Tag: 6. Juli 2020

Dirk-Martin Christian, Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: SMI / Isabelle Starruß
Leben·Gesellschaft

Montag, der 6. Juli 2020: Verfassungsschutz und AfD bleiben Thema für die Sommerpause

Für alle Leser/-innenDie Parlamentarische Kontrollkommission des sächsischen Landtags hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob der Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von AfD-Abgeordneten gespeichert hat. Eine Antwort darauf wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Rechte Umtriebe gab es am Wochenende in Liebertwolkwitz, wo die Polizei eine Gartenparty auflöste. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Abschiedsdisco © DEFA-Stiftung Rigo Dommel
Veranstaltungen·Bühne

KulturKino zwenkau: Braunkohlenbergbau in Film und Literatur

Im sächsischen Jahr der Industriekultur 2020 haben sich der Bergbau-Technik-Park e.V., das Soziokulturelle Zentrum KuHstall e.V. und das KulturKino zwenkau zusammengeschlossen, um im Landkreis Leipzig eine Veranstaltungsreihe zum Thema Braunkohlenbergbau in Film und Literatur zu veranstalten. An sehr unterschiedlichen Orten wird es Gelegenheit geben, Spielfilme, Dokumentationen, Kurzfilme und Literatur der letzten 40 Jahre zu diesem Thema zu erleben.

Die Beethovenstraße kurz vor der Bibliotheca Albertina. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Linksfraktion beantragt die Entwidmung der Beethovenstraße direkt vor der Unibibliothek

Seit einem Jahr ist die Beethovenstraße offiziell Fahrradstraße. Aber viele Radfahrer/-innen haben nicht das Gefühl, dass die blauen Schilder irgendetwas geändert hätten. Noch immer drängen sich hier die Kraftfahrzeuge durch, als müssten sie auf Radfahrer und Fußgänger keine Rücksicht nehmen. Die Linksfraktion sieht da nur einen logischen Folgeschritt: Der Straßenraum vor der Bibliotheca Albertina muss entwidmet werden.

Ausweisung für eine Fahrradstraße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Piktogramm und Umsetzungskonzept für Fahrradstraßen sollen bald kommen

Da waren wir nicht die Einzigen, die einige wichtige Zusagen der Verwaltung im Ohr hatten. Zum Beispiel die zur Vorstellung eines Piktogramms für Fahrradstraßen. So um Ostern herum sollte es eigentlich vorgestellt werden. Aber um Ostern herum kämpfte sich Leipzig gerade aus dem strengen Corona-Shutdown heraus. Was die SPD-Fraktion nicht davon abhielt, zwei etwas ungeduldige Stadtratsanfragen zu stellen.

Gerade rechts und links der Markthallenstraße sind dichte Gehölze herangewachsen. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Linke beantragen ein Artenschutzkonzept für den Wilhelm-Leuschner-Platz

In der Ratsversammlung am Mittwoch, 8. Juli, wird wahrscheinlich der Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ auf der Tagesordnung stehen, zu dem es ganz bestimmt heftige Diskussionen geben wird. Nicht nur, was all die von der Stadt geplanten Ansiedlungen betrifft (was die Freibeuter thematisieren) oder den Verkauf städtischer Grundstücke (was der Stadtbezirksbeirat Mitte kritisiert), sondern auch die Artenvielfalt auf dem Platz, der ja im Grunde eine Nachkriegsbrache ist.

Stadtrat Heiko Bär (SPD). Foto: LZ
Wirtschaft·Leipzig

CDU und SPD beantragen ein kleines Corona-Konjunktur-Paket für Leipzig

So langsam kommt Leipzig aus der Coronakrise, immer weniger Auflagen schränken das öffentliche Leben ein. Aber nicht alle Wirtschaftsbranchen werden unversehrt aus dem Shutdown kommen. Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung gehen auch an der Leipziger Wirtschaft nicht vorbei, stellen nun SPD- und CDU-Fraktion in einem gemeinsamen Stadtratsantrag fest, mit dem sie ein kleines Konjunkturpaket für Leipzig beantragen.

Der „Bauch“ kann zu einer ganzen Folge gesundheitlicher Probleme führen. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Kassensturz

Das Übergewicht der Leipziger nimmt weiter zu und Armut hat fettmachende Ernährung geradezu zur Folge

Adipositas – also krankhaftes Übergewicht – ist eine „Wohlstandskrankheit“. Wohlgemerkt: in Gänsefüßchen. Denn sie entsteht zwar in einer Wohlstandsgesellschaft, trifft darin aber vor allem diejenigen, die künstlich arm gehalten werden. Auch das macht die „Bürgerumfrage 2018“ wieder sichtbar. Seit Jahren fragen die Leipziger Statistiker nämlich auch nach Gewicht und Größe der Befragten.

Eva war's! Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Ich war’s nicht, sagte Adam, der Feigling

Am 4. Juli beschäftigte sich der einstige Thomaspfarrer Christian Wolff ja an dieser Stelle mit den frappierend hohen Zahlen an Kirchenaustritten in letzter Zeit. Es waren so viele, dass kaum eine Zeitung um das Thema herumkam und versuchte herauszudenken, woran das liegen könnte. Meistens landeten sie bei einem leisen Vorwurf an den wachsenden Atheismus. Wahrscheinlich müssen so langsam wir Atheisten anfangen, den Kirchen zu erklären, wofür sie eigentlich da sein sollten. Denn das wissen sie nicht mehr. Ihnen ist ihre Existenzgrundlage abhandengekommen.

Melder vom 6.7.2020

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Staatssekretär Dr. Frank Pfeil. Foto: Ralf-Thomas Schiebel
Wortmelder

148 000 Euro für Schloss Naundorf

Staatssekretär Dr. Frank Pfeil hat heute (6. Juli 2020) in Dippoldiswalde einen Fördermittelbescheid in Höhe von 148 000 Euro zur Sanierung des Schlosses Naundorf (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) übergeben. Der Eigentümer Dr. Konstantin Hermann hatte das denkmalgeschützte Gebäude im Jahr 2017 erworben und will mit den Mitteln aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen das Schlossdach erneuern, um so den baulichen Erhalt sicherzustellen. Diese Maßnahme wird insgesamt rund 231 500 Euro kosten.

Foto: LZ
Polizeimelder

Polizeibericht 6. Juli: Betrunkener Autofahrer, Brand in Krankenhaus, Sachbeschädigung auf Friedhof

Am Samstagabend wurde der Polizei bekannt, dass bei einer Feier im Garten eines Einfamilienhauses Musik einer rechtsextremen Band abgespielt wurde und mehrfach rechtsgerichtete verfassungswidrige Rufe ertönten+++Im Verlauf des vergangenen Wochenendes drangen Unbekannte in die Büroräume einer Firma ein+++Gestern Abend erhielt die Polizei einen Hinweis, dass sich an einer Tankstelle ein alkoholisierter Autofahrer aufhalten soll.

Müde Biene. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Imker können Medikamente zur Bekämpfung der Varroamilben abholen

An alle Imker: Ausgabe der bestellten Medikamente zur staatlichen Bekämpfung der Varroamilben 2020. Die Ausgabe der Medikamente zur Varroabekämpfung kann nur nach vorheriger Terminabsprache unter 03433-2412501 ab der 29. Kalenderwoche erfolgen. Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dazu aus der unten aufgeführten Übersicht.

Sören Pellmann, Die Linke. Foto: LZ
Wortmelder

Das Sofortmaßnahmenprogramm fürs Klima – Der große Wurf oder ein Rohrkrepierer?

Am Dienstag, den 7. Juli hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) den Leipziger Bürgermeister und Beigeordneten für Umwelt, Ordnung und Sport, Heiko Rosenthal, zum Gespräch eingeladen. Sie widmen sich einem der drängendsten Probleme unserer Zeit: dem Klimawandel. Im vorigen Jahr beschloss der Stadtrat den Klimanotstand. Nun hat die kommunale Verwaltung ein Sofortmaßnahmenprogramm erarbeitet, mit dem Leipzig gegensteuern möchte.

Logo Halle gegen Rechts
Wortmelder

Vorwürfe gegen die Polizei Halle (Saale) „Rechtsextreme Angriffe bewusst zugelassen”

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage kritisiert die Polizei Halle (Saale) im Zusammenhang mit einem Einsatz bei zwei Kundgebungen in Halle (Saale). Über eine halbe Stunde konnten Rechtsextremisten Beobachter/-innen einer extrem rechten Kundgebung körperlich und verbal bedrängen. In der Vergangenheit wurden bei Kundgebungen der selben Veranstalter auch antisemitische Motive wie ein Davidstern mit der Aufschrift „Ungeimpft“ gezeigt und Journalisten des ZDF-Magazins frontal21 angegriffen.

„Coronatime“ - Die Zeit spiegelt sich längst auch in den Graffitis in Leipzig. Foto: LZ
Wortmelder

Corona-„Sonder“-Sondernutzung für Leipziger Schausteller

Ab heute können die Leipzigerinnen und Leipziger Kräppelchen und Langos nicht nur zu Marktzeiten genießen. Vier neue temporäre Stände sind in der Innenstadt zu finden: Kräppelchen-Fischer und ein Langos-Stand in der Grimmaischen Straße; dazu kommen ein Crêpes- und ein Eisstand auf dem Augustusplatz.

Der neue LfV-Präsident Dirk-Martin Christian. Foto: SMI / Isabelle Starruß
Wortmelder

Neuer Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian ins Amt eingeführt – Neustart im LfV

Der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, ist heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller in sein Amt eingeführt worden. „Dies ist eine Chance für den notwendigen Neustart der Behörde. Der Kampf gegen den Extremismus ist und bleibt eine der größten Herausforderungen im Freistaat Sachsen. Besonders der Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus bedrohen unsere Freiheit und Sicherheit und sind daher Hauptschwerpunkt in Sachsen“, sagte Roland Wöller.

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Wortmelder

Was darf Citizen Science?

Forschung findet nicht nur in Laboren von Universitäten oder Instituten statt. Auch Laien führen eigene Studien durch und experimentieren zum Beispiel mit modernen biowissenschaftlichen Methoden. Das geht bis hin zu privaten Gentherapien. Was Privatpersonen dürfen und was nicht, ist dabei nicht immer komplett geregelt. Außerdem ist vielen Bürgerforscherinnen und -forschern die Rechtslage gar nicht bekannt.

Tribüne im Alfred-Kunze-Sportpark. Foto: BSG Chemie Leipzig/Christian Donner
Sportmelder

Chemie Leipzig verpflichtet Tarik Reinhard

Nach der Reihe an Vertragsverlängerungen geht die Kaderplanung unserer Regionalligamannschaft in die nächste Phase über: mit Tarik Reinhard, der vom ZFC Meuselwitz zu uns wechselt, dürfen wir den ersten Neuzugang für die kommende Saison 2020/21 präsentieren.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Kooperationsvereinbarung zur Straßenwärterausbildung unterzeichnet

Zum 1. Januar 2021 übernimmt „Die Autobahn GmbH des Bundes“ Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. Der Straßenbetriebsdienst für die Bundesautobahnen geht mit den Beschäftigten der sieben Autobahnmeistereien in Sachsen, der Tunnelbetriebsstelle sowie der Fachstelle für Informationstechnik und –sicherheit zur Autobahn GmbH über.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Beste Schülerzeitungen Sachsens ausgezeichnet

Komplett digital war in diesem Jahr die Preisvergabe des Sächsischen Jugendjournalismuspreises, der gemeinsam von der Jugendpresse Sachsen e.V. und dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus jährlich vergeben wird. Ausgezeichnet wurden am Samstag (4. Juli) die besten „Blattmacher“ in den Kategorien Grundschule, Förderschule, Oberschule und Gymnasium.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
Polizeimelder

Illegaler Handel mit Waffenteilen

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen zwei Deutsche (56 und 50 Jahre) Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Dresden erhoben. Dem 56-jährigen Beschuldigten wird vorgeworfen, in zwei Fällen gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Der 50-jährige Beschuldigte muss sich wegen Beihilfe an den Taten des 56-jährigen Beschuldigten verantworten.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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