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Sächsisches Oberbergamt übernimmt aktive Rolle bei Verwaltungsdigitalisierung deutscher Bergbehörden

Von Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

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    Wer Bodenschätze, wie zum Beispiel Erze, Festgestein oder Kies in einem Bergwerk, Steinbruch oder Baggersee abbaut, benötigt Zulassungen und Genehmigungen der zuständigen Bergbehörde und muss dazu Betriebspläne einreichen. Das soll künftig entsprechend dem Onlinezugangsgesetz unabhängig von Zeit und Ort elektronisch möglich sein.

    Gestern hat der von Bund und Ländern getragene IT Planungsrat beschlossen, das Projekt „EfA-Bergbau“ mit mehr als drei Millionen Euro zu fördern. Mit dem Projekt werden Verwaltungsleistungen der Bergbehörden von 14 Bundesländern nach dem Prinzip „Einer für Alle“ – EfA – digital und online bis Ende 2022 bereitgestellt. Projektpartner bei der Entwicklung sind das federführende Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz sowie das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie des Landes Niedersachsen und das Sächsische Oberbergamt.

    „Mit der Finanzierung des Umsetzungsprojektes wurde nun ein wichtiger Schritt hin zu einer digitalen Bergverwaltung beschritten“, so Minister Martin Dulig, der im Sächsischen Staatministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die oberste Bergbehörde im Freistaat leitet. „Damit werden auch die Leistungen unseres Oberbergamtes bei seinem konsequenten Weg der Verwaltungsdigitalisierung im Zuge der Umsetzung der sächsischen eGovernment-Strategie gewürdigt. Unsere Verwaltung wird künftig online mit Unternehmen und Bürgern kommunizieren und schneller auf deren Bedürfnisse reagieren können.“

    Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Die OZG-Leistung Bergbau gehört zu den insgesamt etwa 600 gemäß OZG zu digitalisierende Verwaltungsleistungen. 14 von 16 Bundesländer haben sich dafür ausgesprochen, die Lösung nach Konzeption und Referenzimplementierung einzusetzen.

    Grundlage ist das in Niedersachsen bereits betriebene System Bergpass®, mit dem bereits heute Bergbauunternehmen bestimmte Leistungen beantragen können. Zusammen mit dem in Sachsen entwickelten Fachinformationssystems ist künftig eine von der Beantragung über die Bearbeitung bis hin zur Genehmigung vollständig digitale Abwicklung der Genehmigungsverfahren möglich. Das Umsetzungsprojekt stellt damit im Themenfeld Umwelt ein wichtiges Leuchtturmprojekt dar.

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