OBM-Wahl: BUND Leipzig hat die Antworten der sechs Kandidaten auf seiner Website veröffentlicht

Wenn es nach dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Regionalgruppe Leipzig, ginge, dann wäre bei der OBM-Wahl in Leipzig im Januar schon alles klar. Dann stünde der Lieblingskandidat fest. Ab Mittwoch waren alle Antworten der sechs angefragten OBM-Kandidaten eingetrudelt, auch die der beiden, die zur Podiumsdiskussion am Montag, 12. November, keine Zeit hatten.
Anzeige

Der BUND Leipzig hat die Antworten zu seinen zwölf Fragen auf seiner Website online gestellt. Die Fragen beschäftigen sich natürlich alle mit den für den BUND wichtigen Themen – mit Naturschutz, Umweltpolitik, Verkehr und Energie. Bei manchen Themen – das hat man auch schon am Montag mit Staunen erleben können – gibt es über alle Parteien und Kandidaturen hinweg Einhelligkeit. Beispielgebend die Absage an die Kohlekraft – insbesondere an das von der Mibrag bei Profen geplante neue Kohlekraftwerk und die von einigen Politikern zeitweise geforderte Beteiligung der Stadtwerke Leipzig an diesem Projekt.

Doch weder denken die Stadtwerke an so eine Beteiligung, noch passt das Projekt in die in Leipzig selbst maßgebliche Energiepolitik, die auf eine – möglichst unabhängige – Zukunft mit einer Versorgung aus Erneuerbaren Energien setzt.

Bei anderen Fragen sind auch die Antworten schon deutlich komplexer – so komplex, dass der BUND dazu kein grünes Plus als sichtbare Übereinstimmung mit eigenen Positionen setzte, sondern lieber ein Fragezeichen. Denn auch das hatte ja die Veranstaltung am Montag gezeigt: Nicht jede Umweltentscheidung liegt tatsächlich in Leipziger Hoheit. Oft ist man auf den guten Willen von Gesetzgebern oder Fördergeldbewilligern angewiesen. Oft macht aber auch das eigene Haushaltsbudget einen fetten Strich durch die Rechnung oder es müssen Kompromisse ausgehandelt werden mit Bevölkerungsgruppen, die eigene Interessenlagen anmelden.

Demokratie ist – im Unterschied zu jeder Diktatur – immer ein komplexer Prozess des Miteinander-Lernens und des Kompromisse-Findens.

In der letzten Zeit etwas seltsam anmutend, weil die Bundesrepublik einen Bundeskanzler und eine Bundeskanzlerin erlebt hat, die irgendwie beide ein sehr seltsames Verständnis von Demokratie bewiesen. Der eine wurde als „Basta“-Kanzler bekannt, weil ihm einige Diskussionen überhaupt nicht gefielen, die andere sagt immer dann, wenn ihr die Alternativen nicht gefallen, ihr Vorschlag sei „alternativlos“.

Das verwirrt auch Demokraten. Denn die Grundlage jeder Demokratie ist auch das Denken in Alternativen. Deswegen geht man doch wählen. Sonst könnte man ja gleich zu Hause bleiben.Im Werk 2 standen am Montag, 12. November, Dr. Barbara Höll (Die Linke), Prof. Dr. Felix Ekardt (Bündnis 90 / Die Grünen), René Hobusch (FDP) und der unabhängige Kandidat Dirk Feiertag als OBM-KandidatInnen Rede und Antwort. Der amtierende Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Horst Wawrzynski (CDU) konnten aufgrund terminlicher Engpässe nicht persönlich teilnehmen und entsandten Vertreter, Holger Mann (SPD) und Dr. Sabine Heymann (CDU), um die jeweiligen Standpunkte darzulegen.

„Wir freuen uns sehr, dass viele LeipzigerInnen den Weg ins Werk 2 zu unserer ersten Podiumsdiskussion gefunden haben. Mit dieser Veranstaltung haben wir gezeigt, dass Umwelt- und Naturschutz den Menschen wichtig sind und vor allem in der Umsetzung von der Politik ernst genommen werden müssen“, resümiert Martin Hilbrecht, Vorsitzender des BUND Leipzig und Moderator der Veranstaltung, den Abend.

Bereits vor der Podiumsdiskussion wurden den OBM-KandidatInnen Fragen zu den Themen des Abends zugesandt. Alle Antworten sind ab Donnerstag, 15. November, auf der BUND-Website unter der Rubrik Wahlprüfsteine nachzulesen. „Wir haben die Wahlprüfsteine ins Leben gerufen, damit alle Interessierten bis zur OBM-Wahl am 27.01.2013 die Möglichkeit haben, die einzelnen Positionen der Kandidaten auch im Nachhinein auf einen Blick nachvollziehen zu können. Wer im Werk 2 live dabei war, kann nun selbst entscheiden, ob und wie gut die Aussagen übereinstimmen“, so Hilbrecht.

Über manche Bewertung kann man natürlich streiten: „Ich verweise auf die Beschlusslage des Leipziger Stadtrates und weise darauf hin, dass die Entscheidungen über Flugrouten und Flugzeiten nicht im städtischen Entscheidungsrahmen liegen“, sagte Burkhard Jung zum Thema Fluglärm. Und die Stadtratsbeschlüsse sehen ja einige Aktionen gegen Nachtfluglärm und Südabkurvung vor. Aber vielleicht gab’s das dicke blaue Minus vom BUND auch für den fehlenden „städtischen Entscheidungsrahmen“.

Viel mehr versprach auch René Hobusch nicht: „Bei der angesprochenen kurzen Südabkurvung handelt es sich um eine reine Tagroute. Flugrouten werden von der Deutschen Flugsicherung festgelegt. Ein Oberbürgermeister hat hierbei kein Mitspracherecht. Jeder, der etwas anderes behauptet, streut den Betroffenen Sand in die Augen. Ich kann Ihnen aber versprechen, dass ich mich dafür einsetze, dass diese Flugroute so wenig wie möglich oder gar nicht genutzt wird. Zu den Nachtflügen: Als Oberbürgermeister werde ich zu Ihnen ehrlich sein: es gilt der Planfeststellungsbeschluss. Und darin sind nächtliche Frachtflüge erlaubt. Trotzdem werde ich, wie auch in der Vergangenheit, den Betroffenen Gehör schenken und versuchen, möglichst viele Verbesserungen mit auf den Weg zu bringen.“

Der BUND gab ihm dafür aber ein grünes Plus.

Da hilft dann also nichts, als alle Antworten einzeln anzuklicken (einige sind auch noch nicht im Programm, weil die Antworten zu lang waren) und sich ein detailliertes Bild zu machen. Denn die Tücke und Komplexität bei vielen Themen auch im Umweltschutz tut sich oft erst auf, wenn man nach konkreten Handlungsspielräumen fragt. Manchmal – so war es auch in der Diskussion am Montag hörbar – sind auch Oberbürgermeistern rechtlich die Hände gebunden.

Was freilich nicht ausschließt, dass sie einfach verbal Position beziehen. Etwas, was viel zu selten praktiziert wird. Denn in verschiedenen Gremien – wie den Städtetagen etwa – bekommen solche Worte Gewicht, wenn die Mehrzahl der Kommunen und Bürgermeister dahinter stehen. Manchmal braucht es auch ein immer wieder geäußertes Ja oder Nein zu bestimmten Wildwüchsen, egal, ob sie auf lokaler, Landes- oder Bundesebene ihre Ursache haben. Manchmal führt nur Beharrlichkeit zu einer Änderung der Lage – und das kann man, wenn man ehrlich ist, nicht immer nur den Bürgerinitiativen und ehrenamtlichen Vereinen überlassen.

www.bund-leipzig.deAnmerkung der Redaktion: Ein Leser wies uns darauf hin, dass die Angaben auf der Website des BUND Leipzig heute noch ergänzt wurden. Jetzt sind auch die Antworten von Manuel Kuzaj (unabhängig), dem 7. OBM-Kandidaten, auf der Internetseite nachzulesen. Hier die aktualisierte Voransicht der Tabelle, bitte besuchen Sie für weitere Details die Website des Leipziger BUND:


Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

SC DHfK Leipzig vs. Göppingen 22:25 – Ohne Tempotore kein Sieg
Göppingen hat dem SC DHfK beide Punkte abgerungen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserVor der reduzierten Zuschauerzahl von 999 Menschen haben am Donnerstagabend die Leipziger Handballmänner ihre erste Heimniederlage der Saison eingesteckt. Damit gibt es nun keine ungeschlagenen Teams mehr in der Handball-Bundesliga. Entscheidend war die erste Hälfte, in der die Göppinger zu leicht zu ihren Torerfolgen kamen. Das Spiel hätte sonst auch für die an sich heimstarken Männer von André Haber ausgehen können.
Morlok (FDP): Zum Kitaplatz durch die ganze Stadt hat nun ein Ende! Kitaplatztauschbörse ist gestartet

Foto: L-IZ.de

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat begrüßt den von ihr initiierten Launch der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig. „An dem Elternportal für Kitaplätze kommen Eltern auf der Suche nach einem Betreuungsplatz in Leipzig nicht vorbei. Der ideale Treffpunkt für tauschwillige Eltern.“
„Ich hatte einst ein schönes Vaterland“ – Jüdisches Leben in Gohlis und der äußeren Nordvorstadt
Michaeliskirche. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Noch bis zum 29. Oktober ist die Ausstellung „Ich hatte einst ein schönes Vaterland“ – Jüdisches Leben in Gohlis und der äußeren Nordvorstadt – in der Michaeliskirche am Nordplatz täglich von 15 bis 18 Uhr zu sehen.
Von Panik zur Ruhe: Wird ein Vertrauensverlust zum Problem in der zweiten Infektionswelle?
Die oft bemühte weltweite Corona-Diktatur hier auf einem Schild eines mehrfachen Redners bei „Bewegung Leipzig“. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im August 2020 in Berlin können als Alarmsignal für die zweite Infektionswelle gesehen werden. Als die Protestierenden dicht gedrängt ohne Rücksicht auf die Virusverbreitung an den Reichstag klopften, kündigten sie jedoch nicht nur einen Anstieg von Corona-Erkrankungen, sondern auch Frustration und Misstrauen an.
Leipzig als Wirtschaftsmotor, Gutverdienerstadt und Schuldenhauptstadt in Sachsen
Schuldenstand der Gemeinden in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserMehrere Karten in der neuen Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes „Sachsen in Karten“ zeigen die Stadt Leipzig so ganz nebenbei in ihrer Funktion als Metropole. Die sie nicht ganz ausfüllt, weshalb meist der Begriff Metropole für die kleine große Stadt an der Pleiße vermieden wird. Aber sie erfüllt dennoch wichtige zentrale Aufgaben, die mit den Finanzzuweisungen in Sachsen nicht wirklich abgebildet sind.
Bürgerinitiative möchte Flughafenausbau verschieben lassen und 2021 wird eine neue Abstellfläche für bis zu vier Flugzeuge gebaut
Das Vorfeld 2 des Flughafens Leipzig Halle. Quelle: Google Maps / Screenshot: L-IZ

Quelle: Google Maps / Screenshot: L-IZ

Für alle LeserAm 17. Oktober wandte sich die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ mit einem „Antrag auf Terminverschiebung“ an die Staatsregierung. Das Schreiben machte sie auch öffentlich. Sie verwies dabei auch auf die Petition gegen den weiteren Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle. Die Petition wendet sich gegen die Pläne, den Frachtflughafen für rund 500 Millionen Euro auszubauen. Jetzt gibt es erst einmal eine kleinere Baumaßnahme, bestätigt der Flughafen.
Warum gibt es eigentlich keine öffentliche Debatte über wichtige Petitionen im Leipziger Stadtrat?
Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserPetitionen sind ein nicht unwichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Mit ihnen können Bürger abseits der üblichen politischen Entscheidungsprozesse ihre Anliegen artikulieren – und die demokratisch gewählten Gremien müssen sich damit beschäftigen. Aber so, wie sich das derzeit eingebürgert hat, wirkt das eher wie eine Klatsche für die Petenten und die Unterstützer. Bürgerbeteiligung ist das auch in Leipzig nicht wirklich. Der Grünen-Stadtverband kritisiert das Verfahren.
Farbe für Schönefeld: Fassadengestaltung der Turnhalle der 20. Oberschule in der Bästleinstraße nimmt Gestalt an
Motiv an der Turnhalle der 20. Oberschule. Foto: Wir für Schönefeld e.V.

Foto: Wir für Schönefeld e.V.

Für alle LeserNach dem „Projekt 2017 – Fassadengestaltung Turnhalle der Astrid-Lindgren-Schule Teil1“ am „Rewe“-Markt in der Löbauer Straße war vom Schönefelder Stadtteilverein Wir für Schönefeld e. V. seit dem vergangenen Jahr die Gestaltung weiterer Fassaden dort geplant. „Leider – oder besser glücklicherweise – hat das Schulamt sich nun doch endlich entschlossen, in den nächsten Jahren aus den beiden DDR-Schulen einen neuen Schulcampus mit neuer Turnhalle zu gestalten“, freut sich Vereinsvorsitzender Stefan Lünse.
Leipzig-Gohlis: Ordnungsamt macht heute endlich eine Sicherheitsbefahrung in der Krochsiedlung
Querparker in der Krochsiedlung. Foto: Alexander John

Foto: Alexander John

Für alle LeserÄrger um die zugeparkten engen Straßen in der Krochsiedlung in Gohlis-Nord gab es schon länger. Denn dafür waren diese Straßen ursprünglich nicht gebaut. Im Gegenteil: Die Siedlung war sogar so gebaut, dass in den ruhigen Innenbereichen überhaupt keine Autos fahren sollten. Doch in den letzten Jahren zogen immer mehr Familien hin, die auf das Auto nicht verzichten wollen. Ergebnis: ein selbst für Rettungsfahrzeuge völlig verstopftes Stadtquartier.
Mittwoch, der 21. Oktober 2020: Corona zwingt Leipzig zu weiteren Einschränkungen
Zum Bundesliga-Auftakt der DHfK-Handballer kamen 1.917 Zuschauer in die Arena Leipzig. Am Donnerstagabend dürfen nur 999 rein. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenLeipzig hat am Mittwoch den Inzidenzwert von 20 erreicht. Das bedeutet unter anderem, dass das Handball-Spiel des SC DHfK morgen nur vor 999 Zuschauer/-innen stattfinden darf. Auch für Verwaltung, Messe und ein anderes Sportevent gibt es Konsequenzen. Außerdem: Nach dem tödlichen Angriff auf Touristen in Dresden ermittelt nun der Generalbundesanwalt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Festtage Leipziger Romantik 2020
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Nachdem die Festtage Leipziger Romantik auf Grund der Corona-Einschränkungen nicht wie geplant vom 10. bis zum 22. Mai 2020 stattfinden konnten, sollen sie nun in verkleinerter Form am 5., 6. und 7. November und in Kooperation mit der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung nachgeholt werden. Da das Platzangebot nach wie vor beschränkt ist, werden die Konzerte mehrfach aufgeführt.
SC DHFK: Das wird am Spieltag anders + Update
Karsten Günther, SC DHfK-Geschäftsführer und Initiator von „Teamsport Sachsen“ - derzeit eher mit Absprachen mit dem Gesundheitsamt beschäftigt. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserWegen der steigenden Infektionszahlen im Einzugsgebiet gelten beim Spiel des SC DHfK am Donnerstag, 22.10. gegen Göppingen andere Regeln für Zuschauer. Die Stadt Leipzig ist mit einer Rate von knapp 18 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen (7 Tage-Inzidenz) noch eines der weniger betroffenen Gebiete. Im Landkreis Nordsachsen mit 37,4 Neuansteckungen sieht es schon anders aus.
Kürzungspläne des sächsischen Finanzministers zielen zuallererst auf die Niedriglöhner-Stadt Leipzig
Soziale Mindestsicherung in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen / Statistisches Landesamt

Karte: Freistaat Sachsen / Statistisches Landesamt

Für alle LeserAm 20. Oktober feierten auch Sachsens Statistiker den Weltstatistikertag auf ihre Weise. Sie veröffentlichten ein Sonderheft mit dem schönen Titel „Sachsen in Karten“. Denn im Geografie-Unterricht dereinst in der Schule waren die angehenden Statistiker/-innen jene Kinder, die beim Aufschlagen der bunten Karten im Lehrbuch glänzende Augen bekamen. Denn Karten können eine Wirklichkeit zeigen, gegen die das politische Geplänkel regelrecht albern wirkt.
Zur „Grassimesse“ gibt es jetzt erstmals einen Stadtplan der Leipziger Handwerkskunst
Instrumentenbauer Matthias Vogt. Foto: Freundeskreis des GRASSI Museums für Angewandte Kunst Leipzig e.V. / Nick Putzmann

Foto: Freundeskreis des GRASSI Museums für Angewandte Kunst Leipzig e.V. / Nick Putzmann

Für alle LeserVom 23. bis 25. Oktober kann man wieder die „Grassimesse“ 2020 im GRASSI Museum für Angewandte Kunst erleben. Ein jährliches Ereignis, bei dem man sehen kann, dass Handwerk auch Kunst ist und vor allem: wie viele Kunst-Handwerker in Leipzig tätig sind. Und pünktlich zur Messe gibt es jetzt erstmals einen Stadtplan, auf dem Leipzigs Kreativ-Handwerker zu finden sind – als Faltvariante und online zum Anklicken.
Premiere am 29. Oktober in der Kinobar Prager Frühling: Drifter-Drama „FLUTEN“ von Georg Pelzer
Filmstill aus Georg Pelzers Film "FLUTEN". Foto: FLUTEN

Foto: FLUTEN

Für alle LeserAm 29. Oktober ist Kinopremiere für den ungewöhnlichen Film eines jungen Leipziger Regisseurs in der Kinobar Prager Frühling: „FLUTEN“ heißt er und ist improvisiertes Drama. Eines, das von einem Drama erzählt, das viele junge Menschen in diesem Corona-Jahr ebenfalls erlebt haben: Der gerade erst so glücklich erworbene Arbeitsplatz wird gekündigt. Es fühlt sich wie eine Niederlage an. Alle schlechten Selbstwertgefühle kommen auf einmal hoch. Und wie sagt man das den Menschen, deren Achtung man nicht verlieren will?