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Freie Sachsen

Albrecht Pallas (SPD): Rechtsextremistische Bestrebungen gezielt bekämpfen

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Einstufung der „Freien Sachsen“ als rechtsextremistische Bestrebung: „Die Einstufung der ‚Freien Sachsen‘ als rechtsextremistische Bestrebung durch den sächsischen Verfassungsschutz ist folgerichtig.“

Donnerstag, der 17. Juni 2021: „Freie Sachsen“ als rechtsextremistisch eingestuft, Brandstiftung am Haus des Jugendrechts und endlich wieder Festivals

Ein herrlicher Tag: Die Sonne scheint, der Verfassungsschutz stuft die „Freien Sachsen“ nach wenigen Monaten (und nicht einigen Jahren) als rechtsextremistisch ein und das Festival „Neu/Sortieren“ ist noch bis zum 21. Juni in Leipzig. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 17. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

„Freie Sachsen“ vom LfV Sachsen als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen hat die Partei „Freie Sachsen“ als erwiesene rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. „In der Gesamtschau haben sich die bei den ‚Freien Sachsen‘ bereits vorliegenden tatsächlichen, gewichtigen Anhaltspunkte zu einer erwiesenen extremistischen Bestrebung verdichtet.“

Aus dem rechten Lager: „Querdenker“ Thomas Kaden holt 7,5 Prozent bei OBM-Wahl in Plauen

Dass die „Querdenken“-Szene sich kaum von Rechtsradikalen abgrenzt, ist spätestens seit den Großdemonstrationen in Berlin im vergangenen Sommer offensichtlich. Dass sie sich aber teilweise sogar offen mit ihnen verbündet, zeigte sich in den vergangenen Monaten unter anderem im sächsischen Plauen. Dort trat der Busunternehmer Thomas Kaden mit Neonazi-Unterstützung bei der Oberbürgermeisterwahl an. Ob die 7,5 Prozent im ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag, dem 13. Juni, eher ein Erfolg für ihn oder eher ein Erfolg für die Demokratie sind, ist umstritten.

Dresdner „Querdenker“, die „Bewegung Leipzig“ und die rechtsextremen „Freien Sachsen“

Ob die Polizeibeamten am 13. März 2021 wussten, wem sie da bei den „friedlichen Querdenkern“ unter anderem gegenüberstanden, als ihr Dresdner Einsatz und die Gewalt gegen sie begann, sollte man wahrscheinlich eher den Verfassungsschutz Sachsen fragen. Denn im Vorfeld der aus Corona-Schutz-Gründen verbotenen „Es reicht“-Demonstration vom vergangenen Samstag hatte eine 2021 neu gegründete Vereinigung in die Sächsische Landeshauptstadt mobilisiert, welche sich „Freie Sachsen“ nennt. Und diese hat es in sich: Alte Bekannte aus dem rechtsextremen Milieu von Pro Chemnitz und der NPD Sachsen finden sich hier im Schulterschluss mit rührigen „Querdenkern“ wie den Busunternehmer Thomas Kaden (Honk for Hope).

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