Artikel vom Dienstag, 5. Mai 2020

Dienstag, der 5. Mai 2020: Sachsen plant einen 750-Millionen-Euro-Schirm für Kommunen

Foto: Juliane Müller, Dresden

Für alle LeserDen Kommunen in Sachsen fehlen wegen Steuerverlusten in der Coronakrise hunderte Millionen Euro. Das sächsische Finanzministerium kündigte nun einen „Rettungsschirm“ in Höhe von 750 Millionen Euro an. Aus einigen Parteien kommen Forderungen, auch längerfristig stärker in die Kommunen zu investieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 5. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

5. Mai – Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Den heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und die durch die Corona-Pandemie derzeit für alle anzutreffenden erschwerten Bedingungen, hat der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, zum Anlass genommen, mit den Sächsischen Behindertenverbänden ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen

Leipziger Stadtwerke erwerben zwei moderne Gasturbinen von Siemens

Kohleausstieg: Ende 2022 soll das neue Gasheizkraftwerk Leipzig Süd in Betrieb gehen

Foto: Leipziger Gruppe

Für alle LeserDer erste Pflock ist eingeschlagen für den Kohleausstieg der Stadt Leipzig: Die Stadtwerke haben den Kauf zweier Gasturbinen für ihr neues Gaskraftwerk besiegelt. Die Leipziger Stadtwerke haben am Dienstag, 5. Mai, den Vertrag zur Lieferung zweier Gasturbinen des Typs SGT800 (Siemens Gasturbine 800) mit Siemens unterzeichnet. Die Gasturbinen mit einer Gesamtleistung von 2 mal 62 MW werden im neuen Heizkraftwerk (HKW) Leipzig Süd in der Bornaischen Straße zum Einsatz kommen. Weiterlesen

Polizeibericht 5. Mai: Räuberische Erpressung, Nicht angemeldete Versammlung, Pkw kollidiert mit Schwan

Foto: L-IZ.de

Am späten Nachmittag des gestrigen Tages, stellte die Polizei eine Gruppe von etwa 100 Personen am Nikolaikirchhof fest, die sich dort ohne Anmeldung versammelt hatten und zwei Transparente mitführten+++Bei der Anlieferung von Schrott in einer Firma stellten Mitarbeiter eine Handgranate fest+++Am gestrigen Abend kam es zu einem Brand in einem Wohn- und Geschäftshaus+++Unbekannte begaben sich in das Treppenhaus eines Geschäftshauses, hebelten im Anschluss die Zugangstür zu den Büros eines Möbelgeschäfts auf und entwendeten aus diesen eine Kaffeemaschine. Weiterlesen

Linksfraktion für Demokratie-Fördergesetz – Projekte trotz pandemiebedingter Mehrausgaben sicher finanzieren

Quelle: Die Linke Sachsen

Die Corona-Krise führt zu großen Mehrausgaben für den Freistaat. Die Linksfraktion fordert (Drucksache 7/2246), dass die Staatsregierung dennoch die Bündnisse und Initiativen, die gegen Fremden- und Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, die extreme Rechte, Hass und Gewalt auftreten, auskömmlich fördert. Kriminalisierung und/oder Fördermittel-Sanktionierung sind auszuschließen. Weiterlesen

Bestandsaufnahme gegen die neurechten Corona-Proteste

Foto: L-IZ.de

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ bezieht Stellung zu Demonstrationen, die sich gegen behördliche Beschränkungen in der Corona-Krise richten. Hintergründe und Verbindungen der Gruppe „Bewegung Leipzig“, die sich als Teil von „Nicht ohne uns“ und „Hygienedemo“ generiert, und zuletzt am gestrigen Montag für zwei nicht genehmigte Ansammlungen im Leipziger Stadtzentrum sorgte, wird dargestellt. Das Aktionsnetzwerk ruft zur kritischen Begleitung der Gruppierung auf, meldet jedoch keine Gegendemonstrationen – wie bisher üblich – an. Weiterlesen

CHE-Ranking: Jura-Studium der Uni Halle gehört weiter zur Spitzengruppe

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Sehr gute Noten für das Jura-Studium an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): Die aktuelle Ausgabe des CHE-Hochschulrankings bescheinigt der Rechtswissenschaft an der MLU erneut hervorragende Studienbedingungen. Besonders zufrieden sind die Studierenden mit der Studiensituation und -organisation insgesamt, der Betreuung durch die Lehrenden sowie mit der Unterstützung am Studienanfang. Die Erhebung wird heute im Zeit-Studienführer 2020/21 veröffentlicht. Weiterlesen

Bürgerbeteiligung nicht gewollt

Nicht einmal der Stadtbezirksbeirat Süd wurde in die veränderten Planungen zum Anbau der Apollonia-von-Wiedebach-Schule einbezogen

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserKommunikation ist nicht die Stärke der aktuellen Leipziger Verwaltungsspitze, nicht einmal dann, wenn es um Kostenzuwächse von mehreren Millionen Euro geht und völlig veränderte Baupläne wie bei der Apollonia-von-Wiedebach-Schule in Connewitz. Und die Corona-Ausnahmesituation kann dafür keine Ausrede sein, denn das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wusste seit August 2019, dass sich beim geplanten Erweiterungsbau für die Oberschule fast alles geändert hatte. Weiterlesen

Susanne Schaper: Bedürftige vor höheren Lebensmittelpreisen schützen

Foto: DiG/trialon

Wegen der Corona-Pandemie steigen die Preise für bestimmte Lebensmittel wie frisches Obst und Gemüse, obwohl keine Versorgungsengpässe drohen. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Der Hartz IV-Regelsatz ist zu niedrig – das ist nichts Neues. Menschen in Sozialleistungsbezug müssen genauer auf die Preise schauen, damit das Geld bis zum Monatsende reicht.“ Weiterlesen

Öffentlichkeitsfahndung: Polizei fahndet nach Täter nach Sexualdelikt

Foto: L-IZ.de

Am Dienstag, den 17. Dezember 2019, fuhr ein 9-jähriges Mädchen mit der Straßenbahn von zu Hause aus zu einer Freizeitaktivität. Hierfür stieg das Mädchen an der Haltestelle Leibnizstraße in die Straßenbahn der Linie 15 und fuhr bis zur Haltestelle der Saarländerstraße. Dort stieg die 9-Jährige aus – mit ihr allerdings auch ein älterer Mann, der dem Mädchen bereits in der Bahn aufgefallen ist, da sie ihn unlängst auf dem Nachhauseweg am selben Tag von der Schule aus gesehen hatte. Weiterlesen

Welt-Händehygienetag am 5. Mai: Hände waschen ist das Nonplusultra

Foto: UKL

„Hände waschen ist unverzichtbare Basishygiene – erst recht in Corona-Zeiten", sagt mit Blick auf den Welt-Händehygienetag am 5. Mai Prof. Dr. Iris Chaberny, Direktorin des Instituts für Hygiene, Krankenhaushygiene und Umweltmedizin am Universitätsklinikum Leipzig. „Der 5.5. wurde für diesen Tag gewählt, weil das Datum für die zweimal fünf Finger der Hand steht. Aber natürlich gehört sich regelmäßige Handhygiene an jedem Tag.“ Weiterlesen

Seniorenbüro Südost bietet weiterhin kostenfreie und unabhängige Beratung in Leipzig-Probstheida an

Das ASB-Objekt „Am Sonnenpark“ in Leipzig-Probstheida ist zurzeit noch für den Besucherverkehr geschlossen. Doch das Seniorenbüro Südost bietet weiterhin kostenfrei, unabhängig und vertraulich folgende Beratungsleistungen per Telefon oder E-Mail an: Seniorenberatung, Vermittlung von Einkaufshilfen und Botendiensten, individuelle Beratung zu altersspezifischen Anliegen z.B. Beantragung von Pflegegeld. Weiterlesen