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Thema

Rechtsextremismus

Wie konnte es so weit kommen? Strategiepapier über antidemokratische Strukturen in Chemnitz veröffentlicht

Es ist Montag, der 27. August 2018, in Chemnitz. Am Karl-Marx-Monument haben sich tausende Menschen versammelt. Einige heben ihre Arme zum Hitlergruß, andere schreien betrunken: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ Die erschreckenden Bilder werden in Zeitungen rund um die Welt abgedruckt.

10 Jahre Nazi-Kader: Jugendjahre eines Bewegungs-Führers + Video

Er selbst nennt sich einen „vielseitigen“ Menschen. Dass er „für den Verfassungsschutz gearbeitet“ haben will, ist ihm so wichtig, dass er es ungefragt erwähnt. Es ist Montag, der 5. Juli 2021 gegen 19:40 Uhr, als wir auf dem Richard-Wagner-Platz an den Kopf der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ herantreten und ihn um ein kurzes Statement bitten. Die Frage, ob er ein langjähriges, führendes NPD-Mitglied in Rheinland-Pfalz gewesen sei, scheint für Volker Beiser keine Überraschung zu sein.

Mittwoch, der 30. Juni 2021: Tausende Neuinfektionen nach EM-Spielen, Neonazi-Vorfälle und mehr Impf- und Essoptionen für Studierende

Es gibt nicht nur scharfe Kritik an den teils sehr vollen EM-Stadien, sondern nun auch erste Belege dafür, dass die UEFA mit ihrer Sitzplatzpolitik für viele Corona-Infektionen verantwortlich ist. Außerdem fordert eine nie dagewesene Hitzewelle in Nordamerika zahlreiche Tote. In Leipzig verbessert sich die Lage der Studierenden in der Pandemie ein wenig: Präsenzveranstaltungen wird es dieses Semester nicht mehr geben, aber wenigstens öffnete heute die Mensa am Park nach einem halben Jahr Pause wieder und die Uni bietet Corona-Impfungen an. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 30. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Grüne Chemnitz verurteilen rechtsextreme Fangesänge und homophobe Stadionbanner

Am Samstag spielte der Chemnitzer FC ein Testspiel in Most. Im Vorfeld des Spiels sangen die mitgereisten Chemnitzer Fans rechtsextremes Liedgut und hängten während des Spiels homophobe und transfeindliche Banner im Gäste Block auf.

NAJU-Workshop gegen rechtsextreme Ökosprüche

Klimaschutz und die damit verknüpften Themen Natur- und Umweltschutz bekommen gegenwärtig viel Aufmerksamkeit – nicht immer ist das angenehm für die engagierten jungen Menschen. Auch Rechtsextreme versuchen, sich die Themen zu eigen zu machen und Umweltvereine zu unterwandern.

Albrecht Pallas (SPD): Rechtsextremistische Bestrebungen gezielt bekämpfen

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Einstufung der „Freien Sachsen“ als rechtsextremistische Bestrebung: „Die Einstufung der ‚Freien Sachsen‘ als rechtsextremistische Bestrebung durch den sächsischen Verfassungsschutz ist folgerichtig.“

Die Spitze des Eisbergs: Kulturbüro Sachsen e. V. stellt Bericht zu Immobilien der rechtsextremen Szene vor

„Die Gefahr, die von rechten Räumen ausgeht, kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.“ So lautet das Fazit des siebten „Sachsen rechts unten“-Berichts des Vereins „Kulturbüro Sachsen“. Die Publikation erfasste im Zeitraum von Januar 2018 bis Dezember 2020 knapp 80 Immobilien, die der extremen Rechten zuzuordnen sind.

Online-Symposium der Verfassungsschutzbehörden: Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet

Ihr inzwischen siebtes gemeinsames Symposium bieten die Verfassungsschutzbehörden Ostdeutschlands und Berlins heute, unter dem Titel „Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet - Wo sind diese Phänomene zu finden und wie kann die Gesellschaft ihnen entgegentreten?“ an.

Rechter Terror: Urteile gegen Mitglieder von „Revolution Chemnitz“ rechtskräftig

Die Urteile gegen Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung „Revolution Chemnitz“ sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof teilte am Montag mit, die Revisionen zweier Angeklagten verworfen zu haben. Das Oberlandesgericht Dresden hatte acht Männer im Alter zwischen 22 und 32 Jahren zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Mittwoch, der 2. Juni 2021: DHfK-Pilotprojekt geht in zweite Runde und Vize-Chef der Werteunion war in Neonazi-Szene aktiv

Den achten Tag in Folge lag der Inzidenzwert der Stadt Leipzig heute unter dem Schwellenwert von 35. Damit ist die Stadt auf einem guten Weg: Es fehlen nun noch sechs Tage am Stück unter 35, und weitere Lockerungen werden möglich. Auch die Werteunion lockert, und zwar die Auslegung ihrer oft betonten klaren Abgrenzung zu Rechtsaußen. Wie heute bekannt wurde, war einer der drei neuen Vize-Chefs in den 80er und 90er Jahren Rädelsführer in der Neonazi-Szene. Und das Bundesverfassungsgericht wies Klagen gegen die Bundesnotbremse zurück. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 2. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Gastkommentar von Christian Wolff: Antisemitismus – das immer gleiche Strickmuster

Schon seit Tagen beunruhigt mich der kriegerische Gewaltausbruch in Israel – und die offen antisemitischen Demonstrationen in Deutschland, zuletzt auch am vergangenen Samstag in Leipzig. Heute mahnte der Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinde Leipzig, Küf Kaufmann, in der „Leipziger Volkszeitung“ mehr Unterstützung „aus der Mitte der Gesellschaft“ an. Das ist absolut berechtigt. Doch mit periodisch geäußerten Lippenbekenntnissen ist es nicht getan.

Neue Eskalationsstufe rechter Bedrohung gegen demokratische Zivilgesellschaft in Taucha

Seit 2018 häufen sich in Taucha rechtsmotivierte Delikte. Neonazistische Grafitti, Sticker und Parolen prägen seither das Stadtbild. Immer wieder kommt es auch zu Bedrohungen und Übergriffen gegen nicht-rechte und demokratisch engagierte Menschen. Auf Grund dieser Situation gründete sich auch ein Runder Tisch und der Verein Solidarische Alternativen für Taucha e.V.

Rechter Terror: Der Mord an Walter Lübcke und die Netzwerke der heutigen Rechtsextremen

Am 2. Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf der Terrasse seines Hauses von einem Rechtsextremisten erschossen. Schnell war von einer Zäsur die Rede, denn das war seit Jahrzehnten der erste Mord an einem hochrangigen Regierungsbeamten durch Rechtsextreme. Erreichte der rechte Terror also eine neue Qualität? Oder war das wieder mal nur ein Einzelfall, wie rechter Terror in den Jahren davor immer wieder verharmlost wurde?

9. Mai: Antifaschistische Fahrraddemonstration besucht Kamenzer Straße und weitere rechte Szeneorte

81 rechte Szeneorte, 208 Straftaten im Zusammenhang mit Rechtsextremismus, 304 Betroffene rechtsextremer und rassistischer Gewalt. Diese Statistiken spiegeln die Situation in Sachsen 2020 wider – und stellen wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs dar. Am Sonntag, 9. Mai 2021, rief deshalb das Aktionsbündnis gegen Neonazis „Ladenschluss“ zu einer antifaschistischen Radtour durch Leipzig auf.

„Faust des Ostens“: Henning Homann (SPD) fordert schnellere Ermittlungen und Verfahren

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag nach dem Urteil gegen die rechtsextreme Hooligangruppe „Faust des Ostens“: „Das Urteil gegen die Hooligangruppe ‚Faust des Ostens‘ zeigt, was in Sachsen dringend besser werden muss. Erst wurde zu lange weggeschaut, dann zu langsam ermittelt und anschließend der Prozess verzögert.“

Der Fall Lina E. im „Compact-Magazin“: Der Zeuge Enrico Böhm

Die Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen die Leipziger Studentin Lina E. und mindestens acht weitere Beschuldigte beschäftigt seit November unzählige Medien. Das „Compact-Magazin“ meint bei seinen „investigativen“ Recherchen in Leipzig auf ganz heiße Spuren gestoßen zu sein. Ein Teil der jüngsten Veröffentlichungen dazu ist mittlerweile Gegenstand presserechtlicher Auseinandersetzungen. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) soll einen der maßgeblich Beschuldigten im Gefängnis besucht haben. Eine Behauptung, gegen welche sie juristisch vorgeht. Und ein Ex-Stadtrat soll ein Opfer der Connewitzerin Lina E. geworden sein.

Kulturbüro stellt „Sachsen rechts unten 2021“-Bericht vor: „Die Gefahr, die von rechten Räumen ausgeht, kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden”

81 Orte allein in Sachsen, von denen aus die rechte Szene im Freistaat, aber auch bundesweit agiert und mobilisiert. Das ist die Bilanz des „Sachsen rechts unten 2021”-Berichtes des Kulturbüro Sachsen e. V. Die mittlerweile 7. Jahrespublikation schärft in diesem Jahr den zivilgesellschaftlichen Blick für ein zunehmend wichtiges Thema: Immobilien der extremen Rechten und die damit einhergehende Raumnahme.

Sechs Jahre zu spät: Verfassungsschutz beobachtet „Pegida“

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat „Pegida“ als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. „Indem Pegida bekannten Rechtsextremisten regelmäßig eine öffentliche Agitationsplattform bietet, um verfassungsfeindliche Positionen und Ideologien propagieren zu können, fungiert diese Bewegung wie ein Scharnier zwischen Extremisten und Nichtextremisten“, sagte LfV-Chef Dirk-Martin Christian am Freitag. In die Beobachtung würden neben dem Pegida-Förderverein sämtliche Personen und Aktivitäten einbezogen, von denen extremistische Bestrebungen ausgehen.

Sachsen rechts unten 2021: Neue Publikation zu rechten Orten in Sachsen

Am Freitag, den 07. Mai 2021 veröffentlicht das Kulturbüro Sachsen e.V. seine Jahrespublikation „Sachsen rechts unten 2021“. Mit dieser Publikation werfen wir jährlich einen ausführlichen Blick auf die qualitative Verfasstheit der extrem rechten Szene im Bundesland. Diese Veröffentlichung wurde durch die Amadeu Antonio Stiftung finanziert.

Donnerstag, der 6. Mai 2021: Neues System für Impfterminvergabe in Sachsen, Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen, Corona-Warn-App zur Kontaktverfolgung

Der Bundestag billigte heute eine Verordnung, die Lockerungen für geimpfte und genesene Personen vorsieht. Ein neues System für die Impfterminvergabe in Sachsen soll ab morgen das Buchungsportal entlasten, während die Corona-Warn-App für sächsische Geschäfte und Gastronomie zur Kontaktverfolgung freigeschaltet wird. Außerdem: Lagebericht zu Rechtsextremismus in der Polizei wird vorgestellt und Hakenkreuze in Stötteritz gefunden. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 6. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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