Artikel zum Schlagwort Rechtsextremismus

An die Novemberpogrome erinnern – Rechte Netzwerke bekämpfen

Foto: Alexander Böhm

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zur Beteiligung an zwei Demonstrationen auf. Am 8. November, dem Vorabend des Höhepunktes der Novemberpogrome von 1938 wird 18:30 Uhr die Demonstration "Erinnern - Für eine offene Gesellschaft" am Ariowitschhaus starten. Am 9. November unterstützt das Aktionsnetzwerk die Proteste in Chemnitz gegen die Vereinnahmung durch "Pro Chemnitz". Eine gemeinsame Zuganreise startet 14 Uhr am Hauptbahnhof Leipzig. Alle Leipziger*innen sind am 9. November zum Stolpersteine putzen eingeladen. Weiterlesen

Innenminister beraten Strategien gegen Rechtsextremismus auf Sicherheitskonferenz in Leipzig

Foto: Pawel Sosnowski

Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich heute während einer Sicherheitskonferenz in Leipzig auf wesentliche Bekämpfungsstrategien gegen den Rechtsextremismus verständigt. So sollen nach Meinung der Innenressortchefs bundesweit künftig muslim- und fremdenfeindliche Netzwerke vom Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt geführt werden. Es ist geplant, diese Maßnahme von allen drei Ländern auf der Ende November 2018 stattfindenden Innenministerkonferenz als eigenen TOP gemeinsam einzubringen. Weiterlesen

32 Attacken allein in Chemnitz

Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete in Sachsen hat sich binnen drei Monaten verdoppelt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen kommt nicht zur Ruhe. Aber nicht deshalb, weil die Sachsen in ihrer Gesamtheit Krach und Remmidemmi machen, sondern weil Zuspitzung, Lärm und Radikalisierung die politischen Mittel der Rechtsextremen sind, mit denen sie sich Aufmerksamkeit verschaffen. Aufmerksamkeit ist die bare Münze im Medienzeitalter. Und wer mit Krach und Gewalt permanent von sich Reden macht, der steht im Fokus. Und schürt die Stimmung. Weiterlesen

Stadtpolitische Tagung „Von der Großstadtfeindschaft zum Nazikiez? Anti-/urbane Kontexte des autoritären Populismus“

Foto: Grüne Jugend Sachsen

Das Forschungsprojekt PODESTA richtet am 2. und 3. November in der Leipziger Galerie KUB eine Tagung im Themenfeld des erstarkenden Populismus aus. Forschungsgegenstand sind die Strategien unterschiedlicher Akteure, die sich im Handlungsfeld Stadt mit der populistischen Herausforderung auseinandersetzen. Weiterlesen

Serie von Angriffen

Brandanschlag auf türkisches Restaurant in Chemnitz

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAnfang Oktober ist eine mutmaßliche Terrorgruppe namens „Revolution Chemnitz“ verhaftet worden. Doch derzeit scheint es so, dass in der sächsischen Stadt eine weitere Gruppe migrantische Bürger terrorisiert. Nachdem es in den vergangenen Wochen bereits zu Angriffen auf ein jüdisches und zwei persische Gaststätten gekommen war, folgte nun ein Brandschlag auf ein türkisches Restaurant. Weiterlesen

Kriminalität

Brandanschlag vermutet: Auto von Linke-Politiker Sören Pellmann in der Nacht zu Samstag zerstört

Foto: Sören Pellmann

Für alle LeserEigentlich sollte es ein Tag werden, an dem die antirassistische Großdemonstration "Unteilbar" in Berlin im Mittelpunkt steht. Aus Leipzig wollte unter anderem der Linke-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann anreisen. Doch in der Nacht verübten Unbekannte nach seinen Angaben einen Brandanschlag auf sein Wahlkreisauto. Auch in Eisenach gab es einen Vorfall: Dort zeichneten unbekannte Personen die Umrisse einer Leiche vor ein Wahlkreisbüro der Linkspartei. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Hatespeech im Gerichtssaal: Rechtsanwaltskammer ermittelt gegen Martin Kohlmann

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Sächsische Rechtsanwaltskammer hat ein berufsrechtliches Verfahren gegen den Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann eingeleitet. Der Pro-Chemnitz-Politiker hatte in seinem Plädoyer im Prozess gegen Mitglieder der „Gruppe Freital“ versucht, die Richter verbal einzuschüchtern. Weiterhin beschäftigt sich die Kammer mit Äußerungen des Juristen während der Neonazi-Kundgebung am 27. August vor dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz. Weiterlesen

Diese verflixten V-Männer

NSU-Unterstützer sind in Sachsen immer noch aktiv, aber der Innenminister lässt es lieber unter „top secret“

Fotomontage: L-IZ

Für alle LeserDer innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann, war fleißig im August. Gleich nach dem Ferienende ging er daran, die ganzen Fragen an die Staatsregierung zu stellen, die sich aufgehäuft hatten. Nicht nur zu diesem Mann mit Deutschlandhütchen, der sich am Rand einer PEGIDA-Demonstration so seltsam benahm. Denn was ist eigentlich aus all den Neonazis geworden, die seinerzeit im Verdacht standen, das „NSU“-Terrortrio in Zwickau unterstützt zu haben? Weiterlesen

Rechte Terrorgruppen haben in Sachsen Tradition

Völlig unverständlich, warum „Revolution Chemnitz“ erst jetzt ins Visier sächsischer Ermittler geriet

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie mutmaßlich rechtsterroristische Gruppe „Revolution Chemnitz“ und deren führende Köpfe sind den Behörden schon länger bekannt, stellt jetzt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag fest. Denn die Chemnitzer Terrorgruppe ist nicht erst am 11. September in Erscheinung getreten. Ihre Hauptakteure traten schön öfter mit Straftaten in Erscheinung. Weiterlesen

Nach der Verhaftung der rechtsradikalen Terrorgruppe in Chemnitz

Radikalisierung der Rechtsextremen bringt jetzt endlich auch die sächsische Politik auf Trab

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm heutigen Montag gab es den Polizeieinsatz gegen die mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“. Ein deutschlandweit für Aufsehen sorgender Vorfall, nachdem Chemnitz wochenlang gerade durch rechtsradikale Aufmärsche in die Schlagzeilen geraten war. Dass hier wieder gut vernetzte Neonazi-Strukturen die Strippen zogen, war unübersehbar. Und einige davon sind längst so weit radikalisiert, dass sie vor organisierter Gewalt nicht zurückschrecken. Weiterlesen

„Rechtsterroristische Strukturen frühzeitig erkennen und zerschlagen“

Erklärung von Innenminister Wöller zum Einsatz gegen „Revolution Chemnitz“

Foto: Pawel Sosnowski

Zum heutigen Polizeieinsatz gegen die mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“ erklärt Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Im engen Schulterschluss mit der Bundesanwaltschaft ist der sächsischen Polizei heute ein entscheidender Schlag gegen den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gelungen.“ Weiterlesen

Rechtsextremismus

Großrazzia gegen Chemnitzer Bürgerwehr: Ermittler verhindern Anschlag, sieben Beschuldigte in Haft

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoIn Sachsen ist erneut eine rechtsextreme Terrorzelle aufgeflogen. Am Montag hat die Bundesanwaltschaft sechs Männer in Sachsen und Bayern festnehmen lassen. Die Neonazis im Alter von 20 bis 30 Jahren sollen zusammen mit einem weiteren Verdächtigen, der bereits in Untersuchungshaft sitzt, am Tag der Deutschen Einheit einen Anschlag geplant haben. An dem Einsatz sind über 100 Polizisten beteiligt. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Am Rande des Erdogan-Besuchs: Sächsische SEK-Beamte wählten NSU-Tarnnamen

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDie sächsische Polizei ist um einen Skandal reicher. Am Freitag, 28. September, musste LKA-Präsident Petric Kleine die Suspendierung zweier Mitglieder des Spezialeinsatzkommandos bekanntgeben. Einer der Elite-Polizisten hatte sich am Rande des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin die Tarnidentität „Uwe Böhnhardt“ gewünscht. Weiterlesen

Banneraktion

Universität und HHL werben für weltoffene Hochschulen

Foto: René Loch

Für alle LeserNicht nur in Städten wie Chemnitz und Köthen sind rechte Aktivitäten derzeit ein großes Thema. Auch die Leipziger Hochschulen sehen sich immer wieder zu Positionierungen veranlasst. Universität und HHL haben deshalb am Donnerstag, den 13. September, ein gemeinsames Banner für Weltoffenheit präsentiert. Für Freitagmittag ist eine Fotoaktion seitens Studierender der Uni geplant: gegen die Aktivitäten eines rechten Kampfsportteams auf dem Gelände der Hochschule. Weiterlesen

Rechtsradikale Demonstrationen

Erste Gerichtsprozesse in Chemnitz angesetzt – Polizeibericht soll Hetzjagden belegen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch in dieser Woche sollen in Chemnitz die ersten Gerichtsverhandlungen zu den rechtsradikalen Demonstrationen stattfinden. Zwei Personen sind angeklagt, weil sie den „Hitlergruß“ gezeigt haben sollen. Unterdessen zitierte am gestrigen 11. September „Frontal 21“ aus einem internen Polizeipapier. Dieses bekräftigt die Sichtweise, dass es in Chemnitz zu rechtsextremen Hetzjagden gekommen ist. Auch in Köthen und Halle kam es in den vergangenen Tagen zu Zwischenfällen mit Neonazis. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Uni Leipzig: StuRa fordert Hausverbot für rechte Kampfsportler

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm 7. Mai trainierten Kampfsportler des „Imperium Fight Teams“ auf dem Sportcampus an der Jahnallee. Nachdem die Kampfsportler im Nachgang an einen Tötungsdelikt in Chemnitz öffentlich zur Beteiligung an den anschließenden rechten Demonstrationen in der Erzgebirgsstadt aufgerufen hatten, fordert der Student_innenrat (StuRa) in einem offenen Brief von der Hochschulleitung, nun Konsequenzen zu ziehen. Weiterlesen

Angriff auf das „Schalom“ in Chemnitz – Grüne: Wollte der Innenminister den Übergriff unter den Teppich kehren?

Foto: Juliane Mostertz

Zum Umgang des Innenministers Prof. Roland Wöller (CDU) mit dem Angriff auf das „Schalom“ in Chemnitz erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Dass dieser Angriff von Neonazis aus dem Umfeld der rechtsextremen Versammlung am Montag, den 27. August, in Chemnitz erfolgen konnte, macht zunächst zwei Dinge deutlich: Erstens hatte die Polizei das Geschehen an diesem Tag mitnichten ‚im Griff‘, wie es der Innenminister seither mantraartig wiederholt. Zweitens widerlegt der Angriff die Relativierung des Ministerpräsidenten, es habe in Chemnitz keinen Mob gegeben. Wenn aus einer Gruppe von Neonazis ein Angriff auf ein jüdisches Weiterlesen

Sachsen schafft sich ab

Wer Rechtsradikale nicht stoppt, zerstört die Zukunftsfähigkeit des eigenen Landes

Foto: L-IZ

Für alle LeserSachsen hat ein Problem. Ein gewaltiges. Das bekommt jetzt auch so langsam Leipzig zu spüren. Denn ein Land, in dem so geballt rechtsextreme Ressentiments toben, ist für Unternehmen kein bevorzugtes Pflaster. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat schon gewarnt, dass die gehäuften Nachrichten über Rechtsextremismus in Sachsen auch wirtschaftliche Folgen haben werden. Leipzigs Freibeuter bringen es am 19. September mit einer Kleinen Anfrage in den Stadtrat. Weiterlesen

Nachdenkliche Zeilen eines Beunruhigten

Leserbeitrag: Ein Brandbrief zur aktuellen politischen Lage

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserUnverhohlene Aggressionen, fremdenfeindliche Ressentiments in der Gesellschaft und hilfloses Taktieren der etablierten Politik: Vor wenigen Tagen erreichte den Autor dieses Artikels die selbstverfasste Nachricht eines Freundes, der sich ein Jahr vor der sächsischen Landtagswahl um die politische Situation sorgt. Weiterlesen

Landtag

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz: Kontroverse um Regierungserklärung von Kretschmer + Video

Foto: Matthias Rietschel

Für alle LeserEin bisschen Lob von der Linkspartei, aber Widerspruch von der Bundeskanzlerin und dem Journalisten-Verband: Die Regierungserklärung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zu den Ausschreitungen in Chemnitz hat teilweise ungewöhnliche Reaktionen hervorgerufen. Der CDU-Politiker hatte unter anderem Rechtsextremismus als „größte Gefahr für unsere Demokratie“ bezeichnet, die Hetzjagden durch Neonazis geleugnet und die Medienberichterstattung über die Ereignisse kritisiert. Weiterlesen