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ARCHIV

Tägliches Archiv: 11. Mai 2021

Dienstag, der 11. Mai 2021: Lockerungen in Sicht und Zeitplan für Bibliothek im Osten

Leipzig könnte am Mittwoch erneut unter der Inzidenzmarke von 100 bleiben. Das würde baldige Lockerungen in der Stadt bedeuten. Ab Freitag soll zudem definitiv die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit wegfallen. Außerdem: Die Stadt möchte 2025 mit dem Bau einer Bibliothek auf dem Otto-Runki-Platz beginnen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 11. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ärger im Erzgebirge: Rechtsradikale feiern und randalieren

Das Erzgebirge zählt mit einer 7-Tage-Inzidenz über 250 derzeit zu den Corona-Hotspots in Deutschland. Dementsprechend sind die Einschränkungen härter als in anderen Teilen des Freistaates, wo die Inzidenz teilweise schon unter 100 gefallen ist. In mehreren Städten im Erzgebirge kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen diese Einschränkungen. Weil diese Demos meistens verboten sind, entstehen Konflikte mit der Polizei – welche zunehmend eskalieren.

Mehr Frauen in die Politik! – Fachkommission nimmt Arbeit auf

Heute hat die „Fachkommission zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Wahlämtern“ ihre Arbeit aufgenommen. Damit wird ein wichtiges gleichstellungspolitisches Vorhaben des Koalitionsvertrages für die laufende Legislatur umgesetzt.

DHfK-Handballer mit AstraZeneca geimpft

Die Profi-Handballer des SC DHfK Leipzig gehen im Sommer gut geschützt in die Vorbereitung auf die neue Bundesligasaison. Am Montag erhielten die Grün-Weißen ihre Erstimpfung mit dem Impfstoff AstraZeneca. Pünktlich vor demStart in die Saisonvorbereitung wird Mitte Juli die Zweitimpfung erfolgen.

9. Mai: Antifaschistische Fahrraddemonstration besucht Kamenzer Straße und weitere rechte Szeneorte

81 rechte Szeneorte, 208 Straftaten im Zusammenhang mit Rechtsextremismus, 304 Betroffene rechtsextremer und rassistischer Gewalt. Diese Statistiken spiegeln die Situation in Sachsen 2020 wider – und stellen wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs dar. Am Sonntag, 9. Mai 2021, rief deshalb das Aktionsbündnis gegen Neonazis „Ladenschluss“ zu einer antifaschistischen Radtour durch Leipzig auf.

Statement der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu den antisemitischen Vorfällen der letzten Tage in Leipzig

Innerhalb weniger Tage kam es in Leipzig zu mehreren antisemitischen Vorfällen. Unsere Fraktionsvorsitzenden Katharina Krefft und Dr. Tobias Peter dazu im Namen der gesamten Fraktion: „Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen verurteilt diese Gewalt aufs Schärfste und solidarisiert sich mit den Opfern antisemitischer Taten.“

„Faust des Ostens“: Henning Homann (SPD) fordert schnellere Ermittlungen und Verfahren

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag nach dem Urteil gegen die rechtsextreme Hooligangruppe „Faust des Ostens“: „Das Urteil gegen die Hooligangruppe ‚Faust des Ostens‘ zeigt, was in Sachsen dringend besser werden muss. Erst wurde zu lange weggeschaut, dann zu langsam ermittelt und anschließend der Prozess verzögert.“

Sachsen will Photovoltaik auf Landwirtschaftsflächen in benachteiligten Gebieten ermöglichen

Sachsens Kabinett hat heute (11.5.) den Entwurf der Sächsischen Photovoltaik-Freiflächenverordnung (PVFVO) zur Anhörung freigegeben. Er sieht vor, dass Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlich als Acker- oder Grünland genutzten Flächen in benachteiligten Gebieten für die EEG-Förderung geöffnet werden.

Tätlicher Angriff auf vier Polizeibeamte zu Himmelfahrt

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen zehn Deutsche (37, 38, 40, 40, 40, 42, 44, 45, 48 und 48 Jahre) Anklage zum Amtsgericht Pirna – Schöffengericht – u.a. wegen des Vorwurfs des Landfriedensbruchs, des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und der gefährlichen Körperverletzung erhoben.

Gute Pflege braucht gute Bezahlung

Professionelle Pflege ist ein höchst anspruchsvoller Beruf. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne sind dafür eine wichtige Grundlage – der Internationale Tag der Pflege am 12. Mai lenkt auch in Sachsen den Blick auf diesen wichtigen gesellschaftlichen Bereich.

Neue Generation von Nichtschwimmer/-innen verhindern

Seit nunmehr über einem Jahr gibt es keine Regelmäßigkeit im Schulbetrieb. Durch Homeschooling und Wechselunterricht entfällt der Sportunterricht für Kinder und Jugendliche komplett. Gerade Bewegung und Sport als gemeinsames Erlebnis aber sind ein wichtiger Ausgleich in den Pandemie-Zeiten.

Neue Schaukeln für den Spielplatz im Lene-Voigt-Park

Auf dem „Schaukelplatz“ im Lene-Voigt-Park starten in der nächsten Woche Baumaßnahmen. Die Arbeiten beginnen am Wasserspiel, danach geht es am Schaukel- und Kletterplatz weiter. Für die notwendige Sperrung des Spielplatzes bis Anfang Juni 2021 bittet das Amt für Stadtgrün und Gewässer um Verständnis. Parallel muss aufgrund von Wasseranschlussarbeiten vorübergehend auch das Wasserspiel kurzzeitig gesperrt werden.

Markranstädt: Ortseingangsstein wird am 12. Mai gesetzt

Am Mittwoch, dem 12. Mai 2021 gegen 11.30 Uhr wird am Ortseingang von Markranstädt an der Bundesstraße 87 der Ortseingangsstein mit dem Stadtwappen Bartholomäus gesetzt, bereits um 10.00 Uhr wird der Sockel aufgestellt. Im April letzten Jahres verwechselte eine Fahrerin das Brems- mit dem Gaspedal und raste gegen den Ortseingangsstein. Dieser wurde dabei schwer beschädigt und musste umfänglich saniert werden.

Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe saniert Haus 1 in der Riebeckstraße 63

Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) möchte für seine Betriebsleitung und die Frühförderstelle das Haus 1 im Gebäudekomplex Riebeckstraße 63 sanieren. Der entsprechende Bau- und Finanzierungsbeschluss wurde heute auf Vorschlag von Sozialbürgermeister Thomas Fabian in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters bestätigt.

Kinder- und Jugendsport startet durch: Stadtsportbund Leipzig verteilt 7.000 Testkits an Sportvereine

Die sächsische Corona-Schutzverordnung erlaubt derzeit kontaktfreien Sport in Gruppen von maximal 5 Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr, wenn die Übungsleiter/-innen eine tagesaktuellen negativen Test vorlegen können. Für viele Sportvereine mit Kindern und Jugendlichen ist dies weder finanziell noch in der Beschaffung realisierbar.

Stadt unterstützt Corona-Modellprojekt im Bereich Kultur

Die Stadt Leipzig hat jetzt den ersten Zuwendungsbescheid zur Unterstützung eines möglichen Corona-Modellprojektes versandt. Empfänger ist das „Modellprojekt Kultur (Projektträger: LiveKommbinat Leipzig e.V.; unterstützt vom DASistLEIPZIG Netzwerk), zu dem sich verschiedene städtische und freie Kunst- und Kultureinrichtungen zusammengeschlossen haben und an Öffnungsszenarien in Pandemiezeiten arbeiten. Die Initiative aus dem Kulturbereich hatte auf den entsprechenden Interessenbekundungsaufruf der Stadt reagiert.

2. Polizeibericht 11. Mai: Entwendeter Radlader aufgefunden, Versammlungsgeschehen

Am vergangenen Freitag brachen Unbekannte in ein Baustellengelände in Böhlen ein und entwendeten mehrere Stromkabel, verschiedene Arbeitsmaschinen sowie Holz. Ebenso wurde ein Radlader der Marke JCB entwendet+++Gestern Abend führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch.

Haltungsnote: Kein Bett im Grasfeld – Eine Kolumne über konservative Drogenpolitik und enthemmten Sex

Die Bundesrepublik kämpft! Zwar demnächst nicht mehr am Hindukusch, dafür aber zu Hause direkt hier im Herzen, im Bauch, im Darm und an den Randgebieten der sozialen Marktwirtschaft. Gekämpft wird mit sämtlichen Mitteln. Und jener Kampf, von dem ich rede, ist nicht der gegen das Virus, sondern der jahrzehntelange Krieg gegen die Drogen.

Nach antisemitischen Schmierereien in der Eisenbahnstraße: Kais Rede bei der „Bürgerbewegung 2021“ + Video

Mitte April 2021 klebten erstmals sauber ausgedruckte Zettel mit Beschimpfungen an einem Telekommunikations-Laden an der Eisenbahnstraße. Wer der Absender war, ist noch unbekannt. Aus welcher Szenerie er kommt und was er sagen wollte, hingegen nicht, denn „Systemhure“, „Schlafschaf“ und „Coronagläubiger“ war zu lesen. Am Montag den 10. Mai 2021 gab es dann einen „Nachschlag“, noch eine Spur schärfer, antisemitischer und verschwörungsgläubiger als zuvor. Laden-Mitarbeiter Kai hatte daraufhin genug und besuchte gestern die Demo, auf der solche Theorien geteilt, verbreitet und ausgesprochen werden. Und hielt am Montagabend eine Rede vor der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“.

Keine Windkraftanlagen neben Wohnhäusern und im Wald in Nordsachsen und der Lausitz

Medienberichten zufolge will die schwarz-grün-rote Koalition in Sachsen den Ausbau von Windkraft beschleunigen. Dazu sei die CDU sogar bereit, Festlegungen des Koalitionsvertrages zu brechen. Dort ist ein Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Wohnbebauung von 1.000 Metern festgelegt sowie ein Bauverbot für solche Anlagen im Wald.

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