Leipziger Agenda 21 setzt sich neue Ziele: Motor der Nachhaltigkeit sind die Kommunen

Vom 20. bis 22. Juni fand in Rio de Janeiro die Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung Rio+20 statt. Rio+20 deshalb, weil in Rio de Janeiro vor 20 Jahren die mittlerweile legendäre Konferenz stattfand, die die weltweiten Agenda-Prozesse in Gang setzte und vor allem auch erstmals deutlich formulierte, dass es die Kommunen selbst sind, die den Prozess hier zu einer besseren und zukunftsfähigen Welt vorantreiben.
Anzeige

Entsprechend genau verfolgten auch viele, viele Städte das, was da in Rio geschah. Und was geschah, war im Grunde nicht nur fast nichts. Wie schon zu den diversen Klimagipfeln der vergangenen Jahre konnten sich die Regierungen, die vor allem im Fokus der medialen Öffentlichkeit standen, auf keine neuen, weiterführenden gemeinsamen Projekte verständigen. Insbesondere die hochindustrialisierten Staaten mussten sich sogar eingestehen, dass sie nicht einmal die 1992 beschlossenen Ziele ernsthaft angepackt haben. Im Gegenteil: Der Ressourcenverbrauch wurde weltweit noch forciert. Die Vernichtung wertvoller Lebensräume ging weiter, die Schere zwischen Arm und Reich klaffte weiter auseinander. Die Ausgangsbedingungen für ein neue, bewahrende Weltwirtschaft sind im Jahr 2012 noch schlechter als 1992.

Dass am Ende wieder keine greifbaren Beschlüsse oder Vereinbarungen zustande kamen, ging selbst Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal an die Nieren: „Ich hätte schreiend rauslaufen können“, sagt er. Er ist nicht nur Bürgermeister für Ordnung, Umwelt und Sport, er ist auch Sprecher des Koordinierungskreises der Leipziger Agenda 21. Der tagte am Montag, beschäftigte sich natürlich auch mit den Nicht-Ergebnissen von Rio+20. Und mit zwei nicht ganz unwichtigen Fragen: Woran liegt’s? Und: Was kann man ändern?

Denn auch der Blick auf den 1997 in Leipzig gestarteten Agenda-Prozess zeigt ein durchwachsenes Bild. Es gibt Projekte, die sich sich etabliert haben – das Brachflächenmanagement ist eines davon, der Online-Haushaltsrechner, die Freiwilligenagentur …

Die Beschaffungspolitik der Stadt hat sich punktuell geändert, Energieeinsparung ist ein Leitthema in der städtischen Baupolitik geworden, die neuen verkehrspolitischen Leitlinien setzen verstärkt auf umweltfreundliche Verkehrsarten. Den CO2-Ausstoß in Leipzig will Heiko Rosenthal mittelfristig von derzeit über 5 Tonnen auf 2,5 Tonnen senken. In seiner Person überschneiden sich die Ansprüche der Leipziger Agenda und die Handlungsspielräume als Bürgermeister.

Und die sind – so schön alle Agenda-Ziele sind – begrenzt. Nicht nur durch Gesetze, die teilweise Jahrzehnte alt sind und auf Landes- oder Bundesebene beschlossen wurden. Auch durch die ganz gewöhnlichen politischen Spielregeln in der Verwaltung, im Stadtrat und in der Kommunikation mit den Leipzigern.

Denn was keine Mehrheiten finde, kann nicht umgesetzt werden.

Ist auch nichts Neues für den Leipziger Agenda-Prozess. Die Frage, wie man die selbstgesetzten Ziele und die Grundlagen nachhaltigen Denkens popularisiert, wurde auch 2000 schon debattiert. Für Rosenthal die wichtigste Erkenntnis: „Aus meiner Sicht geht es nur mit Verzicht.“ Mit Verzicht aufs dritte Auto, auf die eingeflogenen Winter-Erdbeeren, auf einen Teil unserer übermäßigen Fleisch-Fresserei. „Die Änderung fängt bei jedem Einzelnen an“, sagte er am Mittwochmorgen bei einem kurzfristig anberaumten Pressegespräch zum Thema.Man merkte, wie die Rio-Konferenz in ihm nachrumorte: „So geht es nicht weiter.“ Das gegenwärtige (westliche) Zivilisationsmodell überfordert die Erde. Da aber die Regierungen sich mit der jüngsten Rio-Konferenz endgültig nicht als die Schrittmacher der Entwicklung entpuppt haben, sondern – gerade im Fall der westlichen Industrienationen – wieder mal als Bremser, bleibt eigentlich nur ein Weg: Die Kommunen müssen ihre (Über-)Lebensmodelle selbst entwickeln.

Sie können auch voneinander lernen. Sie können aber auch anfangen, ihre eigenen Bürger dazu zu ermuntern, nachhaltiger zu denken und zu handeln. „Das geht am besten über positive Beispiele“, sagt Ralf Elsässer, der die Agenda-Arbeit in Leipzig koordiniert. Beispielhaft sind die mehr als 100 Vereine, Personen und Initiativen, die schon 2000 mitgearbeitet haben, Leipzigs Nachhaltigkeits-Ziele zu erarbeiten. Viele Projekte, die mittlerweile auch Teil der Stadtpolitik geworden sind, registrieren die Leipziger schon gar nicht mehr als ursprüngliche Agenda-Projekte.

Dass mittlerweile ein Verwaltungsvorschlag zu neuen Modellen der Bürgerbeteiligung im Verfahren ist (und wohl auch endlich zur Abstimmung kommt), ist auch ein altes Agenda-Projekt. Mit Einschränkungen. „Es wäre schön, wenn Agenda-Projekte einfach eins zu eins übernommen würden“, sagt Elsässer. „Aber so blauäugig sind wir nicht. Das würde auch den politischen Gegebenheiten widersprechen.“ Also wird manches zukunftsweisende Projekt im Lauf durch die Abstimmungsverfahren rundgeschliffen, oft auch deutlich abgeschwächt.

Das, was OBM Burkhard Jung (SPD) und seit einiger Zeit Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) mit dem nachhaltigen Finanzmanagement der Stadt praktizieren, ist eine alte Agenda-Idee. Denn nur eine Stadt, die ihre Schuldenlast senkt, kann langfristig ihre Handlungsspielräume auch der eigenen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit anpassen.

Über 150 Seiten umfasst der erste Umsetzungsbericht zu den Leipziger Agenda-Zielen. Die wären natürlich eine ideale Handlungsgrundlage für die Stadtverwaltung. Aber Politik heißt eben auch, dass all jene Mehr- und Minderheiten mitgenommen werden müssen, die noch längst nicht so weit sind, nachhaltig leben oder gar auf ihren lieb gewordenen Konsum oder auch nur die kleinste Bequemlichkeit zu verzichten.

Also wird sich der Koordinierungskreis der Leipziger Agenda auch künftig auf einzelne, handhabbare Projekte und Arbeitsschwerpunkte konzentrieren.

Sechs solche Schwerpunktthemen wurden am Montag beschlossen:1. die weiter gehende energetische Optimierung in der Stadt und der weitere Ausbau der regenerativen Energiebasis. Das Langzeitziel ist natürlich die Unabhängigkeit der Stadt von den großen, externen Energieversorgern. Und gleichzeitig die deutliche Senkung der Umweltbelastung.

2. die Förderung von Bildungsaktivitäten in allen Lebensabschnitten und die Herstellung größtmöglicher Bildungsgerechtigkeit. Denn jede Bildungsstudie belegt (und die neueste der Kultusministerkonferenz hat es nur noch einmal untermauert): Bildungsgerechtigkeit ist Chancengerechtigkeit.

3. Gestärkt werden soll auch die Teilhabe und die soziale Gerechtigkeit. Ein Mega-Thema in einer Stadt, in der fast jeder Dritte armutsgefährdet ist.

4. die Art der Wirtschaftspolitik soll umgekrempelt werden. Die Stadt soll nicht mehr mit Dumping-Löhnen und dem Unterbieten von Umwelt-Standards bei Unternehmensansiedlungen punkten, sondern mit echter Lebens- und Arbeitsqualität, die vor allem für kreative Unternehmen attraktiv ist.

5. ist eins der Ur-Themen: Die öffentlichen Ausgaben der wirtschaftlichen Leistungskraft der Stadt anpassen.

6. immer mehr Leipziger lernen, nach den Prinzipien der Nachhaltigkeit zu konsumieren und zu leben. „Dafür haben wir im vergangenen Jahr extra die Zukunftsakademie Leipzig e.V. gegründet“, sagt Elsässer. Zielgruppengerecht werden hier die Bildungsangebote zur Nachhaltigkeit gebündelt und angeboten.

Denn ein Grundproblem, das auch den Leipziger Agenda-Prozess bremst, ist die Tatsache, dass viele Leipziger nicht wirklich wissen, wie sie ihr Leben nachhaltig gestalten können. Sie sind vom Überfluss an Informationen überfordert, sehen sich eher in ihrer Lebensqualität bedroht und sehen auch nicht, welchen Zugewinn an Lebensqualität sie andererseits bekommen. Das sieht man wirklich erst, wenn man den Schritt wagt. Vielleicht sogar erst nur einen.

Es sind viele kleine Schritte, die zum Ziel führen. In einer Hauruck-Aktion wird man die nachhaltige Stadt nicht bekommen. Aber selbst die so oft zerredete deutsche „Energiewende“ gilt bei anderen Nationen zumindest als Beispiel. „Die schauen sehr genau hin, wie wir das machen“, sagt Heiko Rosenthal. „Und wenn es uns gelingt, wird das Vorbild haben für die ganze Welt, da bin ich mir sicher.“

Und dasselbe erwartet Ralf Elsässer auch von allen erfolgreichen Projekten im Leipziger Agenda-Prozess. Damit die künftig besser wahrgenommen werden von der oft so vergesslichen Öffentlichkeit, soll es ein eigenes Nachhaltigkeits-Logo geben.

Und auch an anderer Stelle will der Agenda-Koordinierungskreis öffentlicher werden: bei Stadtratsentscheidungen zu den großen Leitlinien der Stadtentwicklung. „Dazu werden wir dann jedes Mal öffentlich unsere Stellungnahme abgeben“, sagt Heiko Rosenthal in seiner Funktion als Sprecher des Koordinierungskreises. Das nächste Thema dieser Art ist der Stadtentwicklungsplan Verkehr.

www.leipzigeragenda21.de


Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Chemnitzer Ausländerbehörde lässt über Nacht Leipziger Hebamme abschieben + Petition
Adelina Ajeti. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserSo geht es wirklich nicht. Da steckt Deutschland gerade im medizinischen Bereich mitten in einem ausgewachsenen Fachkräftemangel. Es fehlen die ausgebildeten Pflegekräfte in den Krankenhäusern. Es fehlen aber auch qualifizierte Hebammen. Und da schiebt Sachsen mitten in der Nacht am 18. November gegen 2 Uhr eine junge, gut ausgebildete Hebamme in den Kosovo ab, die seit sechs Jahren in Leipzig lebt und dringend gebraucht wird.
Gastkommentar von Christian Wolff: Ministerpräsident/-innenrunde am Mittwoch – Jetzt ist Akzeptanz gefragt!
Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

KommentarZwei Tage vor dem Treffen der Ministerpräsident/-innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet sich leider das gleiche Szenario ab wie im Oktober: Der seit dem 2. November 2020 verfügte Lockdown soll bis 20. Dezember 2020 verlängert werden. Damit bleiben kulturelle Veranstaltungen, der Freizeitbereich, Gastronomie und Tourismus geschlossen bzw. verboten.
Montag, der 23. November 2020: Haribo macht Sachsen nicht mehr froh
Sachsen will die Zusammenarbeit mit Haribo sofort beenden und die 16.000 übrigen Gummibärchen an interessierte Schulen liefern. Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay

Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay

Für alle LeserSachsen möchte künftig auf Gummibärchen von Haribo verzichten, der Landtag darf bei der kommenden Corona-Schutzverordnung mitreden und Leipzig plant ein Hilfeprogramm für Eigenbetriebe in Höhe von 68 Millionen Euro. Außerdem: Obwohl der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr ausfällt, soll es in der Innenstadt weihnachtlich aussehen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 23. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipziger Weihnachtsmarkt: 2017, als wäre es eben gerade gewesen
Das beliebte nostalgische Karussel vom Leipziger Weihnachtsmarkt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Ich sende Ihnen in der Anlage ein Gedicht, das ich vor 3 Jahren geschrieben habe, unter dem Eindruck eines Heimwegs mit dem Fahrrad quer durch die weihnachtliche Innenstadt“, schreibt uns Daniela Neumann. „Es kam mir wieder in den Kopf, weil ich letzte Woche mit ganz anderen Gefühlen durch die nun am frühen Abend doch sehr ausgestorbene Innenstadt ging und wieder ein Gedicht zu den aktuellen Gefühlen verfasste.“
Die VISIONALE LEIPZIG 2020 gibt es ab dem 25. November im Internet
Preisverleihung zur VISIONALE 2019. Foto: Medienpädagogik e.V., Projektbüro VISIONALE

Foto: Medienpädagogik e.V.,
Projektbüro VISIONALE

Für alle LeserMedien machen ist seit 1991 ein Thema in Sachsen. Zumindest wenn es darum geht, junge Leute zum Medienmachen zu animieren. Und Jahr für Jahr lässt sich das beim großen Medien-Wettbewerb VISIONALE sehen, was für kreative Ideen die jungen Leute so haben. In den Vorjahren gab es dazu immer auch eine große öffentliche Preisverleihung. Corona zwingt auch hier dazu, dass die VISIONALE LEIPZIG online gehen muss. Am Mittwoch geht's los.
5 Minuten Sendezeit für Leipziger Extrempianisten: Das brennende Klavier am Cospudener See + Video

Foto: L-IZ

Für alle LeserNormalerweise ist die Badesaison vorbei. Aber wer am Freitagnachmittag am Cospudener See seinen Spaziergang machte, der bekam Abenteuerliches zu sehen. Auch wenn man nicht nah herangehen durfte, denn es war brennend heiß. So wie das ganze Thema Kultur jetzt mitten im Corona-Lockdown. Denn tausende Künstler/-innen haben dadurch sämtliche Auftrittsmöglichkeiten eingebüßt. Auch der MDR versucht da auf seine Weise zu helfen.
Corona-Einschränkungen mit Folgen: LVB büßen 29 Prozent ihrer Fahrgäste ein
Klare Ansage. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie heftig die nun zwei Corona-Lockdowns auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) getroffen haben, ist nun auch mit Zahlen zu belegen. Am heftigsten schlug ja das Frühjahr zu Buche, wo fast die gesamten innerstädtischen Bewegungen der Leipziger/-innen zum Erliegen kamen. Auch auch im Sommer und Herbst erreichten die LVB nicht wieder die Fahrgastzahlen des Vorjahres. Selbst das Erreichen von 100 Millionen Fahrgästen bis zum 31. Dezember könnte ein sportliches Ziel werden.
Mit Kunst helfen: Verkauf des „Connewitzer Kunstkalender“ soll bedrohten Kulturprojekten zugute kommen
Connewitzer Kunstkalender 2021. Cover: Carrin Bierbaum

Cover: Carrin Bierbaum

Für alle LeserCorona verändert vieles. Es bringt auch viele Menschen dazu, sich Wege auszudenken, wie man mit der Lage umgehen kann und denen helfen kann, die die Auflagen besonders hart treffen. So entstand auch die Idee eines „Connewitzer Kunstkalenders“. Ausgedacht hat ihn sich Carrin Bierbaum, selbst Malerin, die ein kleines Atelier in der Meusdorfer Straße 55 hat. Im Schaufenster sieht man dort schon seit fünf Jahren, dass hier Kunst gemacht wird.
100 Karten über Sprache: Die bunte Welt der Sprachen mal aus der listigen Perspektive des Sprachwissenschaftlers gezeichnet
100 Karten über Sprachen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Greifswald gibt es einen kleinen Verlag, der seit fünf Jahren ein großes Magazin herausgibt: das „Katapult Magazin“. 75.000 Mal gedruckt erscheint es vierteljährlich und ist in der kurzen Zeit so etwas geworden wie „die Geo der Sozialwissenschaft“. So preist zwar der kleine Verlag sein Produkt selber an. Aber der Erfolg gibt ihm recht. Denn das Magazin macht Dinge anschaulich, die man sonst eigentlich nicht sehen kann. Und seit September bringt Katapult auch noch eigene Bücher heraus.
SC DHfK Leipzig vs. Lemgo Lippe 32:32 – Torreiche Partie erst gedreht, dann Punkte geteilt
Nur ein Punkt für Philipp Weber und seinen SC DHfK im Geisterspiel gegen Lemgo. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserMit vielen technischen Fehlern starteten die Leipziger in die erste Partie nach ungewollter Sars-Cov2-Pause. Die längere Trainingsphase mit dem Nachwuchs brachte zwar auch neue Defensivvarianten, doch im Angriff wirkten die Männer von André Haber noch ungeordnet. Aufgrund einiger personeller Engpässe, auch durch Nachwirkungen des Virus, kam ab der 20. Minute auch „Hexer“ und Torwarttrainer Milos Putera noch einmal zu einem Bundesliga-Einsatz. Der gleichzeitig eingewechselte Finn-Lucas Leun konnte bei seinem Debüt tolle Akzente setzen.
Der Stadtrat tagte: Antrag der Linksfraktion zur Aufarbeitung der Leipziger Kolonialgeschichte beschlossen + Video
Juliane Nagel (Linke) am 8. Juli 2020 im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Juliane Nagel (Linke) . Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich gab es keinen wirklichen Konflikt zwischen Kulturdezernat und Linksfraktion beim Thema Aufarbeitung der Leipziger Kolonialgeschichte, auch wenn das Kulturdezernat extra einen langen alternativen Verwaltungsstandpunkt schrieb. Doch manchmal geht es tatsächlich um ein politisches Signal. Die Mehrheit bekam in der Ratsversammlung am 12. November die Neufassung des Linke-Antrags „Leipziger Kolonialgeschichte in die Erinnerungskultur aufnehmen“. Und das nach eine sehr erhellenden Diskussion.
Am 25. November leuchtet Leipzig orange und setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Neues Rathaus bei Nacht. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGeschlechterspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen hat in Corona-Zeiten weiter zugenommen, auch in Deutschland. Mit Leuchtaktionen in über 100 Städten und Kommunen macht das Frauennetzwerk Zonta am Mittwoch, 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, auf diese Menschenrechtsverletzung aufmerksam. Auch in Leipzig.
Fahrgastverband PRO BAHN: Öffentlichen Verkehr nicht grundlos schlechtreden
Abellio bei der Fahrt durch die Elsteraue. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war schon verblüffend, wie schnell nach Verhängung des ersten Shutdowns im Frühjahr die Ratschläge selbst aus der Politik kamen, die nahelegten, dass der ÖPNV gefährlich wäre und der Umstieg aufs Automobil eine Frage der Gesundheit. Ratschläge, die es – direkt oder indirekt – immer noch gibt. Als wäre das eine prima Gelegenheit, die Verkehrswende gleich mal wieder rückgängig zu machen. Der Fahrgastverband PRO BAHN ist jedenfalls höchst irritiert.
Der 157 Millionen Euro teure Neubau des St. Georg soll bis 2027 stehen
Scheckübergabe: Wolf-Dietrich Rost (MdL CDU); Dr. Iris Minde (GF Klinikums St. Georg); Staatministerin Petra Köpping (Sächsisches Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt), Claudia Pfefferle (GF Klinikum St. Georg), Torsten Bonew (Finanzbürgermeister Stadt Leipzig / Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikums). Foto: Felix Kurtze, Klinikum St. Georg

Foto: Felix Kurtze, Klinikum St. Georg

Für alle LeserAm Freitag, 20. November, überreichte Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, den Fördermittelbescheid in Höhe von 101,7 Millionen Euro an das Klinikum St. Georg und gab somit grünes Licht für den neuen Zentralbau II, das größte Bauvorhaben in der Geschichte des Klinikums.
Das dritte Leipziger Ratsbuch 1501–1512: Was Leipziger Ratsschreiber im frühen 16. Jahrhundert alles beurkundeten
Das dritte Leipziger Ratsbuch 1501 - 1512. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBei diesem Buch merkt man, was für eine Arbeit darin steckt. Das Original steht im Stadtarchiv. So wie die beiden Vorgänger-Bände, die ebenfalls schon in einer aufwendigen Edition im Universitätsverlag erschienen sind. Das Digitalisieren war dabei noch der einfachere Teil, zumindest der schnellere. Denn dann mussten die 1.241 Einträge ja auch noch transkribiert werden. Wer kann schon die Handschrift von Ratsschreibern aus dem 16. Jahrhundert lesen?