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Rechtsextremismus

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Rechte Montagsdemonstrationen (2): Der Überfall am 26. September 2022 + Video

Gegen 20:15 Uhr ist der Demonstrationszug am 26. September 2022 um Anmelderin Annette H. wieder auf dem Augustusplatz auf der Gewandhausseite eingetroffen. Während die letzten Redebeiträge unter anderem von einer Frau laufen, die betont, dass die USA an allen Vorgängen in der Ukraine neben den Ukrainern selbst schuld seien, lösen sich die ersten Gruppen aus […]

Rechte Montagsdemonstrationen (1): Die Radikalisierung ist abgeschlossen + Video

Es gibt Artikel, an deren Beginn atmet ein/e Journalist/-in noch einmal tief durch. Dieser ist so einer, weil er niemals alles erfassen kann, was sich in letzten zwei Jahren rings um die Montagsdemos abspielte. Das aktuelle Thema ist jedoch nur so begreifbar: es lautet Gewalt gegen Minderjährige, Einsatzpolizist/-innen in seltsamen Einsatztaktiken auf einer Demonstration, die […]

Ein Mitglied der „Rowdys Eastside“ unterwegs in Leipzig. Foto: LZ

Mittwoch, der 28. September 2022: Razzia bei der AfD, Melanie Müller zeigt „Hitlergruß“ und Kretschmer warnt vor Firmenabwanderung

Die Leipziger Sängerin Melanie Müller ist in Erklärungsnot, nachdem ein Video von ihr aufgetaucht ist, in dem sie den „Hitlergruß“ zeigt. Außerdem wurden im Rahmen des AfD-Spendenskandals heute mehrere Parteibüros durchsucht und Sachsens Ministerpräsident fordert eine Energiekrisenpolitik „ohne ideologische Schranken“. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 28. September 2022, in Leipzig, Sachsen und […]

Dimensionen der Politikverdrossenheit. Grafik: Stadt Leipzig, Demokratie-Monitor

Mit Daten von 2020: Ein Demokratie-Monitor für Leipzig

Corona hat augenscheinlich auch im Amt für Statistik und Wahlen der Stadt kräftig zugeschlagen. Sehnsuchtsvoll warten alle Statistik-Begeisterten auf die Auswertung der Bürgerumfrage 2021. Am Donnerstag soll sie kommen. Denn je mehr Zeit vergeht, umso unaktueller wird ja alles, was darin steht. Und so verblüfft es auch nicht, wenn Leipzigs neuer Demokratie-Monitor nicht die Zahlen […]

Gegenprotest gegen die rechtsgerichtete Veranstaltung von Anmelderin Annette H. in der Leipziger Innenstadt. Foto: LZ

Montag, der 26. September 2022: Italien wählt rechts, Kretschmer auf Leipzig-Besuch und Proteste in der Stadt

Die Wahlergebnisse aus Italien beschäftigten heute die Medien: Dort wurde heute Morgen das rechte Bündnis rund um die rechtsradikale Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) unter Giorgia Meloni und zwei weiteren rechten Parteien zum Wahlsieger erklärt. Außerdem: In Leipzig-Connewitz wurde zum wiederholten Male die Außenstelle der Polizei beschädigt, Sachsens Ministerpräsident diskutierte an der Leipziger Uni mit […]

Dirk-Martin Christian, Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: SMI / Isabelle Starruß

Mittwoch, der 7. September 2022: Verfassungsschutz beobachtet Burschenschaft Germania und AfD Bayern und Offener Brief von Teilauto zu Vandalismus

Der Verfassungsschutz listet die Leipziger Burschenschaft Germania als rechtsextremen Verdachtsfall. Außerdem wittert die AfD Dresden nach einer Auftragsstornierung durch eine Druckerei eine Verschwörung, die „Freien Sachsen“ demonstrieren vor einer Dresdner „Klimaschule“ und Drittstaatsangehörigen, die aus der Ukraine geflohen sind, droht die Abschiebung. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 7. September 2022, in Leipzig, […]

Liveticker #le0509: Irgendwas mit „heiß“ und „eiskalt“ + Videos

„Montagsdemos“, „heißer Herbst“ und „soziale Kälte“ sind nur einige Schlagworte, welche im Vorfeld des heutigen 5. September 2022 die Runde machten. Mittlerweile schaut die bundesdeutsche Medienlandschaft auf Leipzig, dahin also, wo heute ab 17 Uhr bis in die Nacht hinein die Querfrontversuche der rechtsextremen „Freien Sachsen“ samt diverser Anhängsel auf den Auftakt zum „heißen Herbst“ […]

Auch nach dem Umzug wohnt das „Sin City Boxgym“ zwischen Rotlicht und Rechtsextremismus

Im Rahmen einer antifaschistischen Fahrraddemo im Mai 2021 hielten die Teilnehmer/-innen an der Kamenzer Straße: Ein ehemaliges KZ-Außenlager ist hier seit rund 15 Jahren im Besitz des rechtsextremen Ludwig K. Neben Rechtsrock-Bands und dem Motorradclub „Rowdys Eastside“ bot die Hausnummer 12 auch rechten Kampfsportgyms einen Rückzugsort. Nachdem das „Imperium Fight Team“ 2020 nach Taucha umzog, […]

„Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ sowie zur verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates in Sachsens Polizei

Im ersten Halbjahr 2022 wurden bei der sächsischen Polizei acht weitere „Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ sowie zur sogenannten verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates bekannt. Das ergibt sich aus einer neuen Fallauflistung, die das zuständige Innenministerium auf die neueste Kleine Anfrage von Kerstin Köditz, in der Linksfraktion zuständig für Innenpolitik, zu diesem Thema (Drucksache 7/10185) vorgelegt hat.  […]

Das Wochenende 23./24. Juli 2022: Global Space Odyssey, Hitlergrüße gegen Antifa-Demo, geschändete Buchenwald-Gedenkbäume und Merz distanziert sich von Kretschmer + Video

Während in Leipzig hunderte Menschen auf den Straßen tanzten, um auf den Zustand der Clubkultur aufmerksam zu machen, demonstrierten in Dresden-Löbtau Antifa-Gruppen gegen rechte Umtriebe, mit denen sie direkt konfrontiert wurden. Außerdem wurden nahe Weimar erneut Gedenkbäume für Opfer des KZ Buchenwald geschändet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 23./24. Juli 2022 in […]

Freitag, der 22. Juli 2022: Gedenken an Opfer von Utøya und München, mutmaßlicher Neonazi-Angriff in Limbach-Oberfrohna und OVG lässt keinen A4-Radkorso zu

Nachdem das Landgericht Chemnitz am Mittwoch ein Urteil im Prozess zum Überfall auf das „Schalom“-Restaurant in Chemnitz gefällt hat, hat der Generalstaatsanwalt nun Revision eingelegt. Außerdem wurde in Leipzig heute an die Opfer des rechtsextremen Anschlags in München vor sechs Jahren gedacht und in Limbach-Oberfrohna soll sich ein Neonazi-Angriff ereignet haben. Die LZ fasst zusammen, […]

Jürgen Kasek und Irena Rudolph-Kokot von "Leipzig nimmt Platz". Foto: LZ

Rechtsextreme nutzen SA-Losung

Am Sonntag fand ein Aufzug von Rechtsextremen im Stadtgebiet statt. Im Nachgang sah sich das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz durch Irena Rudolph-Kokot veranlasst, Anzeige zu erstatten, da Versammlungsleiter Volker Beiser am Ende den verbotenen Wahlspruch der SA „Alles für Deutschland“ verwendet hatte. Der ehemalige NPD-Funktionär meldet seit mehr als einem Jahr immer wieder Aufmärsche in […]

Michael Ballweg am 7. November in Leipzig per Videoeinspielung dabei. Foto: Tilly Domian

Mittwoch, der 29. Juni 2022: „Querdenken“-Gründer Ballweg verhaftet, Polizei ermittelt wegen rechter Gewalt in Taucha und Armutsquote steigt auf Rekordwert

Die Polizei nahm in Stuttgart heute den „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg vorläufig fest. Die Leipziger Kripo ermittelt derweil wegen eines mutmaßlichen Falls rechter Gewalt in Taucha, bei dem ein Jugendlicher stundenlang geschlagen und gedemütigt worden sein soll. Und die Armutsquote in Deutschland ist auf einen Rekordwert gestiegen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 29. […]

Freitag, der 10. Juni 2022: Mindestlohn kommt, Online-Befragung zu Leipziger Radwegen gestartet und Prozessbeginn gegen rassistische JVA-Beamte

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zeigte sich heute sehr erfreut: Zum einen hat der Bundesrat der Mindestlohn-Erhöhung auf 12 Euro zugestimmt, zum anderen wird Chemnitz am Sonntag wieder an den Fernverkehr angeschlossen. Außerdem: Am Tag des Gedenkens an den in Dessau von Neonazis getöteten Alberto Adriano beginnt in Dresden ein Prozess gegen rassistische JVA-Beamte. Die […]

„Der Schelm“: Bundesanwaltschaft lässt Leipziger Neonazi Enrico B. festnehmen

Bereits im November 2016 und danach fortlaufend hat die Leipziger Zeitung (LZ) über die Aktivitäten des rechtsradikalen Verlages „Der Schelm“ berichtet. Im Dezember 2020 folgte nach Jahren des Stillstandes bei den örtlichen Ermittlungsbehörden eine Razzia beim ehemaligen NPD-Stadtrat Enrico B. und in einer offenbar ihm zugeordneten Lagerhalle. Am gestrigen 1. Juni 2022 ging erstmals die […]

Mittwoch, der 1. Juni 2022: Neonazi-Festnahme bei Razzia, NPD-Politiker als Pförtner bei Verfassungsschutz und Vonovia kündigt Mieterhöhung an

Gleich zwei sächsische Rechtsextreme machten heute Schlagzeilen: Der Eine wurde im Rahmen einer Razzia im Landkreis Meißen festgenommen, weil er verdächtigt wird, jahrelang rechtsextreme Lektüre über den Verlag „Der Schelm“ maßgeblich vertrieben zu haben. Der Andere soll monatelang als Pförtner das Gebäude des Verfassungsschutzes in Dresden geschützt haben. Außerdem plant der Wohnungskonzern Vonovia im Angesicht […]

2. Razzia zum Fall „Der Schelm“: Generalbundesanwalt meldet eine Festnahme

Oft vergehen tatsächlich Jahre, bis das rechtsextreme Treiben auch den Strafverfolgungsbehörden zu braun wird. Nachdem die Leipziger Zeitung bereits im November 2016 erstmals über einen damals noch unter einer privaten Wohnadresse in der Leipziger Reichsstraße beheimateten Verlag namens „Der Schelm“ berichtet hatte, geschah erst einmal lange Zeit gar nichts. Der offene Verkauf rechtsextremer und antisemitischer […]

Höcke, Grimma und die Pressefreiheit + Video

Schaut man auf die Namen derer, die sich am 21. Mai 2022 für die AfD auf dem mit maximal 100 Gästen schwach besuchten „Großen Frühlings- und Familienfest“ in Grimma tummelten, darf man von einem verpatzten Wahlkampfhöhepunkt der AfD unter Beteiligung des Vorzeigerechtsaußen der Partei sprechen. Publikum jedenfalls kam kaum auf den Grimmaer Marktplatz, darunter jedoch […]

Mittwoch, der 4. Mai 2022: Festnahme bei Reichsbürger-Razzia und Arbeitskampf bei Kita-Personal

Anfang 2020 wurde die Reichsbürgergruppierung „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ bereits verboten, doch ihre Mitglieder agierten weiter, sodass die Behörden heute in Sachsen und Niedersachsen erneut zugriffen. Dabei wurde eine mutmaßliche Rädelsführerin festgenommen. Außerdem streikten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mehr als 1.000 Kita- und Hortbeschäftigte, sodass viele Einrichtungen geschlossen blieben. Die LZ fasst zusammen, […]

Zwischenkundgebung der Demo am Rabet am 1. Mai 2022. Foto: LZ

Montag, der 2. Mai 2022: Kritik an Polizei nach Maifeiertag, Friedrich Merz will in die Ukraine und unklare Situation in Mariupol + Video

Einen Tag nach der großen Zahl an Kundgebungen und Versammlungen angesichts des traditionellen Maifeiertags hat die Grüne Jugend Chemnitz Kritik an der Polizei geübt: Am Chemnitzer Hauptbahnhof seien kaum Einsatzkräfte gewesen, als Rechtsextreme politische Gegner attackierten – ähnlich wie bei dem Angriff auf einen Zug in Glauchau. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) hat angekündigt, persönlich ins […]

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