Lebendig in einer Gefängniszelle begraben: Antifaschist*in Maja tritt in den Hungerstreik

Rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert und dort seit Monaten in Einzelhaft, die von Antifaschist*in Maja T. als folterähnlich beschrieben wird: Die nicht-binäre Person ist am Donnerstag, dem 5. Juni, in einen Hungerstreik getreten. Das Ziel: nach Deutschland zurückkehren.

„Maja ist im Hungerstreik“ war am frühen Donnerstagmorgen auf zahlreichen Social-Media-Kanälen zu lesen; zudem berichtete die Tagesschau als erstes deutsches Medium über die drastische Ankündigung der Antifaschist*in aus Thüringen, die sich seit knapp einem Jahr in Untersuchungshaft in Ungarn befindet.

Die Person soll sich im Februar 2023 in Budapest an mehreren Angriffen auf Neonazis beteiligt haben. Behörden in Ungarn und Deutschland fahndeten anschließend nach mehreren mutmaßlichen Angreifer*innen. Im Dezember 2023 wurde T. in Berlin festgenommen. Weitere Personen stellten sich im Januar 2025 der Polizei.

Im Februar urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn rechtswidrig war. Es bemängelte vor allem, dass die Haftbedingungen in Ungarn nicht ausreichend geprüft worden seien. Diesbezüglich scheinen sich die Befürchtungen der Betroffenen im sogenannten Budapest-Komplex nun zu bewahrheiten.

Kakerlaken und Mangelernährung

In der am Donnerstag veröffentlichten „Streikerklärung“ führt T. eine Reihe von Missständen an: mangelhafte Ernährung, Kakerlaken in der Zelle, fast kein Kontakt zu anderen Gefangenen, wenig Tageslicht, nächtliche Sichtkontrollen und einiges mehr. Maja T. fühle sich „lebendig in einer Gefängniszelle begraben“.

Bereits im vergangenen Jahr hatten sich der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan und die linke Bundestagsabgeordnete Martina Renner entsetzt über die Haftbedingungen geäußert. Im Februar berichtete der „Spiegel“, dass sich die damalige Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gegenüber der ungarischen Regierung für bessere Haftbedingungen eingesetzt habe. Nun fordern die Linken in Thüringen eine neue Initiative.

Die dortige Linksfraktion fordert konkret von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt, sich in den Fall einzuschalten. „Es ist inakzeptabel, dass eine Thüringer Staatsbürger:in in Isolationshaft sitzt, schikaniert wird und nun durch einen Hungerstreik verzweifelt auf ihre Lage aufmerksam machen muss“, so die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss. Die Haftbedingungen würden gegen „grundlegende Menschenrechtsstandards“ verstoßen.

Wie sich die deutsche Bundesregierung jetzt verhalten wird, ist auch mit Blick auf einen ähnlichen Fall vor einem Jahr interessant. Damals beklagte die italienische Antifaschistin Ilaria Salis ihre Haftbedingungen. Das zwang sogar die neofaschistische Regierung um Giorgia Meloni, sich für die inhaftierte Italienerin einzusetzen.