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Albrecht Pallas (SPD): Rechtsextremistische Bestrebungen gezielt bekämpfen

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    Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Einstufung der „Freien Sachsen“ als rechtsextremistische Bestrebung: „Die Einstufung der ‚Freien Sachsen‘ als rechtsextremistische Bestrebung durch den sächsischen Verfassungsschutz ist folgerichtig.“

    „Schon bei der Gründung Anfang des Jahres war sichtbar, wessen Geistes Kind diese Partei ist. Allein der Blick auf die führenden Köpfe belegt, dass sie ein Sammelbecken von Rechtsextremisten ist. Ihr Agieren bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen zeigen, dass es der Partei in Wahrheit um die Destabilisierung unserer Gesellschaft geht.

    Es ist gut, dass Sachsens Verfassungsschutz jetzt wie von uns gefordert stärker als bisher Netzwerke von Rechtsextremisten in den Fokus nimmt. Nach der kürzlichen Einstufung von Pegida als verfassungswidrige Bewegung ist das ein weiterer Schritt, um rechtsextremistische Bestrebungen besser gezielt zu bekämpfen.“

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