Artikel vom Mittwoch, 1. Juli 2020

Mittwoch, der 1. Juli 2020: Vorwürfe gegen Sachsens neuen Verfassungsschutz-Präsidenten

Foto: SMI / Isabelle Starruß

Für alle Leser/-innenEin Tag im Amt und schon im Mittelpunkt eines möglicherweise neuen Skandals in Sachsen: Landesverfassungsschutz-Präsident Dirk-Martin Christian soll laut einem Medienbericht seinen Vorgänger Meyer-Plath dazu gedrängt haben, Daten über AfD-Abgeordnete zu löschen. Auch der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten steht in der Kritik. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Landwirtschaftsminister Günther: Chancen des Online-Handels für regionale Direktvermarktung nutzen

Foto: Pawel Sosnowski

Das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie hat gestern (30.06.) eine Studie vorgelegt, die mögliche Geschäftsmodelle für einen sächsischen Online-Marktplatz für regionale Lebensmittel untersucht. Derzeit gibt es in Sachsen noch keinen Online-Marktplatz für regionale Lebensmittel, lediglich einzelne Erzeuger unterhalten Online-Angebote. Weiterlesen

Kulturministerin distanziert sich von Aussagen des Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten

Foto: Christian Hüller

Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch: „Ich distanziere mich scharf von den jüngsten Äußerungen, die der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten an die Opfer politischer Gewaltherrschaft, Siegfried Reiprich über die Plattform Twitter verbreitet hat.“ Klepsch ist Vorsitzende des Stiftungsrats der Sächsischen Gedenkstätten. Weiterlesen

Zeugenaufruf – Verkehrsunfall

Foto: L-IZ

Der Fahrer (66) eines Motorrads vom Typ Suzuki, die Fahrerin (59) eines BMW 530d xDrive und der Fahrer (45) eines Lkw vom Typ Mercedes-Benz U400 (Unimog) fuhren die K 7961 in nördliche Richtung. In Höhe des Kilometers 0,4 hatte die BMW-Fahrerin die Absicht, einen blauen Lkw mit Anhänger und den davor fahrenden Unimog zu überholen. Weiterlesen

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Leipzig als „Nutznießer der europäischen Idee“

Foto: René Loch

Für alle Leser/-innenCoronakrise, Klimaschutz, Brexit – die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht vor großen Herausforderungen. Kleine Feiern zum Auftakt am Mittwoch, den 1. Juli, gab es in mehreren Städten, darunter Leipzig. Hier bezeichnete Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) die Stadt als „Nutznießer der europäischen Idee“. Zudem verwies er auf eine besondere Bindung zwischen Leipzig und dem Logo der Ratspräsidentschaft. Weiterlesen

100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark

Interview mit Projektleiter Alexander Mennicke: „Der AKS hat nicht das Geleckte wie in der Bundesliga“

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit 26. Juni im HandelAlexander Mennicke hat eine große Aufgabe: Er koordiniert 100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark (AKS). Aber wie soll das gehen in Zeiten von Corona und wie feiert man die 100-jährige Existenz eines Fußballstadions angemessen? In Leutzsch sieht man das Stadion nicht nur als Gebäude, sondern als soziokulturellen Raum, der mehr als nur Steine ist. Hier werden Schicksale entschieden, Geschichten produziert, möglicherweise sogar mit historischem Ausmaß. Weiterlesen

Verbraucherzentralen starten Umfrage und Info-Kampagne zum Thema Ärger mit Treppenliften

Treppenlifte sind eine tolle Erfindung. Mit ihrer Hilfe können hochbetagte oder körperlich eingeschränkte Menschen weiterhin alle Etagen im Hause nutzen und lange in den eigenen vier Wänden wohnen bleiben. Doch die in Prospekten oft angepriesene „freie Fahrt ins Leben“ ist in der Realität nicht immer so einfach und unproblematisch. Viele Verbraucher und Ver­braucherinnen haben mit der teuren Technik schlechte Erfahrungen gemacht. Weiterlesen

Abschnitt der Torgauer Straße wird ab 6. Juli saniert

Montage. L-IZ.de

Ab Montag, 6. Juli, wird die Fahrbahn der Torgauer Straße zwischen Karolusstraße und Portitzer Allee erneuert. Im Umfeld der Bauarbeiten kommt es zu Verkehrseinschränkungen. Die Torgauer Straße ist im betroffenen Straßenabschnitt zwischen Heiterblick und Paunsdorf stark befahren, weshalb der Belag Spurrinnen und Risse aufweist. Durch die Risse kann Feuchtigkeit in die darunterliegenden Tragschichten eindringen und diese schädigen. Die Belagserneuerung dient daher dem langfristigen und kostengünstigen Erhalt des gesamten Straßenaufbaus. Weiterlesen

Ein Jahr „neue Hochschulleitung“: Staatsminister informiert sich an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)

© Hochschule der Sächsischen Polizei

Sachsens Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, hat am 1. Juli 2020 die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) im ostsächsischen Rothenburg besucht. Er informierte sich im Gespräch mit Rektor Carsten Kaempf sowie Lehrkräften und Verwaltungsmitarbeitern über den fortschreitenden Prozess der Digitalisierung und die anstehende strukturelle Neuausrichtung. Weiterlesen

Wenn ein Frühwarnsystem immer wieder versagt

Der Abgang von Gordian Meyer-Plath und die ungelösten Probleme des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz

Foto: SMI / Isabelle Starruß

Für alle LeserEs war eine zumindest unglückliche Entscheidung, dass die sächsische Regierung nach dem Bekanntwerden des in Sachsen untergetauchten NSU-Terror-Trios 2012 ausgerechnet Gordian Meyer-Plath zum neuen Chef des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz berief. Er stand eben leider nicht für einen Neuanfang. Sein Abgang war eigentlich schon nach der Sachsenwahl 2018 fällig. Doch erst am Dienstag, 30. Juni, gab der ebenfalls in der Kritik stehende Innenminister Roland Wöller seine Ablösung bekannt. Weiterlesen

Kurzauswertung zur Bürgerumfrage 2019

Der ernüchternde Blick in die Peanuts-Welt der Leipziger Solo-Selbstständigen

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserDie Kommunale Bürgerumfrage informiert regelmäßig über die Entwicklungen der Stadt und schildert ein Bild der Meinungen und Vorstellungen ihrer Bürgerinnen und Bürger, auch wenn aufgrund mehrerer großer Wahlen die Veröffentlichungen zuletzt etwas stotterten, sodass jetzt die Kurzauswertung der Bürgerumfrage 2019 zusammen mit der Gesamtauswertung der Bürgerumfrage 2018 erscheint. Die Daten spiegeln die Stadtgesellschaft also in der Zeit vor ca. 0,5 bis 1,5 Jahren wider, somit vor der COVID-19-Pandemie. Weiterlesen

Neue Leiterin für das Referat digitale Stadt

Foto: L-IZ.de

Oberbürgermeister Burkhard Jung schlägt dem Stadtrat Dr. Beate Ginzel als neue Leiterin des Referates Digitale Stadt vor. Dies geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Er folgt damit einer entsprechenden Empfehlung der hierfür eingesetzten Auswahlkommission. Die Ratsversammlung entscheidet in ihrer Sitzung im September abschließend über den Vorschlag. Die Stelle soll ab dem 1. Oktober 2020 besetzt werden. Weiterlesen

Wassertouristisches Nutzungskonzept wird fortgeschrieben

Die Stadt Leipzig möchte der künftigen touristischen Nutzung ihrer Gewässer einen verlässlichen Rahmen geben. Dazu ist am Dienstag in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters das Verfahren zur Aufstellung des Wassertouristischen Nutzungskonzepts (WTNK) eingeleitet worden. Die damit verbundene strategische Umweltprüfung stellt sicher, dass das neue WTNK der künftigen Auenentwicklung nicht entgegensteht. Weiterlesen

Corona-Hilfe: Solo-Selbstständigen-Programm erfolgreich beendet

Foto: L-IZ.de

Im gestern planmäßig beendeten Corona-Sofortprogramm „Leipzig hilft Soloselbstständigen“ haben 2.983 Selbstständige einen Antrag auf Förderung eingereicht. 218 Antragsteller waren bisher nicht förderfähig und 132 Personen zogen ihren Antrag zurück. 124 Anträge sind noch in Bearbeitung. Bis zum Dienstag wurden 2.509 Anträge mit einem Volumen von 4.813.730 Euro bewilligt. Eingesetzt werden konnten die Mittel, um gewerbliche, künstlerische und freiberufliche Tätigkeiten aufrecht zu erhalten. Weiterlesen

Pallas: Größte Gefahr für Demokratie ist der Rechtsextremismus

Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutzes: „Ich wünsche Herrn Christian im Namen der SPD-Landtagsfraktion einen klaren Kompass und Tatkraft in seinem neuen Amt als Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz. Beides wird er brauchen, wenn er auch erfolgreich sein will.“ Weiterlesen

Dulig stellt Impulsprogramm vor: „Wir starten einen nachhaltigen Wachstumsmotor – für einen Neustart!“

Foto: Ralf Julke

„Sachsen startet durch“: Das Kabinett hat auf seiner auswärtigen Tagung in Chemnitz heute das angekündigte Corona-Impulspaket des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr beschlossen. Mehr als 1 Milliarde Euro stellen Bund und Freistaat ab sofort bereit, um Beschäftigung zu sichern und durch Corona betroffenen Unternehmen zu helfen. Das Programm wurde nach intensiven und regelmäßigen Beratungen des Kabinetts mit Gewerkschaften, Verbänden und Kammern erstellt. Weiterlesen