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Das Wochenende, 1./2. Mai 2021: Demos in Sachsen und ein falscher Arzt in Leipzig

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    Mehr als 1.000 Personen haben sich am Samstag an verschiedenen Demonstrationen in Leipzig beteiligt – nicht jedoch an solchen von Rechtsradikalen, da diese allesamt unter anderem wegen den Corona-Schutzmaßnahmen und des zu erwartenden Verhaltens der Demoteilnehmer verboten wurden. Einen Naziaufmarsch gab es stattdessen in Chemnitz. Außerdem: Ein falscher Arzt hat in Leipzig mindestens 50 Personen „behandelt“. Auch der Verdacht der gefährlichen Körperverletzung steht im Raum. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 1./2. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

    Noch am Donnerstag mussten die Leipziger/-innen mit mehreren Aufmärschen von Rechtsradikalen am Wochenende rechnen. Sowohl die Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ als auch die Corona-Verharmloser/-innen der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“, die sich als Reichsbürger geoutet haben, wollten am Samstag demonstrieren. Doch die Stadt Leipzig untersagte das. Eine Beschwerde des „3. Weg“ scheiterte beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen.Während Neonazis und Corona-Verharmloser/-innen nur gelegentlich am Rande in kleinen Grüppchen zu sehen waren, durften Linke und Gewerkschaften mit Masken und Abstand demonstrieren. Die wichtigsten Veranstaltungen zur Situation von Arbeiter/-innen fanden seitens des DGB auf dem Marktplatz und von einer linken Initiative auf dem Alexis-Schumann-Platz statt.

    Gleichzeitig fanden auch jene Demonstrationen statt, die als Gegenprotest zu den Kundgebungen des „3. Weg“ und der „Bürgerbewegung“ geplant waren. So versammelten sich auf dem Simsonplatz wohl mehr als 1.000 Personen bei „Leipzig nimmt Platz“. Per Fahrradkorso ging es dann zum Völkerschlachtdenkmal.

    Pyro und Steine

    Dort hissten einige dutzend Antifaschist/-innen ihre Fahne und brannten etwas Pyrotechnik ab. Die Polizei führte daraufhin einige Identitätsfeststellungen durch. Nach Angaben von Beteiligten ging es dabei jedoch vorrangig um angebliche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung, es soll jedoch auch zu vermutlich nicht legalen DNA-Proben gekommen sein. Ein Richterbeschluss dazu lag jedenfalls nicht vor, auch mindestens ein Rechtsberater wurde nicht zu den teils sehr jungen Personen in der polizeilichen Maßnahme vorgelassen.

    Zudem geriet zuvor eine Gruppe in einen Polizeikessel, die an einer Spontandemo auf der Karl-Liebknecht-Straße teilgenommen hatte und von dort Polizist/-innen beworfen haben soll.

    Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, ging es am späten Abend beziehungsweise in der Nacht zu Sonntag noch weiter. So sollen in Connewitz noch mehrere Polizeifahrzeuge mit Pyrotechnik beworfen worden sein. Auch auf die Polizeistelle in der Wiedebach-Passage flogen Steine. Zudem brannten laut Polizei einige Mülltonen in verschiedenen Stadtteilen.

    Die Wiedebachpassage auf der Frontseite zum Wiedebachplatz hin. Foto: LZ
    Die Wiedebachpassage auf der Frontseite zum Wiedebachplatz hin. Foto: LZ

    Demonstrationen gab es am Samstag jedoch nicht nur in Leipzig. In Plauen durften die Neonazis vom „3. Weg“ eine Kundgebung mit maximal 125 Personen mit Wohnsitz im Vogtland abhalten. Das hatte das Oberverwaltungsgericht entschieden und damit ein komplettes Demoverbot verworfen. Statt der erlaubten 125 kamen jedoch nur einige dutzend.

    Nazidemo in Chemnitz

    Dafür waren Mitglieder des „3. Weg“ am Abend in Chemnitz dabei, wo die „Freien Sachsen“ aktiv wurden. Einmal mehr zeigte sich dabei, wie nah die Organisatoren vieler Corona-Protestdemos in Sachsen der Neonazi-Szene sind. Neben dem „3. Weg“ war bei der Demo auch die NPD dabei. Journalist/-innen meldeten, dass sich Teilnehmer/-innen aggressiv ihnen gegenüber verhalten hätten.

    Auf den ereignisreichen Samstag folgte ein weitgehend ereignisloser Sonntag, an dem sich allerdings die Leipziger Polizei zu jenem Arzt zu Wort meldete, der ohne Zulassung in Leipzig praktiziert haben soll (Meldung vom 29. April 2021).

    Dieser Arzt mit dem Namen „Dr. Sascha Robert“ soll mindestens 50 Personen in einer Praxis in der Dieskaustraße „behandelt“ haben. Die Geräte in der Praxis wurden laut Polizei im Internet bestellt und nicht bezahlt. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Missbrauchs von Titeln, Fälschungen, Betrug und – sofern beispielsweise Personen gespritzt wurden – auch wegen gefährlicher Körperverletzung.

    Befragung, Zoo und Klimaschutz

    Worüber die LZ am Wochenende berichtet hat: über das Ergebnis einer Bürgerbefragung zum Projekt Lebendige Mulde, über die Kontroverse zwischen Migrantenbeirat und Zoo sowie über die Erwartungen an den Freistaat Sachsen, beim Klimaschutz nachzulegen.

    Was am Wochenende außerdem wichtig war: Die Linksfraktion im sächsischen Landtag fordert vom Freistaat, sich auf die Impfungen von Schüler/-innen vorzubereiten. Anlass dafür ist die Nachricht, dass der Impfstoff von Biontech bald für Kinder im Alter von zwölf bis 15 Jahren zugelassen werden könnte. Die Linken schlagen vor, mobile Teams an die Schulen zu schicken.

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