Der 5. Mai ist der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Er richtet sich gegen die Diskriminierung und Benachteiligung von Menschen mit Behinderung und weist auf Barrieren hin, die Teilhabe und Inklusion im Wege stehen. Schon zum zweiten Mal ist dieser Tag von Corona überschattet, die Belange von Menschen mit Behinderung drohen im pandemischen Geschehen übersehen zu werden.
Ihre Sichtbarkeit ist vor allem dem unermüdlichen Einsatz von Selbstvertretungsgruppen und Vereinen zu verdanken, die auf Probleme bei der Impfpriorisierung, auf Lücken in Hygienekonzepten, Barrieren bei der Digitalisierung und auf tägliche Erfordernisse in Werkstätten, Wohneinrichtungen oder im assistierten Alltag hinweisen. Umso wichtiger ist der heutige Protesttag, um inklusionspolitischen Rückschritten entgegenzuwirken.
Dazu sagt Sarah Buddeberg als inklusionspolitische Sprecherin der Linksfraktion:
„Die Pandemie hat gezeigt, wie weit wir vom Ideal einer inklusiven Gesellschaft entfernt sind. Menschen mit Behinderung wurden bei der Konzeption vom Impfplänen und Hygienemaßnahmen zu wenig berücksichtigt, mit lebensbedrohlichen Konsequenzen.
Die mehr als zehn Millionen Menschen mit Behinderung in Deutschland sind keine einheitliche Gruppe am Rand der Gesellschaft, sie leben in verschiedensten Wohn- und Arbeitsformen und brauchen bedarfsgerechte Unterstützung. Intersektional gedacht muss besonders auf die Lage von Frauen mit Behinderung geachtet werden, die laut einer aktuellen Studie noch stärker von Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt betroffen sind.
Die Umsetzung der notwendigen Kontaktbeschränkungen und Schutzmaßnahmen erschwert die gesellschaftliche Teilhabe und zeigt auch neue Barrieren, beispielsweise im digitalen Raum. Teilhabechancen und Barrierefreiheit sind kein Bonus, sondern grundlegende Menschenrechte. Corona darf hier nicht zur Inklusionsbremse werden!
Im Sinne eines selbstbestimmten Lebens für alle fordern wir deshalb, inklusionspolitische Maßnahmen nicht unter Haushaltsvorbehalt zu stellen, sondern sie stetig weiterzuentwickeln. Die Pandemie zeigt einmal mehr, wie leicht die Perspektive der Betroffenen übersehen wird und wie wichtig es ist, Vereine und Selbstvertretungsgruppen konsequent in die Planung von Maßnahmen einzubeziehen. Für den weiteren Ausbau von Teilhabe und Barrierefreiheit gilt darum ihr Leitspruch: Nicht über uns ohne uns!“
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