Artikel vom Donnerstag, 16. Juli 2020

Donnerstag, der 16. Juli 2020: Mit dem „Fahrradgate“ in die Sommerpause

Foto: SMI/C. Reichelt

Für alle Leser/-innenDer Landtag hat sich heute mit dem sogenannten Fahrradgate und der Löschaffäre im sächsischen Verfassungsschutz beschäftigt. Ministerpräsident Kretschmer sprach Innenminister Wöller dabei sein Vertrauen aus. Auch auf den gestrigen Stadtrat in Leipzig blicken wir zurück. Nach vorn guckt derweil die Verwaltung bei Zukunftsplänen für das Naturkundemuseum. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 16. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Eine gute Tat vor dem Urlaub

Die UKL-Blutbank bittet während der bevorstehenden Sommerferien um Unterstützung

Foto: Isabell Tschirner/Blutbank UKL

Um während der bevorstehenden Sommerferien in Sachsen alle Anfragen nach lebensrettenden Blutprodukten bedarfsgerecht erfüllen zu können, ruft die Blutbank des Leipziger Universitätsklinikums jetzt verstärkt zum Blutspenden auf. Wer vom 20. Juli bis 29. August Zeit für eine Blutspende findet, hat zudem die Möglichkeit, an der diesjährigen Sommeraktion der Blutbank teilzunehmen und sich die Chance auf attraktive Gewinne zu sichern. Weiterlesen

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer spricht Innenminister Wöller sein Vertrauen aus

Archivfoto: Matthias Rietschel

Für alle Leser/-innenSachsens Innenminister Roland Wöller steht seit Wochen in der Kritik. Zuerst wurde ihm schlechte beziehungsweise mangelhafte Kommunikation im „Fahrradgate“ vorgeworfen, dann kam eine bislang interne Auseinandersetzung um beim Verfassungsschutz gespeicherte Daten über AfD-Abgeordnete ans Licht. Ministerpräsident Michael Kretschmer stärkte Wöller im Landtag dennoch den Rücken. Dort gab es eine von den Linken initiierte Debatte über die Vorgänge. Weiterlesen

Landtag verabschiedet Schutzschirm für Kommunalfinanzen

Foto: Juliane Müller, Dresden

Der Sächsische Landtag hat gestern Abend das „Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. „Ich bin dem Parlament dankbar, dass es dem Schutzschirm für die Kommunen zugestimmt hat. Damit können die ersten Hilfen für unsere sächsischen Städte und Gemeinden wie vorgesehen zum 15. August ausgereicht werden. Zusammen mit dem Hilfspaket des Bundes sichert das Gesetz viele Vorhaben, Investitionen und Maßnahmen, die wiederum die lokale Wirtschaft stärken und die Lebensqualität vor Ort sichern“, so Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann. Weiterlesen

Innenministerium richtet Koordinierungsstelle für interne Extremismusabwehr und -prävention ein

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

Das Innenministerium wird ab dem 1. September 2020 eine Koordinierungsstelle für interne Extremismusprävention und Extremismusbekämpfung haben. Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat darüber heute den Sächsischen Landtag informiert. Ziel der Koordinierungsstelle ist es, die Akteure der Extremismusabwehr innerhalb des Ministeriums und aller nachgeordneten Behörden zu vernetzen und frühzeitig alle wichtigen Informationen zu extremistischen Bestrebungen von Bediensteten zu bündeln. Die Koordinierungsstelle soll zunächst mit zwei Beamten besetzt werden. Weiterlesen

Chancen des Kohleausstiegs nutzen!

Regional-Staatsminister Thomas Schmidt, CDU. Foto: L-IZ.de

Staatsminister Thomas Schmidt hat die Abgeordneten des Sächsischen Landtages heute (16. Juli 2020) über die nächsten Schritte für die Strukturentwicklung in den sächsischen Braunkohlerevieren informiert. Anfang des Monats hatten Bundestag und Bundesrat mit der Verabschiedung des Kohleausstiegs- sowie des Strukturstärkungsgesetzes den Weg dafür freigemacht. Weiterlesen

Das absehbare Ende für die Neue Luppe und die Sorgen von SPD-Stadtrat Getu Abraham

Der Stadtrat tagte: Projekt Lebendige Luppe kann sich auf den Weg machen, ein richtiges Auenentwicklungskonzept zu erarbeiten + Video

Entzieht dem Auenwald das Wasser: die Neue Luppe. Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Fördergelder für das Projekt Lebendige Luppe durch das Bundesamt für Naturschutz zur Ausweitung des Projekts, ein richtiges Auenrevitalisierungskonzept daraus zu machen, sind zwar zugesagt. Der Stadtrat hätte der Vorlage des Umweltdezernats zur Erweiterung des Projekts am Mittwoch, 15. Juli, auch einfach zustimmen können. Aber ganz dem Selbstlauf wollten es Linke, Grüne und SPD nicht überlassen. Weiterlesen

Sachsens Gemeinschaftsschule kommt, aber mit hohen Hürden

Bündnis Gemeinschaftsschule enttäuscht, Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen beschlossen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Mittwoch, 15. Juli, hat die Landtagsmehrheit eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen und damit die Gemeinschaftsschule als zusätzliche Schulart in Sachsen eingeführt. Doch sie hat nicht den Volksantrag „Gemeinschaftsschule in Sachsen – länger gemeinsam lernen“ (Landtags-Drucksache 7/522) angenommen, sondern den durch die Koalition veränderten Gesetzestext. Die Freude über den Fortschritt ist logischerweise beim Bündnis Gemeinschaftsschule getrübt. Weiterlesen

Neue DIW-Studie zur Reichtumsverteilung in Deutschland

Wie riesige Vermögen dem reichsten Prozent gewaltigen politischen Einfluss verschaffen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war immer ein riesiges Loch in der Statistik der Reichtumsverteilung in Deutschland: Es gab kaum Zahlen zu den wirklich Reichen und Superreichen. Denn von Natur aus sind das natürlich seltene Wesen. Bei normalen Bürgerumfragen tauchen sie kaum mal auf. Was jahrelang den Eindruck vermittelte, Deutschland sei ein Land, in dem die Kluft zwischen Armen und Reichen nicht ganz so groß ist wie in anderen Ländern. Das DIW hat das Loch jetzt gestopft. Weiterlesen

Leipzigs Radverkehrspolitik auf dem Prüfstand

Neues BYPAD-Audit attestiert Leipzig fünf verschenkte Jahre beim Ausbau eines sicheren Radnetzes

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDa dachten wir die ganze Zeit, wir hätten irgendwie die falsche Brille auf, wenn wir uns die Radwege in Leipzig anschauten. Wir sahen eine Menge Stillstand, zerfahrene Beläge, hochgefährliche Querungen, zögerlichen Ausbau. Und immer wieder meinte die Verwaltung: Wir kommen doch gut voran! – Doch der neue BYPAD-Bericht erzählt etwas anderes: Er bestätigt den Quasi-Stillstand im Leipziger Radnetz der letzten sechs Jahre. Das gesteht jetzt auch das Verkehrs- und Tiefbauamt zu. Weiterlesen

Platz für bis zu 500 Mitarbeiter/-innen

Bis 2023 soll am Grimmaischen Steinweg das neue Hauptquartier der Mercateo-Gruppe entstehen

Visualisierung: OFB Projektentwicklung GmbH

Für alle LeserNeben den Leipziger Wasserwerken am Grimmaischen Steinweg wird bis 2023 ein neuer Bürobau entstehen. Die OFB Projektentwicklung GmbH hat den Bauantrag für das hier geplante neue Hauptquartier der Mercateo Gruppe in Leipzig eingereicht. Mercateo ist Betreiber einer B2B Handelsplattform und eines B2B Netzwerks für Geschäftskunden in Europa. Das Unternehmen hat das neue Bürogebäude im Herzen der Stadt für zehn Jahre angemietet. Weiterlesen

Singer-Songwriter-Abend auf der Ratzelwiese

Pop-Up-Pizzeria BellaGrünau lädt bis zum 15. August ein – auch zum Selber-Pizza-Packen

Foto: Sascha Henken, Kollektiv Plus X e.V.

Für alle LeserWährend große Veranstaltungen in Innenräumen nur mit Auflagen stattfinden können, verlagert sich gerade im Sommer das bunte Leben nach draußen. Auch in Grünau. Dort wird seit dem 11. Juli gehämmert und geschraubt, entsteht auf einer großen Wiese an der Ratzelstraße die Pop-Up-Pizzeria BellaGrünau – ein neuer Gemeinschaftsort von und für die Nachbarschaft in Grünau. Und für besondere Konzerte unter freiem Himmel. Weiterlesen