Rechtsextremismus ist eine politische Ideologie und Bewegung, die
gekennzeichnet ist durch extreme nationalistische, rassistische,
und autoritäre Ansichten. Rechtsextremisten glauben oft an die
Vorherrschaft einer ethnischen oder nationalen Gruppe über andere
und befürworten eine restriktive Einwanderungspolitik. Diese
Ideologie kann auch mit Gewalt und Hassverbrechen gegenüber
Minderheiten einhergehen.
Die „Freien Sachsen“ spielen – auch wegen
ihrer Naziparolen – eine große Rolle im Bereich Rechtsextremismus.
Foto: LZ
Rechtsextremismus wird weltweit als Bedrohung für die Demokratie
und die soziale Stabilität angesehen. Es ist wichtig, zwischen der
durch das Grundgesetz zugesicherten Meinungsfreiheit und links- und
rechtsextremistischen politischen Aktivitäten zu unterscheiden.
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Anzeichen, die auf Rechtsextremismus hinweisen
Es gibt verschiedene Verhaltensweisen, die auf
rechtsextremistische Neigungen oder Aktivitäten hinweisen können.
Diese Anzeichen können einzeln oder in Kombination auftreten und
sollten ernst genommen werden, um extremistische Tendenzen
frühzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Hier sind einige häufige
Anzeichen für Rechtsextremismus:
Verwendung extremistischer Symbole und Codes: Das Tragen von rechtsextremen Symbolen, Flaggen oder Kleidung kann
ein deutliches Anzeichen sein.
Hassrede und Diskriminierung: Äußerungen von
Hass gegenüber bestimmten ethnischen, religiösen oder sozialen
Gruppen sind ein klares Warnsignal.
Gewaltverherrlichung: Die Befürwortung oder
Verherrlichung von Gewalt, insbesondere gegenüber Minderheiten, ist
ein ernstes Anzeichen.
Propaganda und Rekrutierung: Aktivitäten zur
Verbreitung extremistischer Ideologien, sei es online oder in der
realen Welt, können auf rechtsextreme Tendenzen hinweisen.
Isolation und Radikalisierung: Das soziale
Umfeld eines Individuums ändert sich möglicherweise, wenn es sich
in extremistische Kreise begibt und sich von Freunden und Familie
distanziert.
Waffenbesitz und paramilitärische Aktivitäten: Das Interesse an Waffen, das Sammeln von Waffen oder die Teilnahme
an paramilitärischen Gruppen können auf extremistische Neigungen
hinweisen.
Gewalttätige oder kriminelle Aktivitäten: Die
Beteiligung an Hassverbrechen, rassistischen Übergriffen oder
terroristischen Aktivitäten ist ein deutliches Anzeichen für
Rechtsextremismus.
Verschwörungstheorien: Die Anfälligkeit für
extremistische Verschwörungstheorien, die bestimmte Gruppen
beschuldigen, kann ein Hinweis auf rechtsextreme Ansichten
sein.
Radikaler Online-Aktivismus: Die Aktivitäten in
rechtsextremen Online-Foren, sozialen Medien oder extremistischen
Websites können auf extremistische Tendenzen hinweisen.
Politische Beteiligung: Die Unterstützung oder
Mitgliedschaft in rechtsextremen politischen Parteien oder
Gruppierungen ist ein weiteres Anzeichen.
Einleitungstext veröffentlicht am:
09.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort
„Rechtsextremismus“ veröffentlicht wurden:
Die eigenen vier Wände – für viele ist
Wohnen inzwischen ein Angst-Thema. Angst machen auch extremistische
Entwicklungen. Der Traditionsverein 1. FC Lokomotive will dem
Aufklärung entgegensetzen. Die GEW kämpft gegen gravierende
Probleme im Bildungssektor, das Stadtarchiv gewährt Einblicke in
Forschungsergebnisse. Stadt und Gewandhaus nehmen Abschied von
Herbert Blomstedt, Leipzigs bekanntestem Schweden. Mehr als ein
Zimmer […]
Dass politische Parteien in eine Krise
geraten, unter personeller Auszehrung leiden, abwirtschaften
können, das ist weder verwunderlich noch eine Katastrophe. Denn
dieses Schicksal kann allen Institutionen, Vereinen, Organisationen
und Wirtschaftsunternehmen widerfahren. Vergänglichkeit ist ein
Kontinuum im Leben auf dieser Erde: Alles hat seine Zeit … Insofern
sind dramatische Veränderungen und Umbrüche, wie wir sie derzeit
[…]
Wie machst du Journalismus, wenn es in den
schrumpfenden Tageszeitungsredaktionen in deiner Region einfach
keinen Platz mehr für dich gibt? Wenn du ein ordentliches
Volontariat bei deiner Regionalzeitung gemacht hast, die dich dann
aber trotzdem nicht will? Aufgeben? In anderen Jobs fremdgehen?
Oder auf die Freundin hören, was man ohnehin öfter tun sollte, und
einen […]
Bei der Urteilsbegründung kämpfte Ines F.
mit ihren Emotionen: Fast sieben Jahre nach dem letzten von zwei
brutalen Überfällen, die der linksextremen Szene zugeordnet werden,
sprach das Landgericht die Buchhalterin frei und hob damit eine
erstinstanzliche Entscheidung auf. Für die Kammer fehlte der
entscheidende Beweis, dass die Angeklagte sensible Personendaten
verraten und so die Gewalttaten […]
Das Wetter meinte es an diesem Septembertag
schon einmal gut: kein Regen, nicht zu heiß, nicht zu kalt – unter
diesen Bedingungen hatten sich ab Samstagmittag mehrere Tausend
Menschen auf dem Leipziger Marktplatz versammelt. Laut
Veranstaltern nahmen 5.000 Personen teil. Anlass war der Wahlerfolg
der AfD am letzten Wochenende bei der Landtagswahl in
Sachsen-Anhalt. Auch […]
Eine frühere Buchhalterin des Magdeburger
Uniklinikums soll sensible Personendaten an Linksextreme verraten
und es billigend in Kauf genommen haben, die Opfer zweier brutaler
Überfälle „ans Messer zu liefern“, wie es am Amtsgericht hieß.
Dieses hatte die 56-jährige Ines F. in erster Instanz verurteilt.
Weil sie und die Anklage Berufung einlegten, befasst sich seit
dieser Woche […]
Ein Jahr und sechs Monate Haft mit
Bewährung – so lautete Anfang 2026 das Urteil des Leipziger
Amtsgerichts gegen Ines F.: Sie soll ihr berufliches Zugriffsrecht
auf Personendaten ausgenutzt haben, um Linksextremisten
Informationen zuzuspielen. Seit Dienstag, dem 8. September, wird
der Fall am Landgericht neu verhandelt. Ines F. ist eine Frau, die
im Gerichtssaal ruhig […]
Ist nicht eigentlich alles gesagt über die
AfD, die alles Mögliche ist, nur keine Alternative für Deutschland?
Auch keine für die Bundesländer, in denen sie bei den diesjährigen
Wahlen stärkste Kraft werden könnte, gar – wie in Sachsen-Anhalt –
so stark werden könnte, dass sie am Ende die Regierung übernimmt.
Doch jeder Blick in ihre […]
Die ganze Republik scheint immer mehr nach
rechts zu rutschen: Brandmauern werden demoliert,
Regierungskoalitionen machen Politik mit den Argumenten der
Rechtspopulisten. Aber was passiert eigentlich, wenn der
Rechtspopulismus immer mehr Instanzen besetzt und unsere Demokratie
nach und nach ausgehöhlt wird? Das fragten sich mehrere Leipziger
Initiativen, die schon in der Vergangenheit gegen rechtsradikale
Tendenzen protestiert […]
Dass rechtsextreme und rechtspopulistische
Parteien Erfolge feiern können, hat oft auch mit dem Wegschauen von
Behörden und stiller Ignoranz in Ministerien zu tun. Da setzt man
lieber das ganz große Besteck gegen den „Linksextremismus“ ein,
ignoriert aber seit Jahren, eigentlich Jahrzehnten, wie
rechtsextreme Gruppen und Netzwerke sich in der Provinz festsetzen,
Immobilien kaufen und bedrohliche […]
Die Alten machen es vor, sorgen dafür, dass
rechtsextremes Verhalten in der Öffentlichkeit wieder üblich wird.
Und die Jugendlichen und Kinder machen es nach. Halten es für
normal und tragen das gewalttätige Gedankengut dann auch in
Sachsens Schulen. Von einem alarmierenden Anstieg rechtsextremer
Vorfälle an Schulen in Sachsen spricht die Landtagsabgeordnete der
Linken, Juliane Nagel, […]
Sachsens Innenministerium verortet die AfD
unverändert am äußersten rechten Rand: Das zeigt die neueste
Anfrage von Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion für
antifaschistische Politik, zu diesem Thema (Drucksache 8/5219). Und
nicht nur das. Auch wenn der Sächsische Verfassungsschutz die
AfD-Mandatsträger nicht beobachtet, wenn sie in ihren Funktionen
als Abgeordnete, Kreistags-, Gemeinde- und Stadtratsmitglieder,
Bürgermeister etc. […]
Zu den schon mehr als 100 rechtsextremen
Verdachtsfällen in der sächsischen Polizei sind im zweiten Halbjahr
2025 noch einmal sechs dazugekommen. In einem Fall soll ein
Polizist seine eigenen Kolleg*innen angegriffen haben. Außerdem:
Die Leipziger Polizei sucht Zeug*innen nach dem Angriff auf einen
Ukrainer Ende Januar und Bundesinnenminister Dobrindt beschränkt
die staatliche Unterstützung für Integrationskurse. […]
Erstaunlich ruhig wurde es aufgenommen: das
an sich erschreckende Ergebnis der Bürgermeisterwahl im
erzgebirgischen Altenberg. Bei einer Wahlbeteiligung von 70,8
Prozent wurde der AfD-Landtagsabgeordnete und vorübergehend
ehrenamtlich amtierende Bürgermeister André Barth im ersten
Wahlgang mit 61,8 % der abgegebenen Stimmen zum hauptamtlichen
Bürgermeister gewählt. Was auffällig ist: Im Gegensatz zur AfD hat
keine andere Partei […]
In ihrem Schriftgut geht es um Tradition,
Brauchtum, „eherne Gesetze“ und angeblich verschiedene
Menschenarten: Rund zweieinhalb Jahre nach dem staatlichen Verbot
der Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische
Glaubens-Gemeinschaft wesensmäßiger Lebensgestaltung e. V.“ befasst
sich das Leipziger Bundesverwaltungsgericht mit einer Klage
dagegen. Das Verbot sei formal und inhaltlich unbegründet, so die
Kläger. Die Gegenseite spricht von […]
Man sollte Bundestagssitzungen eigentlich
ernst nehmen. Aber die Sendung auf Bundestags-TV am 16. Januar 2025
um 20:05 Uhr zum AfD-Antrag „Antifa-Verbot“ hatte große
Comedy-Momente. Wir informierten Sie am 14. Januar über den Termin
und haben uns die Übertragung angeschaut. Hier eine kleine Sammlung
von Highlights. Alle konnten wir nicht aufnehmen, wir haben aber
die Redebeiträge […]
Viele Menschen erleben diese Zeit als
Zumutung: Die Preise steigen, politische Entscheidungen wirken
fern, gesellschaftliche Debatten sind laut und hart,
Verlässlichkeit scheint brüchig. Dieses Gefühl ist real. Es lässt
sich nicht wegreden und auch nicht allein durch bessere
Kommunikation auflösen. Doch der anhaltende Erfolg der Alternative
für Deutschland (AfD) erklärt sich nicht nur aus wirtschaftlichen
[…]
Das Bundesinnenministerium unter der
damaligen Leitung von Nancy Faeser (SPD) verkündete im September
2023, das „menschenverachtende Treiben einer international
agierenden Neonazi-Vereinigung“ zu beenden: Nun, mehr als zwei
Jahre später, hob das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig
die Verbotsverfügung gegen die „Hammerskins Deutschland“ auf. Es
gäbe schlicht keinen Nachweis für die Existenz einer bundesweiten
Dachorganisation, die man […]
Am Donnerstag, dem 18. Dezember 2025 begann
wie geplant der Berufungsprozess gegen die Sängerin Melanie Müller
vor dem Landgericht Leipzig. Die Staatsanwaltschaft wirft der
37-jährigen Mallorca-Ikone unter anderem das Verwenden von
Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen
vor, weil sie vor über drei Jahren den verbotenen „Hitlergruß“
gezeigt haben soll. Die in erster Instanz zu 80.000 […]
Mehr als zwei Jahre nach dem Verbot der als
rechtsextrem geltenden „Hammerskins“ in Deutschland beschäftigt
sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig seit Mittwoch
mit einer Reihe von Klagen gegen die Verfügung. Diese wurden durch
mehrere sogenannte Chapter sowie einige Einzelpersonen angestrengt.
Eine Entscheidung der Bundesrichter wird bereits für Freitag
erwartet. Das Verbot der „Hammerskins Deutschland“ […]
Der Multimilliardär und Besitzer von Tesla,
SpaceX sowie der Social-Media-Plattform X (vormals Twitter) Elon
Musk soll in den nächsten sechs Jahren eine Vergütung in Höhe von
fast einer Billion Dollar in Aktienvermögen erhalten – das
Zweifache des Haushalts der Bundesrepublik Deutschland. Einmal
abgesehen davon, dass eine solche Vereinbarung in jeder Hinsicht
unmoralisch ist – sie markiert […]
In der Nähe von Grimma bei Leipzig soll ein
Mann seine Lebenspartnerin absichtlich angefahren haben, die
Leipziger Staatsanwaltschaft ermittelt. Und: Ein Mann, der im
Darknet Gelder für Anschläge gegen Politiker und Amtsträger
gesammelt und Mordaufträge geplant haben soll, wurde in Dortmund
gefasst. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 11. November
2025, in Leipzig, […]
Im November 2024 wurden in Sachsen acht
mutmaßliche Mitglieder einer rechtsterroristischen Vereinigung
festgenommen, die sich „Sächsische Separatisten“ nannte und denen
die Staatsanwaltschaft vorwarf, „sich auf einen nicht genau
bestimmten ‚Tag X‘ vorzubereiten, an dem die staatliche und
gesellschaftliche Ordnung zusammenbrechen würde.“ Es ist nicht die
einzige Gruppe dieser Art. Doch in diesem Fall führten die […]
Zu Beginn der Podiumsdiskussion recken und
strecken wir uns erst einmal. Den Impuls dazu hat Maria Ritt von
den Nacht(sch)lichter*innen der Dresdner Neustadt gegeben. Die
Konfliktforscherin und ihr Kollege Alessandro Finke,
Nachtbürgermeister im Bezirk, geben Einblick in die Arbeit des
Teams, welches seit 2021 auf den nächtlichen Straßen im Viertel
unterwegs ist – insbesondere an […]
Ausschreitungen am Rande des
Regionalliga-Spiels zwischen BSG Chemie Leipzig und dem Halleschen
FC am vergangenen Freitag könnten harte Konsequenzen für zwei
Spieler des Leipziger Vereins nach sich ziehen. Der Nordostdeutsche
Fußballverband e. V. (NOFV) hat Verfahren eingeleitet. Außerdem: In
Leipzig-Engelsdorf wurde ein Schulgebäude mit verfassungswidrigen
Parolen und Symbolen beschmiert. Die LZ fasst zusammen, was am
[…]
Kein guter Tag für sächsische Verbrecher!
Der Generalbundesanwalt klagte die rechtsextreme Terrorgruppe
„Sächsische Separatisten“ an, während in Dresden und Berlin eine
Drogenbande ausgehoben wurde. Die LZ fasst zusammen, was am
Mittwoch, dem 10. September 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber
hinaus wichtig war. Generalbundesanwalt klagt sächsische
Terrorgruppe an Die rechtsextreme Terrorgruppe „Sächsische
Separatisten“ ist vom […]
Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich hat
sich dem Haftantritt am Freitagabend entzogen und soll ins Ausland
geflüchtet sein – für viele eine unfassbare Behördenblamage. Und:
Bundeskanzler Friedrich Merz machte im Sommerinterview des ZDF
einige Ansagen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem
30./31. August 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig
war. Liebich entzieht sich […]
Chemnitz, war da was? 2018? In diesen Tagen
jähren sich die Ausschreitungen in Chemnitz zum siebenten Mal. 2018
marschierte wegen eines Tötungsdeliktes tagelang ein rassistischer
Mob auf, von mehreren Demonstrationen ging massive Gewalt aus.
Menschen mit Migrationsgeschichte und jene, die gegen Rassismus auf
die Straße gingen, wurden gejagt, geschlagen und bedroht, das
jüdische Restaurant „Shalom“ […]
Sachsen tut sich schwer mit Polizeibeamten,
die mit rechtsextremem Gedankengut auffällig werden. Eigentlich
sollte es für Beamte ganz klare Grenzen geben. Wer sie übertritt,
hat eigentlich im Staatsdienst nichts mehr zu suchen. Aber oft
bleibt es nur bei „eindringlichen Warnungen“ und „Missbilligungen“.
Als wenn Polizeibeamte noch kleine Kinder wären, die sich mal
daneben benehmen. Aber […]
Jahrzehntelang galt es als
selbstverständlich, dass die Demokratie in Deutschland auf sicheren
Fundamenten steht. Dass es zwar extremistische Parteien geben kann,
die aber, wenn es um Regierungsverantwortung geht, keine Rolle
spielen. Doch das hat sich in den letzten Jahren geändert. In immer
mehr Ländern greifen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien
zur Macht und gehen, wo sie […]
Die Einstufung der AfD als
rechtsextremistischer Verdachtsfall ist rechtskräftig. Das
entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Außerdem: Der
Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine saubere und
nachhaltige Umwelt als Menschenrecht deklariert und damit fehlende
Maßnahmen gegen den Klimawandel als völkerrechtswidriges Handeln
eingestuft. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 23. Juli
2025, in Leipzig, […]
Die Stadt Chemnitz muss keine Räume für
eine Rede des rechtsextremen Martin Sellners zur Verfügung stellen.
Außerdem: Bei Amazon im Leipziger Nordosten brannte es am Morgen.
Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 4. Juli 2025, in
Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Martin Sellner
darf nicht im Chemnitzer Rathaus reden Die Stadt […]
Der Vorfall liegt mehr als viereinhalb
Jahre zurück: Wegen einer mutmaßlichen Attacke auf einen Fotografen
während einer Corona-Demo Ende 2020 wurde Marla-Svenja Liebich vom
Amtsgericht Leipzig in Haft geschickt. Die damals als Sven Liebich
bekannte Hallenser Rechtsextremistin und drei Mitangeklagte legten
Berufung ein, der Fall landete vor der nächsten Instanz. Am Freitag
startete der neue […]
Seit Monaten nun eiern die Parteien herum
bei der möglichen Beantragung eines AfD-Verbotsverfahrens. Eine
Petition, so ein Verbotsverfahren zu prüfen, hat inzwischen über
1,1 Millionen Unterschriften. Doch der Bundesrat, der das Recht
hätte, so ein Verbotsverfahren auszulösen, hat die Petition
abgelehnt. Weshalb sich diese inzwischen an den Bundestag richtet.
Zumindest in der SPD tut sich […]
In Leipzig gab es heute kurz hintereinander
zwei Unfälle, es sollen mehrere Menschen verletzt worden sein. Und:
Nach einem brutalen Übergriff auf SPD-Anhänger in Berlin Ende des
Jahres 2024 hat das Amtsgericht Tiergarten heute vier Angeklagte
teilweise zu Haftstrafen verurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am
Donnerstag, dem 19. Juni 2025, in Leipzig, Sachsen und […]
Ich wurde von einem Freund gebeten, mich zu
diesem Thema zu äußern; zu beschreiben, was ich gegen diese Partei
und gegen alle Vereine, Gruppierungen, eben gegen „Rechts“ habe.
Das ist einfach. Oder vielleicht auch nicht? Kurz muss ich doch
sagen, wer ich bin, wo ich herkomme. Ich heiße Eva Langkabel, wurde
1942 geboren, habe folgerichtig […]
Die Suche nach einer mutmaßlichen Raubkatze
in Sachsen-Anhalt wurde beendet. Außerdem: Wegen Unterstützung der
„Vereinten Patrioten“ wurden mehrere Wohnungen in Sachsen
durchsucht. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 18. Juni
2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Suche
nach Raubkatze eingestellt Am Geiseltalsee in Sachsen-Anhalt wurde
die Suche nach einem mutmaßlichen […]
Die Generalbundesanwaltschaft hat weitere
Personen aus dem Umfeld Lina E. angeklagt – unter anderem wegen
versuchten Mordes. Außerdem: In Leipzig wurden zufällig große
Mengen Diebesgut gefunden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch,
dem 11. Juni 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig
war. Sieben weitere Personen um Lina E. angeklagt Die
Generalbundesanwaltschaft ermittelt […]
In Torgau ist es am Freitagmorgen zu einer
Auseinandersetzung mit zwei Verletzten gekommen. Außerdem: Die
Polizei zieht nach Christi Himmelfahrt Bilanz. Die LZ fasst
zusammen, was am Freitag, dem 30. Mai 2025, in Leipzig, Sachsen und
darüber hinaus wichtig war. Auseinandersetzung mit Verletzten in
Torgau Am Freitagmorgen gegen 8 Uhr kam es in Torgau zu […]
Fünf Jugendliche wurden festgenommen, da
sie Mitglieder einer rechtsextremen Gruppe namens „Letzte
Verteidigungswelle“ sein sollen. Außerdem: In mehreren
Bundesländern fanden heute Razzien gegen Schleuserkriminalität
statt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 21. Mai 2025, in
Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Festnahme von fünf
rechtsextremen Jugendlichen Fünf junge Männer, darunter ein
14-Jähriger […]
Das Magazin „Cicero“ hat das AfD-Gutachten
des Bundesamts für Verfassungsschutz veröffentlicht. Außerdem: Vier
Betrüger*innen haben in Sachsen einen Schaden von 40 Millionen Euro
verursacht. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 13. Mai
2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Magazin
„Cicero“ veröffentlicht AfD-Gutachten Das Magazin „Cicero“ hat das
Gutachten des Bundesverfassungsschutzes […]
Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär,
reagierte auf die Feststellung des Bundesamtes für
Verfassungsschutz, dass die AfD eine gesichert rechtsextremistische
Partei ist, mit der Bemerkung: „Ich glaube nicht, dass man
eine AfD einfach wegverbieten kann. … Die meisten Wähler wählen die
AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten.“ Ja,
das ist richtig: Protest kann und darf nicht verboten […]
Warum werden Menschen rechtsextrem? Warum
wählen sie auf einmal Rechtspopulisten? Warum radikalisieren sich
auf einmal Jugendliche in rechtsextremen Gangs? Eine Menge Fragen
tun sich auf, wenn man auf die Entwicklung der letzten Jahre
schaut. Und das beschäftigt auch Forscher. In dutzenden Studien in
mehreren Ländern haben sie versucht herauszubekommen, was da
eigentlich in den Menschen […]
Mit dem Bekenntnis zu einem solidarischen
Miteinander lädt am 30. April das Festival „Leipzig zeigt Courage!“
in der 28. Auflage zu einer bunten Veranstaltung rund um die
Moritzbastei (MB). Wie in den vergangenen Jahren ist Leipzigs
Oberbürgermeister Burkhard Jung Schirmherr der Veranstaltung am
Vorabend des 1. Mai. Anliegen der Veranstaltung ist es, mit einem
politisch-musikalischen […]
Nach seinem Skandal-Video über angeblichen
Antisemitismus von 2021 und seinem Prozess in Leipzig hat sich Gil
Ofarim erneut in der Öffentlichkeit zu Wort gemeldet. Seine von ihm
später als erfunden eingeräumte Beschuldigung gegen das Hotel
Westin sei der größe Fehler seines Lebens gewesen. Und: In Brandis
bei Leipzig wurde wohl nach einem Waffenversteck mutmaßlicher
Rechtsterroristen […]
Es gibt mehrere Gründe dafür, warum die
Gesellschaften des Westens derzeit immer weiter nach rechts
rutschen. Russische Propaganda spielt dabei genauso eine Rolle wie
die völlig enthemmten „sozialen Medien“. Aber das Problem sitzt
letztlich tiefer. Und das hat auch mit einem Wort zu tun, mit dem
Angela Merkel als Bundeskanzlerin die 16 Jahre ihrer Politik
[…]
An ihren Fragen soll man sie erkennen. Und
erkennt man sie auch. Denn eine kritische Berichterstattung über
das eigene Tun und Lassen mag die AfD in Sachsen nicht wirklich.
Weshalb sie die Staatsregierung mit ganzen Ladungen von Anfragen zu
allen möglichen demokratischen Initiativen in Sachsen überhäuft –
alles unter dem Deckmäntelchen, es könnte ja eine […]
In der Landtagswahl wurde es schon
sichtbar, wie sehr große Teile der sächsischen Wähler nach rechts
gedriftet sind. Die Bundestagswahl hat es noch einmal deutlicher
gezeigt. Die Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD hängen direkt
damit zusammen, wie sich rechtsmotiviertes Denken bei vielen
Bürgern als das neue Normal etabliert hat, wie rechtsradikales
Gedankengut akzeptiert wird. Und in […]
Immer wieder die sächsische
Polizeihochschule. Da schüttelt nicht nur die Landtagsabgeordnete
der Linken Juliane Nagel den Kopf. Mehrfach in der jüngeren
Vergangenheit mussten Medien über rechtsextreme Verdachtsfälle bei
der Polizei und auch an der Polizeihochschule berichten.
Ausgerechnet da, wo der höhere Polizeidienst ausgebildet wird. Das
ließ Juliane Nagel nicht ruhen und sie stellte eine entsprechende
[…]
Den rund 2.000 Rechtsextremen auf dem
„Trauermarsch“ in Dresden standen rund 4.000 Leute im Gegenprotest
gegenüber. Derweil verhinderte die Polizei zwei rechtsextreme
Konzerte in Sachsen. Außerdem: Nach dem Anschlag in München erlagen
ein Kleinkind und seine Mutter ihren Verletzungen. Die LZ fasst
zusammen, was am Wochenende, dem 15./16. Februar 2025 , in Leipzig
, Sachsen […]
Waffen gehören nicht in die Hände von
Leuten, welche die Verfassung eines Landes nicht akzeptieren, die
Gesetze missachten und mit aggressivem Verhalten immer wieder
auffallen. Das ist eigentlich schon lange klar. Und seit Jahren
nervt die Linksfraktion deshalb auch die sächsische Staatsregierung
mit Anfragen, was diese darüber weiß, welche Rechtsextremisten und
„Reichsbürger“ in Sachsen immer […]
Es ist nicht neu. Seit Jahren schon nutzten
Rechtsextreme von weit und breit das so genannte Dresdner Gedenken
am 13. Februar für ihre Aufmärsche. Und jahrelang schien das die
sächsische Regierung nicht wirklich zu stören. Anders als die
Prtotese gegen diese Nazi-Aufmärsche, die oft mit rigider
Polizeigewalt unterbunden wurden. Doch der Jahrestag der alliierten
Luftangriffe […]
Seit 2023 ist der Landesverband Sachsen der
AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft. Geändert an den
extremistischen Positionen dieser Partei hat das nichts. Dafür hat
Sachsens Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) die Beobachtung der
Partei und ihrer Gliederungen schon 2024 deutlich verstärkt, wie
mehrere Antworten der Landesregierung auf Anfrage der Linksfraktion
im Sächsischen Landtag nun bestätigen. 2024 […]
In Leipzig protestierten am Samstag etwa
1.000 Menschen gegen eine AfD-Veranstaltung mit deren
Co-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla in der Alten Handelsbörse.
Auch deutschlandweit waren viele Menschen bei Protesten für
Pluralismus und Vielfalt auf den Straßen. Und: Ebenfalls am Samstag
stattete Bundeskanzler Scholz Leipzig, der „Wiege der
Sozialdemokratie“, einen Wahlkampfbesuch ab. Die LZ fasst zusammen,
was am […]
Mit einer öffentlichen Erklärung
distanzierten sich die SG Dynamo Dresden und ihr Mannschaftskapitän
Stefan Kutschke heute von einem Fitnessstudio in Dresden, nachdem
bekanntgeworden war, dass einer der Betreiber Verbindungen in die
rechtsextreme Szene haben soll. Kutschke war einer der drei
Teilhaber des Studios. Außerdem: In der Zweinaundorfer Straße in
Leipzig hat die Polizei einen Späti […]
In der vergangenen Woche veröffentlichte
die Dokumentationsplattform chronik.LE die neunte Ausgabe der
Broschüre „Leipziger Zustände“. Diese alle zwei Jahre erscheinende
Broschüre bietet auf 112 Seiten einen umfassenden Überblick über
rechte Strukturen und Diskriminierung im Raum Leipzig. Sie bringt
Interviews und Hintergrundberichte, zeigt blitzlichtartig Vorfälle
in der jüngsten Vergangenheit. Und sie zeigt auf, wie
Rechtsextremismus sich […]
Letztlich geht es in Jakob Springfelds
neuem Buch nicht nur um den Westen, auch wenn es – mit Absicht –
provokant so im Titel steht und auch in mehreren Kapiteln so
thematisiert wird. Denn dass die AfD im Osten derart erstarkt ist
und die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg
aufgemischt hat, ist nun einmal […]
Bei der zweitägigen Eröffnungsfeier für die
Kulturhauptstadt Chemnitz waren rund 80.000 Menschen anwesend.
Derweil verhinderte die Polizei in Dresden ein rechtsextremes
Konzert. Außerdem: Drei Geiseln wurden von der Hamas an das Rote
Kreuz und später die israelische Armee übergeben. Die LZ fasst
zusammen, was am Wochenende, 18./19. Januar 2025, in Leipzig,
Sachsen und darüber hinaus […]
Es ist schon erstaunlich: In gleich zwei
großen Artikeln setzt sich die Wochenzeitung DIE ZEIT mit der
Entfesselung radikaler Extremisten und Populisten auseinander – und
das unter dem Titelbild einer entschlossen dreinblickenden Alice
Weidel (AfD): „Entfesselt radikal“. Doch wer nun auf eine fundierte
Analyse der Propaganda der Trumps, Kickls und Weidels hofft, sieht
sich enttäuscht. […]
Ein merkwürdiges Gefühl beschleicht mich am
Beginn dieses Jahres: das Gefühl des (scheinbar)
Unvermeidbaren. Rational ist mir klar: Die demokratischen
Parteien müssen allen Unterschieden zum Trotz bei den
Bundestagswahlen möglichst eine Dreiviertel-Mehrheit erhalten,
damit aus einem solchen Ergebnis eine stabile Regierung hervorgehen
kann. Sie müssen einen profilierten Wahlkampf führen – und
gleichzeitig die Bereitschaft signalisieren, mit […]
Nach dem Angriff von mutmaßlichen
Rechtsextremen in Görlitz wurde nun gegen einen Tatverdächtigen
Haftbefehl erlassen. Außerdem: Das Universitätsklinikum Leipzig
berichtete über mehrere schwere Handverletzungen zu Silvester. Die
LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. Januar 2025, in Leipzig,
Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Neonazi nach Angriff in
Görlitz in U-Haft Nach dem Angriff […]
Nach dem Angriff auf SPD-Mitglieder und die
Polizei in Berlin wurden nun mehrere Wohnobjekte von mutmaßlich
Rechtsextremen durchsucht. Derweil gab Bundespräsident Steinmeier
die Auflösung des Bundestags bekannt. Außerdem: Aus der Parthe
wurde an Heiligabend ein Leichnam geborgen. Die LZ berichtet, was
an den Weihnachtsfeiertagen und Freitag, dem 27. Dezember 2024, in
Leipzig, Sachsen und darüber […]
Die Leipziger Polizei hat die
Sicherheitsvorkehrungen in der Innenstadt erhöht. Außerdem: In
Görlitz wurde eine Gruppe, darunter zwei linke
Kommunalpolitikerinnen, von mutmaßlich Rechtsextremen angegriffen.
Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 21./22. Dezember
2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Leipziger
Polizei erhöht Sicherheitsvorkehrungen in Innenstadt Nach dem
Anschlag in Magdeburg hat […]
Als Reaktion auf Medienberichte über ein
Treffen von Rechtsradikalen in einer Villa in Potsdam sind Anfang
2024 Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten
für eine offene Gesellschaft und den Schutz der Demokratie. Was
aber haben die Proteste bewirkt? Und wer sind die Menschen, die zu
den Demonstrationen gegangen sind? Eine Studie der
Friedrich-Ebert-Stiftung […]
Nach rechtsextremen Angriffen fand heute im
Lene-Voigt-Park eine Demonstration statt. Derweil wurden bei einem
europaweiten Einsatz gegen Schleuserkriminalität 20 Menschen
festgenommen; unter anderem in Leipzig. Außerdem: Die Beschäftigten
in der sächsischen Metall- und Elektroindustrie bekommen nach
erfolgreichen Tarifverhandlungen mehr Geld. Die LZ fasst zusammen,
was am Mittwoch, dem 20. November 2024, in Leipzig, Sachsen und
[…]
Im Januar sorgte die Recherche von
Correctiv zu einem Treffen von hochrangigen AFD-Vertretern,
Neonazis und finanzstarken Unternehmern in Potsdam für Aufsehen,
bei dem die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland
Thema war. Wie unterm Brennglas machte das Treffen deutlich, was
tatsächlich der Kern dessen ist, wofür die AfD steht. Ein Aufschrei
ging durch das Land. […]
Nach einem Buttersäure-Angriff beim CSD in
Döbeln Ende September wurden heute mehrere Wohnungen durchsucht.
Außerdem: Ein ganztägiger Warnstreik führte am Flughafen
Leipzig/Halle heute zu mehreren Flugausfällen. Die LZ fasst
zusammen, was am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024, in Leipzig, Sachsen
und darüber hinaus wichtig war. Nach Buttersäure-Angriff beim CSD
Döbeln: Soko Rex durchsucht Wohnungen Nach […]
Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen
erschüttern die Bundesrepublik und sind vorläufiger Höhepunkt einer
Entwicklung, die das Land zunehmend spaltet. Neue empirische
Befunde, die das Deutsche Zentrum für Integrations- und
Migrationsforschung (DeZIM) am 6. September veröffentlichte,
erlauben ein differenziertes Meinungsbild der Gesamtbevölkerung.
Wie bewerten die Menschen in Deutschland die Ziele der AfD und
mögliche Konsequenzen […]
Nach der falschen Berechnung der
Sitzverteilung nach der Landtagswahl wurde der Softwarefehler nun
behoben. Außerdem: Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ bedrohte
eine Dresdner Anwältin, die den Tatverdächtigen des Angriffs in
Solingen bei seinem Asylverfahren vertreten hatte. Der Staatsschutz
ermittelt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 4. September
2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Sie können nicht sagen, sie hätten es nicht
gewusst. Sie können auch nicht sagen, sie hätten nichts dagegen tun
können. Denn das Grundgesetz macht etwas möglich, was die Weimarer
Verfassung so nicht kannte: Parteien, die die Demokratie angreifen,
können verboten werden. Und wenn man diesen Rundumschlag von
Michael Kraske und Dirk Laabs gelesen hat, fragt […]
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen
und Thüringen sind keine Überraschung. Dennoch ist es mehr als
ernüchternd, das bestätigt zu sehen, was sich seit Monaten
abgezeichnet hat: in Thüringen wird die rechtsradikale AfD durch
das Votum der Wähler/-innen zur stärksten und in Sachsen knapp
hinter der CDU zur zweitstärksten Partei. Die Ergebnisse werden
auch dadurch […]
Die AfD hat bei den Landtagswahlen in
Sachsen und Thüringen vor allem bei jungen Wähler/-innen gepunktet.
Die Politikwissenschaftlerin Charlotte Meier von der Universität
Leipzig sagt, die Partei habe Social Media am effektivsten genutzt
und es geschafft, die Wut junger Menschen auf die Politik der Ampel
„geschickt auszunutzen“. Im Interview äußert sie sich zu weiteren
Ursachen […]
Am Wochenende fand in Leipzig der Abschluss
der Christopher-Street-Woche mit einer großen Parade und mehreren
Demonstrationen statt. Rund 19.000 Menschen beteiligten sich an dem
Umzug. Außerdem: Die Vorsitzenden der Partei Die Linke kündigten
ihren Rückzug an und auf dem Highfield-Festival wurden mehrere
Personen durch einen Brand verletzt. Die LZ fasst zusammen, was am
Wochenende, dem […]
Ein Buch – gerade im rechten Moment. Und
das im doppelten Wortsinne. In Zeiten, die in der Tendenz „rechter“
zu werden scheinen, verbindet man „rechts“ im wahrhaftigen Sinne
mit härter, kälter und kriegsbereiter. Und das sind sie. Auch die
richtigen Zeiten. Zeiten, in denen alle möglichen
(Schein-)Argumente gefunden werden, ein Volk und insbesondere die
Jugend […]
Die LVB starten mit dem Test neuer,
bargeldloser Automaten in ihren Fahrzeugen, ab Herbst soll die
umfassende Ausstattung beginnen. Die Entführung einer Bartaffendame
aus dem Zoo Leipzig im Frühjahr konnte jetzt offenbar aufgeklärt
werden. Und: Das rechtsextreme Magazin „Compact“ klagt gegen sein
durch das Bundesinnenministerium ausgesprochene Betätigungsverbot.
Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]
Ein 24-Jähriger hat eine Informationstafel
vor dem Leipziger Ariowitsch-Haus zerstört. Außerdem wurden erneut
Neonazi-Symbole und -parolen auf dem Simsontreff Zwickau
dokumentiert und in einem Hort in Pirna haben Kinder mit Bausteinen
Hakenkreuze gelegt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 24.
Juli 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Anzeigetafel am Ariowitsch-Haus […]
Geleistet wurde er schon vor Beginn des
Nazi-Terrors in Deutschland auf Regierungsebene am 30. Januar 1933:
Widerstand gegen die drohende Diktatur, den militanten
Antisemitismus und die Delegitimierung der Demokratie. Doch das
Widerstehen vieler Bürgerinnen und Bürger, auch von Organisationen
wie das „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ erwies sich als zu schwach,
um Adolf Hitler und die NSDAP an […]
Die AfD ist für ihre Sympathisant/-innen
und Unterstützer/-innen eine attraktive Gefühlsgemeinschaft, ein
Ort zum rechten Wohlfühlen. Sie bietet ihren Anhänger/-innen
aufwertende Identitäten und vermittelt eine Gefühlswelt, die sie
gegen kritische Einwände immunisiert. Zu diesen Ergebnissen kommt
der Politikwissenschaftler Dr. Florian Spissinger von der
Universität Leipzig. Für seine ausgezeichnete Dissertation
beobachtete er in zwei verschiedenen Regionen […]
Der AfD-Landesverband Sachsen gilt seit
letztem Dezember laut Sächsischem Verfassungsschutz offiziell als
„gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ – berechtigterweise,
wie jetzt das Verwaltungsgericht Dresden entschied. Die dort
zuständige Kammer wies einen Eilantrag der AfD gegen die Einstufung
als erwiesen rechtsextrem zurück. Ausgangspunkt des Streits war ein
Antrag des AfD-Landesverbands Sachsen vom 5. Januar 2024 auf
einstweiligen Rechtsschutz. […]
Die „Solidarische Vernetzung Sachsen“ plant
vor der Landtagswahl sechs Demonstrationen in sächsischen
Mittelstädten, darunter Plauen, Grimma und Zwickau. Sie sollen ein
Zeichen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit sein. Ab dem
21. Juli ist an jedem Wochenende vor der Wahl jeweils eine
Demonstration geplant. Den Auftakt bildet Waldheim im Landkreis
Mittelsachsen – mit knapp 10.000 Einwohner*innen […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
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