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Tag: 18. August 2021

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Mittwoch, der 18. August 2021: Bundeswehr evakuiert weiter aus Kabul, Polizistin bei „Freie Sachsen“-Protest verletzt und Waldbesetzung in Sachsen

Nachdem es gestern heftige Kritik am ersten Evakuierungsflug der Bundeswehr in Kabul gab, bei dem nur sieben Menschen an Bord genommen wurden, setzte die Bundeswehr den Evakuierungsbetrieb fort und hat nach Angaben des Bundesaußenministeriums bisher rund 500 Menschen aus Afghanistan ausfliegen können. Außerdem wurde gestern am Rande eines CDU-Bürgerforums in Freiberg eine Polizistin verletzt, die Ministerpräsident Kretschmer von teils rechtsextremen Protestierenden abschirmen wollte. Und in Sachsen und Berlin haben Klima-Aktivist/-innen Häuser und Bäume besetzt. Gleichzeitig übt die Linke in Sachsen-Anhalt scharfe Kritik an der SPD, nachdem diese ihre Forderung nach einem Untersuchungsausschuss für den Fall Oury Jalloh zurückgenommen hat. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 18. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Oury Jalloh-Kundgebung Foto: Michael Freitag

SPD blockiert Untersuchungsausschuss im Todesfall Oury Jalloh

In Sachsen-Anhalt wird es vorerst keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Todesfall Oury Jalloh geben. Das teilte der Landesverband der Linkspartei am Dienstag, dem 17. August, mit. Im Gegensatz zu den Grünen würde sich die SPD „Beratungen für die gemeinsame Einsetzung eines Untersuchungsausschusses verweigern“, heißt es in einer Pressemitteilung. Noch im Juli 2020 hatte die SPD entschieden, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Doch der kurz darauf veröffentlichte Abschlussbericht zweier Sonderbeauftragter lasse keine „offenen Ermittlungsansätze“ erkennen, so die SPD.

Deutsche Wohnen Co. enteignen in Leipzig? Podiumsdiskussion im Pöge-Haus

Anfang Juli erreichte die Initiative „Deutsche Wohnen Co. enteignen“ die benötigten Unterschriften für einen Volksentscheid. Das Ziel: Die Berliner Wohnungsbestände von großen Immobilienkonzernen sollen vergesellschaftet werden. Dabei geht es um alle privaten Wohnungsunternehmen, die mehr als 3.000 Wohnungen in der Hauptstadt besitzen, ausgenommen die Genossenschaften. Damit wären rund 200.000 der rund 1,5 Millionen Wohnungen in Berlin betroffen.

SPD-Bundestagskandidatin Nadja Sthamer im Interview (2): „Ich kann mir bessere Bündnisse für die SPD vorstellen“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als einen Monat vor der Wahl hat sich die LEIPZIGER ZEITUNG mit Kandidat/-innen aus dem südlichen Wahlkreis 153 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Nadja Sthamer spricht die SPD-Kandidatin über ihre bevorzugte Koalition, Olaf Scholz und den Wahlkampf im Leipziger Süden.

Werbedisplay kurz vor der Breitenfelder Straße. Foto: Rajko Felgentreff

HauptnetzRad in Leipzig: Problemstelle Nr. 3, die Georg-Schumann-Straße

Wie verhindert man, dass Radfahrer auf den Fußweg ausweichen? Richtig: Man knallt den Fußweg mit Werbedisplays zu. Eigentlich sollte das ja keine Serie über das werden, was Leipzigs Stadtplaner den Fußgänger/-innen zumuten. Das wäre eine eigene Serie wert, die ebenso davon erzählen würde, dass Verkehr in Leipzig von Autofahrern geplant wird, die die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer nicht wirklich begreifen können.

Das Plakat "Leipzig wählt" zur Bundestagswahl. Grafik: Stadtjugendring Leipzig

Besonders für junge Wähler/-innen: Stadtjugendring Leipzig eröffnet digitales Portal zur Bundestagswahl

Der Bundestagswahlkampf startet in seine heiße Phase und verspricht noch einige Spannung für die kommenden Wochen. Aber auch jede Menge Verwirrung, wenn sich die Wahlkampagnen scheinbar gegenseitig widersprechen und der Ton immer rauer wird. Wie aber bekommt man da gerade als Erstwähler einen Überblick, was die Parteien wirklich wollen und wer wirklich zukunftsfähige Konzepte hat? In Vorbereitung der Wahl bietet der Stadtjugendring Leipzig e. V. ein umfangreiches digitales Wahlinformationsangebot für junge Leipziger Wähler/-innen.

HauptnetzRad in Leipzig: Problemstelle Nr. 2, die Arthur-Hoffmann-Straße

Eigentlich ist es schon keine Problemstelle mehr, sondern ein ganzes Problembündel, dem sich Radfahrende in der Arthur-Hoffmann-Straße gegenübersehen. Eigentlich hätte der Radverkehr schon seit zehn Jahren auf die parallel verlaufende Bernhard-Göring-Straße verlagert werden sollen, die zur Fahrradstraße ausgebaut werden sollte. Doch daran scheiterte Leipzigs Verkehrsverwaltung und auf der Arthur-Hoffmann-Straße geht das Hasard-Spiel weiter.

DHL-Werbung auf dem Leipziger Markt. Foto: Bürgerinitiative Gegen die neue Flugroute

Leipzigs Gewandhaus auf Abwegen: Wenn städtische Musiker für einen Frachtflugkonzern fiedeln

Für den Frachtlogistik-Konzern DHL mag es eine clevere Werbeidee gewesen sein, Musiker des Leipziger Gewandhauses einzuladen, um mal draußen auf der Frachtrampe zu musizieren und das wohl in den Köpfen der Manager geborene Bild eines fein orchestrierten Frachtgutumschlags zu illustrieren. Dass man damit den vom nächtlichen Fluglärm Geplagten geradezu öffentlich den Mittelfinger zeigte, thematisiert die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ jetzt in einem Protestschreiben ans Gewandhaus.

Kreuzung Berliner Straße / Kurt-Schumacher-Straße: Kein Radweg im „Hauptnetz Rad“. Foto: Ralf Julke

Die Serie zum nicht existierenden HauptnetzRad in Leipzig: Problemstelle Nr. 1

Anfangs sah es noch so aus, als würde unsere neue Serie zu den Problemstellen im Leipziger Radwegenetz so etwas wie die Fortsetzung unseres Radwegetests von 2015 werden, also „Gefahrenstelle Nr. 33“ usw. Aber die vergangenen sechs Jahre haben auch gezeigt, dass es im Leipziger Radwegenetz eigentlich nicht um diese Problemstellen geht, sondern dass das Radnetz darunter leidet, dass es eigentlich keines ist. Und Leipzigs Verkehrsplaner nicht ansatzweise in einer sicheren Wegeführung für die Radfahrer/-innen denken.

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