Der große Wurf oder ein Rohrkrepierer?

Sören Pellmann, Die Linke. Foto: L-IZ.de

Am Dienstag, den 7. Juli hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) den Leipziger Bürgermeister und Beigeordneten für Umwelt, Ordnung und Sport, Heiko Rosenthal, zum Gespräch eingeladen. Sie widmen sich einem der drängendsten Probleme unserer Zeit: dem Klimawandel. Im vorigen Jahr beschloss der Stadtrat den Klimanotstand. Nun hat die kommunale Verwaltung ein Sofortmaßnahmenprogramm erarbeitet, mit dem Leipzig gegensteuern möchte. Weiterlesen

Vorwürfe gegen die Polizei Halle (Saale) „Rechtsextreme Angriffe bewusst zugelassen“

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Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage kritisiert die Polizei Halle (Saale) im Zusammenhang mit einem Einsatz bei zwei Kundgebungen in Halle (Saale). Über eine halbe Stunde konnten Rechtsextremisten Beobachter/-innen einer extrem rechten Kundgebung körperlich und verbal bedrängen. In der Vergangenheit wurden bei Kundgebungen der selben Veranstalter auch antisemitische Motive wie ein Davidstern mit der Aufschrift „Ungeimpft“ gezeigt und Journalisten des ZDF-Magazins frontal21 angegriffen. Weiterlesen

Neuer Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian ins Amt eingeführt – Neustart im LfV

Foto: SMI / Isabelle Starruß

Der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, ist heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller in sein Amt eingeführt worden. „Dies ist eine Chance für den notwendigen Neustart der Behörde. Der Kampf gegen den Extremismus ist und bleibt eine der größten Herausforderungen im Freistaat Sachsen. Besonders der Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus bedrohen unsere Freiheit und Sicherheit und sind daher Hauptschwerpunkt in Sachsen“, sagte Roland Wöller. Weiterlesen

Was darf Citizen Science?

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Forschung findet nicht nur in Laboren von Universitäten oder Instituten statt. Auch Laien führen eigene Studien durch und experimentieren zum Beispiel mit modernen biowissenschaftlichen Methoden. Das geht bis hin zu privaten Gentherapien. Was Privatpersonen dürfen und was nicht, ist dabei nicht immer komplett geregelt. Außerdem ist vielen Bürgerforscherinnen und -forschern die Rechtslage gar nicht bekannt. Weiterlesen

Kooperationsvereinbarung zur Straßenwärterausbildung unterzeichnet

Foto: Ralf Julke

Zum 1. Januar 2021 übernimmt „Die Autobahn GmbH des Bundes“ Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. Der Straßenbetriebsdienst für die Bundesautobahnen geht mit den Beschäftigten der sieben Autobahnmeistereien in Sachsen, der Tunnelbetriebsstelle sowie der Fachstelle für Informationstechnik und –sicherheit zur Autobahn GmbH über. Weiterlesen

Auflösung der Quizfrage endlich nach acht Jahren?

Piktogramm und Umsetzungskonzept für Fahrradstraßen sollen bald kommen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa waren wir nicht die Einzigen, die einige wichtige Zusagen der Verwaltung im Ohr hatten. Zum Beispiel die zur Vorstellung eines Piktogramms für Fahrradstraßen. So um Ostern herum sollte es eigentlich vorgestellt werden. Aber um Ostern herum kämpfte sich Leipzig gerade aus dem strengen Corona-Shutdown heraus. Was die SPD-Fraktion nicht davon abhielt, zwei etwas ungeduldige Stadtratsanfragen zu stellen. Weiterlesen

Illegaler Handel mit Waffenteilen

Foto: L-IZ

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen zwei Deutsche (56 und 50 Jahre) Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Dresden erhoben. Dem 56-jährigen Beschuldigten wird vorgeworfen, in zwei Fällen gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Der 50-jährige Beschuldigte muss sich wegen Beihilfe an den Taten des 56-jährigen Beschuldigten verantworten. Weiterlesen