Artikel zum Schlagwort Rechtsextremismus

Am 26. April im Interim: Unter den Teppich gekehrt – Unterstützungsnetzwerk NSU Sachsen

Das Kulturbüro Sachsen ist im Interim zu Gast und stellt seine Broschüre „Unter den Teppich gekehrt - Unterstützungsnetzwerk NSU Sachsen“ vor. Die maßgeblichen Unterstützer des NSU in Sachsen werden identifiziert und ihre Unterstützungshandlungen offengelegt. Das Kulturbüro Sachsen hat nach umfangreicher Recherche eine Broschüre (inzwischen in 2. Auflage) herausgegegen. Weiterlesen

Behördenumgang mit Nazifestival nicht überzeugend

Ostritz: Protest gelungen und wichtig

Über 1000 Personen besuchten am Freitag und Samstag die Kundgebungen der Initiative „Rechts rockt nicht!“ in Ostritz. Auf der Lederwerkwiese positionierten sie sich klar gegen das neonazistische Schild- und Schwertfestival. Dort versammelten sich ca. 1500 Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem angrenzenden Ausland, um offen Adolf Hitler und den Nationalsozialismus zu verherrlichen. Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Sachsen ist anständig – das hat Ostritz bewiesen

Foto: Götz Schleser

Das dreitägige Nazi-Festival in Ostritz ist am Sonntag zu Ende gegangen. Es gab zahlreiche Gegenveranstaltungen, die alle weitestgehend friedlich verlaufen sind. Dazu erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen: „Sachsen ist anständig – das haben die Menschen aus Ostritz und aus ganz Sachsen am Wochenende bewiesen.“ Weiterlesen

Nazi-Festival in Ostritz – Vielfalt und Solidarität stellen sich Einfalt und Hass

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ protestierte am Samstag gemeinsam mit 1.500 Menschen gegen das Nazi-Festival in der ostsächsischen Kleinstadt Ostritz. Der vielfältige Protest verteilte sich in der Stadt auf der Lederwiese bei „Rechts rockt nicht“ und beim Friedensfest auf dem Markt, welche durch eine kleine Straße miteinander verbunden sind. Weiterlesen

Feinden der Demokratie öffentlichen Raum streitig machen

Rico Gebhardt (Linke): Neonazifestival Ostritz hätte nicht stattfinden dürfen

Foto: DiG/trialon

In seiner Rede in Ostritz sagte Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, am Samstagabend u. a.: „Seit gestern müssen wir hier eine Zusammenrottung relevanter und teils militanter Neonazi-Strukturen ertragen. Diese Machtdemonstration der extremen Rechten wollen wir nicht schweigend hinnehmen. Deswegen sind wir hier! Deswegen sind wir laut! Es ist wichtig, dass wir seit gestern hier sind, um den Neonazis zu zeigen: Wir wollen euch hier nicht! Nicht hier und nirgendwo!“ Weiterlesen

Die sächsische Justiz ist vorbereitet: Rechtsextremes Festival vom 20. bis 22. April in Ostritz

Foto: Eric Münch

Vom 20. bis 22. April 2018 ist in Ostritz im Landkreis Görlitz auf einem privaten Grundstück an der Grenze zur Republik Polen eine Veranstaltung der rechtsextremen Szene unter dem Titel „Schild & Schwert Festival“ geplant. Zu der Veranstaltung werden laut Anmelder etwa 750 Teilnehmer aus dem Bundesgebiet erwartet. Zeitgleich sollen in Ostritz mehrere Gegenveranstaltungen stattfinden, zu denen ebenfalls jeweils mehrere hundert Teilnehmer erwartet werden. Weiterlesen

Antje Feiks (Linke): Unterstützung des antifaschistischen Protestes in Ostritz

Foto: DiG/trialon

Am kommenden Wochenende, vom 20. bis 21. April, wird in Ostritz das Neonazifestival „Schild & Schwert“ stattfinden. Veranstalter ist der Thüringer NPD-Vorsitzende Thorsten Heise. Dieser wirbt damit, den Besuchern ein breites Spektrum von Konzerten, Kampfsport, sowie Politikforum zu bieten. Als musikalische „Highlights“ sind die rechtsextremen Bands Lunikoff Verschwörung und Kategorie C gesetzt. Bereits jetzt wird diese Veranstaltung als ein zentraler Anlaufpunkt für rechte Ideologen jedweder Couleur gehandelt und bundes- als auch europaweit beworben. Weiterlesen

Zurück in die Zukunft

Kulturkampf von Rechts – Eine Streitschrift

Foto: Luca Henze

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 53Wohin die Reise in die zukünftige Vergangenheit der deutschen Gesellschaft aus nationalistischer Sicht gehen soll, ist spätestens seit dem 18. März 2018 auf der Leipziger Buchmesse deutlich ausgesprochen worden. In einer Debatte zwischen den beiden rechten Verlegern und Publizisten Jürgen Elsässer (Compact Magazin) und Götz Kubitschek (Antaios Verlag und „Institut für Staatspolitik“) formulierte der gebürtige Pforzheimer Elsässer wörtlich: „Aufgabe der oppositionellen Medien ist, zum Sturz des Regimes beizutragen – und da gehen wir Schulter an Schulter.“ Kubitschek retournierte fast schon mäßigend, es gehe erst einmal darum, dass sich mehr Menschen Weiterlesen

Ein Tummelplatz für rechtsradikale Aktionisten

Zahl der rechtsmotivierten Straftaten in Sachsen wieder leicht gesunken, aber trotzdem noch viel höher als 2014

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFragen, fragen, fragen. Anders kommt man nicht zu Zahlen. Und anders entsteht auch kein Bild von den rechtsradikalen Straftaten in Sachsen. Deswegen ist Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag, so hinterher, die Zahlen bei der Staatsregierung abzufragen. Dabei wird sogar ein Effekt sichtbar, der sehr viel mit der medialen Hysterie zu tun hat. Weiterlesen

Meinungsfreiheit

Buchmesse-Eröffnung im Gewandhaus: Über Anders Breivik, einen nachdenklichen Ministerpräsidenten und den demokratischen Diskurs mit Rechtsextremen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWährend sich an diesem 14. März gegen 19:30 Uhr vor dem Gewandhaus die letzten Teilnehmer der Demonstration der „Verlage gegen Rechts“ langsam aber sicher in alle Winde verstreuten, hatte im Saal drinnen doch noch jeder einen der rar gewordenen Plätze gefunden. Wenig überraschend schon angesichts der diesjährigen Preisträgerin für Europäische Verständigung, Asne Seierstad und ihrem Buch „Einer von uns“ über den norwegischen Rechtsterroristen Anders Breivik. Denn so fand sich drinnen das gleiche Thema wie draußen auf dem Platz: Radikalisierung, Entmenschlichung und Angst. Weiterlesen

Lippmann: Urteil ist auch ein klares Zeichen an all jene, die versucht haben, den Naziterror zu verharmlosen

Urteil zur Terrorgruppe Freital: Wer sich zusammenrottet und Anschläge auf von Menschen bewohnte Unterkünfte verübt, muss mit harten Konsequenzen rechnen

Foto: Juliane Mostertz

Zur Urteilsverkündung im Prozess gegen Mitglieder der sog. Terrorgruppe Freital erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Verurteilung der Angeklagten zu so hohen Freiheitsstrafen ist ein klares Zeichen: Wer sich zusammenrottet und aus rassistischen oder neonazistischen Gründen Anschläge auf von Menschen bewohnte Unterkünfte verübt, muss mit harten Konsequenzen rechnen.“ Weiterlesen

Urteil gegen „Gruppe Freital“ deutliches Zeichen

Foto: DiG/trialon

Zu den Verurteilungen mehrerer Mitglieder der rechtsterroristischen „Gruppe Freital" äußerte sich Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: „Die jetzt verhängten Haftstrafen sind ein deutliches Zeichen: Das Urteil des OLG Dresden bestätigt nach einjähriger Verhandlungszeit, dass hier eine rechtsterroristische Vereinigung am Werk war, die Todesopfer in Kauf genommen hätte. Die umfangreiche Beweisaufnahme konnte den Beschuldigten eine Reihe von Sprengstoffanschlägen nachweisen. Auch am rassistischen Tathintergrund besteht meiner Auffassung nach kein Zweifel.“ Weiterlesen

Urteil zur „Gruppe Freital“: Die Gefahr durch rechte Terrornetzwerke ist hochbrisant

Foto: B90/Die Grünen

Zum heutigen Urteil gegen acht Mitglieder der „Gruppe Freital“ erklären Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik: „Rassistische Gewalt und rechter Terror wurden heute deutlich beim Namen genannt und bestraft. Sämtliche Beschuldigten wurden der Bildung einer terroristischen Vereinigung sowie des versuchten Mordes bzw. der Beihilfe für schuldig befunden und erhielten Gefängnisstrafen zwischen vier und zehn Jahren. Der Prozess zeigte auf, wie stark die gewaltbereite rechte Szene vernetzt ist und welche dramatischen Folgen dies für das friedliche Zusammenleben in Deutschland hat.“ Weiterlesen

AfD am 13. Februar in Dresden − Grüne: Journalisten besser vor Angriffen schützen

Foto: Michael Freitag

Zu den Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, Demonstrantinnen und Demonstranten sowie Polizeibedienstete, die von Teilnehmern der AfD-Kundgebung am Altmarkt unter dem Titel „Gedenken an die Bombardierung Dresdens am 13./14. Februar 1945“ am gestrigen Abend ausgingen und zum weiteren Versammlungsgeschehen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir haben gestern den erneuten Schulterschluss der AfD mit den extremen Rechten gesehen. Aus der Kundgebung heraus wurden Journalistinnen und Journalisten sowie Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten gezielt angegriffen.“ Weiterlesen