Artikel zum Schlagwort Rechtsextremismus

Kriminalität

Brandanschlag vermutet: Auto von Linke-Politiker Sören Pellmann in der Nacht zu Samstag zerstört

Foto: Sören Pellmann

Für alle LeserEigentlich sollte es ein Tag werden, an dem die antirassistische Großdemonstration "Unteilbar" in Berlin im Mittelpunkt steht. Aus Leipzig wollte unter anderem der Linke-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann anreisen. Doch in der Nacht verübten Unbekannte nach seinen Angaben einen Brandanschlag auf sein Wahlkreisauto. Auch in Eisenach gab es einen Vorfall: Dort zeichneten unbekannte Personen die Umrisse einer Leiche vor ein Wahlkreisbüro der Linkspartei. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Hatespeech im Gerichtssaal: Rechtsanwaltskammer ermittelt gegen Martin Kohlmann

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Sächsische Rechtsanwaltskammer hat ein berufsrechtliches Verfahren gegen den Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann eingeleitet. Der Pro-Chemnitz-Politiker hatte in seinem Plädoyer im Prozess gegen Mitglieder der „Gruppe Freital“ versucht, die Richter verbal einzuschüchtern. Weiterhin beschäftigt sich die Kammer mit Äußerungen des Juristen während der Neonazi-Kundgebung am 27. August vor dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz. Weiterlesen

Diese verflixten V-Männer

NSU-Unterstützer sind in Sachsen immer noch aktiv, aber der Innenminister lässt es lieber unter „top secret“

Fotomontage: L-IZ

Für alle LeserDer innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann, war fleißig im August. Gleich nach dem Ferienende ging er daran, die ganzen Fragen an die Staatsregierung zu stellen, die sich aufgehäuft hatten. Nicht nur zu diesem Mann mit Deutschlandhütchen, der sich am Rand einer PEGIDA-Demonstration so seltsam benahm. Denn was ist eigentlich aus all den Neonazis geworden, die seinerzeit im Verdacht standen, das „NSU“-Terrortrio in Zwickau unterstützt zu haben? Weiterlesen

Rechte Terrorgruppen haben in Sachsen Tradition

Völlig unverständlich, warum „Revolution Chemnitz“ erst jetzt ins Visier sächsischer Ermittler geriet

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie mutmaßlich rechtsterroristische Gruppe „Revolution Chemnitz“ und deren führende Köpfe sind den Behörden schon länger bekannt, stellt jetzt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag fest. Denn die Chemnitzer Terrorgruppe ist nicht erst am 11. September in Erscheinung getreten. Ihre Hauptakteure traten schön öfter mit Straftaten in Erscheinung. Weiterlesen

Nach der Verhaftung der rechtsradikalen Terrorgruppe in Chemnitz

Radikalisierung der Rechtsextremen bringt jetzt endlich auch die sächsische Politik auf Trab

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm heutigen Montag gab es den Polizeieinsatz gegen die mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“. Ein deutschlandweit für Aufsehen sorgender Vorfall, nachdem Chemnitz wochenlang gerade durch rechtsradikale Aufmärsche in die Schlagzeilen geraten war. Dass hier wieder gut vernetzte Neonazi-Strukturen die Strippen zogen, war unübersehbar. Und einige davon sind längst so weit radikalisiert, dass sie vor organisierter Gewalt nicht zurückschrecken. Weiterlesen

„Rechtsterroristische Strukturen frühzeitig erkennen und zerschlagen“

Erklärung von Innenminister Wöller zum Einsatz gegen „Revolution Chemnitz“

Foto: Pawel Sosnowski

Zum heutigen Polizeieinsatz gegen die mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“ erklärt Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Im engen Schulterschluss mit der Bundesanwaltschaft ist der sächsischen Polizei heute ein entscheidender Schlag gegen den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gelungen.“ Weiterlesen

Rechtsextremismus

Großrazzia gegen Chemnitzer Bürgerwehr: Ermittler verhindern Anschlag, sieben Beschuldigte in Haft

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoIn Sachsen ist erneut eine rechtsextreme Terrorzelle aufgeflogen. Am Montag hat die Bundesanwaltschaft sechs Männer in Sachsen und Bayern festnehmen lassen. Die Neonazis im Alter von 20 bis 30 Jahren sollen zusammen mit einem weiteren Verdächtigen, der bereits in Untersuchungshaft sitzt, am Tag der Deutschen Einheit einen Anschlag geplant haben. An dem Einsatz sind über 100 Polizisten beteiligt. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Am Rande des Erdogan-Besuchs: Sächsische SEK-Beamte wählten NSU-Tarnnamen

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDie sächsische Polizei ist um einen Skandal reicher. Am Freitag, 28. September, musste LKA-Präsident Petric Kleine die Suspendierung zweier Mitglieder des Spezialeinsatzkommandos bekanntgeben. Einer der Elite-Polizisten hatte sich am Rande des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin die Tarnidentität „Uwe Böhnhardt“ gewünscht. Weiterlesen

Banneraktion

Universität und HHL werben für weltoffene Hochschulen

Foto: René Loch

Für alle LeserNicht nur in Städten wie Chemnitz und Köthen sind rechte Aktivitäten derzeit ein großes Thema. Auch die Leipziger Hochschulen sehen sich immer wieder zu Positionierungen veranlasst. Universität und HHL haben deshalb am Donnerstag, den 13. September, ein gemeinsames Banner für Weltoffenheit präsentiert. Für Freitagmittag ist eine Fotoaktion seitens Studierender der Uni geplant: gegen die Aktivitäten eines rechten Kampfsportteams auf dem Gelände der Hochschule. Weiterlesen

Rechtsradikale Demonstrationen

Erste Gerichtsprozesse in Chemnitz angesetzt – Polizeibericht soll Hetzjagden belegen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch in dieser Woche sollen in Chemnitz die ersten Gerichtsverhandlungen zu den rechtsradikalen Demonstrationen stattfinden. Zwei Personen sind angeklagt, weil sie den „Hitlergruß“ gezeigt haben sollen. Unterdessen zitierte am gestrigen 11. September „Frontal 21“ aus einem internen Polizeipapier. Dieses bekräftigt die Sichtweise, dass es in Chemnitz zu rechtsextremen Hetzjagden gekommen ist. Auch in Köthen und Halle kam es in den vergangenen Tagen zu Zwischenfällen mit Neonazis. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Uni Leipzig: StuRa fordert Hausverbot für rechte Kampfsportler

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm 7. Mai trainierten Kampfsportler des „Imperium Fight Teams“ auf dem Sportcampus an der Jahnallee. Nachdem die Kampfsportler im Nachgang an einen Tötungsdelikt in Chemnitz öffentlich zur Beteiligung an den anschließenden rechten Demonstrationen in der Erzgebirgsstadt aufgerufen hatten, fordert der Student_innenrat (StuRa) in einem offenen Brief von der Hochschulleitung, nun Konsequenzen zu ziehen. Weiterlesen

Angriff auf das „Schalom“ in Chemnitz – Grüne: Wollte der Innenminister den Übergriff unter den Teppich kehren?

Foto: Juliane Mostertz

Zum Umgang des Innenministers Prof. Roland Wöller (CDU) mit dem Angriff auf das „Schalom“ in Chemnitz erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Dass dieser Angriff von Neonazis aus dem Umfeld der rechtsextremen Versammlung am Montag, den 27. August, in Chemnitz erfolgen konnte, macht zunächst zwei Dinge deutlich: Erstens hatte die Polizei das Geschehen an diesem Tag mitnichten ‚im Griff‘, wie es der Innenminister seither mantraartig wiederholt. Zweitens widerlegt der Angriff die Relativierung des Ministerpräsidenten, es habe in Chemnitz keinen Mob gegeben. Wenn aus einer Gruppe von Neonazis ein Angriff auf ein jüdisches Weiterlesen

Sachsen schafft sich ab

Wer Rechtsradikale nicht stoppt, zerstört die Zukunftsfähigkeit des eigenen Landes

Foto: L-IZ

Für alle LeserSachsen hat ein Problem. Ein gewaltiges. Das bekommt jetzt auch so langsam Leipzig zu spüren. Denn ein Land, in dem so geballt rechtsextreme Ressentiments toben, ist für Unternehmen kein bevorzugtes Pflaster. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat schon gewarnt, dass die gehäuften Nachrichten über Rechtsextremismus in Sachsen auch wirtschaftliche Folgen haben werden. Leipzigs Freibeuter bringen es am 19. September mit einer Kleinen Anfrage in den Stadtrat. Weiterlesen

Nachdenkliche Zeilen eines Beunruhigten

Leserbeitrag: Ein Brandbrief zur aktuellen politischen Lage

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserUnverhohlene Aggressionen, fremdenfeindliche Ressentiments in der Gesellschaft und hilfloses Taktieren der etablierten Politik: Vor wenigen Tagen erreichte den Autor dieses Artikels die selbstverfasste Nachricht eines Freundes, der sich ein Jahr vor der sächsischen Landtagswahl um die politische Situation sorgt. Weiterlesen

Landtag

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz: Kontroverse um Regierungserklärung von Kretschmer + Video

Foto: Matthias Rietschel

Für alle LeserEin bisschen Lob von der Linkspartei, aber Widerspruch von der Bundeskanzlerin und dem Journalisten-Verband: Die Regierungserklärung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zu den Ausschreitungen in Chemnitz hat teilweise ungewöhnliche Reaktionen hervorgerufen. Der CDU-Politiker hatte unter anderem Rechtsextremismus als „größte Gefahr für unsere Demokratie“ bezeichnet, die Hetzjagden durch Neonazis geleugnet und die Medienberichterstattung über die Ereignisse kritisiert. Weiterlesen

Demonstrations-Nachbetrachtungen zu einem Road-Trip

Reise, Reise (3): Eine etwas andere Sicht auf eine Demo-Fahrt nach Chemnitz

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWas immer etwas seltsam ist, sind vor allem junge Journalisten-Kollegen von solchen Formaten wie „Buzz-Feed“ oder anderen „Hier-ist-es-geil“-Formaten, die sich mitten in eine Neonazi-Demo oder in einen Polizeieinsatz hineinstellen und dann selbst zum Gegenstand der Berichterstattung werden: Ich hab was abbekommen vom rechten Fußball-Hooligan. Bilder, die Eindruck machen, aber eben auch inmitten einer jagenden Orka-Herde gelingen dürften. Gegen 19:30 Uhr entwickelt sich am 1. September etwas, was man als ein Durcheinander mit Räumpanzer und Wasserwerfer bezeichnen könnte. Die Lage wird jedenfalls schnell unübersichtlich. Weiterlesen

Chemnitz

Nach Sondersitzung des Rechtsausschusses: Mehr Fragen als Antworten – Merkel kündigt Chemnitz-Besuch an

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserExistiert ein rechtes Netzwerk in Sachsens Sicherheitsbehörden? Nach dem Innenausschuss befasste sich am Dienstag, 4. September 2018, der Rechtsausschuss mit den Ermittlungen zum Chemnitzer Tötungsdelikt, dem geleakten Haftbefehl und den Neonazi-Demos. Am Mittwoch beschäftigt sich das Plenum mit den Ereignissen. Weiterlesen

Demonstrations-Nachbetrachtungen zu einem Road-Trip

Reise, Reise (2): Eine etwas andere Sicht auf eine Demo-Fahrt nach Chemnitz

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserEs sind eigentlich immer zwei Reisen, wenn man auf eine Demonstration solchen Ausmaßes und dieser Vorgeschichte wie in Chemnitz fährt. Eine äußere, die schnell berichtet wird: Wer und wie viele sind wo, was geschieht gerade, gibt es außergewöhnliche Vorgänge über ein normales Demonstrationsgeschehen hinaus? Dies fließt teils in rasendem Tempo in die Öffentlichkeit, wird da via social media reflektiert, weitervermittelt. Und kann, sofern es nahezu in Echtzeit wie am Samstag, 1. September, in Chemnitz wieder geschieht, zum Teil des Demonstrationsgeschehens werden. Und es gibt die Gedanken, die sich bei bestimmten Situationen einschleichen, Fragen und Eindrücke hinterlassen. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Nach rechten Ausschreitungen: Innenausschuss beschäftigte sich mit Vorfällen in Chemnitz

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer sächsische Innenausschuss hat sich am Montag in einer Sondersitzung mit den rechten Ausschreitungen in Chemnitz befasst. Am Sonntag, 27. August, hatten rund 6.000 großteils Rechtsextreme im Nachgang der Tötung eines 35-jährigen Deutschen für gewaltsame Auseinandersetzungen gesorgt. Die Polizei war trotz Warnungen des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) mit zu wenigen Beamten im Einsatz und konnte die Krawalle nicht unterbinden. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Reise, Reise: Ein Tag in Chemnitz (1) + Videos & Bildergalerien

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserChemnitzer, die sich missverstanden fühlen, Björn Höcke, der vonseiten der AfD noch ein wenig Kapital aus dem gewaltsamen Tod eines 35 Jahre jungen Mannes schlagen möchte, rechte Umtriebe in der Erzgebirgsstadt eine Woche in den Medien des Landes. Und eine Polizei Sachsen, welche nach dem Versagen am Montag dieser Woche zum großen Showdown rüsten zu wollen scheint, ein Bundesligaspiel absagt und um Unterstützung von Bundes- und Landespolizeien bat. Dies alles und noch einiges Seltsames mehr sind die Vorzeichen des heutigen 1. September 2018 für eine Reise nach und durch Chemnitz im angeblichen Ausnahmezustand. Weiterlesen