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Rechtsextremismus entschlossen begegnen – Parlament informieren

Anlässlich der Berichte über eine Razzia bei einem Soldaten der Bundeswehr, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt wird, erklären Agnieszka Brugger und Konstantin von Notz, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Die erneute Durchsuchung bei einem offenbar aktiven Soldaten belegt, dass das Problem von Rechtsextremisten in der Bundeswehr weiterhin sehr akut ist.

Die letzten Monate haben gezeigt, wie brandgefährlich diese Entwicklungen für unsere Demokratie und innere Sicherheit sind. Dem muss nun endlich mit aller Entschlossenheit und allem Nachdruck begegnet werden.

Auch muss jetzt schnell und lückenlos aufgeklärt werden, ob und gegebenenfalls welche Verbindungen zwischen dem Soldaten und weiteren, ähnlichen Vorfällen in der Bundeswehr und anderen Kontexten bestehen, und ob erneut Waffen, Munition oder Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen entwendet worden sind. Die Bundesverteidigungsministerin muss das Parlament so schnell wie möglich darüber unterrichten, welche konkreten Hintergründe in diesem Fall zu der Durchsuchung geführt haben.

Warum das Parlament einmal mehr von so schwerwiegenden Vorfällen nur über Pressemeldungen erfährt, wird die Bundesregierung ebenfalls beantworten müssen. Die Informationspraxis von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer gegenüber dem Bundestag in solch wichtigen Fragen muss dringend besser werden.

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 82: Große Anspannung und Bewegte Bürger

 

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Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

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Von Mittwoch bis Sonntag lädt das GlobaLE Filmfestival die Leipzigerinnen und Leipziger diese Woche an gleich fünf Abenden zu Filmen und Diskussionen ein. Diesmal ist die Reihe im Zentrum Süd, Connewitz, Plagwitz und Gohlis zu Gast. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt am Freitag und Sonnabend wo es um die Befreiung vom Faschismus und den Aufbau des Sozialismus und das Leben in der DDR gehen wird.
DOK Neuland zum 6. Mal im MdbK und an weiteren Orten in Leipzig
DOK Logo, Quelle: DOK Leipzig

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Resonating Spaces lautet der Titel der 6. Extended-Reality-Ausstellung (XR), die im Rahmen von DOK Leipzig vom 27. bis 31. Oktober erfahrbar wird. DOK Neuland richtet dabei im Museum der bildenden Künste (MdbK) neun Arbeiten als Erfahrungsort ein. Erstmals werden darüber hinaus einzelne Arbeiten an drei zusätzlichen Orten – im Grassimuseum für Völkerkunde, im INTERIM der Cinémathèque und im Foyer der Schaubühne Lindenfels – erfahrbar gemacht.
Festivalwoche Eine Reise wegwohin in Leipzig eröffnet
Festival Eine Reise wegwohin. Foto: Tom Schulze

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Zum dreißigsten Jahrestag der Wiedervereinigung initiiert das kollektiv WEGWOHIN, geleitet von der Produktionsleiterin Kristina Patzelt und dem Regisseur Maik Priebe, mit der Festivalwoche EINE REISE WEGWOHIN (28.9.-4.10.) eine Suche nach deutsch-deutschen Identitäten – inspiriert vom Schriftsteller Uwe Johnson. Die Besucher:innen sind eingeladen, sich mit dem heutigen Verhältnis zwischen Ost und West und ihren eigenen Wendegeschichten auseinanderzusetzen. Die Festivalwoche wurde heute am Leipziger Naschmarkt eröffnet.