Staatsminister Thomas Schmidt hat die heutige (25. Juli 2023) Zustimmung des EU-Ministerrates zum Europäischen Chip-Gesetz (European Chips Act, ECA) begrüßt. Mit der Entscheidung ist nach dem Beschluss des Europäischen Parlamentes vor zwei Wochen nun auch die letzte Hürde genommen.
„Ich freue mich, dass alle Akteure jetzt Klarheit haben und die europäische Halbleiterinitiative starten kann. Es geht dabei um nicht weniger als die Sicherung der Leistungsfähigkeit der europäischen Industrie. Wir befinden uns im globalen Wettbewerb. Bei der Herstellung von Halbleitern muss sich Europa dringend besser aufstellen“, so der Minister.
„Der Chips Act ist eine Investition in die Zukunft. Ich bin überzeugt, dass die Stärkung dieser Schlüsseltechnologie die Basis dafür ist, dass unsere Wirtschaftsstandorte wettbewerbsfähig bleiben. Das gilt für Sachsen, für Deutschland und für Europa. Trotzdem kann der Chips Act ein erster Schritt sein. Er muss immer wieder hinterfragt und neuen Entwicklungen angepasst werden. Wichtig ist aber nicht nur finanzielle Unterstützung. Wir müssen in Europa auch regulatorische Wettbewerbsnachteile abbauen.“
Staatsminister Schmidt war im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) Berichterstatter bei den Beratungen zum ECA. Im Oktober 2022 hatte das Plenum des AdR seine Stellungnahme zum ECA einstimmig angenommen. Auf Grundlage des ECA sollen die Halbleiterproduktion in Europa stark ausgebaut, Abhängigkeiten in der Halbleiter-Wertschöpfungskette reduziert und so die Versorgung der europäischen Industrie mit Chips langfristig gesichert werden.
Ministerpräsident Michael Kretschmer betont: „Die Entscheidung ist ein bedeutender Schritt zur Stärkung des EU Halbleiter-Ökosystems und steigert die europäische Wettbewerbsfähigkeit. Mit der vom Freistaat Sachsen initiierten Gründung einer Europäischen Halbleiterallianz (ESRA) im September 2023 werden wir zudem zügig einen aktiven Beitrag zur Umsetzung des Europäischen Chip-Gesetzes leisten und die wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit weiter forcieren.“
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