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Tag: 3. November 2020

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Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

Dienstag, der 3. November 2020: Verfassungsschutz informiert Ende 2020 über 2019

Wer wissen möchte, wie der Verfassungsschutz die Lage in Sachsen im Jahr 2019 einschätzt, musste dieses Jahr viel Geduld haben. Nun war es endlich so weit und der Bericht für das vergangene Jahr liegt vor. Als größtes Problem in Sachsen sieht die Behörde den „Rechtsextremismus“. In Leipzig und speziell Connewitz sei es jedoch etwas anders. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 3. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das Motiv der Marionette ist ein antisemitischer Klassiker. Foto: L-IZ.de

Querdenken in Leipzig: Rechtsradikale träumen vom gewaltsamen Umsturz

Schon die „Querdenken“-Großdemonstrationen in Berlin zogen zahlreiche Personen aus Neonazigruppen und anderen rechtsradikalen Organisationen an. In Leipzig droht am 7. November ein ähnliches Szenario: Unter anderem die NPD und Medienmacher wie Jürgen Elsässer rufen zur Teilnahme auf. Im Internet kursieren anonyme Morddrohungen. Beobachter/-innen der Szene befürchten eine gewalttätige Eskalation.

Protest der Beltretter vor dem Bundesverwaltungsgericht. Foto: Beltretter

Leipziger Verhandlung zur Festen Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist die Klagen ab

Nicht nur für die Beltretter fühlte sich das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am Dienstag, 3. November, wie eine Niederlage an. Denn eigentlich hatten sie genug plausible Gründe vorgetragen, das Tunnelprojekt unter dem Fehmarnbelt zu beenden. Aber das Urteil machte deutlich, mit welchen Kniffen auch der Gesetzgeber sich Umweltschutz und Kostenrechnung so zurechtbastelt, dass am Ende dennoch die Milliarden im Meer versenkt werden. Protest gab es trotzdem.

Die Ungleichbehandlungen und Benachteiligungen im sächsischen Schulsystem bringen Unruhe in den Lehrer-Alltag. © Marko Hofmann

Zur Ungleichbehandlung von Lehrern an freien und staatlichen Schulen

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelDas deutsche Schulsystem und damit auch das sächsische ist heterogen. So weit, so bekannt. Heterogenität ist wichtig, lässt der Sächsische Kultusminister der „Leipziger Zeitung (LZ)“ ausrichten. Dass Heterogenität die über 6.300 Lehrer an den 406 freien Schulen in ihren Karrierechancen benachteiligt, ist ihm allerdings nicht so wichtig.

90.000 sagen in Hannover Nein zu TTIP und CETA. Foto: Attac

Wie gemeinnützige Vereine in Deutschland wirklich den Status „gemeinnützig“ bekommen können

2019 sorgten mehrere Fälle für bundesweites Entsetzen, in denen wichtigen großen Vereinen wie Attac die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Während finanzstarken Lobbyorganisationen von Konzernen und Industrieverbänden der Status belassen wurde. Ist Gemeinnutz in Deutschland tatsächlich nur profitabler Eigennutz? Oder bringt es der Bundestag fertig, die Gemeinnützigkeit künftig so zu definieren, dass Gemeinnützigkeit auch wirklich anerkannt wird?

Sächsischer Polizist - hier bei der Neueinkleidung 2010. Foto: Matthias Weidemann

Berichte der Fachkommission für die Polizei sollen jetzt für Sachsen zur Dauereinrichtung werden

Fast hat man es bei all den Krisen des Jahres 2020 vergessen, dass es da ja auch noch eine Haushaltspolitik in Sachsen gibt und ab 2020 auch mal die ganzen Schäden durch die „Polizeireform 2020“ wieder ausgebessert werden sollten. Aber die Folgen einer falschen Kürzungspolitik zu reparieren dauert ganz eindeutig länger, als den Schaden erst einmal anzurichten. In der nächsten Woche wird das Thema Polizeistärke wieder im Sächsischen Landtag behandelt.

COVID-19-Fälle und -Todesfälle in Deutschland. Grafik: BIAJ

Corona-Zahlen: Zweite Welle trifft auf falsch reformiertes Gesundheitssystem

Kleiner Lockdown, heftige Kritik. Auch Kritik am ganzen Zahlensalat, bei dem kaum noch einer durchblickt: positiv Getestete (oder auch Erkrankte?), Todesfälle, 7-Tage-Inzidenz, freie Intensivbetten oder doch nicht. Und die nur zu berechtigte Frage: Wie gefährlich ist all das wirklich? Und dann auch noch dieser irritierende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der die Deutschen auf „Monate der Einschränkungen“ einschwört.

Herbert Frauenberger: Die besten Rezepte mit ungewöhnlichen Namen. Foto: Ralf Julke

Essen darf auch Spaß machen: Herbert Frauenberger serviert lauter leckere Rezepte mit ungewöhnlichen Namen

Wenn man nun wieder – herbst- und coronabedingt – öfter zu Hause herumhängt, dann hat man auch wieder mehr Zeit jenen Ort aufzusuchen, wo – nach Herbert Frauenberger – schon immer die besten Partys gefeiert wurden: die Küche. Der bekannte Koch aus dem Osten hat in diesem Buch allerlei Rezepte versammelt, bei denen schon der Name Fröhlichkeit erzeugt. Manchmal ganz zufällig. Aber beim Essen hört für gewöhnlich der tierische Ernst der Deutschen auf.

Die Vorzüge von Penetration Testing

Die zahlreichen IT-Systeme, Programme und Varianten sind Fluch und Segen zugleich. Unternehmen und Unternehmer, die darauf angewiesen sind, mit Software zu arbeiten, stehen oft vor der Frage, wie sie sich effektiv vor Angriffen von außen schützen können. Das Penetration Testing bekommt dabei eine immer stärkere Bedeutung. Dabei stellt sich jedoch die Frage, warum die Investition sinnvoll sein kann.

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