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Behördenumgang mit Nazifestival nicht überzeugend

Ostritz: Protest gelungen und wichtig

Über 1000 Personen besuchten am Freitag und Samstag die Kundgebungen der Initiative „Rechts rockt nicht!“ in Ostritz. Auf der Lederwerkwiese positionierten sie sich klar gegen das neonazistische Schild- und Schwertfestival. Dort versammelten sich ca. 1500 Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem angrenzenden Ausland, um offen Adolf Hitler und den Nationalsozialismus zu verherrlichen.

Sascha Elser, Pressesprecherin der Initiative: „Anlässe gab es mehr als genug das Nazifestival abzubrechen, das war aber offenbar nicht gewollt. Umso wichtiger war unser Protest dagegen! Ohne öffentlichen Druck hätten die Nazis noch viel mehr Freiräume gehabt.“ Mit dem Verlauf der eigenen Kundgebung auf der Lederwerkwiese zeigt sich die Initiative „Rechts rockt nicht!“ zufrieden. Zahlreiche Personen aus Ostritz und dem Landkreis Görlitz folgten dem Aufruf.

Aus Dresden, Leipzig, Tschechien und Polen reisten weitere Unterstützer*innen an. Am Freitag versammelten sich etwa 250 Personen, am Samstag waren es im Verlauf des Tages über 1.000 Teilnehmende. Elser: „In Spitzenzeiten waren über 800 Leute auf der Lederwerkwiese. Schön war, dass es zwischen dem Friedensfest auf dem Markt und unserer Kundgebung einen regen Austausch gab. Die Teilnehmer*innen der Veranstaltungen kamen immer wieder miteinander ins Gespräch.“

Am Kundgebungsort gab es nur vereinzelte Provokationen von Nazis, allerdings reduzierte die Polizei in den Abendstunden ihre Präsenz im Ort deutlich und bot den Nazis so große Freiräume. Wenig überzeugend, wenn nicht fahrlässig, war das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft im Hinblick auf das Nazifestival.

Elser erklärt: „Das vom Oberverwaltungsgericht Bautzen bestätigte Alkoholverbot wurde am Freitag nicht umgesetzt. Erst nach öffentlichem Druck hat die Polizei hier am Samstag gehandelt.“ Die Kontrollen bei den angereisten Nazis hinsichtlich strafbarer Inhalte auf Kleidung und Körper waren lasch. Elser dazu: „Es kann doch nicht sein, dass es immer erst Hinweise einer kritischen Öffentlichkeit braucht, damit die Behörden etwas gegen strafbewehrte NS-Verherrlichung unternehmen.“

So trug der Ordnungsdienst des Festivals das Abzeichen einer Waffen-SS-Division, erst nach stundenlanger Prüfung kam es zu Beschlagnahme entsprechender T-Shirts. Festzustellen war außerdem, dass immer wieder stark alkoholisierte Personen entgegen der Auflagen Zugang zum Festgelände erhielten, insbesondere in den Abendstunden zogen immer wieder größere Gruppen (betrunkener) Nazis marodierend durch Ostritz.

Beim Presserundgang am Freitag wurde bei einer Attacke die Kamera eines Journalisten beschädigt, im Umfeld des Veranstaltungsgeländes zeigten Nazis Hitlergrüße und am späten Samstagabend waren vom Versammlungsgelände immer wieder ein lang anhaltender, martialischer „Sieg Heil“-Chor zu vernehmen. Die Dokumentation der eigentlich öffentlichen Veranstaltung war nur schwierig möglich und im Einsatzkonzept der Polizei nicht vorgesehen.

Elser: „Wenn den Nazis solche Freiräume geboten werden, dann werden sie diese auch nutzen und wieder nach Ostritz kommen.“ Die Initiative „Rechts rockt nicht!“ wird aber auch in Zukunft dem eigenen Anspruch folgen und gegen Nazifestivals protestieren.

Sascha Elser sagt: „Egal wo – Völkische und nationalistische Hetze darf nicht unwidersprochen bleiben. Wir werden auch in Zukunft diesem Treiben Widerstand entgegensetzen. Das Wochenende zeigt, wie nötig so ein Protest ist. Wir haben hier eine Basis geschaffen, an die wir anknüpfen können und werden.“

www.rechtsrocktnicht.org

 

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