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Montag, der 3. Mai 2021: Internationaler Tag der Pressefreiheit und Schlag gegen kinderpornografische Plattform

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    Am heutigen 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Außerdem: Amazon-Mitarbeiter/-innen in Leipzig streiken, während in der Innenstadt erneut Anhänger der Querdenken-Szene gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Auf dem Richard-Wagner-Platz versammelten sich erneut auch zahlreiche Personen zum Gegenprotest. Und: Das Bundeskriminalamt teilte mit, dass bereits Mitte April drei mutmaßliche Mitglieder und Verantwortliche einer kinderpornografischen Darknet-Plattform festgenommen wurden. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 3. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

    Internationaler Tag der Pressefreiheit

    Heute ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Letzteres ein Wort, das im letzten Jahr noch einmal immens an Bedeutung gewonnen hat und gern in jedermanns Mund genommen wird. Viele sehen die Pressefreiheit mehr bedroht denn je – allerdings aus vielfältigen Gründen.

    Wie das Internationale Presse Institut (IPI) mitteilte, gingen autoritäre Regierungen weltweit zunehmend repressiv gegen unabhängige Medien vor. Dieser Trend wurde durch die Corona-Pandemie beschleunigt. So haben beispielsweise in den letzten Monaten mindestens 18 Länder „Fake News“-Gesetze erlassen.

    Diese sollen dazu dienen, Falschinformationen in Bezug auf die Pandemie zu bekämpfen, werden laut IPI aber ebenso „von den Regierungen als Instrumente genutzt, um den Nachrichten- und Informationsfluss zu kontrollieren, die Freiheit der Berichterstattung einzuschränken, Journalistinnen und Journalisten wegen ihrer Berichterstattung über das Virus zu verhaften oder daran zu hindern, mit Gesundheitsbeamten oder Medizinern zu sprechen oder an Pressekonferenzen teilzunehmen.“

    In Europa wurden im letzten Jahr 112 Fälle physischer und verbaler Angriffe auf Journalist/-innen verzeichnet. Mehr als 80 Prozent davon stammten aus der Öffentlichkeit, unter anderem im Rahmen der Demonstrationen und Proteste gegen die pandemiebedingten Maßnahmen. Schon vor einigen Wochen vermeldete die Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG), dass die Gewalt gegen Medienschaffende im vergangenen Jahr eine noch nie dagewesene Dimension erreicht habe. Ausführlichere Informationen zu den Untersuchungen von ROG gibt’s hier.

    Journalismus sei kein Verbrechen und dürfe deswegen auch kein lebensbedrohliches Wagnis sein, betonte Deutschlands Außenminister Heiko Maas. „Für freie Presse einzutreten und zu kämpfen, ist eine Aufgabe für jeden von uns. Menschen brauchen freie und unabhängige Informationen – ohne sie kann Demokratie nicht funktionieren.“

    Amazon-Streik in Leipzig

    Mit Beginn der Woche rief die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten bei Amazon Leipzig dazu auf, ihre Arbeit niederzulegen. Das Thema ist kein neues: Seit Jahren streiken Mitarbeiter/-innen des Versandhandels regelmäßig. Sie fordern die Bezahlung der Beschäftigten nach Tarif.

    „Erst letzte Woche wurde bekannt, dass Amazon in der Coronakrise seinen Gewinn verdreifacht hat. Die Umsätze im 1. Quartal 2021 sind um 44 Prozent gestiegen. Doch an der gewerkschaftsfeindlichen Haltung von Amazon ändert sich nichts. Die Arbeitsbedingungen sind geprägt durch Dauerstress und Rücksichtslosigkeit“, erklärt ver.di-Fachbereichsleiter Jörg Lauenroth-Mago. „Die Ablehnung der tariflichen Bezahlung des Marktführers im Online- und Versandhandel ist ein Skandal. Amazon nutzt die öffentliche Infrastruktur, aber zeigt keine soziale Verantwortung.“

    Der Versandriese war in den letzten Tagen zusätzlich in die Kritik geraten, als öffentlich wurde, dass es Mitarbeiter/-innen an einigen Standorten verboten sei, einen FFP2-Mundschutz bei der Arbeit zu tragen. Diese müssen bei körperlicher Arbeit alle zwei Stunden, zwischen denen eine halbstündige Trage-Pause einberechnet werden sollte, gewechselt werden. Diese Ruhezeiten will Amazon vermeiden.

    An anderen Standorten sei es den Beschäftigten zwar erlaubt, eine private FFP2-Maske zu tragen, die erforderlichen Ruhezeiten allerdings gehörten nicht zur regulären Arbeitszeit und müssten somit als zusätzliche Stunden abgeleistet werden.

    Protest in Leipziger Innenstadt

    Erneut rief die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ zum Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in der Leipziger Innenstadt auf. Auf dem Richard-Wagner-Platz versammelten sich am Abend etwa 80 Menschen. Der Gegenprotest, zu dem das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ aufgerufen hatte, war gegen 18:30 Uhr mit etwa 120 Teilnehmenden vertreten. Eine ausführliche Berichterstattung gibt es von unseren Kolleg/-innen Sabine Eicker, Lucas Böhme, Martin Schöler und Michael Freitag.

    Seit mehreren Monaten finden die „Montags-Demos“ statt. Auch in Gruppen aus dem rechtsextremen Milieu erfolgen regelmäßig Aufrufe, sich dem Protest anzuschließen. Bisher nahmen am Gegenprotest in Leipzig etwa doppelt so viele Personen teil wie an der Veranstaltung der „Bürgerbewegung“.

    Mutmaßliche Verantwortliche und Mitglieder von Darknet-Kinderpornografie-Plattform festgenommen

    Wie das Bundeskriminalamt am heutigen Montag mitteilte, wurden bereits Mitte April wegen des Verdachts der bandenmäßigen Verbreitung kinderpornografischer Inhalte insgesamt sieben Objekte in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hamburg durchsucht und drei mutmaßliche Verantwortliche und Mitglieder festgenommen. Es handelt sich um die kinderpornografische Darknet-Plattform „BOYSTOWN“, die laut BKA seit mindestens Juni 2019 existiert. Zuletzt zählte sie mehr als 400.000 Mitglieder.

    Die drei festgenommenen Männer (40, 49, 58) sitzen seit dem 14. bzw. 15. April in Untersuchungshaft. Ein weiterer Beschuldigter (64) befindet sich den Ermittlungen nach in Paraguay, gegen ihn liegt ein internationaler Haftbefehl vor.

    Das Forum und weitere Chatplattformen wurden im Anschluss an die Durchsuchungsmaßnahmen abgeschaltet.

    Sicherer Radring bis 2025, Sachsens Statistiker und die aktuellen Corona-Zahlen

    Worüber die LZ heute berichtet hat: Der Ökolöwe fordert die Umsetzung eines sicheren Radrings bis 2025. Außerdem geht es um Sachsens Statistiker, die immer nur auf den Spritpreis an der Tankstelle schauen.

    Was heute außerdem wichtig war: Wie die Stadtverwaltung mitteilte, stieg die 7-Tage-Inzidenz in Leipzig im Gegensatz zum Vortag um 0,8 an und liegt nun bei 114,8. Die Anzahl der gesamten Neuinfektionen liegt bei 20.836.

    Die Inzidenz in Sachsen ist ebenso wieder leicht gestiegen und liegt nun bei 215,5. Allein in Thüringen ist der Wert noch höher, dort beträgt die Inzidenz 221,1. Noch in der letzten Woche verzeichnete der Freistaat Sachsen die bundesweit höchste Inzidenz.

    Was morgen passieren wird: Die sächsische Landesregierung will morgen eine neue Corona-Schutzverordnung beschließen. Diese soll bis zum 30. Mai gelten. Vorgesehen sind unter anderem Lockerungen der Kontaktbeschränkungen oder im Sport ab einem noch festzulegenden Inzidenzwert, der an fünf aufeinanderfolgenden Tagen nicht unterschritten wird. Dann würde auch die Ausgangssperre wegfallen. Bleibt die 7-Tage-Inzidenz an 14 aufeinanderfolgenden Tagen „stabil“, könnte es auch Möglichkeiten für die Gastronomie geben, die Außenbereiche mit Terminbuchung und Kontakterfassung zu öffnen.

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