Die Linke Sachsen trifft sich am Wochenende 13./14. November 2021 zum Landesparteitag in Schkeuditz. Auf der Tagesordnung stehen die Auswertung der Bundestagswahl, die Wahl eines neuen Landesvorstands sowie die Beschlussfassung digitalpolitischer Leitlinien. Als Gäste erwarten die Delegierten sowohl Parteivorsitzende Janine Wissler als auch Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Bundestagsfraktion.
Im nordsächsischen Schkeuditz treffen sich von Sonnabend bis Sonntag die 200 Delegierten von Die Linke Sachsen zum Landesparteitag. Dort beraten die sächsischen Linken unter anderem über den Ausgang der Bundestagswahl und die nötigen Konsequenzen.
Dazu hat der Landesvorstand einen Antrag mit dem Titel „Perspektive 2024 – Sozial gerecht für Sachsen“ vorgelegt. Im Antrag wird an die Geschlossenheit der Partei und „gegenseitigen Respekt und Kooperation“ appelliert. Die sächsische Linke will ferner eine „Parteireform“ einleiten, mit der auch die Teilhabe der Mitglieder verstärkt wird. Münden soll dies in einen Mitgliederentscheid.
Ferner setzt Die Linke Sachsen mit einer „Kommunaloffensive“ auf die Verankerung linker Politik vor Ort. Für die nahenden Kommunalwahlen will die Partei in möglichst vielen Gemeinden antreten und ihre Listen auch verstärkt für lokal engagierte Nicht-Mitglieder öffnen.
Der Parteitag wählt auch einen neuen Landesvorstand. Die beiden 2019 gewählten Landesvorsitzenden Susanne Schaper (43) und Stefan Hartmann (53) kandidieren erneut als Vorsitzende.
„Vor uns liegt Arbeit. Viel Arbeit, harte Arbeit – und alle müssen an einem Strang ziehen. Intern brauchen wir eine bessere Debattenkultur. Nach außen müssen wir besser klarmachen, dass wir das Land nicht nur gerechter machen wollen, sondern es auch können. Veränderung beginnt im Kleinen und maßgeblich dafür ist die kommunale Verankerung.“, konstatieren Susanne Schaper und Stefan Hartmann vor dem Parteitag.
Darüber hinaus will der Parteitag digitalpolitische Leitlinien beschließen. In dem Papier spricht sich Die Linke unter anderem für einen gemeinnützigen Netzausbau aus. Dort, wo Unternehmen keine Profite einfahren könnten, würde es sonst auch in zehn Jahren kein schnelles Internet geben. Software, die aus Steuermitteln finanziert wird, soll nach den Vorschlägen der Partei danach nicht kommerzialisiert werden dürfen. Eine zukunftsfähige Digitalisierung müsse zudem klar auf Umwelt- und Ressourcenschutz setzen. Die Linke möchte daher modulare Bauweisen, recyclingfähige und reparierbare Hardware sowie universelle Schnittstellen & Standards stärken.
Der Parteitag findet mit strengen Hygieneauflagen statt. Neben der strengen Anwendung der 3G-Regel gilt außer an den mit ausreichend Abständen eingerichteten Plätzen die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Alle Teilnehmenden werden unabhängig von Impf- oder Genesungsstatus aufgefordert, sich vor Tagungsbeginn zu testen. Das Objekt ist darüber hinaus mit einer zertifizierten Lüftungsanlage ausgestattet. Die Impfquote der Teilnehmenden liegt nach derzeitigen Anmeldestand deutlich über Landes- und Bundesschnitt.
Der Landesparteitag wird als Livestream übertragen und kann auf www.dielinke-sachsen.de verfolgt werden.
Informationen zum Landesparteitag:
- Zeit: Die 1. Tagung des 16. Landesparteitags findet am Sonnabend (13.11.2021) bis Sonntag (14.11.2021) statt. Beginn am Sonnabend ist 10:00 Uhr.
- Ort ist das GLOBANA Airport Messe & Conference Center, Münchener Ring 2, 04435 Schkeuditz/Leipzig.
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