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ARCHIV

Tägliches Archiv: 3. November 2020

Dienstag, der 3. November 2020: Verfassungsschutz informiert Ende 2020 über 2019

Wer wissen möchte, wie der Verfassungsschutz die Lage in Sachsen im Jahr 2019 einschätzt, musste dieses Jahr viel Geduld haben. Nun war es endlich so weit und der Bericht für das vergangene Jahr liegt vor. Als größtes Problem in Sachsen sieht die Behörde den „Rechtsextremismus“. In Leipzig und speziell Connewitz sei es jedoch etwas anders. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 3. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Bündnisgrüne: Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Der massive Anstieg des Personenpotentials im Bereich Rechtsextremismus um 600 Personen im Vergleich zum Vorjahr, die hohe Zahl gewaltorientierter Rechtsextremisten von 2000 Personen und die gleichbleibend hohe Zahl von Straftaten in diesem Phänomenbereich ist alarmierend.“

Leipziger Linke sagt Wahlversammlung wegen Corona-Pandemie ab und ruft zum Protest gegen Corona-Leugner auf

Am kommenden Wochenende wollten die Leipziger Linken ihre Mitgliederversammlung zur Wahl ihrer Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Bundestagswahl durchführen. Um das Ansteckungsrisiko zu minimieren, sollten für die beiden Leipziger Wahlkreise zwei zeitlich getrennte Veranstaltungen durchgeführt werden. Aufgrund der steigenden Coronainfektionen und der damit verbundenen persönlichen sowie gesellschaftlichen Einschränkungen wurde die Wahlversammlung heute abgesagt.

Nach tödlichem Unfall auf Staatsstraße bei Leisnig: ADFC fordert endlich Tempo beim Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen

Nach dem Verkehrsunfall auf der S 44 am Montag, bei dem ein 85-jähriger Radfahrer sein Leben verlor, zeigen sich auch die Aktiven des ADFC Sachsen bestürzt. Der Rentner war gezwungen auf der viel frequentierten Straße zu fahren, da an der S 44 ein Radweg fehlt.

Ameisen schlucken ihre eigene Säure, um sich vor Keimen zu schützen

Ameisen desinfizieren sich und ihren Magen mit Hilfe ihrer eigenen Säure. Wie ein Team der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und Universität Bayreuth herausgefunden hat, tötet die Ameisensäure schädliche Bakterien im Futter der Tiere und verringert so das Krankheitsrisiko. Gleichzeitig hat die Säure maßgeblichen Einfluss auf die Darmflora der Ameisen. Über diese Erkenntnisse berichtet das Team in der Fachzeitschrift „eLife“.

Wieder verlieren zahlreiche Studierende ihre Nebenjobs – Sachsen muss im Bund auf schnelle Hilfe dringen

Seit gestern gelten neue Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Gastronomische und kulturelle Einrichtungen müssen schließen oder ihr Angebot einschränken. Das bedeutet für viele Studierende den zumindest vorübergehenden Verlust ihrer Nebenjobs.

Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Information zum Umgang mit der aktuellen „Corona-Lage“ in Eilenburg: Stadtbibliothek bleibt weiterhin geöffnet - Terminvereinbarung notwendig. Die Bibliothek Eilenburg bietet im Rahmen der aktuellen Coronaschutzverordnung die Medienausleihe an. Um den besonderen Anforderungen gerecht zu werden, ist der Besuch nur mit Voranmeldung möglich und zudem auf 30 Minuten pro Person begrenzt. Es herrscht darüber hinaus Maskenpflicht.

Erneuter Besucherstopp

Ausgehend von der aktuellen Inzidenz der SARS-CoV-2-Fälle die letzten Tage verschärfen die Leipziger Kliniken erneut ihre Besucherregelungen. Demnach sind Besuche nur in Ausnahmefällen erlaubt, auch Begleitpersonen bei Ambulanzbesuchen oder stationären Aufnahmen müssen in den meisten Fällen draußen bleiben. Die Einschränkungen gelten ab Mittwoch.

Gigabit-Ausbau in Leipzig

Die Telekom beschleunigt den Glasfaserausbau in Deutschland. Die Leipziger Stadtteile Böhlitz-Ehrenberg und Leutzsch haben die Chance jetzt dabei zu sein. Die Telekom bietet im Ausbaugebiet Bandbreiten bis zu 1 Gigabit pro Sekunde (GBit/s) an.

Alle Mitarbeiter, Nachwuchstrainer und Betreuer negativ getestet – weitere Fälle in Profi-Mannschaft

Teil-Entwarnung beim SC DHfK Handball: Am gestrigen Montag hatten sich alle Angestellten der SC DHfK Handball Verwaltung GmbH einem weiteren Corona-Test unterzogen, nachdem es in der vergangenen Woche positive Fälle bei Cheftrainer André Haber und einigen Spielern gegeben hatte. Die Auswertung der aktuellen Testreihe im Universitätsklinikum Leipzig ergab, dass sich aktuell kein Mitarbeiter der Geschäftsstelle, Nachwuchstrainer oder Betreuer mit COVID-19 infiziert hat.

Veralteter und magerer Verfassungsschutzbericht zeigt den desolaten Zustand des Landesamtes

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht für 2019 erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik und zuständig für Innenpolitik: „Der neue Verfassungsschutzbericht erinnert mich an die alten, denn er gereicht dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) erneut nicht zur Ehre.“

CDU-Fraktion zum Verfassungsschutzbericht

Heute wurde der Sächsische Verfassungsschutzbericht 2019 von Innenminister Roland Wöller vorgestellt. Daraus geht hervor, dass der Rechtsextremismus im Freistaat weiterhin die größte Bedrohung für unsere Demokratie ist. Er befindet sich auf dem erschreckend hohen Niveau von 1993.

Torsten Herbst MdB (FDP) zu Verfassungsschutzbericht: Analyse müssen Konzepte folgen

Zum heute vorgestellten sächsischen Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Praktisch flächendeckender Rechtsextremismus in Sachsen, Linksextremisten insbesondere in Leipzig an der Schwelle zum Linksterrorismus, weiterhin abstrakt hohe Gefahr islamistischer Anschläge auch im Freistaat – das Fazit von Innenministerium und Landesverfassungsschutz zum heute vorgestellten Verfassungsschutzberichtes Sachsen für 2019 ist ernüchternd und besorgniserregend.“

Pallas: Fanatismus und Extremismus führen zu konkreten Bedrohungen und Todesopfern

Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum sächsischen Verfassungsschutzbericht 2019: „Islamismus, Fanatismus, Extremismus, Antisemitismus und Rassismus sind nicht nur abstrakt, sie führen zu konkreten Bedrohungen, Taten und Todesopfern. Das zeigen uns die Ereignisse der vergangenen Wochen und Tage in Wien, in Nizza, in Paris oder eben auch in Dresden mit erschreckender Deutlichkeit.“

Markkleeberg: Stadtverwaltung geht in den Schichtdienst über

Vor dem Hintergrund der gestiegenen Infektionszahlen im Landkreis Leipzig geht die Stadtverwaltung Markkleeberg in den Schichtdienst über. Um die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung aufrecht zu erhalten, wird es eine Frühschicht und eine Spätschicht geben. Die Regelung gilt ab sofort und bis auf Weiteres.

Benefizkonzert „Leipzig hilft Kindern“ abgesagt – das Gewandhaus zu Leipzig muss schließen

Trotz aller bisherigen Maßnahmen steigt die Zahl der Infektionen mit dem Corona-Virus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident/-innen der Länder haben daher am 28. Oktober den Beschluss gefasst, dass u.a. Theater, Opern und Konzerthäuser geschlossen werden. Die Landesregierung hat diesen Beschluss in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 30. Oktober 2020 rechtsverbindlich umgesetzt. Von dieser Verordnung ist auch das Gewandhaus betroffen.

EU-weiter Joint Action Day zur Bekämpfung von Hasspostings

Ein EU-weiter gemeinsamer Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings am 3. November 2020 setzt ein deutliches Signal und zeigt, dass auch in der Europäischen Union entschlossen gegen Lügen, Hass und Hetze im Internet vorgegangen wird. In Deutschland findet dieser Aktionstag mittlerweile zum sechsten Mal statt. Auf Initiative des Bundeskriminalamtes nehmen erstmals sieben europäische Staaten, incl. Deutschland, teil. Die Maßnahmen werden von Europol koordiniert.

Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2019

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, Dirk-Martin Christian, haben heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt.

Ideenwettbewerb „Innovationszentren der Zukunft.“ startet heute

Innovationsprozesse bedürfen eines Ortes, der als Treffpunkt, Austauschplattform, Experimentierraum und operative Basis in der Region dient. Sachsens Innovationszentren, sind in dieser Hinsicht bereits erprobt. Vor allem in den forschungs- und gründungsstarken städtischen Zentren bieten sie Unternehmen und Gründern auch aus der Industrie die notwendige Plattform.

Sachsen legt Restriktionszone für Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest fest

Um eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen zu verhindern, hat der Freistaat eine Allgemeinverfügung erlassen, die eine Restriktionszone festlegt, in der für Jäger, Schweinehalter und die Allgemeinheit besondere Regelungen gelten. Die Restriktionszone beschreibt ein sogenanntes Gefährdetes Gebiet um die Abschussstelle eines mit ASP infizierten Wildschweins in der Ortslage Krauschwitz/Pechern im Landkreis Görlitz.

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