Artikel zum Schlagwort Rechtsextremismus

Urteil im Prozess gegen die Gruppe „Revolution Chemnitz“

Ein zu Terror bereiter „virtueller Stammtisch“

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Dienstag, 24. März, ging in Dresden der Prozess gegen die Chemnitzer Neonazi-Gruppe „Revolution Chemnitz“ zu Ende. Die acht Angeklagten bekamen Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und drei Monaten sowie fünfeinhalb Jahren. Der Prozess machte erstaunlich deutlich, wie schnell sich gewaltbereite Rechtsradikale zu einer Terrorgruppe finden können. Gerade die Ereignisse 2018 in Chemnitz wirkten da wie ein Beschleuniger. Weiterlesen

Rechtsextremisten im Stammes-Gewand

Verbotene „Reichsbürger“-Gruppe hat auch enge Beziehungen zu sächsischen Radikalen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm heutigen Donnerstag, 19. März, rang er sich endlich durch: Erstmals hat Bundesinnenminister Horst Seehofer eine „Reichsbürger“-Gruppe verboten. Rund 400 Polizisten durchsuchten in den Morgenstunden die Wohnungen führender Mitglieder der Gruppe. Die Gruppe ist zwar vor allem im Raum Berlin ansässig. Aber ihre Aktivitäten reichen bis nach Sachsen. Auch hier zögern die Behörden seit Jahren, die sogenannte „Reichsbürger“-Szene wirklich ernst zu nehmen. Weiterlesen

Veranstaltungsankündigung „Rechte Netzwerke in Institutionen“

Archivfoto: Ralf Julke

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ lädt gemeinsam mit Verdi Leipzig/ Nordsachsen an diesem Freitag, den 13. März, 18 Uhr ins Volkshaus Leipzig, Karl-Liebknecht-Str. 30-32, zur Diskussion „Rechte Netzwerke in Institutionen“ ein. In der Bundeswehr und in der Polizei gibt es sie ebenso, wie in Behörden und Ministerien - Netzwerke rechter Akteure. Daran mussten wir uns mittlerweile gewöhnen. Und immer wieder tauchen neue Details auf, die zeigen, wie gut sie vernetzt sind. Weiterlesen

Falsche Fragestellung in einer Leipziger Studie

Kirche ist nicht der Gegenentwurf zu den Verschwörungstheorien der Rechtsextremisten

Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

Für alle LeserEs klingt so einleuchtend: Wer in die Kirche geht, glaubt seltener an Verschwörungstheorien. Jedenfalls interpretiert eine Studie der Universität Bern und der Universität Leipzig den Zusammenhang von Religiosität und Rechtsextremismus so, dass kirchlicher Glaube im Osten Deutschlands gegen Rechtsextremismus „immunisieren“ kann. Aberglaube geht dagegen in ganz Deutschland häufig mit rechtsextremen Einstellungen einher. Aber das könnte eine völlig falsche Interpretation sein. Weiterlesen

Neue Studie aus Leipzig

AfD-Wähler sind nicht nur oft rassistisch und chauvinistisch, sondern glauben auch besonders oft an Verschwörungstheorien

PD Dr. Oliver Decker Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

Für alle LeserEigentlich ist all das, was wir derzeit beobachten an zunehmender Radikalisierung, auch für den Leipziger Demokratieforscher Oliver Decker keine Überraschung. Dass es dieses rechtsorientierte Potenzial in Deutschland gibt, haben die vielen „Autoritarismus“-Studien ja schon gezeigt, an denen er mitgewirkt hat. Und wer sich wirklich mit dem Thema seit Jahren beschäftigt, der ist auch nicht überrascht darüber, dass besonders viele AfD-Wähler „Verschwörungsmentalität und antidemokratische Einstellungen“ teilen. Weiterlesen

Jusos Sachsen: Herr Wöller, das war rechter Terror keine Einzeltat!

Quelle: Jusos Sachsen

Zu den Äußerungen des sächsischen Innenminister Wöller anlässlich des rassistischen Terroranschlags in Hanau äußert sich die Vorsitzende der Jusos Sachsen Sophie Koch: "Wenn Herr Wöller es nicht einmal schafft, die Morde als rechten Terror zu benennen und von einem Einzeltäter spricht, hat er das Ausmaß der Gefahr von Rechts immer noch nicht erkannt. Dass sich auch in Sachsen rechte Kräfte radikalisieren ist nichts neues, zahlreiche Initiativen und die Zivilgesellschaft warnen seit Jahren davor und decken rechte Netzwerke auf." Weiterlesen

Jetzt erst recht: Erinnern heißt handeln!

Linksfraktion will würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig

Foto: L-IZ.de

Nach den erschreckenden Mordanschlägen in Hanau, denen 9 Menschen mit Migrationsgeschichte zum Opfer fielen, fordert die Linksfraktion auch in Leipzig einen offensiven Umgang mit menschenfeindlicher rechter Gewalt. Die Fraktion hat aktuell einen Antrag ins Stadtratsverfahren gebracht, mit dem die Stadt aufgefordert wird, ein würdiges Gedenken an die Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig zu etablieren. Weiterlesen

Frank Müller-Rosentritt: „Rassistische Radikalisierung des Landes muss ein Ende finden.“

© Deutscher Bundestag / Achim Melde

Elf Tote nach Schüssen in Hanau (Hessen). FDP Sachsen bekundet Beileid für Angehörige. Dazu erklärt der FDP-Landesvorsitzende Frank Müller-Rosentritt: „Die Morde in Hanau machen mich fassungslos. Den Angehörigen der ermordeten Menschen gilt mein aufrichtiges Beileid. Mein Respekt geht an die Einsatzkräfte vor Ort. Weiterlesen

Gedenkveranstaltung in Leipzig, 20 Uhr

Hanau geht uns alle an

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Und wieder stehen wir erschüttert vor dem Ergebnis eines rechten rassistischen Anschlags und suchen nach Antworten auf die vielen Fragen. Zehn Menschen sind gestern durch einen menschenfeindlichen rassistischen Anschlag zu Tode gekommen. Aber zunächst gilt unsere Anteilnahme den Familien und Freunden der Opfer des rassistischen Verbrechens und schnelle Genesung den Verletzten. Weiterlesen

Kontrolltätigkeit der Waffenbehörden lässt zu wünschen übrig

Zahl der bewaffneten Rechtsextremisten in Sachsen hat 2019 wieder zugenommen

Montage L-IZ.de

Für alle LeserNatürlich konnte auch Kerstin Köditz, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, noch nicht ahnen, dass es am Wochenende vom 15. zum 16. Februar Haftbefehle gegen zwölf Mitglieder einer rechtsextremen Terrorzelle namens „Gruppe S.“ hageln würde. Erst am 17. Januar hatte es in Dresden deutliche Urteile für die Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ gegebenen. Da fand erstmals tatsächlich auch die CDU klare Worte, was schon überraschte. Weiterlesen

Hakenkreuze, Drohungen, NS-Verharmlosungen

Wie Rechtsradikale und „Reichsbürger“ versuchen, an Sachsens Schulen und Hochschulen ihre Duftmarken zu setzen

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Für alle LeserEigentlich war die Sache 2014 erledigt: Die NPD war in Sachsen wieder zur Zwergpartei geschrumpft. Die Sachsen verabschiedeten die Rechtsausleger so langsam ins Abseits. Doch so einfach war es dann doch nicht. Die gewaltbereiten rechtsradikalen Netzwerke sind im Sachsen nicht verschwunden. Und seit dem Aufkommen der AfD fühlen sie sich sogar besonders animiert, wieder auf Dummenfang zu gehen. Ihr Ungeist taucht wieder vermehrt in Schulen auf. Weiterlesen

Pallas: AfD hat das Geschäft der rechtsextremen NPD übernommen

Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, äußerte sich am Montag zu Einlassungen der AfD zum 13. Februar: „Die jüngsten Äußerungen des AfD-Bundesvorsitzenden zum Gedenken am 13. Februar erinnern fatal an das Agieren der rechtsextremen NPD. Wie die NPD zieht Chrupalla die wissenschaftlichen Forschungsergebnisse der Historiker-Kommission zu den Opferzahlen in Dresden in Zweifel – um den noch von den Nationalsozialisten erschaffenen Mythos der unschuldigen Stadt Dresden wiederzubeleben“, so Albrecht Pallas am Montag. Weiterlesen

Jeder rechtsextremistische Vorfall in Sachsens Polizei ist einer zu viel

Sachsens Innenminister gibt erstmals Auskunft zu rechtsextremen Vorfällen bei der sächsischen Polizei

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Für alle LeserEinen Bericht des Deutschlandfunks im Dezember nahm die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Kerstin Köditz, jetzt zum Anlass, konkreter nach rechtsextremistischen Vorfällen bei der Polizei zu fragen. Der Deutschlandfunk hatte von 200 Fällen bundesweit berichtet. Das Innenministerium hat in seiner Antwort nun erstmals detaillierte Angaben zu sächsischen Polizeibeamtinnen und -beamten gemacht, die im Verdacht stehen, sich rechtsextrem zu betätigen. Auch in Leipzig gab es registrierte Vorfälle. Weiterlesen

Die Rolle der Frauen in der DDR

Stasi-Unterlagen-Archiv Leipzig zeigt Ausstellungen zu Stasi, Widerstand und Rechtsextremismus

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Die Ausstellung des Stasi-Unterlagen-Archivs „Kämpfen an der Seite der Genossen. Die Frauen der DDR-Staatssicherheit“ beleuchtet die Rolle der Frauen für das Ministerium für Staatssicherheit. Sie waren für die DDR-Geheimpolizei als Inoffizielle oder hauptamtliche Mitarbeiterin oder auch als Partnerin von Bedeutung. Weiterlesen

Das viel zu späte Verbot der Neonazi-Vereinigung „Combat 18“

Wann beginnen die sächsischen Ermittler endlich, auch hier die rechtsextremen Netzwerke aufzuklären?

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Für alle LeserIm Stich gelassen. Anders kann man das nicht mehr bezeichnen, was verantwortliche Innenminister in der jüngsten Vergangenheit mit unserer Zivilgesellschaft angerichtet haben. Das Verbot der rechtsextremen Neonazi-Vereinigung „Combat 18“ kam spät. Viel zu spät. Die Verspätung steht für das systematische Versagen konservativer Innenpolitiker, die Innenpolitik immer wieder als Machtpolitik behandelt haben – gegen links. Sachsen ist dafür nur das typische Beispiel. Weiterlesen