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Wichtige Ansätze für den Wandel der Innenstädte

Von Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
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    Die Bauminister der Bundesländer haben gestern (17. August 2021) wichtige Weichen für die Entwicklung der Innenstädte gestellt und dazu Handlungsansätze beschlossen. Der ohnehin bestehende Handlungsdruck auf die deutschen Innenstädte hatte sich durch das Pandemiegeschehen der vergangenen Monate und die damit verbundenen Einschränkungen für den Einzelhandel noch einmal deutlich erhöht.

    Bei der virtuellen Sonderkonferenz der Bauministerkonferenz (BMK) haben die Teilnehmer den Bericht „Perspektiven für die Entwicklung der Innenstädte“ bestätigt, der von einer Arbeitsgruppe der BMK seit Ende 2020 erarbeitet wurde. Dem Bericht kommt eine Schlüsselrolle für die künftige gemeinsame Stadtentwicklungspolitik von Gemeinden, Ländern und Bund zu. Er beinhaltet neben einer Vielzahl konkreter Handlungsansätze die klare Empfehlung, die zukünftigen Herausforderungen mit den Instrumenten der integrierten Stadtentwicklung anzugehen und die Mittel der Bund-Länder-Städtebauförderung dafür deutlich aufzustocken.

    „Sachsen hat im Vergleich zu anderen Ländern mit 173 überwiegend kleinen und mittleren Städten eine besondere Siedlungsstruktur. Für uns in Sachsen war wichtig, dass auch die damit verbundenen Belange angemessen beachtet werden“, sagte Staatssekretär Dr. Frank Pfeil, der an der Sitzung der BMK teilnahm. „Die Handlungsansätze zeigen, dass die kommunale Ebene bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben noch stärker unterstützt werden muss. Es sind die sogenannten B-Lagen in den Stadtteilen und die Kleinstadtzentren, die unserer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen.“

    Einigkeit bestand darin, dass die Innenstädte zu vielfältigen Lebens- und Erlebnisräumen gestaltet werden müssen, um künftig mehr Anziehungskraft zu entfalten. So sollen die Zentren auch wieder verstärkt als Wohnstandorte entdeckt werden und neue Geschäftsideen für einen ausgewogenen, nachfrageorientierten Einzelhandel sorgen.

    Zusätzlich sollen Verwaltungs-, Kultur- und Bildungseinrichtungen, aber auch Co-Working-Spaces den bisherigen Nutzungsmix um neue Angebote ergänzen. Dabei soll eine bürgernahe Gestaltung der Straßen und Plätze und das verbindende, identitätsstiftende Element guter Baukultur einen besonderen Stellenwert bekommen.

    Die Umsetzung dieser Ansätze stellt die Kommunen auch finanziell vor große Herausforderungen. Sie bedürfen dabei der Hilfe von Bund und Ländern. Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung unterstützt daher nachdrücklich die Forderung der BMK, die Bundesmittel für das Städtebau-Förderprogramm „Lebendige Zentren“ zu verdoppeln.

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