Salamitaktik für Motorboote: Leipziger Umweltverbände legen EU-Beschwerde ein

Die Leipziger Akzeptanz-Studien der Agentur Hitschfeld beschäftigen sich zwar mit dem Thema "Großprojekte". Aber das Problem, das sie beleuchten, betrifft jedes Verwaltungshandeln. Erst recht, wenn offenkundig Projekte vorangetrieben werden, für die es keine transparenten Beteiligungsprozesse und nachvollziehbaren demokratischen Entscheidungswege gibt. Stichworte: Leipziger Floßgraben und "Wassertouristisches Nutzungskonzept" (WTNK). Beides Anlass für eine EU-Beschwerde.

Es sind Leipzigs Naturschutzverbände, die jetzt die Nase voll haben von der Salami-Taktik der Behörden und eine Beschwerde bei der Europäischen Union eingereicht haben. Es geht nicht nur um den Eisvogel, auch wenn das gern so kolportiert wird. Es geht darum, dass die Akteure des Gewässerverbundes sich im engen Kreis entschlossen haben, die wichtigste Gewässerverbindung ins Neuseenland durch den Auwald und den Floßgraben zu legen. Was kein Problem gewesen wäre, wäre der südliche Auwald nicht ein nach EU-Recht geschütztes Gebiet. Wer hier Nutzungen unterbringt, muss die strengen Auflagen beachten und kann nicht einfach so tun, als gäbe es höherrangige – gern als wirtschaftliche Interessen – bezeichnet.

Aber genau das soll mit dem 2006 entwickelten „Wassertouristischen Nutzungskonzept“, das von keinem einzigen demokratisch legitimierten Parlament beschlossen wurde, begründet werden. Mittlerweile auch mit dem Argument, dass schon Millionen in die Gewässerverbindung investiert wurden – in den Ausbau des Floßgrabens 2007 und 2008 genauso wie in den Bau zweier Schleusen im 5-Millionen-Euro-Bereich am Cospudener See und am Connewitzer Wehr. Selbst eingefleischte Kanuten sagen, dass hier eine sinnvolle Umtragemöglichkeit für Sportboote völlig ausgereicht hätte – in Connewitz genauso wie am Cospudener See. Allein für die Paddler wären diese Investitionen nicht nötig gewesen – genauso wie die personelle Besetzung der Schleusen in jedem Sommer, die ebenfalls Geld kostet.

Es ist der Versuch einiger Behörden, sich als Wirtschaftsförderer aufzuspielen, der hier Investitionen ausgelöst hat, die sich niemals refinanzieren werden, Auch nicht durch die Ausflugsfahrten des Rana-Bootes, das in diesem Jahr eine Ausnahmegenehmigung von der Allgemeinverfügung zum Schutz des Eisvogels bekommen hat. Teil der Salamitaktik, wie die Umweltverbände finden, mit der immer mehr Motorbootverkehr in die Gewässer gebracht werden soll. Was damit untergebuttert wird, ist auch die öffentliche Wahrnehmung, dass es zum Schutz sensibler Naturareale auch einmal Beschränkungen und Sperrzeiten geben muss. Eine verantwortliche Stadt kann das sehr wohl begründen und damit auch mal einen wirklichen Beitrag zur Umweltbildung leisten.

Aber dass Leipzig überhaupt gewillt ist, seine Pflichten als verantwortliche Umweltbehörde wahrzunehmen, das bezweifeln die Umweltverbände, die sich mit dem Thema fachlich nun seit Jahren intensiv beschäftigen, mittlerweile geschlossen.

Die EU-Beschwerde eingereicht haben der Naturschutz und Kunst Leipziger Auwald (NuKLA) und der Ökolöwe-Umweltbund Leipzig e.V. Der Beschwerde beigetreten sind der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle Saale e.V., der BUND Regionalgruppe Leipzig, Grüne Liga Sachsen e. V., der Landesverein Sächsischer Heimatschutz e. V., der Naturschutzband Sachsen e.V., der NABU-Regionalverband Leipzig e.V., der NaturFreunde Sachsen e.V. und der NaturFreunde Leipzig e.V.Im Kern richtet sich die Beschwerde gegen die Beeinträchtigung des europäischen Vogelschutzgebietes „Leipziger Auwald“ durch die geplante touristische Übernutzung von Pleiße und Floßgraben auf Grundlage des wassertouristischen Nutzungskonzeptes für die Region Leipzig (WTNK).

„Dieses Tourismuskonzept ist unvollendet“, stellen die Beschwerdesteller fest. „Dennoch dient es zur Planrechtfertigung für zahlreiche sehr ehrgeizige Projekte im Leipziger Südraum. Gebaut wurden mehrere Schleusen und der Stadthafen. Im Floßgraben baggerte man die Sole aus, flachte die Ufer ab und fällte zahlreiche Ufergehölze. Nun soll auch die Pleiße an den Motorbootsverkehr Pleiße angepasst werden.“

Und sie befürchten: „Geht es nach den Initiatoren des Konzeptes, dürften schon in naher Zukunft bis zu 100 Motorbootsfahrten mit dem sogenannten Rana-Boot täglich im Leipziger Auwald auf der Pleiße und Floßgraben möglich sein. – Auch wenn es sich beim Rana-Boot (Modelle bis zu 18 Passagiere) um ein sogenanntes gewässerangepasstes Boot handeln soll, beeinträchtigen die sehr starke Aufwirbelung der Sedimente und der Schall den Leipziger Auwald. Hinzu kommen Ausbaggerungen, Uferverbauten und ständige Unterhaltungsmaßnahmen wie Baumfällungen an den Ufern und das Ausmähen der Wasserpflanzen.“

Wobei auch für die Entwicklung des gewässerangepassten Bootes, das ursprünglich mal LeipzigBoot hieß, Steuergelder geflossen sind.

„Die Nutzungen des Auwaldes haben in den letzten Jahren stetig zugenommen. Fahren nun auch noch 100 Boote über die Pleiße und den Floßgraben, werden Wespenbussard, Eisvogel und Co. vertrieben und die Lebensräume im Europäischen Vogelschutzgebiet zerstört. Das wollen wir nicht hinnehmen und reichen die Beschwerde ein“, fasst Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKLA, die Situation zusammen.

Insgesamt schrieben zehn regionale Naturschutzvereine die Europäische Kommission an, da sie nicht zusehen wollen, wie der Leipziger Auwald als Schutzgebiet von europäischer Bedeutung durch regionalen Motorbootsbetrieb praktisch von innen aufgelöst wird.

Auch für den Ökolöwen ist nun die Schmerzgrenze erreicht. „In den letzten Jahren erlebten wir eine fast beispiellose Salamitaktik der Tourismusplaner. In über zehn Einzelfällen wurden und werden gerade so die Zulässigkeitsschwellen unterschritten bzw. einfach falsch ausgelegt. Alle Projekte zusammen verstoßen in Summe ganz klar gegen EU-Richtlinien“, kommentiert Holger Seidemann vom Vorstand des Ökolöwen die Rechtslage.

Auch deshalb gibt es keine öffentliche Debatte über das „Wassertouristische Nutzungskonzept“, das nicht nur im südlichen Auwald seine Schwachstellen hat. Bei den Konzepten für die Freilegung der Alten Elster und ihrer Befahrbarkeit durchs Rosental taucht der nächste Fragenkomplex auf. Noch größere Fragezeichen schweben über den immer wieder aufgewärmten Planungen zum Ausbau des Elster-Saale-Kanals oder über dem von den Akteuren des Gewässerverbundes vorangetriebenen Projekt „Schiffbarkeit im Leipziger Neuseenland“. Von allein ist der Gesetzgeber nicht darauf gekommen, auf den Tagebauseen im Neuseenland einfach per Gesetz die Schiffbarkeit einzuführen.

Womit man bei den Akzeptanz-Studien der Hitschfeld-Agentur wäre: Alle Probleme, die bei politische Großprojekten auftauchen, spielen auch beim WTNK eine Rolle. Und diese Akzeptanz kann auch nicht dadurch hergestellt werden, dass über eine Diskussion über eine „Charta 2030“ fürs Leipziger Neuseenland eine Art Zustimmung simuliert werden soll. Die gab es zu den Kernproblemen des WTNK, die alle mit Motorisierung zu tun haben, weder beim Workshop in Leipzig noch in Borna.

Aber da Umweltverbände in Leipzig nicht in Geld schwimmen, bitten die Initiatoren der EU-Beschwerde um Spenden:

Wer einen sanften und naturverträglichen Tourismus des Auwaldes unterstützen möchte, kann unter folgender Kontoverbindung eine Spende zur Finanzierung der EU-Beschwerde abgeben.

Spendenkonto: Naturschutz und Kunst Leipziger Auwald, Kontoverbindung: EthikBank, IBAN: DE82830944950003164608, BIC: GENODEF1ETK

www.oekoloewe.de

www.nukla.de

Das Deckblatt der Beschwerde als PDF zum Download.

Die Begründungen der Beschwerde als PDF zum Download.

FloßgrabenEisvogelAuenwald
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Radweg am Connewitzer Kreuz: Die Litfaßsäule muss weg und an einer schrittweisen Lösung wird gearbeitet
Die aktuelle Lösung am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeharrliches Nachfragen hilft. Denn manchmal reagiert die Stadtverwaltung dann doch ohne viel Federlesens, so wie am Connewitzer Kreuz, wo man den Corona-Shutdown nutzte, um wenigstens eine kleine Änderung an der Radwegeführung vorzunehmen: Gelb abmarkiert werden die Radfahrer/-innen vor dem Rewe-Supermarkt jetzt auf der Fahrbahn geführt. Ein Provisorium, wie das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt auch auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hin erklärt.
Fast 4.000 Mal ließ das Leipziger Ordnungsamt 2019 falsch geparkte Fahrzeuge abschleppen
Hier war es eine ausgeschilderte Baustelle, wegen der mehrere geparkte Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDiese Geschichte bewegt die Leipziger nun schon seit Jahren. Denn mit dem zunehmenden Autobestand in Leipzig sind immer öfter auch Fußwege, Radwege und Kreuzungen zugeparkt. Und selbst die LVB-Fahrer verzweifeln zuweilen, weil rücksichtslose Autofahrer einfach die Gleise zuparken und damit den Straßenbahnbetrieb zum Erliegen bringen. Ein Thema, das sogar die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat aufregte. Warum wird da nicht häufiger abgeschleppt, wollte die Fraktion schon im Februar wissen.
Der Stadtrat tagte: OBM-Vorschlag zum Neuzuschnitt der Verwaltung bekommt klare Mehrheit im Stadtrat
Burkhard Jung in der Ratsversammlung am 28. Mai 2020. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, in der Fortsetzung der Stadtratssitzung vom 20. Mai in der Kongresshalle, wurde auch über die von OBM Burkhard Jung vorgeschlagene künftige Dezernatsstruktur im Rathaus abgestimmt. Im Herbst sollen ja vier Dezernatsleitungen neu besetzt werden. Dafür müssen im Sommer die Ausschreibungen raus. Die Gelegenheit will Jung nicht verpassen, um die neuen Bürgermeister/-innen auch schon passend zur neuen Dezernatsstruktur zu finden.
Heidelberg an einem Tag: Die Neckarstadt mit der berühmtesten Burgruine Deutschlands
Andrea Reidt: Heidelberg an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWohin fährt man eigentlich jetzt in den Urlaub, wenn so viele Urlaubsländer noch immer mit den Nachwirkungen von Corona zu kämpfen haben? Oder selbst dann, wenn sie wieder einladen wie Italien, dort aber mit einem riesigen Ansturm der befreiten Touristen zu rechnen ist? Vielleicht sollte man die seltene Chance nutzen, einige deutsche Städte zu besuchen, die sonst von ausländischen Besuchern überlaufen sind. Heidelberg zum Beispiel.
Pfingsten ohne Gruftis? Tag 4 – Das Darkstream Festival zeigt Düster-Pop aus Leipzig + Livestream
David Gray und "Kruppe" bei der gemeinsamen Moderation in der Moritzbastei. Screen Livestream

Screen Livestream

Für alle LeserPfingsten ohne ein schwarzes Leipzig? Geht gar nicht, waren sich Dave, Kruppe und Christian einig, als Corona mehr und mehr drohte, das 2020er „Wave-Gotik-Treffen“ zu kippen. Am Ende musste das WGT in diesem Jahr ausfallen, noch immer ist es nicht möglich, Konzerte durchzuführen. Dafür haben die drei mit weiteren Szenefreundinnen etwas auf die Beine gestellt, was sie selbst am Beginn nicht für möglich gehalten hätten. Das gesamte Pfingsten 2020 gibt es erstmals mit dem „Darkstream-Festival“ einen nahezu durchgehenden Livestream mit Moderation aus der Moritzbastei, Eindrücken aus Leipzig, über 60 Bands, DJs und Autorenlesungen.
Die ausgefallene Revolution: „Zeigt uns den Virus, dann zeigen wir unsere Masken“ + Videos
Die Ich-Perspektive - möge Angela Merkel langsam verrecken, weil das eigene Kind die Coronamaßnahmen erleben muss. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit Freitag, 29. Mai 2020 im HandelFür alle LeserNoch am Samstag, 16. Mai, freute man sich bei der „Bewegung Leipzig“ über einen neuen Zahlenrekord bei ihrer Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz. Rund 400 Teilnehmer waren gekommen, darunter auch einer der drei „Widerstand 2020“-Partei-Gründer und Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig. Was am letztlich geringen Interesse an seinem Redebeitrag und an der eher kleinen Kundgebungsbeteiligung selbst stutzig machte, war der Umstand, dass der „Widerstand 2020“ bis zu diesem Zeitpunkt über 100.000 Online-Parteieintritte ohne Mitgliedsbeitrag vermeldet hatte. Gigantische Zahlen einer Bewegung, deren Zeit gekommen schien und welche mehr bundesweite Parteimitglieder als bei B90/Die Grünen, Linke und AfD zusammen bedeutet hätten.
Gastkommentar von Christian Wolff: Mikrosa, Pfingsten und die Aufgabe der Kirche
Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Traditionsbetrieb Schaudt Mikrosa GmbH in Leipzig-Plagwitz soll stillgelegt werden (dort werden spitzenlose Außenrundschleifmaschinen für die Autoindustrie hergestellt). Die 165 Beschäftigten legten am Donnerstag, 28. Mai 2020, die Arbeit nieder und gingen auf die Straße. Arbeitnehmer/innen anderer Unternehmen schlossen sich dem Protestzug durch den Stadtteil Plagwitz an.
Der Stadtrat tagte: Große Zustimmung für „RuDi“ und digitale Ratlosigkeit in der AfD-Fraktion + Video
Straßenbahn in Stötteritz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 28. Mai, entschied der Leipziger Stadtrat auch zu einem neuen Förderprojekt „Ruhenden Verkehr digitalisieren – RuDi“, das die LVB als Pilotprojekt in Stötteritz umsetzen sollen. Kurz vor Sieben kam es da zu einer kleinen Debatte, nachdem AfD-Stadtrat Christian Kriegel noch einmal dieselben falschen Bedenken vorgebracht hatte, die zuvor schon die LVZ veröffentlicht hatte. Er mutmaßte ein „Abkassieren von Autofahrern jetzt auch bis zum Stadtrand“.
Fridays for Future Leipzig ruft jetzt erstmals am Dienstag zum großen Protest gegen die Abwrackprämie auf
Fridays-for-Future-Demo im April 2019. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs ist tatsächlich so: Weil deutschlandweit die Corona-Berichterstattung dominiert, hat die Bundespolitik augenscheinlich den fatalen Eindruck bekommen, dass die Klimakrise vergessen ist und die Deutschen nur zu bereit sind, den Wirtschaftsaufschwung nach Corona mit dem Kauf von neuen Verbrennern zu erwirtschaften. Zumindest scheinen die Bosse der großen Autokonzerne mit dieser Botschaft durchzudringen, obwohl die Mehrheit der Deutschen ganz und gar nicht vergessen hat, wie drängend die Lösung der Klimakrise ist.
Leipziger Gruppe schafft trotz erhöhter Zahlungen an die LVB auch 2019 ein positives Konzernergebnis
Seit 2016 firmiert die Leipziger Gruppe mit dem gelben L. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn normalen Jahren gab es immer im Mai eine große Pressekonferenz mit Oberbürgermeister und allen Managern der Leipziger Kommunalbetriebe, auf der stolz die Konzernergebnisse des Vorjahres bekannt gegeben wurden. Die fiel nun wegen Corona natürlich aus. Und die Zahlen wirken wie aus der Zeit gefallen, erzählen von einem regelrecht normalen Jahr, in dem sich der Leipziger Kommunalkonzern weiter stabilisierte und es auch schaffte, mehr Geld für die LVB zu erwirtschaften.
Leipziger Animal Rebellion-Gruppe protestiert mit „Schließung“ von Fastfood-Filialen gegen Billigfleischproduktion
Abgesperrte McDonald's-Filiale. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserEs wird ja jede Menge rebelliert in diesen Tagen. Die einen rebellieren gegen Corona-Maßnahmen, die nächsten gegen Atomkraftwerke, andere gegen eine neue Abwrackprämie oder gegen die fossile Klimapolitik. Alles Zeichen dafür, dass sich gerade grundlegend einige Dinge ändern. In der Nacht zum Freitag rebellierte auch eine Leipziger Gruppe von Animal Rebellion. In diesem Fall gegen das Geschäftsmodell von Fastfood-Ketten und damit auch gegen das viel zu billige Fleisch.
Leipzig Automobil: 140 Jahre Leipziger Auto-Geschichte und ein mutiger Blick in die mögliche Mobilitätszukunft
Kulturstiftung Leipzig (Hrsg.): Leipzig Automobil. F

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist ja „Jahr der Industriekultur“. Aber davon war aufgrund der Corona-Beschränkungen bislang wenig zu spüren. Außer, man besucht zum Beispiel die bis August verlängerte Ausstellung „Silber auf Glas“ im Stadtgeschichtlichen Museum, die eine Menge Fotos aus der frühen Zeit der Leipziger Industrialisierung zeigt. Oder man schnappt sich jetzt diesen Themen-Sonderband, den die „Leipziger Blätter“ herausbringen und der die Leipziger Automobilgeschichte einmal in hunderten Bildern und vielen Facetten zeigt.
Freitag, der 29. Mai 2020: Experten buddeln am Bahnhof und Tierschützer „schließen“ Filialen + Video
Fastfood-Filiale in der Leipziger Innenstadt nach der symbolischen Schließung. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserIn der Nacht von Donnerstag auf Freitag gab es in der Leipziger Innenstadt viel Aktivität. Während Expert/-innen am Hauptbahnhof eine vermeintliche Bombe untersuchten, die sich als Brunnen herausstellte, starteten Tierschützer/-innen eine Aktion gegen Fastfood-Filialen. Rund um Zwickau wiederum war die Polizei gegen Neonazis aktiv. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 29. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Panometer Leipzig: Veränderte Öffnungszeiten ab 1. Juni
CAROLAS GARTEN mit Insektenmodellen. Foto: Tom Schulze © Panometer

Foto: Tom Schulze © Panometer

Ab Pfingstmontag, den 1. Juni 2020, verändern sich die Öffnungszeiten des Panometer Leipzig temporär für die kommenden Monate. Das Panorama CAROLAS GARTEN ist ab nächster Woche montags bis freitags von 10 – 16 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen von 10 – 17 Uhr geöffnet.
Leipziger Forschungsergebnis: Frauen mit Neandertaler-Gen bringen mehr Kinder zur Welt
Svante Pääbo mit dem Schädel eines Neandertalers. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserEs war nur eine kleine Meldung, die das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie am Dienstag, 26. Mai, herausgab. Aber sie macht doch nachdenklich. Denn dass die späte Vermischung von modernen Menschen und Neandertalern vor ungefähr 47.000 bis 65.000 Jahren in Europa Folgen bis in unser Erbgut hatte, das haben schon mehrere Untersuchungen aus dem Institut belegt. Aber selbst auf die Fruchtbarkeit von Frauen soll eine kleine genetische Veränderung aus dem Erbe der Neandertaler Auswirkungen haben.